„Grundrechtsverletzung“: Hallesche Anwaltskanzlei klagt gegen Maskenpflicht

108 Antworten

  1. BlankerHorror sagt:

    Stoff tragen in bestimmten Gebäuden ist also eine Grundrechtsverletzung?
    Bald also Halle als erste Nudistenstadt? Die Kläger würden sicher nichts dagegen haben.

    • hallenser sagt:

      Gönne doch den Anwälten ihr Honorar. Auch wenn swieder erfoglos ist, die Kasse der Kanzlei kligelt weiter. man kann ja schließlich alle Instanzen durchklagen bis zum E.G.

      • Wilfried sagt:

        Man will sich halt profilieren… mal sehen, wer dann darauf wieder diese Kanzlei auswählt… Hauptsache, man wird bekannt…

    • Geurten, Wilhelmine sagt:

      Ja, sehe ich auch so. Bin auch gegen diese Maskenpflicht, zumal sie sinnlos ist.

      • Sabine Brigitte 26 Müller sagt:

        Bin ich völlig davor gehört weg

      • Jana Wolf sagt:

        Die ist überhaupt nicht sinnlos

        • Martina sagt:

          Natürlich ist sie das!!!! Weder schützt sie dich noch schützt sie andere vor dir!!! Das ist nachgewiesen und steht auch noch auf den Verpackungen der Masken drauf. Das es immer noch Menschen gibt die es nicht kapieren.. Die Maske gehört nicht auf die augen.. Nimm sie runter und fang an dich zu belesen!

    • u. Pfeiffer sagt:

      richtig so, generelle Maskenpflicht ist unverhältnismäßig, kann gerne freiwillig machen wer will.

      • Achso sagt:

        Da sie dazu dient, andere zu schützen und die Ausbreitung aufzuhalten, ist sie sehr notwendig und verhältnismäßig. Verstöße dagegen sollten als Körperverletzung geahndet werden.

        • Egal sagt:

          Wovor schützen? Welche Ausbreitung?

          Klage ist wichtiges Signal, dass unser Grundgesetz nicht als „leere Worthülse“ verkommt!

        • Martina Wittenberg sagt:

          Aber sie schützt doch nicht ? im märz wurde es noch ganz Öffentlichlich ausgesprochen das sie niemanden schützt.. Plötzlich tut sie es doch ? (ich rede von den Masken die Überall in der öffentlichkeit getragen werden nicht die die im Krankenhaus benutzt werden) Körperverletzung ist die Maske.. Vor allem bei den Kindern. Ich bekomm einen Anfall wenn ich Kinder mit Masken sehe.. Das ist unverantwortlich ?

          • Tanja sagt:

            Danke. Genau so sehe ich das auch.

            Und Ergebnis der Masken ist, dass einem beim einkaufen wieder alle auf die Pelle rücken.

            Maske weg und Abstand halten!

        • =egue sagt:

          Dem einzigen dem eine Maske dient sind den Herstellern wie der Familie von Söder Frau. Die anderen die daran glauben nenne ich mal Corona Jünger die Ihrem Heiland folgen ( Söder und Konserven) man sollte einmal sein Gehirn einschalten und sich mal belesen geht aber nur, wenn man Gehirn hat

    • Jana Gauss sagt:

      Stoff tragen gegen Viren. Witz des Jahrhunderts.Selbstentlarvung liegt darin u.die Willkür einer polit. Agenta.

    • Annon sagt:

      Wer solche Kommentare hinterlässt wäre sicher auch gerne im 3. Reich aufgewachsen denn genau diese Einstellung hat dorthin geführt, nicht Adolf sondern die Menschen es ermöglicht haben.Beste Grüße

      https://m.youtube.com/watch?v=kqVL7KR-Qyk

    • Denkender sagt:

      Bin zutiefst beeindruckt.
      Sie lesen den Spiegel und sind deshalb hochgebildet.

      Weiß die Urheberin, dass Sie ihren wertvollen, allerdings stark hinkenden Vergleich abgeschrieben haben?
      Warum haben Sie nicht den mit den Kondomen verwendet?
      Leider völlig am Thema vorbei.

  2. Hallenserin sagt:

    Maske zu tragen ist eine Empfehlung des Bundes, keine Pflicht. Zur Pflicht machen es die Inhaber von Betrieben.

    • Achso sagt:

      Hast Du da nicht zwischen Bund und Betriebsinhaber etwas übersprungen? Vielleicht die Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt, um die es in der Meldung geht, die Du kommentiert hast, ohne sie gelesen zu haben?

    • TDor sagt:

      Das stimmt nicht.

    • Basti sagt:

      Richtig. Und Geschäfte haben Hausrecht, was bedeutet, sie können ohne Angabe von Gründen Leuten den Zutritt verwehren – so wie ich kein Recht habe, die Wohnung/das Haus eines Jeden (auch der Kläger) zu betreten. Von daher sehe ich als Laie keine Grundlage für eine Klage.

      • G sagt:

        Na ja.. Ganz so einfach ist das dann doch nicht.

      • Petra sagt:

        Das stimmt sonicht, wenn ein Laden eine Willenserklärung macht etwas zu verkaufen, gilt nur das Hausrechts bei Diebstahl und Angriff gegen Personal. Ansonsten wären wir wieder bei 1933.

        • gurkenkönig sagt:

          Lass das lieber und informier dich erstmal, bevor du so hanebüchenes Zeug verzapfst.

          • Hallo Petra!

            Sie haben in der Tendenz recht. Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich die sehr engen Kriterien für den so genannten sachlichen Grund stark erweitert.

            Hausverbote sind leichter zu erteilen, als früher, wenn man nicht völlig vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen wird (einziger Laden oder nur eine Kneipe im Dorf).

            Viele Grüße

      • Egal sagt:

        Der Vergleich Hausrecht der Geschäfte und Hausrecht privat ist in der geschilderten Form nur teilweise richtig.

      • Martina Wittenberg sagt:

        Nein sie dürfen dir das recht auf Nahrungskauf und Verpflegung NICHT verwehren?

        • Wartina Mittenberg sagt:

          warum, du kannst Dir doch in deinem Garten selbst was anbauen. Oder bist du so unselbstständig? Oder du gehst zu einem Verkaufsfenster. Oder du lässt Dir was liefern. Niemand lässt Dich verhungern, auch wenn es solche Vollidioten wie Du es behaupten.

    • schroeter1a sagt:

      Und wo ist das Gesetz.

    • Fadamo sagt:

      Ist deine Aussage rechtskräftig ? Wenn ja dann halte ich sie jedem Geschäftsinhaber sie unter die Nase.

      • @ Fadamo: Vorsicht! In § 1 Absatz 1 Satz 3 der 7. SARS-CoV-2-EindV heißt es: „Bei Zuwiderhandlungen sind unverzüglich Hausverbote auszusprechen.“

  3. A. sagt:

    Also es gibt Läden, die sehen das nicht so eng und interessiert das wenig, ob mit oder ohne Atemschutzmaske. Demnach muss es ja ne Empfehlung sein?

    Allerdings frag ich mich auch, wann das endet? Ist die Notwendigkeit noch bei 5-6 Menschen in Halle gegeben?

    Viel unnötiger finde ich die Einkaufswagenpflicht, ich bin vorher immer ohne einen einkaufen und würde das gerne mal wieder? (Zumal man nicht immer nen Euro hat und dann einfach des Ladens verwiesen wird) Wo soll denn dann der Euro dann herkommen?

    • eseppelt sagt:

      die hat den Grund um die Anzahl der Kunden im Laden einschätzen zu können

    • Nervt sagt:

      Ecenter in silberhöhe hat endlich de Körbe wieder hingestellt. Schluss mit wagen schieben

      • Pfiffig gemacht! sagt:

        Gut so! Allerdings sind auch die Körbe abgezählt. Entsprechend weniger Wagen werden bereitgestellt. Am Mitteleingang sind inzwischen desöfteren die Wagen alle. Dann muss der Securitychef die Wagen umlagern. Hat alles also sein Für und Wieder!

        Wenn die ganze Sache mit mehr Augenmass betrieben würde, könnte man auf den ganzen Korb- und Wagenzwangmist verzichten. Sind eh nur wenige, die wie ich gerne völlig ohne Ballast mal schnell ihre Brötchen oder Milch holen.

        • Elfriede sagt:

          „Wenn die ganze Sache mit mehr Augenmass betrieben würde, könnte man auf den ganzen Korb- und Wagenzwangmist verzichten. Sind eh nur wenige, die wie ich gerne völlig ohne Ballast mal schnell ihre Brötchen oder Milch holen.“

          Wenn die Bürger mehr Augenmaß an den Tag legen würden und sich an die Vorgaben halten würden währe dies gewiss möglich,leider fehlt da ein gewaltiges Stück Einsicht und Selbstdiziplin.

      • Fadamo sagt:

        Es ist nicht wegen Corona so gemacht wurden. Viele Kunden glauben sie können den Einkaufswagen mit nach Hause nehmen.

  4. Jo sagt:

    Niemand MUSS eine Maske tragen! Verpflichtet ist dazu keiner. Man darf dann halt nur nicht in Geschäfte gehen oder Bahn fahren ? Mehr nicht.

    • Lady Gackerack sagt:

      Ich mach, was ich will. Leckt mich doch!

      • Basti sagt:

        Dann hoffe ich, die Geschäfte greifen hart durch und machen ebenfalls was sie wollen und lassen sie draußen stehen.

        Hausrechtfaschisten … schöner Begriff für etwas Selbstverständliches, dass für Alle gilt und auch jeden Einzelnen schützt. Nochmal zum mitschreiben: es gibt kein Recht darauf einen Laden zu betreten und dann tun und lassen zu können was man will ! Auch ist KEINER per Gesetz verpflichtet einen Kaufvertrag mit Jemandem abzuschließen.

        • Heike sagt:

          Es gibt jedoch das Recht auf allumfassende Information! Ich empfehle Ihnen dringend das nachzuholen. Dieser irrsinnige Lappen hält weder Coronaviren noch andere Viren auf. Informieren Sie sich über die Größe von Viren und die Größe der Poren ( von Opmasken) von einem Schutz zu sprechen- wenn es um Tücher geht spottet jeder Beschreibung! In einem Punkt gebe ich Ihnen recht, ich betrete freiwillig keine Geschäfte mit Maulkorbwächtern vor der Tür!

          • Achso sagt:

            Die Schweiz hat erst im Juli eine Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr eingeführt, weil sie gemerkt hat, dass der deutsche Weg Infektionen vermieden hat. Selbst der Liebling aller bildungsfernen Heikes namens Trump hat inzwischen den Schuss gehört und empfiehlt das Tragen von Masken. Man muss hier wirklich von Bildungsferne sprechen, wenn jemand Ende Juli mit der Größe von Viren argumentiert, aber noch nichts von Tröpfchen und Aerosolen gehört hat oder von elektrostatischen Ladungen in den Masken, die die Filterfunktion unterstützen.

            Ich hoffe, Sie lassen sich auch ohne OP-Masken operieren, weil die Maske ja nichts bringt.

      • Wilfried sagt:

        Hinten oder vorn? Und wie oft täglich?

    • Fadamo sagt:

      Das ist Freiheitsberaubung !
      Kommt am 01.08. nach Berlin zur Freiheit-Demo.

  5. Hans G. sagt:

    Ist doch schön, wenn solche Leute ihr Geld für sowas raushauen, dann können sie nichts schlimmeres damit machen.

  6. Recht sagt:

    Die versuchen es immer wieder, die haben nicht genug zu tun

  7. Klara sagt:

    Wie sich Corona ohne Maske ausbreitet kann man gut sehen in den USA oder Brasilien oder auch in Frankreich nach den Lockerungen. Und in vielen Fällen ist es eben doch keine „kleine Grippe“. Ich finde die Maske deshalb in Ordnung.

    • mirror sagt:

      USA und Brasilen liegen in den Sterbefällen pro 1 Mio Einwohner weit hinter Belgien, England, Spanien, Italien, Schweden, Peru und Chile. Man darf die gewählten Führer in diesen beiden Staaten nicht mögen, schlechtes Krisenmanagement ist allerdings kein belegbares Argument.

      • Flo sagt:

        Welche Zahlen vergleichst du da? Du bist nämlich so ziemlich der einzige, der zu dieser Schlussfolgerung kommt. Vermutlich stimmt deine Datenbasis also schon nicht.

        Auch lässt sich schlechtes Krisenmanagement sehr wohl belegen: wenn man die Ergebnisse vergleicht und das schlechtere Krisenmanagement die schlechteren Ergebnisse produziert. Siehe USA und Brasilien, die beide übrigens noch nicht den „peak“ erreicht haben!

        • mirror sagt:

          Ich nehme in der Regel die Zahlen von Statista, ganz ohne Interpretation.
          Wie wollen Sie Ergebnisse vergleichen, wenn Sie keine normierten Daten heranziehen?

          • Flo sagt:

            In der Regel, aha. Die Regel kommt hoffentlich hier auch zur Anwendung. Welche Zahlen denn nun genau? (Link?)

            USA: ?
            Belgien: ?
            England (besser: UK): ?
            Spanien: ?
            Italien: ?
            Schweden: ?
            Brasilien: ?

            Bisher behauptest du nämlich einfach nur.

          • mirror sagt:

            Können Sie alles unter Statista nachlesen. Nur Mut, ist alles gar nicht so schwer.

          • Flo sagt:

            Das kann ich und mache und ich kann eben deine Erkenntnisse nicht nachvollziehen. Deswegen frage ich ja nach den konkreten Zahlen, die du zugrunde gelegt hast. Die verheimlichst du wohl nicht ohne Grund?

          • mirror sagt:

            Da ich ein ganz ein Lieber bin, helfe ich Ihnen mal auf die Sprünge:
            https://www.statista.com/statistics/1104709/coronavirus-deaths-worldwide-per-million-inhabitants/

          • Flo sagt:

            Na geht doch! Warum nicht gleich?

            Nun aber bitte die zeitliche Komponente nicht vergessen! Sowohl was den Versatz (Europa vs. Amerika) als auch die Geschwindigkeit des Anstiegs betrifft. Dann (und erst dann) wird ansatzweise ein Schuh draus! Daraus lässt sich ein TRend ermitteln, der nun alles andere als rosig aussieht, sowohl für Brasilien als auch für die USA.

            Man beachte auch Schweden, das ja krisenmanagementmäßig so ziemlich alles falsch gemacht hat. Allerdings sind bevölkerungsarme Länder bei solchen Vergleichen immer die Gekniffenen. Besser wäre also EU und USA zu vergleichen, da hier in etwa die gleiche Bevölkerungszahl gegenübergestellt wird und lokale Ausreißer wie Belgien und Schweden bzw. Florida, Texas, Kalifornien einigermaßen normalisiert werden.

            Außerdem sind das Tote pro Einwohner, nicht Tote pro Infektion/Erkrankung. Für die Beurteilung des Krisenmanagements während einer Pandemie taugt diese Kennzahl also weniger. Aber ich denke, du hast bereits sehr deutlich gemacht, dass es dir nicht um sachliche Diskussion geht, als vielmehr ums Trollen und Pöbeln. Viel Erfolg mit der Strategie, und immer schön Maske tragen!

          • mirror sagt:

            Es gibt die Kurven, die um den zeitlöichen Versatz bereinigt sind. Auch da sind die schrecklichen Ergebnisse für USA und Brasilien nicht zu erkennen. Vielleicht mal intensiver mit dem Thema beschäftigen?
            Man beachte auch Süd Korea, ohne Lockdown top Ergebnisse. Und nun?
            Die Kennzahl Tote pro Infektion kennt kein Mensch, da die Zahl der Infizierten zu einem Zeitpunkt nicht bekannt ist. Kranke auf Intensiv und Tote sind die einzigen realistischen Kennzahlen, der Rest ist Panikmache.

          • Flo sagt:

            Südkorea hat eine landesweite Maskenpflicht eingeführt, nachdem die Freiwilligkeit zwar weitreichend zum Tragen geführt, aber eben nicht ausgereicht hat. Damit wären wir beim Thema. Südkorea ist auch sehr stark bildungsorientiert. Das spielt schon bei der Freiwilligkeit der Infektionsverhütung eine gewichtige Rolle. An anderen eigentlich recht entwickelten Orten der Welt wird die Wirksamkeit von Masken und auch ernsthaft die Existenz von Viren an sich angezweifelt…

            Florida ist das neue Epizentrum von SARS-Cov2 bzw. CoViD-19. Dort hat man dummerweise auch eine der größten Anteile an Hochrisikogruppen innerhalb der USA. Der „Krisenmanager“ Ron DeSantis hat noch vor kurzem in die Kameras gerufen, wo denn – angesichts seines lockeren Krisenmanagaments – die angeblichen Infektionen und Toten sind. Sie kamen und die Zahlen belehren ihn eines Besseren, wobei er das noch nicht öffentlich zugibt. Und wie gesagt ist dort die Spitze noch gar nicht erreicht. Auch die Zahl der Toten steht noch längst nicht fest. Vermutlich werden die zahlreichen Unterdrückungsmaßnahmen (seit vorletzter Woche dürfen die Krankenhäuser in den USA nicht mehr an die CDC melden, sondern müssen an die Regierung melden) auch keine verlässlichen Ergebnisse vor der Präsidentenwahl im November ermöglichen. Bei einem Trump-Sieg werden sie frühestens in ein paar Jahren bekannt. Auch in Brasilien wird dank des „Führers“, wie du ihn so schön nennst, auch vorerst mit einer sehr hohen Dunkelziffer zu rechnen sein. Wie man an Nordkorea sieht, lässt sich das Ganze nur sehr schlecht verheimlichen. Während sich der größere Teil der Welt auf ein zweite Welle vorbereitet, wird in den USA und in Brasilien noch mit dem Anstieg der ersten Welle gekämpft.

            Die Zahl Tote pro Infizierte nennt man landläufig „Letalitätsrate“ einer Krankheit. Das ist nicht neu und sollte inzwischen zum Allgemeinwissen gehören. Selbstredend werden werden nicht immer 7,8 Milliarden Menschen getestet, sobald irgendwo ein Fall auftritt. Denn nur das wäre wirklich aussagekräftig und keine „Panikmache“ – sofern man sich noch nie mit dem Thema beschäftigt hat.

          • mirror sagt:

            Süd Korea hatte keinen Lock down.

            Zu keinem Zeitpunkt war und ist die Zahl der Infizierten bekannt und wird dennoch zur Berechnung der Verdoppelungsrate und R-Wert herangezogen. Sowas nennt man allgemein Blindflug.

            Jetzt lesen Sie mal weiter fleissig Überschriften und spekulieren wild in der Gegend, eine tiefere Befassung mit dem Thema erschließt sich Ihnen offensichtlich nicht.

          • Robert sagt:

            „Süd Korea hatte keinen Lock down.“

            Südkorea hatte dafür zeitig angefangen, die Verbindungen nach China zu kappen. Das Land hatte schon vorher eine Art Warn-App, um die Bevölkerung zu informieren. Nicht nur das, die App maßregelt seine Nutzer sogar ein wenig. Desweiteren hatte das Land frühzeitig angefangen zu testen und Leute in Quarantäne zu stecken. Die Mentalität in der Gesellschaft ist eine gänzlich andere, dort gehört Maskentragen zum Alltag.

            Ich glaube ganz stark, dass Südkoreo kein Beispiel in Ihrem Sinne ist.

          • Flo sagt:

            Südkorea hat eine Maskenpflicht – trotz der relativ geringen Ausbreitung! Thema des Threads: Mögliche Grundrechtsverletzung durch Maskenpflicht.

            Ein „lockdown“ ist erforderlich, wo eine Ausbreitung bereits so weit fortgeschritten ist, dass ein Apell an die Vernunft nicht mehr hilft oder dzumindest die Gefahr dazu besteht. Das ist vor allem in dicht besiedelten Gegenden der Fall. Weiterhin ist es eine Alternative, wenn die Maskenpflicht nicht durchgesetzt werden soll oder kann.

            Lass doch einfach das Pöbeln und versuch es sachlich, auch wenn es dir sehr schwer fällt. Nur Mut!

          • mirror sagt:

            @robert
            Meine These war, dass der Fingerzeig auf USA und Brasilien als das Schreckensszenario schlechthin, durch die Zahlen nicht belegt ist.

          • Flo sagt:

            Und diese These ist nicht nur nicht belegt, sondern sogar widerlegt. Also nicht bockig daran festhalten. Auf zur nächsten! Nur Mut! Auf der Stelle trampeln hat keinen Wert.

          • mirror sagt:

            Sie haben es nicht geschafft die These zu widerlegen – trotz ausuferndem Geschwurbel wilder Spekulationen.

          • Flo sagt:

            Du sollst doch weiter machen, nicht stehen bleiben! Die Sommerferien sind bald rum.

      • Nele sagt:

        Egal, wie man zu dem einen oder anderen steht (ich finde die klage gegen die maskenpflicht gut) – die verweise auf andere länder (leider schon anfang an mit „oberitalien“) greifen meines erachtens nicht. da bestehen in vielerlei hinsicht andere umstände und voraussetzungen. hat man uns, als man mit den bildern aus oberitalien ein schreckensszenario vorgehalten und panik verbreitet hat, den bilder aus anderen regionen und städten italiens gezeigt? nein. warum nicht? warum handelt man immer noch, obwohl man regional total große unterschiede hat, überall in deutschland gleich? in der dünnbesiedelten altmark (gerade mal in der ganzen zeit 145 infizierte) genau so wie in halle und in sachsen-anhalt (insgesamt 1.981 infizierte, aktuell gerade mal 69) genau so wie in bayern (50.501 infizierte insgesamt). das kann nicht richtig sein.

        • Jo sagt:

          Willst du erst solche Verhältnisse wie in Italien oder Bayern hier haben? Sei froh, wenn uns diese Bilder mahnen und warnen, was passieren KANN! Und genau um dies zu verhindern, IST es richtig! Jeder kann aber selbst entscheiden, wie er damit umgeht.

          • Nele sagt:

            Hallo Jo, nein, ich möchte solche Verhältnisse nicht haben. es ist aber so, dass diese verhältnisse – nicht ganz italien, sondern hauptsächlich oberitalien, also auch dort regionale unterschiede wie bei uns – bei uns sind. eben weil es verschiedene gründe und voraussetzungen gibt, wäre es bei uns auch gar nicht so gekommen.
            Zitat von de.statista.com:
            bis zum 20. Juli 2020 zählten die italienischen Behörden landesweit mehr als 244.000 Erkrankungsfälle aufgrund des neuartigen Coronavirus. Die Hauptkrankheitslast entfiel dabei auf die Lombardei mit mehr als 95.000 Fällen.
            Also: 95.000 in der Region Lombardei (Mailand, Bergamo, Pavia) in Norditalien. in den DIREKT benachbarten Regionen Venetien (Venedig, Verona, Padua) 19.649 und Friaul-Julisch Venetien (Triest, Udine) 3.356, ebenso und noch weniger in den auch direkt angrenzenden Provinzen Trient und Bozen.
            Da muss es doch offensichtlich unterschiede innerhalb von ländern geben. und diesen unterschieden sollte man, so denke ich, auch durch unterschiedliches handeln gerecht werden.

    • Basti sagt:

      Wer sein Leben wegen einer Maske, die er in Geschäften oder der Bahn tragen muss, als unfrei und eingeschränkt bezeichnet, hat ganz andere schwerwiegende Probleme.

      • Nele sagt:

        ja, weil es so ist, dass man eingeschränkt wird, wenn etwas vorgeschrieben wird, was man sonst nicht tun würde. manches wirkt stärker, manches schwächer. aber es ist nicht frei gewählt. das ist der sinn von freiheit und einschränken derselben

        • Nele denkt um halbe Ecken sagt:

          Mich wundert es, dass du noch lebst, denn du gehst bestimmt auch gerne über Straßen und dann ist da so ein grelles, störendes, rotes Licht, was dich in deiner Freiheit einschränken will. Unerhört – wer klagt mit uns gegen diese Kacklichter?

      • xxx sagt:

        Du vergisst die Leute, die aus verschiedenen gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können oder nur unter sehr erschwerten Bedingungen. Für die bedeutet das eben nicht nur eine kleine Einschränkung, sondern das fast Unmöglichmachen bestimmter Aktivitäten. Nicht jeder innerhalb dieses Personenkreises hat jemanden, der für ihn z.B. monatelang einkauft. Eine Maskenpflicht einzuführen ist leicht, aber an die Versorgung der gesundheitlich Eingeschränkten zu denken, dafür hat es bei den Behörden dann nicht mehr gereicht.

    • Jo sagt:

      So weit brauchst du gar nicht zu gehen… Überall steigen nach Abschaffung der Maskenpflicht die Infektionszahlen wieder an, Tschechien, Österreich, Spanien, Kroatien etc., also in unmittelbarer Nachbarschaft. Auch Deutschland wird davon nicht verschont bleiben.

    • Fadamo sagt:

      Die Weltwirtschaft und der Weltfinanz geht unter.Da wird gerne auf Corona zurück gegriffen.
      Corona kann nämlich nicht laut die Wahrheit sagen.

  8. Wilfried sagt:

    Die Kosten nach dem RVG sind von den Klägern jedenfalls zu bezahlen, da freuen sich die Kanzlisten. Und Rechtsanwaltsgebühren sind steuerlich nicht absetzbar… Mithin kann man dieses Geld auch gleich aus dem Fenster werfen oder verbrennen…

    • Nele sagt:

      #Wilfried
      das sollte doch den leuten überlassen werden, die die möglichkeiten nutzen, die unser rechtsstaat bietet. wenn sie dafür geld ausgeben wollen und können, ist es doch egal. ich hab schon von vielen anderen klagen gehört, wo man sich fragen kann, wrum macht das jemand. das ist doch eine privatsache

      • Hallo Wilfried!

        Vielleicht haben die Kläger ja eine Rechtsschutzversicherung? Bei nicht mutwilligen Klagen ist das Risiko höchstens in Höhe der Selbstbeteiligung…

  9. Recht sagt:

    Wenn eine Maske schon eine Grundrechtsverletzung ist gegen die man gedenkt zu klagen, wie sieht es da erst mit dem Kopftuch aus?

  10. Recht sagt:

    Diese Klage, so ein Schwachsinn.
    Diese Leute sollen lieber ihr Geld für sozial schwache Kinder ausgeben.

  11. Iris Schneider sagt:

    Kurz und knapp auf den Punkt gebracht.?

  12. Sandra Schirmer sagt:

    Ich hoffe, die kommen mit Ihrer Klage durch und es wird dann bundesweit durchgesetzt. Wir empfinden diesen Maskenzwang auch als Grundrechts- und Persönlichkeitsverletzung. Wenn das Maskentragen auf Freiwilligkeit beruhen würde, wäre es in Ordnung. Dann kann jeder für sich und seine Gesundheit selbst entscheiden. Frau Merkel und Co. können gar nicht wissen, was für jeden einzelnen Bürger gut ist und was nicht. Die kennen nicht den Gesundheitszustand eines jeden einzelnen.

    • Basti sagt:

      Super ! Freiwilligkeit … damit die Leute ungebremst als Virenschleudern fungieren können. Es hat sich gezeigt, dass man auf Vernunft und Ratio nicht bauen kann – besonders in Halle, wo sehr viele irrationale, dumme Menschen anzutreffen sind. Die Meisten, die in der Tram keinen Schutz tragen, möchte ich unter normalen Umständen nichtmal neben mir sitzen haben. Wenn Leute auf Malle, wo Abstandsgebote nur auf dem Papier existieren, sagen, sie glauben nicht an Corona, weil sie keinen im Bekanntenkreis kennen, der es hat oder „ich trage keinen Schutz, weil Keiner den trägt und da komm ich mir komisch vor.“ Dann bitte, bitte diese Anordnung.

  13. Elfriede sagt:

    Die Kanzlei muss Einnahmen nötig haben- das ist meine Vermutung.

  14. Chrilub53 sagt:

    Ich finde diese Klage gut. Die ganzen Diskussionen sind interessant, treffen aber meiner Meinung nach den Kern nicht.
    1. wirken die Stoffmasken nicht wirklich.
    2. Sollte ihr die Aussagen und Beweise der Virologen und Ärzte international lesen, dann wird klar daß die Regierung uns belügt.
    3.Jetzt glauben die Menschen nur den Medien die von der Regierung bezahlt werden Panik und Angst zu verbreiten.
    4. Wäre dieser Virus wirklich so gefährlich wie behauptet, dann müsste uns die Regierung wirkungsvolle Masken kostenlos zur Verfügung stellen. Da dies nicht erfolgt, kann der Virus nicht so schlimm sein. Oder hat unsere Regierung etwa das Geld für unsere Sicherheit verplämpert?!
    5.Zu DDR-Zeiten habenwir auch nicht Alles geglaubt, sondern hinterfragt. Warum sind die Menschen jetzt so leichtgläubig. Ich kann das nicht verstehen.
    6. Den Sars Virus gibt es schon Jahre und auch Covid 19. Da ein Virus ständig mutieren muss um zu überleben und zwar jährlich, ist die ganze Angst und Panikmache nicht gerechtfertigt. Auch der Impfstoff bringt nicht viel, außer den Reichen volle Taschen.
    Also für mich ist Fakt die Masken-
    Pflicht gehört abgeschafft!!! Wer denkt er möchte eine Maske tragen bitte soll er tun. Nur kann es nicht sein das das Grundgesetz ausgehebelt wird, wenn kein Katastrophenakarm besteht.

    • Frank sagt:

      Da muss ich dir Recht geben, und wenn man sich die Todeszahlen anguckt ich glaube so ungefähr 9080 tote sind es. Und wir haben ca 85 Millionen Einwohner bei ein Prozent sind 850.000 also ist nicht mal 1% Sterberate bei diesem Virus. Wenn man die in florenza sieht sind es 16% Todesrate und das ist ein Grippevirus für mich steht diese Masken Pflicht in keinem Verhältnis. Die Leute sollten mal den Fernseher ausmachen und sich nicht verrückt machen lassen von diese Idioten. Also es ist keine Pandemie sondern ein ganz normaler Virus.

    • Hans G. sagt:

      1. Definiere wirken. Ist halt blöd, wenn man nur die Hälfte versteht.
      2. Womit belügt uns „DIE“ Regierung? Also richtige Experten sind sich ziemlich einig über Corona.
      3. Sollen sie lieber Schwurblern glauben?
      4. Wenn Unfälle gefährlich wären, müsste uns die Regierung kostenlose Gurte zur Verfügung stellen.
      5. Es verlangt keiner von Dir „Alles“ zu glauben. Wenn man die lächerlichen Schwurbler hört und dann Experten, ist es ziemlich einfach den Experten zu glauben, die haben sogar Argumente.
      6. Kaum wirst Du konkret, merkt man wie wenig Ahnung Du hast. Den SARS-Virus gibt es nicht, denn SARS (severe acute respiratory syndrome)ist die Krankheit. Corona ist die Virenfamilie. Die Wirkung von Impfstoffen sollte unbestritten sein, nicht zuletzt weil viele schwere Krankheiten ausgerottet wurden. Ein sehr gutes Beispiel dürften die Grippewelle 2017/2018 sein, dort führte die mangelnde Impfung gegen den entsprechenden Subtyp für sehr viele Opfer. Auch ist deine Argumentation merkwürdig, die nicht vorhandene Impfung macht also die Leute reich, dann wäre es doch umso wichtiger, die Verbreitung nicht zu behindern, umso mehr verdient man mit einem Impfstoff.

      Für mich bleibt Fakt, solange es unintelligente und unvernünftige Menschen gibt, wird man nicht um eine Pflicht nicht herum kommen.

  15. Hallenserin sagt:

    Wir sind mit Corona noch lange nicht am Ende,deshalb finde ich es gut die Maske zu tragen Keinem sieht man an ,ob er Corona mit sich rum schleppt und noch dazu kommen jetzt die vielen Urlauber die aus anderen Ländern zurück kehren.Solange der Test auf den Flughäfen nicht zur Pflicht gemacht wird und vor allem kostenlos ,lassen sich die Wenigsten testen.Also ist jetzt die Gefahr sich an Corona anzustecken wieder viel größer.Ich möchte das Risiko ohne Maske nicht eingehen.

  16. Mepper sagt:

    Wenn ich das hier lese von wegen Grundrechtsverletzung durch Maskenpflicht. Seid ihr noch ganz bei Trost? Viele Länder wo die maskenpflicht aufgehoben war, kehren zurück zur Maskenpflicht, weil sie merken das es ohne nicht klappt. Die Maske schützt und ich hoffe sie bleibt noch lange Pflicht und die Klage kommt nicht durch.

  17. Hallenserin sagt:

    @Mepper
    Genauso sehe ich das auch!!!!
    Sicher sind die Leute lange nicht krank gewesen ?

  18. Dirk Z sagt:

    Vollkommen richtig, daß weiterhin gegen die Maskenpflicht geklagt wird. Auf Grundrechtsverletzung braucht man sich da nicht zu berufen. Aber je mehr man über den Virus weiss, desto besser lässt sich die Sinnhaftigkeit der Trageverordnung bewerten. Aktuell scheint es eher so zu sein, daß die Verordnung medizinisch so gut wie nichts bringt, aber massive Nebenwirkungen verursacht (Atemwegserkrankungen). Zudem scheint es eher, wenn Fallzahlen gefallen sind, der Grund zu sein, daß Leute weniger im Laden einkaufen oder mit dem ÖPNV fahren und somit Sozialkontakte reduzieren. Irgendwann bringen Kläger (bzw. Anwaltskanzleien) auch gewichtige Argumente gegen die Maskenpflicht und dann gibt es diesbezüglich ein Beben- das kann vielleicht ein halbes Jahr noch so weitergehen. Nur dann müssen Maskenbefürworter damit leben, daß die Tragepflichten entweder aufgehoben oder radikal gestutzt werden. Und schon einmal überlegt die ganzen jüngsten Hotspots in Österreich, in Deutschland und Spanien- da konnten die Masken auch nichts ausrichten!

    • Schneeflöckchenschmelzer sagt:

      Irgendwann bringen Kläger (bzw. Anwaltskanzleien) auch gewichtige Argumente gegen die Maskenpflicht

      Bis dahin sollte man lieber etwas zurückhaltender sein. Ohne gewichtige Argumente zahlt man als Mandant nur Gebühren, Honorare und Gerichtskosten. Den Anwalt freut’s, das Gericht entscheidet vorhersehbar und Depp ist man selbst…

    • Achso sagt:

      „Irgendwann bringen Kläger (bzw. Anwaltskanzleien) auch gewichtige Argumente gegen die Maskenpflicht und dann gibt es diesbezüglich ein Beben- das kann vielleicht ein halbes Jahr noch so weitergehen.“
      Das bedeutet doch nichts anderes, als dass dir keine gewichtigen Argumente gegen die Maskenpflicht bekannt sind und du hoffst, dass irgendjemandem in frühestens einem halben Jahr mal ein gutes Argument einfällt. Trotzdem bist du gegen die Maskenpflicht – also gegen die Faktenlage und wider besseres Wissen.

  19. Mein Gott sagt:

    Wenn man die Maske nur da trägt wo sie verlangt wird, und abends ohne maske feiern geht, dann wundert man sich, wenn man dann plötzlich doch positiv getestet wird. Denn wenn man nicht weis ob das Gegenüber, infiziert ist und trotzdem feiern geht und nicht zuhause bleibt. Auch die Korona App, ist ja freiwillig nicht zu gebrauchen.

  20. Ingo Hund sagt:

    So ihr lieben , 1990 wo mit der Wiedervereinigung an gefangen Worte und bis zu heutigen Tag nicht Abgeschlossen worden ist hat man 1990 Artikel 123 des Grund Gesetz der Verfassung gestrichen!
    Die Bundes Regierung hat kein Geltungs Bereich mehr seit 1990 ! Das heißt die Bundes Regierung hat KEIN DEUTSCHEN BODEN WO SIE ÜBER HAUPT REGIERUNGEN KANN!! Der Artikel 123 des GG der Verfassung,WAR der Regierung Geltungs Bereich für Deutschland ! Das selbe Zählt für BRD RICHTER, ANWÄLTE, POLIZEI UND ORDNUNG KRÄFTE WAS KEINE BEAMTE MEHR SIND NUR NOCH DIENST ANGESTELLTE IN PRIVATER HAFTUNG SIND ! Wenn Richter Urteile Sprechen über Verordnungen für oder gegen den Kläger ist diese ohne Rechts gewählt auch sie Unterlagen dem Artikel 123 Rechts Grundlage ohne Deutschen Boden Geltung und auch die Polizei hat keine Rechtsgrundlage weil sie der BRD gehören und Eingeschworen sind Nicht auf Deutschland Menschen!
    Also muß erst einmal das die ,Wiedervereinigung Vollendet werden muss das heißt die BRD MUSS ERST BEI DER UN ERLÖSCHEN UND DAS KÖNNEN NUR AMERIKA, ENGLAND UND FRANKREICH! Die UDSSR hatte es 1990 gemacht und die DDR austragen lassen !
    Dann ist die Wiedervereinigung Endgültig Vollzogen!
    Und solange ist alles was die BUNDESREGIERUNG MACH UND ANORDNEN TUT RECHTSWIDRIGE HANDHABUNG und das wissen sie auch ihren Richter und Anwälte die für die BRD Arbeiten! Traurig aber wahr!

    • eseppelt sagt:

      Oh Gott, die Liebich-Bande hat Ausgang 😀

    • Simpel sagt:

      Dann kann es also auch keine Grundrechtsverletzung durch Maskenpflicht geben? Das ist ja interessant. Klage zurückziehen ist also deine Empfehlung. Mal sehen, ob sie auf dich hören. Durch die GROSSBUCHSTABEN wirkst du auf mich jedenfalls sehr überzeugend!

      Ach so, eine FRAGE noch: Das Land Sachsen-Anhalt, gegen das und dessen Verfassung sich die Klage richtet – gibt es das eigentlich?

    • Denkender sagt:

      Selbst wenn du mit dieser Theorie recht haben solltest bringt es reichlich wenig sie hier zu vertreten, findest du nicht?

      Dadurch öieferst du immer sofort Totschlagargumente und sorgst dafür, dass alle das gleiche Label verpasst bekommen., obwohl die Masken- und Maßnahmendiskussion mehr als legitim ist.

    • rellah sagt:

      Geh nochmals in den Integrationskurs und lerne die deutsche Sprache!

  21. Weißheit sagt:

    Wer nicht solidarisch ist, bleibt draußen. Einsicht auf dem Stebebett nützt keinem Besserwisser. Unschuldige sind dann längst infiziert worden von ihm. Wer es besser weiß bleibt eben zu Hause basta

  22. Denkender sagt:

    1. Jeder vernünftige Mensch sollte in der Lage sein sich selbst zu schützen.
    2. Es sollte jedem freigestellt werden wie er sich schützt.
    3. Bevor jetzt wieder die Schuld bei sogenannten Unvernünftigen gesucht wird zurück zu 1.

    • farbspektrum sagt:

      4. Er sollte bei Nichtschutz eine Erklärung bei sich haben, dass er im Fall einer Infektion nicht behandelt werden möchte.

      • TopDog sagt:

        Macht es doch einfach nicht mehr mit und klagt alle . Bis die Pflicht abgeshafft wurde. Kinder ninic mehr zur schule schicken und klagenn.. nicht mehr in den supermarkt gehen und beim ökobauern kaufen. was meint ihr wie lange die maskenpflicht in den märkten bestehen bleibt wenn da keiner mehr einkaufen geht ? oder wenn tausende ihre kinder nicht mehr zur schule schicken.. die gerichte müssen mit klagen überseht werden.

  23. farbspektrum sagt:

    Wider dem immer wieder verbreiteten Blödsinn:
    https://i.ytimg.com/vi/ng2sWK3WIMQ/maxresdefault.jpg