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AfD-Eklat im Landtag: Kika als „Ficki-Ficki-Anleitungs-TV“

von · 26. Januar 2018

Die AfD hat am Freitag in der Landtagssitzung für einen Eklat gesorgt. Der Abgeordnete Mario Lehmann, ehemals Leiter einer Polizeistation, hatte bezüglich einer Sendung im Kinderkanal erklärt, dass der Kika in „Ficki-Ficki-Anleitungs-TV“ umbenannt werden sollte. Anlass sind eine Liebesgeschichte zwischen einem moslemischen Flüchtling und einem Mädchen sopwie einer Story, bei denen Jungs gezeigt wurde, wie BHs geöffnet werden.

Daraufhin hatten SPD, Linke und Grüne das Plenum verlassen. Lehmann reagierte: „Sie laufen weg wie kleine Kinder. Ein Armutszeugnis.“ Die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch unterbrach die Sitzung und berief den Ältestenrat ein. Die AfD ermahnte sie, die „rote Linie“ nicht zu überschreiten. Nach einer Unterbrechung ging es weiter.

„Wir werden die Verfassung des Landes und die Würde des Menschen immer und immer wieder verteidigen, wenn die AfD sie mit Füßen tritt. Das Verlassen des Saals durch unsere Abgeordneten war die einzige Möglichkeit, den Hasstiraden der AfD die Bühne zu entziehen“, sagt der Linke Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann . „Unsere Aufgabe muss und wird auch weiterhin sein, Stimme der Menschen außerhalb des Landtages zu sein, die von der AfD angegriffen werden und sich dagegen nicht wehren können. Gegen die zunehmende Verrohung der Sprache und der gesellschaftlichen Auseinandersetzung durch die AfD müssen alle Demokraten zusammenstehen.“

„Die Rede des AfD-Abgeordneten Mario Lehmann war im höchsten Maße eine Missachtung der bereits mehrfach im Ältestenrat besprochenen einzuhaltenden Debattenkultur. Sie ist in ihrer Wortwahl weder mit der Würde des Hohen Hauses noch mit menschlichem Anstand vereinbar, sondern sie war zutiefst beschämend“, sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt. „Folgerichtig hat unsere Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch die Sitzung unterbrochen und den Ältestenrat zu einer Sondersitzung einberufen. In einem Appell mahnte sie anschließend an, den Respekt und den Anstand im Hohen Haus zu wahren. Die rote Linie dürfe nicht überschritten werden. Dem schließen wir uns uneingeschränkt an.“

„Was heute im Landtag von AfD-Abgeordneten geäußert wurde, geschah nicht im Eifer der politischen Debatte. Es waren geplante, hetzerische Angriffe auf politische Gegner und auf alle, die den Feindbildern der AfD entsprechen. Es war offensichtlich, dass die Würde des Parlaments gezielt ausgehöhlt werden sollte“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. „Die demokratischen Fraktionen haben sich ausnahmslos gegen dieses unakzeptable Verhalten verwahrt. Die Arbeitsfähigkeit des Landtags sicherzustellen und parlamentarische Umgangsformen durchzusetzen, ist darüber hinaus die wichtigste Aufgabe der Sitzungsleitung.“

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