„Hauptsache Halle“ will Stadtratssitzungen verkürzen und auf Videokonferenzen umstellen
Die Sitzungen des halleschen Stadtrats und der dazugehörigen Ausschüsse könnten wegen der Corona-Situation auf Videokonferenzen umgestellt werden. Das schlägt die Stadtratsfraktion „Hauptsache Halle“ vor.
„In der derzeitigen Situation mit den sehr hohen Infektionszahlen lassen sich stundenlange Diskurse und damit einhergehende ausufernde Sitzungen unserer Bevölkerung nicht mehr vermitteln, die zeitgleich aufgrund der zahlreichen Einschränkungen auf viele schöne Dinge – wie etwa den halleschen Weihnachtsmarkt oder Restaurantbesuche – verzichten muss,“ meint
Andreas Wels, Vorsitzender der Fraktion Hauptsache Halle.
„In den Ausschüssen ist oftmals bereits das Für und Wider zu den Tagesordnungspunkten deutlich geworden, weshalb eine Beschränkung auf das Wesentliche in der Stadtratssitzung durchaus vorstellbar und durchsetzbar ist“, so Andreas Wels. Unter diesen Voraussetzungen könne auch ein dreistündiger Verlauf realisierbar sein.
Die Feststellung der Pandemie-Lage in Sachsen-Anhalt biete darüber hinaus die Möglichkeit, Gremiensitzungen ebenfalls per Videokonferenz durchzuführen. Man müsse in dieser Krisensituation professionell handeln, dazu zähle auch der fraktionsübergreifende Wille zu schnellen Entscheidungen und neuen, modernen Verfahrensweisen. Jüngste Konferenzen, wie die der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin bzw. der G20-Gipfel, haben erfolgreich ihr Gelingen in technischer Hinsicht aufgezeigt. Dies müsse solange gelten, bis unsere Stadt Halle den Gefahrenbereich Rot wieder verlassen hat.
Da meldet er sich mal wieder, der Herr Wels.
Und was sagt er eigentlich? NICHTS!
Stimmt nicht! Er sagt implizit, daß die Ratsleute, die nicht in den Ausschüssen sitzen, nicht angehört werden sollten. Klarer Konflikt mit den Intensionen und dem Wortlaut des Kommunalverfassungsgesetzes KVG LSA.
Der Vorschlag ist so giftig wie das Gift vom Kugelfisch!
Falsch, er meint, dass in den Ausschüssen schon genug Argumente getauscht worden wären und deshalb manches Schaulaufen in den Debatten überflüssig ist…
Ich kann ihm prinzipiell folgen und nachvollziehen, aber manchmal gibt es neue Aspekte oder Fragen der anderen Mitglieder…
Na was denn nun?
Deine Worte sind so werwaschen wie die eines alten Weibes … (Der 13te Krieger)
Das ist doch seine Hauptbeschäftigung, viel reden, nichts sagen. Inhaltsleere Luftblasen. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, ihm geht es nur um Medienpräsenz. Hauptsache, sein Name steht oft genug in der Zeitung. Er versteht unter politischer Arbeit vor allem eins: Eigenwerbung. Gibt es noch eine Fraktion im Stadtrat, die Werbetassen mit ihrem Fraktionsvorsitzenden drauf hat? Ich glaube , der wird von Ernst und Wiegand gebrieft und soll wahrscheinlich deren Einfluss im Stadtrat auch über die Legislaturperiode hinaus absichern.
> Werbetassen mit ihrem Fraktionsvorsitzenden
Und ich dachte, die hätten alle Tassen noch im Schrank! Da ist wohl eine entfleucht!
Dachte schon Welsi ist krank, so lange nichts von ihm gelesen.
„In den Ausschüssen ist oftmals bereits das Für und Wider zu den Tagesordnungspunkten deutlich geworden, weshalb eine Beschränkung auf das Wesentliche in der Stadtratssitzung durchaus vorstellbar und durchsetzbar ist“
Er hätte einfach mit dieser Begründung Geschäftsordnungsanträge auf Abbruch der Debatte stellen können. Aber was hätte er dann heute schreiben können …
zumindest war er gestern im Stadtrat nicht anwesend
Gestern wurde dieser Geschäftsordnungsantrag sehr selten gestellt, nachdem er noch wenige Monate zuvor sehr inflationär genutzt wurde…
(es gab ja dazu auch einen Hinweis von der Verwaltung)
Eigentlich reicht einmal aller 3 Monate. Meistens geht es dort nur um Nebensächlichkeiten. Z.B. den Namen für das Planetarium. So wichtig sind Themen und diese Leute auch nicht.
So Nebensächlichkeiten wie den Wildentenweg vor einem Monat und die „Autoarme Altstadt“, wo sich im Vorfeld zahlreiche Bürger in der Bürgerfragestunde geäußert hatten oder die Scheibe C…
Nein, die Sitzungen sind aus Beobachtersicht sinnvoll…
Wildentenweg, Planetarium, Scheibe C….
Zahlreiche Bürger 10, 20 oder 50 ? Die Masse interessiert sowas nicht.Die interessiert wann wieder ein normales Leben in Halle möglich ist Die anderen Themen kann nebenbei der Hausmeister erledigen in einer rundum Mail.