ARD, ZDF und Deutschlandradio ziehen wegen Rundfunkbeitrag vor das Bundesverfassungsgericht

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48 Antworten

  1. Dirk Müller sagt:

    Das wird eindeutig.

    • Carina sagt:

      WDR-Intendant Buhrow verdient kümmerliche 399.000 Euro pro Jahr. Da wird das Bundesverfassungsgericht entscheiden das da was draufgelegt werden muss.

  2. Beobachter sagt:

    Zum einen bietet die CDU Sachsen-Anhalt so ein gefundenes Fressen für die investigativen Magazine, und die CDU kann sich dann neben der AfD in der Opferrolle gefallen, zum anderen wird vielleicht der Medienstandort Halle leiden…

    • Achso sagt:

      Und hier jubeln kurzsichtige, engstirnige, rechenschwache Wähler kurzsichtigen, engstirnigen, rechenschwachen Politikern zu. Es war doch von vornherein klar, wie es weitergeht.

    • nah sagt:

      Welcher Medienstandort Halle?
      Die paar Hanseln da, welche zwar auch für ÖRR aber nicht ausschließlich, sondern im digitalen Bereich international tätig sind?
      Du warst bestimmt noch nicht in Köln oder? 😀
      Wie ist der Slogan der Filmbranche aus Amiland? “ Stupid German Money (engl. für: ‚dummes deutsches Geld‘) ist ein ursprünglich von der US-amerikanischen Filmwirtschaft“

      Du glaubst doch nich im Ernst das die Amis in denr abgefackelten Hildebrandtschen Mühlenwerken in Böllberg gedreht hätten, wenn es nicht nen ordentlichen Schluck auf der Pulle (Filmförderung) gegeben hätte 🙂

      • Bierflaschensammler sagt:

        Auszug aus der Stadt Seite:
        „In der Branche der Kreativwirtschaft arbeiten am Standort etwa 1.000 Unternehmen mit ca. 4.500 Beschäftigten. Ob Film- TV- und DVD-Produktionen, Hörfunk, Animationsfilme oder Modedesign – Produkte Made in Halle stehen für hohe Qualität.“
        Aber Sie sind bestimmt stolz auf den tollen Logistikstandort Halle, der der Stadt eine hohe Kaufkraft beschert..

        • nah sagt:

          Boah eh, 1000 Unternehmen mit 4500 Beschäftigten?
          WAS willst uns damit sagen? .
          Im Durchschnitt ( Achtung Statistik Durchschnittslöhne 😉 ) macht das gerade mal 4,5 Mitarbeiter/ Firma!
          Junge, Junge, da sollten sich solche Klitschen wie Amazon, Dow Chemical, Total, Finsterwalde, Kaufland, Globus Papenburg, Nordbau, etc. wirklich ein Beispiel nehmen 😀 😀 😀
          Erkundige dich mal wieviel Mitarbeiter Handwerker und Mittelständler so beschäftigen und warum immer mehr in den Saalkreis abgewandert sind!
          Fang bei Küchenstudio Micheel an, is nich so weit:-)

  3. G sagt:

    Oh Herr bellut stilisiert sich zum Retter der kreativen…. Offenbar ist ihm nichts zu schäbig um seine futtertröge weiterhin üppig gefüllt zu halten.
    Einfach widerlich.. Derartiges Verhalten.

  4. auch Dirk Müller sagt:

    vielleicht sparen die öffentlich rechtlichen mal erst Kosten ein. Spartensender, die ständig Wiederholungen und Gewaltfilme bringen, sind ebensowenig öffentlich-rechtlicher Auftrag, wie Dokus Teil 1-7 über den wilden Amazonas. Aus 12 Spartensendern kann man 8 machen. Das reicht absolut aus, dann brauchen die auch nicht so viel Einnahmen. Habt ihr euch mal die Gehälter der Intendaten und den Fuhrpark angeschaut? Öffentlich-rechtlich ist wichtig, aber bitte kostenbewusst.

    • Uppercrust sagt:

      Vor allem für Sport wird eine Unsumme ausgegeben. Das kann man sich als Erstes sparen. Da gibt es genug Interesse aus dem freien Markt. Die Dokus haben wenigstens noch Bildungscharakter, sind das Beste am ÖRR neben den Nachrichten und Satiren. Aber Sport ist nur Hobby oder Kommerz, wie immer man es sieht, das kann man getrost streichen.

    • Achso sagt:

      „Spartensender, die ständig Wiederholungen und Gewaltfilme bringen, sind ebensowenig öffentlich-rechtlicher Auftrag“
      Doch, genau das sind sie. Ohne ausdrücklichen Auftrag der Länder richten die Rundfunkanstalten keine Spartensender ein. Wiederholungen abzuspielen ist übrigens auch nicht teuer.

  5. PF sagt:

    …jammerte der Mann, der sich 350.000 € Jahresgehalt gönnt, und es war nicht der einzige. Meint er mit „gebeutelt“ etwa sich selbst?

  6. Fritz sagt:

    Schön dass das Bundesverfassungsgericht natürlich in dieser Sache“ neutral“ urteilen wird… 🙁

    • Scholli sagt:

      Vom Normalbürger würden sie gar keine Klage erst annehmen. Ich erwarte von unserem höchsten Gericht ein klares Urteil “ FREISPRUCH “ des Volkes von völlig aus dem Ruder laufenden Gebühren!

  7. Skeptiker sagt:

    Obwohl ich die Öffentlich Rechtlichen sehr schätze und ich auch sehr gerne für sie bezahle, muss man doch einige Dinge klarstellen : Es sind keine Beiträge, es sind , im Grunde genommen, Steuern oder Zwangsabgaben ,welche alle zubezahlen haben .Desweiteren sind sie keineswegs unabhängig – sie sind Staatsrundfunk ( es werden keineswegs alle Meinungen des Volkes abgebildet) Und zu guter Letzt, zeugt es von wenig Feingefühl, wenn Tom Buro , seines Zeichen ARD Boss , gleich mit dem Abzug von Sendehäusern aus Halle droht, wenn die Gebührenerhöhung nicht durcg gewunken wird !!! Es ist die blanke Arroganz eines Vertreters einer völlig abgehobenen Behörde und nichts anderes sind sie .Vom Sparen habe ich nocht viel mitbekommen !!!

    • Klarspüler sagt:

      1. Muss nicht jeder Zahlen.
      2. Auch Beiträge können Zwangsabgaben sein. Das schließt einander nicht aus.
      3. Es werden genug Meinungen des Volkes abgebildet, einschließlich die von Schwurblern, Reichsbürgern, „besorgten“ Bürgern und Rechtsradikalen.
      4. Tom Buro ist nicht gezeichneter ARD Boss, heißt Buhrow und ist Intendant einer von insgesamt 9 Landesrundfunkanstalten, die zusammen mit der Deutschen Welle die ARD bilden. Deren Vorsitzender ist er, weil seine Landesanstalt die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft derzeit innehat. Die Wahl dazu findet jährlich statt.

      Du musst noch sehr viel klarstellen, bevor du hier was klarstellen kannst!

      • Skeptiker sagt:

        An Klarspüler , es müssen alle Wohnungsinhaber , Mieter von Wohnungen etc , zahlen !!! Ergo alle…Ausnahmen können bei Sozialleistungsempfängern gemacht werden, wie gesagt: können !!! Ich bin weder Nazi , noch sonst irgendwas in dieser Richtung, aber mir scheint, dass dir meine Meinung nicht gefällt, Buhro ist Boss ( Intendant und derzeit ARD Boss ) Ich wünsche mir für Sie , dass Sie fehlerfrei durchs Leben gehen

        • Klarspüler sagt:

          1. Nein, es müssen längst nicht alle Wohnungsinhaber , Mieter von Wohnungen etc zahlen. Das ist einfach nicht wahr.
          2. Du bist sicher kein Nazi. Ob du „was in der Richtung bist“, war gar nicht Thema. Da du aber derart protestiert, ist es numehr allerdings wahrscheinlich.
          3. Auch Buhro ist nicht Boss. Er heißt Buhrow und ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft. Als solcher hat er sicher viel Einfluss, aber weder auf das Programm allein (da gibt es noch einen Programmdirektor) noch kann er allein Rundfunkstaatsverträge aushandeln. Schon weil es außer den insgesamt 9 ARD-Anstalten, von denen er nur einer vorsteht, noch andere öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten gibt.
          4. Mir musst du nichts wünschen. Fang erstmal bei dir an.

          Als Skeptiker müsstest du eigentlich daran Interesse haben, Fakten zu ermitteln und weniger Tatsachen zu behaupten, die sich dann auch noch wieder und wieder als völlig falsch entpuppen. Aber mach nur.

    • Urhallenser sagt:

      Man muss sich vorstellen, dass der Buhrow mehr verdient als die Kanzlerin! Es sind Zwangasabgaben, da hast Du völlig Recht. Ich kann entscheiden, ob ich KfZ-Steuer bezahle oder kein Auto fahre. Aber Fernsehen MUSS ich bezahlen. Wegen der Maus und dem Tatort?

      • Beobachter sagt:

        Musst du Krankenversicherung bezahlen, auch wenn du gesund bleibst?

        Arbeitslosenversicherung musst du sogar nur zahlen, wenn du arbeitest und gerade NICHT wenn du arbeitslos bist. Verschwörung?

        • Beobachter*In sagt:

          Du scheinst dir mächtig eloquent erscheinen, aber eigentlich bist du nur eine arme Wurst!

        • Urhallenser sagt:

          Das stimmt natürlich. Ich muss keine Krankenversicherung abschließen. Aber ich MUSS Rundfunkgebühren bezahlen, auch wenn ich keine Kindersendungen oder Silbereisen-Shows anschaue.

          • Beobachter*In sagt:

            Du musst in mehr Fällen eine Krankenversicherung abschließen, als du Rundfunkgebühren zahlen musst.

            In Deutschland besteht Krankenversicherungspflicht mit nur wenigen Ausnahmen. Da die Befreiung ansonsten nur auf Antrag (wie auch beim Rundfunkbeitrag) erteilt wird, du von dieser Möglichkeit bis eben garantiert nicht wusstest, erfüllst du mit Sicherheit auch keine der Ausnahmen…

    • Leser sagt:

      @ Skeptiker – Du hast doch keine Ahnung was ein Staatsrudfunk ist. Schaue mal nach China, Russland, Weißrussland, Ungarn, Polen oder Nordkorea. Da hast Du deinen Staatsrundfunk.
      Offenbar hast Du noch nie PHOENIX geschaut. Denn da wird das Meinungsbild aller abgelichtet. Wenn dem nicht so wäre, bliebe uns das ganze braune Gesülze der AfD-Fraktion im Bundestag erspart.
      Selbst beim letzten Parteitag der AfD wurde objektiv berichtet.
      Was verstehst Du eigentlich unter Zwangsabgaben? Von der Rundfunkgebühr können sich bestimmte Personengruppen befreien lassen. Das gibt es bei den Privatsender nicht.
      Bei den Privatsender fehlt es an Konzepten. Da gibt es zuhauf alle 6 bis 8 Wochen Wiederholungen. Und die musst Du auch durch Kabelgebühren bezahlen. Sonst bleibt die Mattscheibe aus, trotz der Millionen Werbeeinnahmen.

      • Daniel M. sagt:

        Wenn an die 90% der Volontäre bei ARD und ZDF RRG-Wähler darstellen, kann nicht von objektiver Berichterstattung gesprochen werden. Das ist mindestens problematisch und spiegelt sich in der Realität leider deutlich wieder.
        Der Rundfunkbeitrag wird somit indirekt zur Parteien-Werbung.
        Vielleicht sollte man eine teilweise Privatisierung ins Auge fassen.Sender wie Arte sind für mich unverzichtbar. Eine zwangsfinanzierte, undifferenzierte und spaltende Berichterstattung ist jedenfalls nicht zeitgemäß und gefährdet die Demokratie, die doch nur noch das mißbräuchliche Schutzschild einiger Sender ist. Unglaublich, wie Politiker erpresst werden und ein Jammerbild für “Kreative“ gezeichnet wird.. Das kennt man doch eigentlich von Trump.

      • ein Fernsehverkäufer sagt:

        @Leser – Privatsender bekommen weder durch Kabelgebühren noch durch Rundfunkgebühren Geld. RTL SAT1 und co. sind zu 100% Werbefinanziert und dementsprechend unabhängig von den Gebühren. (Was deren Inhalt nicht verbessert aber das ist ein anderes Thema) Also auch hier bitte vorher nachgucken was man schreibt!

        Übrigens – unsere Rundfunkanstalten könnten alle Geld einsparen wenn sie nur wollen würden. Da wir in Deutschland, Europaexclusiv, das einzige Land sind welches im ÖRR Fernsehen ohne eine Lokale Verschlüsselung auskommt, bezahlen alle ÖRR Sender Ihre Übertragungslizenzen auf Europa-Ebene und nicht nur auf Deutschland-Ebene. Das macht sich bei Sport und Filmen deutlich im Einkaufspreis bei den Lizenzgebern bemerkbar. Aber da man ja im gemachten Nest sitzt und nicht um Quoten kümmern muss oder Inhalte so Gestalten muss, dass Gelb bei rum kommt, gibt es leider keinen Grund für die Sender sich anzustrengen oder zu verändern.

    • Maik sagt:

      Ich wette, du hast dir aber auch noch nie einen Bericht der KEF durchgelesen (stehen zum Download jedem frei). Ich bezweifle auch, dass du nur im Ansatz weißt, was die KEF ist und was deren Funktion ist. Und da du das alles nicht weißt, kannst du auch nichts mitbekommen haben. Nur so zur Klarstellung.

  8. Fritz sagt:

    Und pünktlich in den Nachrichten macht auf dem MDR die ARD Korrespondentin Stimmung. Den jetzt arbeitet die Böse Böse CDU mit der noch böseren AFD zusammen. Den die AFD will die Erhöhung ja auch nicht. Und wie kann man nur derselben Meinung sein wie die AFD. Man sollte ja immer gegen die AFD stimmen. Dass aber die Mehrheit der Bürger (und dazu zählt nicht nur Sachsen Anhalt) gegen die Erhöhung sind will vom ARD und ZDF niemand etwas hören und wissen…

    • Leser sagt:

      Woher weit Du, dass die Mehrheit der Bürger*innen gegen die Erhöhung ist, Gibt es hierzu eine verlässliche Quelle?
      Na ein Großteil der AfD ist nicht nur gegen die Erhöhung. Sie wollen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sogar abschaffen. Weil denen die kritische Berichterstattung zur AfD nicht gefällt.

    • Bierflaschensammler sagt:

      Die angeblicje Mehrheit der Bürger wäre offensichtlich auch für eine Senkung von Steuern und Sozialabgaben, nur lässt sich das nicht mit den Aufgaben und Ausgaben in Einklang bringen.

      Das Thema Rundfunkbeitrag wird immer unter den Kurzsichtigen ein Streitthema bleiben und die AFD ist natürlich gegen die öffentlich rechtlichen Sender, da dort die rechten Auffassungen und haltlosen Meinungen der AFD-Mitglieder zurecht kritisch dargestellt werden.

  9. Fantomas38 sagt:

    Über 8 MILLIARDEN Euro jährlich werden dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen per Zwangsabgabe in den gierigen Rachen geworfen.Und wofür ? Für jede Menge dritte Programme,die alle das gleiche senden,uralte Filme und Serien sowie „Unterhaltungsshows„,die den Namen nicht verdienen…
    Dazu meist einseitige Berichterstattung,ist ja nicht umsonst `staatsnahes` Fernsehen ! Vom Sparen keine Rede… wenn dann die Kohle eben nicht mehr reicht,wird wieder an der Gebührenschraube gedreht-das ist Planwirtschaft vom feinsten.
    Solange die noch Kohle haben um vor dem BVerG zu klagen,können die Geldsorgen noch nicht so groß sein (aber halt,das bezahlt ja auch das dumme Gebührenvolk)

    • Maik sagt:

      Schön, dass du so einsichtig bist und dich dem dummen Bezahlvolk zuordnest. Der mündige Bürger weiß hingegen, dass für den Gang nach Karlsruhe keine Gerichtsgebühren anfallen und auch kein Anwaltszwang vor dem BVerfG (mit f) herrscht. Zudem ist Frau Wille Volljuristin, könnte das also im Zweifel selbst machen.

  10. Wuffi sagt:

    GEZ ist eine Zwangsabgabe auch wenn man die Sender nicht sehen möchte. Ich hoffe die Leute bezahlen diesen Mist einfach nicht mehr.

    • Beerhunter sagt:

      Du zuerst! 👍👍👍 Traust dich nicht wa? Nur kleffen nicht beißen. 😂😂

      • Skeptiker sagt:

        Wenn die Öffentlich Rechtlichen wirklich Sparen wollten, könnten sie zb die 3.Programme aller Sendeanstalten zusammen legen, genau so im Rundfunk und trotzdem wären Phoenix, Arte etc noch vorhanden…Zuwss braucht mane one oder ZDF Neo , die unterscheiden sich kaum von den Privaten noch , Phoenix und soweiter ja .Und schon könnten die auch die enormen Kosten für die überflüssigen Transpondernutzungskosten auf Astra ( Satellit) sparen .Oder wer diese Sender gucken will , muss sich eben einen Decoder kaufen und schwupp hätten die Öffentlichen neue Einnahmen. UND KÖNNTEN GLEICHZEITIG AUF WERBUNG VERZICHTEN !!! UND WIE GESAGT ICH SCHAUE UND BEZAHLE SEHR GERNE DIE FERNSEHSTEUER ,ACH ENTSCHULDIGUNG BEITRÄGE

  11. Beerhunter sagt:

    Während woanders Linke und Grüne ein Bauvorhaben kippen, mit den Stimmen der AfD🤔ein Schelm…

  12. Omg sagt:

    Ich bezahle die GEZ nicht gerne und die gehören abgeschafft!

    Jeder der sie mag, bitte, fühlt euch frei ein Abo abzuschließen, sollen mir aber nicht auf den Sack gehen.

    Über die Gebührenerhöhung: An Frechheit kaum zu überbieten, das während Corona und bei den fetten Löhnen, schämt euch was!

  13. KGS sagt:

    Ich finde es gut dass wenigstens ein Bundesland mal nicht sofort den Rundfunkstaatsvertrag durchwinkt.

    Meiner Meinung nach sind die Öffentlich Rechtlichen mittlerweile Meilenweit von ihren Wurzeln und einem entsprechenden Sendeauftrag entfernt. Da ist ein Staat im Staat entstanden mit einer Macht der Intendanten die seinesgleichen sucht. Ich gehe jede Wette ein dass nun eine Diffamierungskampagne gegen Haselhoff oder gar ganz Sachsen Anhalt losgeht. Ihr werdet euchbwundern was jetzt für ein Propagandafernsehen losgeht.

    Öffentlich – Rechtlich sollte besser wieder seine Kernaufgaben wahrnehmen bzw wieder auf diese zurück gestutzt werden.
    Die Information und Bildung der Bürger.

    Das sind Sender wie Tagesschau24, Arte, Phönix, Kika, ZDF Info. Das wäre die Wiedereinführung eines Kultursenders. Das ist ein Unding dass der vor 4 Jahren sang und klanglos verschwand. Sender wie die Deutsche Welle für im Ausland lebende Deutsche, aber diesen bitte wieder ausschließlich in deutscher Sprache. Das ist ein Kanal wie Alpha als Bildungskanal und den bitte auch via Dvb-T2.

    Die Dritten Programme sollten auf einen Sender reduziert werden und da kann jedes Bundesland pro Woche 8h Sendezeit eingeräumt bekommen. Die restliche Zeit können die Schunkelsendungen und Mumienschauen der alten Fensehgarde belegen. Wäre mir egal ob Heino mit 100 noch auf der Bühne steht, oder das Riverboot im Bermuda Dreieck verschollen ist.

    Es muss diese unsägliche Geldverschwendung aufhören. Kein Intendant sollte so maßlos das Geld in die Taschen geschustert bekommen. Mehr wie der Bundeskanzler als Intendant eines Reginalsenders zeigt wie maßlos die ÖR Manager geworden sind.
    Es braucht sicher auch nicht jedes der 11 Funkhäuser des WDR für sein 3 . Programm einen eigenen HD Sat.Transponder auf Astra. Rechnet man all diese Sender zusammen dazu die Reserve und Testtransponder und die noch laufenden SD Sender kommen wir auf weit über 50 Transponder des öffentlich Rechtlichen alleine auf Astra 19.2° Ost.. Alleine hier gehen Zig Millionen Euro an die SES-Astra Gruppe für Programme, die bis auf die wenige Sendeminuten auf 11 HD Kanäle identisch ist.
    Dazu kommen teils riesige Mediatheken und gewaltige Internetauftritte….
    Und und und…

    ÖR ist in Deutschland zum reinen Quotenfernsehen mutiert. Nicht die Qualität zählt sondern die Einschaltquoten. Man sieht sich in reiner Konkurrenz zum Privatfernsehen und das ist auch ein Unding. Wenn das Privatfernsehen um die Rechte an der Fußball WM bietet dann ist für den ÖR hier Schluss. Dann sollten sicher nicht 900Mio in die Waagschalw geworfen werden durch ÖR.

    Man nehme bitte den allerersten Rundfunkstaatsvertrag aus dem Archiv und schlage nach was dieser bezüglich der Aufgaben des Fernsehens einst als Eckpunkte definiert hat. Die Information der Deutschen.

    Die Zwangsabgabe äh Haushaltsabgabe ist ein weiteres Ärgernis. Nennt es Steuer….das wäre das richtige Wort. Gerechter machen es die.Ösis. da ist fast alles verschlüsselt. Wer ÖR gucken will der kauft sich ne Box.

    Ich wäre bei diesem.Modell in Deutschland für 2 freie Sender. Der Nachrichtenkanal und der Bildungskanal….alle anderen dann als PayTV….

    • Frau Mohr sagt:

      Das ist ein guter Vorschlag. Könnte man so machen. Wird es aber leider nicht so geben 🙁

      • Achso sagt:

        Das wird es schon deshalb nicht geben, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk Ländersache ist und die Länder ein großes Interesse an regionalen Sendern haben. Ich weiß auch nicht, ob die Kritiker des jetzigen System wirklich so viel glücklicher wären, wenn ihre Lebenssituation von einem Berliner Zentralsender dargestellt wird.

  14. Peter sagt:

    Intendant Dr. Thomas Bellut: „Wenn die Beitragsanhebung nicht kommt […] Das ZDF könnte seine Wirkung als größter Auftraggeber auf diesem Markt nicht mehr wie bisher entfalten. “

    Wo aus dem Auftrag zur Grundversorgung ergibt sich denn bitte, dass das ZDF der größete Auftraggeber sein muss. Der Begriff Grundversorgung suggeriert eher das Gegenteil.

  15. 07 sagt:

    Nun klagen die auch noch um ihre blöden Krimis zeigen zu können, auf allen Kanälen immer wieder Krimis, also bis gar nichts Schöneres gibt im Leben einen anderen umzubringen, und dafür wollen sie auch noch mehr Geld haben

    • nah sagt:

      Nicht nur das. Denk an die blöden Kochshows, Doktorspiele, Ratesendungen und den anderen Murks nebst Wiederholung in der Endlosschleife..
      Ein Serien Krimi schlägt mit ca. 1 Mio. Produktionskosten zu Buche!.

      • Achso sagt:

        Und wenn er dann von 5 Millionen angeschaut wird, waren es nur 20 Cent pro Zuschauer. Versuch sowas mal im Kino oder mit Pay-TV.

  16. Maria45 sagt:

    Das Verfassungsgericht wird gar nicht darüber entscheiden, ob die Erhöhung gerechtfertigt ist, sondern ob die Formalien eingehalten worden sind, und das sind sie vermutlich, also kommt die Gebührenerhöhung.
    Die Landesfürsten haben im Verein mit dem Öffendlichen Rundfunk ein wasserdichtes Mauschelsystem installiert, denn eine Hand wäscht die andere und welcher Landesfürst wiil schon negativ im Rundfunkvorkommen. Haseloff gehört da auch dazu, denn er hat ja den Vertrag unterschrieben, obwohl auch er wusste, dass in Koalitionsvertrag etwas Anderes steht. Diesmal hat er sich aber in der Haltung der CDU-Fraktion geirrt.
    Auch wenn die Erhöhug kommen wird, jetzt bleibt das ganze Abzocker- und Mauschelsystem auf dem Tisch und der Inhalt und die politische Einseitigkeit des Öffentlichen Rundfunks auch.

  17. Faktencheck sagt:

    Traurig, wie hier niemand versteht, worum es eigentlich geht. Wir sind wirklich im postfaktischen Zeitalter angekommen. 4 Jahre hatte die CDU und auch alle anderen Parteien Zeit, zu reformieren. Und jetzt, wo sie merken, dass sie das verschlafen haben und das eintritt, was sie selbst ausgemacht haben, wollen sie auf einmal nicht. Nun gut. Wer nicht hören will, muss fühlen. Entscheidet eben ein Gericht und Sachsen-Anhalt darf noch mehr zahlen. Danke an die CDU und AfD. Arbeiten bei euch auch mal Juristen oder nur Maler und Lackierer?