Erhebliche Mängel an den Gemeindestraßen in Sachsen-Anhalt – vor allem Brücken besorgniserregend
Die Straßen in Sachsen-Anhalt bröckeln stellenweise weg. Ein Gutachten des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) hat jetzt den Investitionsstau ausgerechnet, der rund 3,7 Milliarden Euro beträgt. Dazu kommen noch Unterhaltungsrückstände von weiteren rund 505 Millionen Euro. Für die Brücken in Sachsen-Anhalt beziffert das Difu den Investitionsbedarf bis 2025 auf rund 635 Mio. Euro.
Das Difu hat den Umfang des gemeindlichen Straßennetzes in Sachsen-Anhalt mit rund 17.700 km ermittelt. Hinzu kommen land- und forstwirtschaftliche Wege von 16.500 km und rund 2.000 km straßenunabhängige Rad- und Gehwege. „Daraus folgern wir“, so Jürgen Leindecker, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt, „dass sich in Sachsen-Anhalt mehrere Tausend Kilometer des gemeindlichen Straßennetzes in desolatem Zustand befinden.“
Besorgniserregend seien vor allem auch der Zustand der Brücken im kommunalen Straßennetz, erläuterte SGSA-Präsident, Magdeburgs Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. „Brücken können wir nicht einfach auf Verschleiß fahren“, betonte Trümper. „Hier muss rechtzeitig gehandelt werden, um Unfälle und Schäden zu verhindern.“
Laut SGSA besteht anhand dieser Zahlen ein jährlicher Investitionsbedarf in Straßenausbaumaßnahmen von über 570 Mio. Euro ableiten. Diese Bedarfe müsse der Landesgesetzgeber angemessen berücksichtigen. „Die im Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorgesehenen 15 Mio. Euro Kompensation stehen im krassen Widerspruch zum tatsächlichen Bedarf“, so der SGSA-Präsident.
Der Instandhaltungs- und Unterhaltungsbedarf bis 2025 wird im Gutachten mit 505 Mio. Euro beziffert. Das Difu ermittelte für die Jahre 2016 bis 2019 durchschnittliche Investitionen der Städte und Gemeinden von rund 147 Mio. Euro sowie Instandhaltungsmaßnahmen von rund 43 Mio. Euro. Diese Summen, so SGSA-Landesgeschäftsführer Jürgen Leindecker, würden den erheblichen Investitions- und Unterhaltungsstau der vergangenen Jahre aufzeigen. „Das gemeindliche Straßennetz ist bereits auf Verschleiß gefahren worden“, betont Leindecker. Die Gründe hierfür seien vor allem die unzureichende Finanzausstattung der Städte und Gemeinden. Verschärft werde die Situation durch die steigende Belastung der gemeindlichen Straßen durch Lkw- und Schwerlastverkehr.
Städte und Gemeinden benötigten neben einer angemessenen Kompensation der gemeindlichen Einnahmeausfälle im Falle der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge dringend ein Gesamtkonzept zur Sicherstellung der Refinanzierung des kommunalen Straßenbaus, forderten Trümper und Leindecker ein. Andernfalls drohe das gemeindliche Straßennetz auf Vorwende-Niveau zurückzufallen. Trümper und Leindecker erinnerten an die erst im Frühjahr im Landeshaushalt 2020/2021 vorgenommene komplette Streichung der Investitionsmittel für den kommunalen Straßenbau. „Den Bürgern muss deutlich gesagt werden, dass das Straßennetz unter diesen Bedingungen noch weiter verschlissen wird“, resümierte Dr. Trümper.
Überrascht merken die Politiker, dass nicht nur der ÖV und der Schienengüterverkehr Geld kostet, sondern auch Straßenbau und -unterhaltung für MIV und Straßengüterverkehr. War es vielleicht doch keine so kluge Idee, alles auf Auto und LKW auszurichten?
Doch das war eine gute Idee… Solche Flexibilität kann die schiene nie bieten… Geld wäre auch genug da.. Wenn nicht immer die öffis so subventioniert werden müssten….
In diesem zusammenhang dann bitte auch eine vernünftige Maut für Autobahn und fernstrassen einführen…. Aber bitte nicht Andy machen lassen..
Solche Flexibilität, dass 20% aller LKW-Touren Leerfahrten sind? Was könnte man für Kosten sparen, wenn der Transport per Bahn konsequent forciert würde statt immer den Autoverkehr zu subventionieren. Und es würde uns – wenn überhaupt – nichtmal nennenswert schlechter gehen.
Blödes gequatsche… Wie immer von ihnen.. Versuchen Sie mal just in time einen container mit fahrradteilen mit der Bahn an das montageband zu bekommen
Und das die Bahn privatisiert wurde ist Ihnen sicher entgangen.
Na dann eben nicht „just in time“. Wer bricht sich denn einen dabei ab? Deswegen fallen wir doch nicht ins finstere Mittelalter zurück.
Und die Bahn ist so privat wie die Stadtwerke Halle.
Du musst jetzt ganz stark sein: Sogar das Wolfsburger VW-Stammwerk hat einen Gleisanschluss.
Der Transport per Bahn wurde doch in den letzten 50 Jahren forciert heruntergefahren. Zu unrentabel und aufwändig. Für die Bahn! Die kutscht doch nur noch Ganzzüge quer durchs Land. Stückgutverkehr bis ins hinterste Eckchen ist bäh.
Warum sollten die plötzlich umdenken wollen?
Nicht die Bahn muss umdenken, sondern die Politik. Und zwar deshalb, weil wir jetzt die Konsequenzen sehen. Kurzfristige Profite für Privatunternehmen zulasten der öffentlichen Infrastruktur (und der Umwelt) sind halt kein nachhaltiges Wirtschaften, das geht nicht dauerhaft gut. Dann lieber alles etwas langsamer, etwas weniger, aber dafür lange und stabil.
Stückgutverkehr bis ins hinterste Eckchen war schon zu DDR-Rechsbahnzeiten bäh. Da hab es Leitbahnhöfe, über die der verkehr abgewickelt wurde, da gab es Güterböden, mitsamt den Stechkarrenfuzzis, und jede Klitsche hatte transport- und Hofarbeiter, die das Zeugs dann rangekarrt haben…Hat sogar manchmal geklappt, meist aber nicht, so daß dann der Materialbeschaffer mit der Tasche, dem Beutel oder dem eigenen Trabbi das Zeugs ranfahren mußte, weil wieder keine geeignete Kiste beim Lieferanten aufzutreiben war… oder keiner das einpacken wollte/konnte…
Na das muss ja wohl so sein wenn überall gespart und gepfuscht wird
Wenn man die Straßen immer nur ausfliggt und ansonsten immerzu nur vernachlässigt, na wie sollen denn die Straßen aussehen wenn nicht so
ausflickt meinst du sicher
Da werden immer mehr neue Straßen gebaut, und dann heulen in zehn Jahren alle, dass auf einmal kein Geld mehr für die Unterhaltung da ist.
Wir brauchen ein Straßenbaumoratorium, wie es im Jahr 2011 bereits gefordert wurde.
Da muß mal wieder eine richtige Flut kommen. Danach sind alle Brücken urplötzlich einsturzgefährdet. Dann kann man auch wieder die restlichen Brücken fett sanieren. Und keiner merkt was!
Wenn man den Verkehr von der Straße auf die Schiene verlegt werden aber dadurch die Straßen auch nicht repariert oder besser
Ich denke einmal wenn man den Autoverkehr auf die Schiene verlagert wird es nicht lange dauern und man muss auch die Schienenwege erneuern ist doch logisch
Man sollte langsam mal anfangen die Schäden zu reparieren vor allem die Schäden an den Brücken