Ausgangssperren rechtens: Bundesverfassungsgericht lehnt Klagen gegen Bundesnotbremse ab

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100 Antworten

  1. Gender-Horst sagt:

    viel zu viel Text

    • 10010110 sagt:

      Finde ich auch. Eine Zusammenfassung und ein Verweis auf das Originalurteil hätte genügt.

      • #neuländer sagt:

        Ist die Pressemeldung im Originalwortlaut. Müsstest du nun aber langsam mal kapieren, wie das abläuft.

        • 10010110 sagt:

          Das Internet arbeitet mit sogenannten „Hyperlinks“. Das ist so eine ganz neue Erfindung, mit der man auf andere Quellen verweisen kann, ohne deren Wortlaut in Gänze zitieren zu müssen. Auf andere Quellen verweisen war übrigens schon in Publikationen vor dem #Neuland üblich.

          • #neuländer sagt:

            Pressemeldungen deinen genau dazu, im Wortlaut veröffentlicht zu werden. Aber natürlich kann man das komplett umstricken, umformulieren oder auch nur umstellen und dann als eigene redaktionelle Leistung anbieten. Journalisten sind ja Universalgelehrte, die wirklich jedem Gebiet Experten sind.

            Machst du das auf deinem Nachrichtenportal so? Wie lautet denn der „Hyperlink“ dorthin? Eine Zusammenfassung mit Sachverstand dürfte dir ja leicht von der Hand gehen. Die könntest du zur Not auch hier einstellen, wenn du keinen „Hyperlink“ oder ganz und gar kein eigenes Portal hast.

            Eine Zeitung nur mit Verweisen habe ich noch nie gesehen. Waren immer ausformulierte Artikel, selbst in der BILD. Hast du auch einen „Hyperlink“ auf deinem Portal zu so einer Ausgabe?

            Bin echt gespannt!

          • MaoLab oder H. Lunke ( wieder da) sagt:

            Auf einmal war Ruhe. 🤣🤣 Ich vermute, dass Dir 10010110 nicht folgen konnte.

  2. Bananenrepublik sagt:

    Daß Harbarth seiner Freundin Merkel nicht ans Bein pinkelt war ja zu erwarten. Die Details wurden ja beim Kaffeekränzchen besprochen.

    • Mutti sagt:

      Menno, wieder nicht nach deinem Willen? Ist aber auch alles ungerecht. Nun wein dich erstmal aus, dann sehen wir weiter.

    • Oha! sagt:

      Gehen Sie doch dorthin, wo die „Bürgerrechte“ Ihrer Meinung nach besser geschützt werden. Viel Spaß beim Suchen…

    • Tim Buktu sagt:

      Bananenrepublik? Herrlich! Da triffst du den Nagel auf den Kopf. Irgendwie keine Überraschung, dass der korrupte Haufen in Karlsruhe so entschieden hat. Jetzt haben Mutti und ihre 16 Zwerge heute einen Freibrief für Maßnahmen. Zitat Blöder: Wir brauchen Maßnahmen, Maßnahmen, Maßnahmen…

      • Malte sagt:

        Wenn du sie bezahlt hättest, wäre vielleicht das Ergebnis nach deinem Gusto ausgefallen? Fraglich, aber versuchen hättst du es mindestens mal können

  3. Alfred Tetzlaff sagt:

    So und jetzt alles schließen wieder.

  4. Mark sagt:

    War ja nicht anders zu erwarten …

  5. Unsere Zukunft sagt:

    Auf gesetzlichem Wege werden wir demnach unsere Demokratie und unsere Freiheit nicht zurück erhalten. Dies kann nur noch durch einen Herbst 1989 geschehen.

    • HALLunke sagt:

      Genau! Wir protestieren gegen die Ungerechtigkeit, gegen das Virus und seine Mutanten! Gleichzeitig üben wir öffentlich Kritik an der Führung und bezweifeln notfalls auch noch die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts. Das machen wir öffentlich und haben sogar das Recht dazu, müssen nicht fürchten, deswegen Repressalien zu erfahren oder gar verhaftet und ohne Verfahren eingesperrt zu werden. Jawollja. Genau wie 1989… Oh man, überdenke deinen Namen

      • Pisa_lässt_grüssen sagt:

        @HALLunke gähn, immer wieder das selbe Geschwurbel von dir.

        • PalimPalim sagt:

          Mir fällt da ein Muster auf….bei dir ….

        • HALLunke sagt:

          Jepp, so ein Unfug wie von @Unsere Zukunft triggert mich immer wieder. Und ich kann meiner Meinung freien Lauf geben. Immer und immer und immer wieder 🙂 Muss dabei nicht systemkonform sein. Wenn es dich langweilt, dann einfach überblättern.

          • Antifa Halle sagt:

            „so ein Unfug wie von @Unsere Zukunft triggert mich immer wieder.“

            Und Ihr ständiger Unfug triggert mich! Dass das Verfassungsgericht in letzter Zeit Probleme mit Neutralität und leider Verbindungen in die Politik hat ist hinreichend bekannt.

          • Exilhallenser sagt:

            @Antifa Halle / Ex-H. Lunke

            Du verhältst dich wie ein keines Kind.

    • Oha! sagt:

      🤦 In anderen Ländern wäre das ein Aufruf zum Staatsstreich… Aber Sie verstehen nicht den Zweck der Maßnahmen oder wollen es nicht verstehen…

  6. Maik sagt:

    Ich hol mir schonmal Popcorn für die folgenden gelehrigen Kommentare. PS: Wer nicht in der Lage ist, popelige 304 Randnummern zu lesen, sollte sich fragen, ob er sich wirklich so selbstbestimmt seines eigenen Verstandes bedient oder ob man den eigenen Anspruch nicht etwas tiefer aufhängt und lieber wieder Steine verkauft.

    • Marcus Brody jr. sagt:

      Verfassungsgericht?! Nettes Gerücht. Ein Verfassungsgericht in einem Land ohne Verfassung? Der Text riecht nach heißer Luft. Die wie zum Fasching gekleideten Robenträger wollen offensichtlich etwas verkaufen (das Volk für dumm) oder jemanden tief beeindrucken. Und nun lies die popeligen Randnummern. 001, 002, 003, 004, 005, 006, 007 … 033 … 304.

  7. Bravo sagt:

    Nun mal noch eine kurze Zusammenfassung und dann ist’s ok

    • Ach verpipsch sagt:

      Die von der Bundesregierung im Zuge der Coronapandemie verhängten Freiheitsbeschränkungen waren verfassungskonform. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie die Schulschließungen der im Juni ausgelaufenen Notbremse waren damit rechtens.
      Besser

    • Aha sagt:

      „Oberstes Ziel war es, die weitere Verbreitung des Virus zu verlangsamen sowie deren exponentielles Wachstum zu durchbrechen, um eine Überlastung des Gesundheitssystems insgesamt zu vermeiden und die medizinische Versorgung bundesweit sicherzustellen. Sowohl der Lebens- und Gesundheitsschutz als auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sind bereits für sich genommen überragend wichtige Gründe.“ Dh, der Schutz des Lebens und der Gesundheit sowie die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems rechtfertigen eine zeitlich befristete Beschränkung der Handlungsfreiheit, wenn dies geeignet ist.

  8. Gutbürger sagt:

    Komplexe Sachverhalte ….. und dann auch noch eindeutig (ohne Interpretationsspielraum) dargestellt…
    Gute Entscheidung.
    Freu mich schon auf die folgenden Kommentare.
    Vermutlich wieder viel Geschwurbeltes und Verschwörerisches 😉

    • B2B sagt:

      Ach was! Hier gibt es knallharte Analysen von kundigen Fachexperten mit viel Erfahrungswissen und gründlichst recherchiert. Die sind zwar alle arbeitslos, aber freiwillig, weil sie den Ausländern die Jobs nicht wegnehmen wollen und wohnen nur auf dem Dorf, um die Stadt nicht weiter zu versiegeln. 🤣🤣

    • HALLunke sagt:

      Ja natürlich! Die stecken doch alle unter einer Decke! Siehe @Bananenrepublik. Kann ja nicht sein, dass auch die obersten Richter der Meinung sind, dass das Wohl der Gesellschaft schon mal über dem Wohl der einzelnen Ignoranten stehen könnte. Schließlich haben wir ALLE unter den Ausgangsbeschränkungen gelitten. Ich denke noch mit Schrecken an die damaligen Überwachungsmaßnahmen. Alle gekauft von Bill Gates und seinem Gefolge. Weltweit!

  9. mirror sagt:

    Bedenklich ist: In Zeiten einer Pandemie muss die Politik Grundrechtseinschränkungen nur begründen, muss aber die Wirksamkeit der Maßnahmen nicht nachweisen.
    Das ist ein Freibrief für unsere Oberlehrer zur Gängelung der Bürger. Da wird nächstes Jahr eine Krankenhauskeim-Pandemie ausgerufen und jeder muss per Gesetz der SPD beitreten.

    • Waaas, ... sagt:

      Der SPD beitreten? Ich als CDUler auch? So’n Mist!

    • MS sagt:

      Wie soll man die Wirksamkeit von Massnahmen vor der Durchführung beweisen?

      • Verweigerer sagt:

        Das Urteil wurde aber nach der Durchführung gesprochen, obwohl sich die Grundrechtseinschränkungen als unwirksam herausgestellt haben!

    • Spieglein, Spieglein ... sagt:

      Es steht allen frei, mirror, Studien zu der Wirksamkeit zu führen und diese zu veröffentlichen.

      Da aber die Politik offenbar nicht auf Wissenschaftler/innen achtet, ist der Versuch, gehört zu werden, am Ende so oder so nutzlos. Also kannst du auch weitermachen wie bisher: anonym in Kommentarspalten rumjammern.

      BTW: in erster Linie geht es darum, die Mehrheit der Gesellschaft zu schützen. Wenn man da zunächst guckt, welche Maßnahmen am effektivsten sind, hätten wir im Frühjahr 2020 ohne den Lockdown wesentlich höhere Zahlen – sowohl Infektionen als auch Todesfälle – gehabt.

    • Hans G. sagt:

      Nachgewiesen ist es ja. Also alles super.

    • Consultant sagt:

      @mirror

      Du bist damals „vor die Tore“ von Halle gezogen, weil du die ländliche Ruhe genießen wolltest. Dann musst du auch damit leben, dass du die ländliche Ruhe den ganzen Tag hast und nicht in die große Stadt darfst.

      Oder waren es Kostengründe und das Stadtleben nur vermeintlich zu teuer und du hast inzwischen mal nachgerechnet und es wäre sehr billiger gewesen, nicht so weit weg von der Infrastruktur zu wohnen? 😉

      • mirror sagt:

        Was hat mein Wohnort mit dem BVG-Urteil zu tun? Sie müssen nicht Blödsinn schreiben, wenn Ihnen nichts vernünftiges einfällt.

        • Consultant sagt:

          Ich wiederhole nur deine eigenen Angaben. Wenn die Blödsinn sind, dann… 😉

          Die BVG fällen keine Urteil, die lassen Busse durch Berlin fahren. Wenn überhaupt das BVerfG (in Karlsruhe). Soviel schonmal zur Expertise der Kommentatoren.

          Dein Wohnort hat vielleicht nicht mit dem Urteil zu tun (das übrigens gar kein Urteil ist, sondern ein Beschluss, aber das sind noch mehr Fachdetails), aber wohl mit dem Inhalt der Entscheidung. Wenn du von der Bundesnotbrems gar nicht betroffen warst, keine Einschränkungen erleiden musstest, weil bei dir auf dem Dorf alles supi-spitze-einwandfrei ablief, dann verwundert doch sehr dein vehementes Engagement.

          Allerdings formulierst du dein Leid als „Gängelung“ ominöser „Oberlehrer“, drückst also in einem sehr weinerlichen Ton aus, dass du ganz dolle doof findest, was da passiert ist. Dabei ist – gesetzt den Fall, du hast den Text der PM wenigstens gelesen und grob verstanden – das eigentlich ganz gut nachvollziehbar, warum das verfassungsmäßig war und ganz und gar nicht ein „Freibrief“. Im Gegenteil, die Anforderungen an die Rechtfertigung sind sogar ziemlich hoch (geblieben).

  10. Mulder sagt:

    Grundrechtseinschränkungen ? Man kann doch froh sein, das unsere Politiker unser Leben so schützen. Lieber unfrei und lebendig, als frei und tot.

  11. Got it? sagt:

    Zitat: „Mit den Kontaktbeschränkungen verfolgte er Gemeinwohlziele von überragender Bedeutung. Der Gesetzgeber wollte so Leben und Gesundheit schützen, wozu er nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG verpflichtet ist.“

    Wunderbarer Satz, der genau das beschreibt, was diese selbsternannten Freiheitskämpfer eben nicht verstehen wollen oder können.

  12. Doris sagt:

    Von wem werden die Richter den Bezahlt…..??? Vom Staat also ist wohl kaum zu erwarten das ein ,,Gerechtes “ Urteil gesprochen wird/ wurde .

    • Gutbürger sagt:

      Du stellst die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgericht in Frage?
      Schon eine ziemlich steile These…
      Von wem sollten die Richter sonst bezahlt werden?
      Liebe Grüße ans Paralleluniversum

    • Naja... sagt:

      Von wem werden Sie denn bezahlt?

      • Gutbürger sagt:

        ..von meinem Arbeitgeber (kein Öffentlicher Dienst, o.ä.)
        und ich zahle ein hübsches Sümmchen Steuern 😉

        • Naja... sagt:

          Ich meinte nicht Sie. Wie kommen Sie zur Arbeit? Auf öffentlichen Straßen vielleicht? Von wem werden die bezahlt? Und ihr Arbeitgeber macht was und nutzt für seine Produkte/Leistungen wessen Infrastruktur?

        • Oha! sagt:

          Meinen Sie, dass andere Angestellte keine Steuern zahlen?

        • Malte sagt:

          Ui, aber zur Bezahlung der Richter in Karlsruhe wird das wohl nicht reichen. Da mußt du noch was draufpacken.
          Steuern sind übrigens nicht zweckgebunden in der Erbringung, das andere wären Gebühren oder Spenden…

    • Doris, Raus aus Deutschland! sagt:

      Doris unsere kleine nationale Freiheitskämpferin gemäß Reichsburgenverfassung und mit gesponserten Matroschkas. Ganz ehrlich, wenn Ihr die Macht hättet, dann gebe es doch in jedem Fall das was deinesgleichen plakativ anprangert. Ihr seid so radikal und verbittert, da kann kein Mensch mehr einen sachlichen Diskurs führen. Heirate den liebenswerten Sven Liebich und gut ist.

    • HALLunke sagt:

      Was wäre denn ein „gerechtes“ Urteil? Welche Rolle spielt die Bezahlung? Rückschlüsse auf das Grundgesetz sind immer wieder in den Begründungen zu erkennen. Gute Arbeit verdient gutes Geld. Kannst du es besser? hast du überhaupt bis zum Ende gelesen?

      • Malte sagt:

        Die frage nach einer fachlichen Qualifikation höheren Grades stellt sich da noch gar nicht… deshalb fragen wir auch nicht danach.

  13. Ebbe04Sand sagt:

    Das BVG stärkt die Handelnden im Sinne einer vom Staat zu schützenden Mehrheit, gut so! Und nun ist Ende mit Freiheits- und Grundrechtegeschwurbel in Notlagen, der Staat ist nun auch rechtssicher handlungsfähig in solchen Lagen, ebenfalls gut so!

    • Mulder sagt:

      Die Berliner Verkehrsbetriebe – BVG – sind auch involviert ?

      • Ebbe04Sand sagt:

        B undes V erfassungs G ericht. Dazu noch Das, nicht Die und schon ist die B erliner V erkehrs G esellschaft raus, Youri 🙂 .

        • eseppelt sagt:

          Die richtige Abkürzung ist aber BVerfG

          • Ebbe04Sand sagt:

            Stimmt, ich habe lediglich meine Version der Abk. beschrieben und ja, die BVG nennen sich heute …Betriebe. ich kenne es aber noch als …Gesellschaft. Trotzdem Danke!

          • auch mal einsehen sagt:

            Die BVG nennt sich seit jeher BVG und das BVerfG wird seit jeher BVerfG abgekürzt.

            Nimm das L.

          • Ebbe04Sand sagt:

            Da schaue mal in die DDR-Zeit. Die Grausamkeit der Abk. mag ich niemandem zumuten 🙂 .

          • ist gut jetzt sagt:

            Das BVerfG sitzt seit 1951 in Karlsruhe (BRD).

            Die BVG entstanden 1928 in Berlin (Deutsches Reich).

            Mit der DDR hat das wenig bis gar nichts zu tun.

            Nimm das L.

          • Ebbe04Sand sagt:

            Ab 1.1.1969 in Ostberlin bis zur Wende VEB Kombinat Berliner Verkehrsbetriebe (B*B). Basta!

          • warum denn nur sagt:

            Als Folge der Wiedervereinigung fusionierten BVG und BVB am 1. Januar 1992 zu …

            …warte…

            … BVG.

            Aus BVG „wurde“ BVG, seit der Gründung durchgehend als BVG bezeichnet. Wenn du „verwirrt“ warst wegen eines eigenständigen Betriebs in Ostberlin, hättest du nicht BVG geschrieben, als du BVerfG meintest, sondern BVB oder VEB.

            Nimm das L.

      • MS sagt:

        Auf Twiiter:

        Weil wir dich lieben@BVG_Kampagne

        Noch mal zur Klärung:
        Die BVG ist nicht das Bundesverfassungsgericht.
        Wir halten Notbremsen aber ebenfalls für richtig.

    • Robert sagt:

      Die Notlage besteht nur auf der Seite der Regierung.
      Das Volk hatte keine Notlage .Die Regierung wird jetzt nach diesem Urteil, so richtig auf das Volk einschlagen.

      • Ich spalte Atome & Quarkfurze sagt:

        Hoffentlich auf den ungeimpften Quarkfurzer Robert gleich mal mit doppelter Staatshärte.

        *bleibt in unseren Demokratie nur ein Traum

        • Robert sagt:

          Ja ,der Quarkfurzer wird dafür sorgen,dass Du mit doppelter Staatshärte bestraft wirst.
          Ach nee ,du bist ja schonals Geimpfter doppelt vom Staat bestraft wurden.

      • Ebbe04Sand sagt:

        „Schwerkranke werden mit der Bundesluftwaffe in andere Bundesländer ausgeflogen“, „ITS vor dem Kollaps“, „Klinikpersonal über der Belastungsgrenze“,… .Irgendetwas muss da an ihnen vorbeigerauscht sein. Unbemerkt natürlich, denn so ignorant kann man eigentlich nicht sein. Eigentlich nicht einmal als geistig umnachteter Querpupser & Co..

        • Ebbe im Kopf sagt:

          Fühlst du dich jetzt besser, so als völlig verblödeter staatstreuer Diener?? Hast du dich schon mal gefragt, wieso diese ach so schlimme Situation entstanden ist?? Kleiner Tipp: könnte am jahrelangen Kaputtsparen im Gesundheitswesen und am Zahlen von Prämien für die Reduzierung von Intensivbetten liegen!! Aber anderen Ignoranz vorwerfen…wie armselig du bist!!

          • Ebbe04Sand sagt:

            So, so, Viren entstehen also durch das Kaputtsparen des Gesundheitswesens. Bravo, dazu passt sogar der gewählte Name!

      • Malte sagt:

        Setz halt einen Helm auf, oder bleib von der Straße fern…

        Aber, um das mal hier so zu nennen, wärst du in der verflossenen Republik günstiger weggekommen? Ich zweifle das an…

  14. G-1 sagt:

    Ich glaube nicht,das sich 1989 wiederhohlen wird. Du siehst ja wieviel Leute es gibt, die ohne Verstand Frau Merkel und ihrem Gefolge hörig sind, alles dulden und ertragen, ja sogar sich benutzen lassen und nun auf frühere Freunde und Bekannte sogar innerhalb der Familien aufeinander losgehen.

    • Malte sagt:

      Da würd ich gar nicht so weit abschweifen. Denk immer nur mal daran, wieviele bei den Demos gegen die Hartz-Gesetze auf der Straße waren, nannten sich damals Montags-Demo, aber es hat halt kaum jemanden interessiert…j

  15. Steff sagt:

    Was wollt ihr noch?
    Glaubt ihr immer noch unser Land befindet sich in einer Demokratie???

    Dieser Tag wird in die Geschichte Deutschlands eingehen!!!
    Die Justiz als Erfüllungsgehilfe der Politik.

    Eine Grippewelle zur Beugung der Grundrechte wird abgesegnet.

  16. Pisa_lässt_grüssen sagt:

    Das pseudointellektuelle Geschwurbel auf dieser Seite toppt so ziemlich alles, was man an Dummheit im Internet findet.

  17. Blubb sagt:

    Die ganzen Schwurbler schaffen es nicht eine Stelle zu zitieren und anzugreifen, wollen aber sonst immer am besten die gesamte Medizingeschichte jedes Falls. Probiert es mal mit Zitaten und Argumenten und hört auf Fackeln zu schwenken und Parolen in die Welt zuwerfen. Lieber zweifelt man die Unabhängigkeit der Verfassungsgerichte an, sagt teilweise es gäbe keine Verfassung und wundert sich dann, warum man als Extremist bezeichnet wird. Wenn ihr alle glaubt wir würden in einer Diktatur leben… warum schreibt ihr dann hier? Herr Seppelt wird bestimmt ja auch von Merkel oder ganz anderen dunklen Mächte (die meistens aus der Vorstellungswelt der Rechtsextremisten kommt) bezahlt… Aber Logik ist ja nicht so euers.

  18. Steff sagt:

    Es gibt auch Freiheitsschwurbler, die glauben sie hätten den Durchblick und dabei gleichzeitig klatschend dem Abbau der Bürgerrechte zusehen.

    Wo ist denn die große Gefahr, die diese Einschränkungen nötig macht?
    So schlimm kann es doch nicht sein, wenn mitten in der Pandemie Intensivbetten verknappt werden.
    Bitte übernehmen sie, Her/Frau Blubb.

    Und was sagt Herr/Frau Blubb eigentlich zum learning by doing bei der Anwendung nicht ordnungsgemäß getesteter Medikamente an der Bevölkerung?
    Das ist dann wohl Nebensache? Oder ganz weit rechts, nicht wahr.

    • Blubb sagt:

      Sie machen doch genau das, was ich angeprangert habe. Das ist ein Artikel über die Entscheidung der BVerfG zur Bundesnotbremse.

      „Wo ist denn die große Gefahr, die diese Einschränkungen nötig macht?“

      Darüber bezieht sich doch sogar der Artikel bzw. der Beschluss. Stellen Sie keine Fragen, denn nicht ich, sondern Sie sind in der Argumentationspflicht. Einfach Hypothesen herauszuhauen kann jeder, argumentieren tun sie aber trotzdem nicht.

      „So schlimm kann es doch nicht sein, wenn mitten in der Pandemie Intensivbetten verknappt werden.“

      Ah ja? Laut Statista stimmt das nicht so ganz. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1246685/umfrage/auslastung-von-intensivbetten-in-deutschland/

      „learning by doing bei der Anwendung nicht ordnungsgemäß getesteter Medikamente an der Bevölkerung“

      Ich sage, dass das nichts mit diesem Urteil zu tun hat. Davon abgesehen sitzen da richtig ausgebildete Experten, die das bewerten können. Und die haben die Medikamente erlaubt.

      Die Bringschuld von Argumenten durch Gegenfragen zu ersetzen ist auch immer sehr interessant.

      • Steff sagt:

        Werte(r) Herr / Frau Blubb

        Sie meinen

        Stellen Sie keine Fragen?
        Sonst geht’s aber noch?????

        Sie begreifen es nicht.
        Dieses Urteil ist dieses Gerichtes unwürdig, denn es ist ein Gefälligkeitsurteil.
        Wenn Sie so niedrige Ansprüche haben, sei es ihnen gegönnt.

        Die Gefahrenlage besteht nicht. Das wollen sie nicht begreifen.
        Da kann man auch seitenweise verklausulierte Texte ablassen. Es ändert nichts.

        Natürlich wird Ihnen das nicht reichen, denn sie sind ein Vertrauer, oder besser ein Nichtrechter, ein Demokrat. LOL

        Es hat Blubb gemacht.

        • Blubb sagt:

          Haben Sie nun irgendein Argument oder eher nicht? Das ist so einfach, hier mal ein Beispiel:

          „Die Gefahrenlage besteht nicht.“

          Ein gutes Beispiel ist die USA: Da gibt es mehr Corona-Tote als in allen der Kriegen gefallene US-Soldaten. Und da ist selbst der Bürgerkrieg mit enthalten, der dort mehr Soldaten das Leben gekostet hat. Mehr Tote als Krieg, da kann man schon von einer gewissen Gefahrenlage reden.

          „Wenn Sie so niedrige Ansprüche haben, sei es ihnen gegönnt.“

          Ich habe schon hohe Ansprüche an unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, wie z.B. Unabhängigkeit der Gerichte. Sie helfen mir aber auch nicht gerade dabei zu sehen, wie die verloren gegangen ist.

          Und ja ich bin ein Demokrat. Sie finden Demokratie eher schlecht? Das ist doch auch etwas, was ich angesprochen habe: Man bedient sich sehr schnell extremistischen Aussagen ohne Argumente um dann wieder rumheulen zu können, dass man als Extremist angesehen wird.

          Schaffen Sie es jetzt irgendwie doch einmal Argumente zu bringen, so mit Sachlichkeit, nachweisbaren Quellen etc.?

          • Karl Eduard sagt:

            Corona Tote USA 777.000 – gefallene US Soldaten, Bürgerkrieg 620.000, 2. Weltkrieg 405.000, 1. Weltkrieg 116.000. Das allein sind schon mal ca 1.2Mio Und dann kommen noch die ganzen Gefallenen in all den Kriegen seit 1945. Anstelle andere zu belehren besser nachdenken und nicht Unsinn blubbern

          • Blubb sagt:

            @Karl Eduard

            Das sind die Gesamttoten. Gefallene Soldaten sind es „nur“ ~666000 Tote. Die anderen sind an Krankheiten etc. gestorben.

          • Steff sagt:

            Sie Gutgläubiger.
            Die Zahlen stimmen NICHT.
            Bei Corona wird manipuliert und getrickst und gelogen, dass sich die Balken biegen. Sie wollen nicht verstehen, dass es keine Pandemie gibt.

            Kleiner Tipp.
            Ausspruch von Hr. Schäuble: „Wir brauchen eine Krise.“

            Bitte recherchieren und nicht nachplappern.
            Dann öffnen sich Ihnen neue Horizonte.
            Aber ich schätze Sie werden rechtzeitig aufhören … dies ist ihnen zu weit
            r e c h t s! Das zieht immer.

          • Blubb sagt:

            „Kleiner Tipp.
            Ausspruch von Hr. Schäuble: „Wir brauchen eine Krise.“

            Bitte recherchieren und nicht nachplappern.“

            Hab ich getan. Das wird als unbelegte Missinformation bewertet. Haben Sie eine Quelle dafür?

            Zu weit „rechts“? Rechts ist konservativ. Konservativ bedeutet Erhalten. Erhalten ist weder revolutionärer Aufstand noch Verweigerung der Lebensrealität. Sie sind kein Rechter, sind sind einfach nur ein Schwurbler, der nicht mit Fakten arbeiten kann und alles ignoriert. Hauptsache Dagegen – Hauptsache Schaum vor dem Mund. Wie oft soll man Sie eigentlich noch darauf hinweisen, dass Sie mal eine Quelle bringen sollen.

    • Malte sagt:

      Was willst du denn? hast doch 1989 fleissig für die Abschaffung des anderen Staates demonstriert, und jammerst nun über den neuen? Hast du was gegen die H4-Gesetze geleistet? Bist du Gewerkschafter und setzt dich für deine Kollegen ein? etc etc
      Und weiter: welche notwendige Qualifikation(!) hast du im Leben erworben, um all das Jetzige einschätzen zu können???

      Meckerst du bei Arbeiten „deines“ Kfz-mechanikers, Elektrikers, Klempners auch so rum, oder läßt du die ihre gelernte Arbeit machen?

    • Steff sagt:

      Lassen Sie es.
      recherchieren Sie nicht.
      Ergeben Sie sich ihrem Schicksal.

      Ich schreibe hier nicht, um sie zu übertrumpfen oder zu belehren.
      Ich wollte ihnen Hinweise geben. Sie ins Zweifeln bringen.

      Leider haben sie sich vergraben und beschlossen, was richtig ist.
      Egal was passiert.

  19. Rolf sagt:

    Wem das Urteil nicht passt kann doch auswandern.

    • Exilhallenser sagt:

      Warum sollte jemand, dem etwas nicht passt, immer gleich auswandern? Weglaufen ist was für Feiglinge. Macher gehen gegen Widerstände vor.

      Zum Glück besteht die Welt nicht nur aus großsprecherischen Rolfs.

  20. Exilhallenser sagt:

    Das Urteil zeigt, gelegentliche geschäftliche Abendessen zahlen sich aus.

    • Gutbürger sagt:

      Natürlich… dabei wurde die Urteilsbegründung vor besprochen und so abgefasst, dass das deutsche Volk möglichst lange unterjocht wird. (ich lach mich kaputt)

      • Exilhallenser sagt:

        Gutbürger,

        ich weiß nicht, woher Sie Ihre Verschwörungstheorien haben.

        Ich halte mich an die Corona-Regeln und bin geimpft.

        Netzwerken zahlt sich aus, nicht nur in der Privatwirtschaft, sondern auch in der Politik. Das scheint an Tagen wie diesen immer wieder durch.

  21. Mephisto sagt:

    Was für ein Geheule, man müsste ja fast einen Kollektiven Suizid befürchten, aber auch Sterbehilfe geht nur noch für 2 G😀 so ein Pech

  22. Doris sagt:

    In der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts ist NIEMALS ein Urteil zu gunsten der Bevölkerung gesprochen worden,
    Die Richter vom Bundesverfassungsgericht sind nicht Unabhängig Sie werden vom Staar bezahlt also werden diese Richter niemals ein Urteil gegen den Staat sprechen.

    • Peter sagt:

      Die werden vom Staar bezahlt? Wer ist das denn? Oder meinst du den Vogel, den Star?
      Geh nach Hause, Doris.

    • Ach verpipsch sagt:

      Du verwechselst das bestimmt mit der Wohlfahrt.

      Also das Gericht hat schon zu meinen Gunsten geurteilt .
      Aber als Impfverweigerer würde ich lieber den Lockdown vorziehen ,als die Impfpflicht. Heisa, das wird lustig.

    • Doris sagt:

      Vom Staat

      • Achso sagt:

        Wir vernachlässigen mal, dass das Bundesverfassungsgericht selbst Teil des Staates ist. Ich nehme an, mit Staat meinst du die Regierung, das Parlament und andere Gerichte. Hat das Bundesverfassungsgericht tatsächlich noch nie „gegen den Staat“ geurteilt? Meinst du das ernst?

  23. Doris sagt:

    Ich weiß nicht was noch passieren muss das die Menschen aufwachen. Grundrechtseinschränkungen , Kontaktverbote, Impfzwang , merkt hier eigentlich noch ein Mensch was vor sich geht Wahlen werden manipuliert, Steuern aus irgendwelchen Fadenscheinigen Gründen massiv erhöht. Recht wird von Obersten Richtern gebrochen. Schaut zurück in die Geschichte was passiert wenn solche Wesen wie Haseloff, Merkel, Söder ,Scholz die Macht haben .

  24. Pro sagt:

    Wer hat das angezweifelt? Spinner die sich nachts draußen einreiben müssen anstatt zu arbeiten.