Impfgate: auch FDP und AfD waren es nicht – 3 MitBürger-Räte „outen“ sich -FDP: Wiegand lügt, rechtliche Schritte geprüft – welche Stadträte fehlen noch?
Welche Stadträte sich außer der Reihe haben impfen lassen, wollte die Stadt zwar nicht verraten. Doch zahlreiche Stadträte haben schon erklärt, nicht dabei zu sein. Jetzt erklären auch die Fraktionen von AfD und FDP, nichts damit zu tun zu haben.
Die FDP verurteilt das Verhalten von Bürgermeister Bernd Wiegand und derjenigen Stadträte scharf, die sich außer der Reihe impfen ließen. „Wie Kollegen aus anderen Faktionen widerspreche auch ich der Darstellung des Oberbürgermeisters, dass in der Fraktionsvorsitzendenrunde irgendeine Form der Abstimmung oder Austausch über ein Verfahren zu den Restbeständen stattgefunden hätte“, so Yana Mark, Fraktionsvorsitzende. „Der OB hatte lediglich mittgeteilt, dass die Überlegung besteht die Stadträte statt in Impfkategorie 3 in Kategorie 2 einzustufen, was rechtlich vertretbar erschien. Von rechtswidrigem Impfen in Kategorie 1 war nie die Rede. Hier werden Tatsachen vorsätzlich falsch dargestellt. Das nennt man lügen.“ Aus der Fraktion der FDP hatte sich niemand impfen lassen. Nur eine lückenlose Aufklärung und persönliche Konsequenzen für all diejenigen, die an diesem Skandal beteiligt seien, könnten den bundesweit beschädigten Ruf der Stadt Halle retten. „Wir prüfen juristische Schritte und den richtigen Rahmen zur Aufklärung im kommenden Stadtrat“, so Mark abschließend.
Mit Entsetzen habe man davon erfahren, dass sich Amts- und Mandatsträger der Stadt Halle ihrer privilegierten Position bedienend, den Zugang zum derzeit äußerst knappen Impfstoff gegen das Covid19-Virus außerhalb der Reihe beschafften, so Torsten Radtke, Kreisvorsitzender des Kreisverbandes der AfD und Stadtrat. Radtke weiter: „Viele Hallenser reagierten zu Recht mit
Empörung und großem Unmut auf den bislang nicht für möglich gehaltenen Umgang mit übrig
gebliebenen Impfstoffen.“
Die geimpften Stadträte, Beigeordneten und Oberbürgermeister Bernd Wiegand hätten „sich in der bundesweit geltenden Impfreihenfolge, in der sie selbst noch lange nicht an der Reihe gewesen wären, mit Hilfe ihres Amtes einen Vorteil gegenüber der Bevölkerung verschafft, der in der Folge nun Menschenleben gefährden könnte. Denn die eigentlichen Risikogruppen, die über 80jährigen sind noch nicht annähernd mit Impfstoff versorgt, bemühen sich oft vergeblich um einen Termin müssen oft stundenlang telefonieren, um dann auch nur auf einen späteren, vagen Zeitpunkt einer eventuellen Impfung verwiesen zu werden. Die hier betroffenen Protagonisten haben sich in einer derartigen Art und Weise gegenüber der Gesellschaft als unsolidarisch erwiesen, dass es nun an ihnen ist die notwendigen Konsequenzen zu ziehen, um die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung nicht noch zu verstärken. Leider hat der Wähler in diesem Fall erst wieder an der Wahlurne und das ist in diesem Fall erst in einigen Jahren, die Gelegenheit seine Entscheidung zu revidieren. Der Demokratie indes wurde hier einmal mehr ein „Bärendienst“ erwiesen.“
Carsten Heym, stellvertretender Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes fügte hinzu: „Wie bisher bekannt ist, sind außerhalb der Reihe beinahe 600 Impfungen in Halle erfolgt. Hier ist umgehend Transparenz herzustellen, der Skandal vollumfänglich aufzuklären. Die billige Erklärung des Oberbürgermeisters, der „Zufallsgenerator“ wäre an diesen Umständen schuld, wirkt daher wie eine Ohrfeige für diejenigen, die den Impfstoff dringender bräuchten. Um den Eindruck, es bestünde ein Systems der Günstlingswirtschaft mit gegenseitigen Gefälligkeiten, glaubhaft und wirksam entgegenzutreten, fordern wir dazu auf, die hier außer der Reihe begünstigten Stadträte namentlich zu benennen und fordern diese auf die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Denn nur so kann das Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie zurückgewonnen, die Integrität ihrer gewählten Vertreter gewahrt und deren moralische Vorbildfunktion wieder hergestellt werden. Ein solcher Vorgang des Regelbruchs und der Intransparenz darf in Halle nicht einfach hingenommen werden.“
Bislang „geoutet“ haben sich Bodo Meerheim (Linke), Martin Ernst (Hauptsache Halle) und Annette Kreutzfeldt (Grüne). Auch drei Räte der Fraktion MitBürger / Die PARTEI haben erklärt, dass sie in den letzten Tagen geimpft worden seien. Yvonne Winkler wurde am Montag, den 1.2. mit einer ersten Impfdosis geimpft, Tom Wolter und Regina Schöps am Mittwoch, den 3.2.2021. Im Vertrauen darauf, dass der Anruf von einem Verantwortlichen aus dem Impfzentrum der Stadt Halle gemäß Impfplan und gesetzlicher Vorschrift erfolgt, hätten alle drei dem Termin und der Impfung zugestimmt. Teilweise mit mehreren Anrufen wurden sie informiert, dass sie in den nächsten 20 Minuten bzw. halben Stunde geimpft werden könnten, wenn es Ihnen möglich ist, kurzfristig ins Impfzentrum zu kommen. Dazu waren sie jeweils in der Lage. Alle drei wurden informiert, dass die Impfung aus Restbeständen erfolgt. Da der Oberbürgermeister die Fraktionsvorsitzenden am 11.1.2021 informiert hatte, dass in der 3. Kategorie eine Impfung von impfbereiten Stadträten erfolgen wird und die Räte gebeten worden waren, die Impfbereitschaft in unseren Fraktionen abzufragen, haben auch Mitglieder der Fraktion MitBürger / Die PARTEI der Stadtverwaltung gegenüber Ihre Impfbereitschaft signalisiert. Yvonne Winkler, Tom Wolter und Regina Schöps sind davon ausgegangen, dass alle Mitglieder des Stadtrates, die ihre Impfbereitschaft signalisiert haben, nun Impftermine bekommen. Die Kritik zur Planung der Impfung von Restbeständen und die Ausführungen und Hinweise zum Umgang mit den Restbeständen der Sozialministerin Grimm-Benne existierten zu dieser Zeit nicht. Im Hinblick auf die in Zukunft umfangreicheren Liefermengen von Impfstoffdosen fordern wir den Pandemiestab der Stadt Halle (Saale) auf, das sehr starre Terminvergabesystem umgehend um ein flexibleres Wartelistensystem zu ergänzen. Wenn bereits in der aktuellen Situation, mit geringen Liefermengen, Restbestände in dem dargestellten Umfang verbleiben, wird die Planung der Impfungen in Zukunft eine ganz andere logistische Herausforderung werden und ist allein mit festen Terminen nicht handhabbar.
Damit fehlen noch die Namen von 4 geimpften Stadträten.
Echtes PR-Gold. Die beste Werbung, die man für eine Impfung machen kann. Wenn jetzt noch Melone Usk was tweeted läuft’s.
Martin Bochmann ich bin ihr Wähler. Es wird Zeit das die Satireprofis übernehmen, die Amateure sind einfach nur noch schlecht.
Warten Sie ab, da kommt heute Abend noch was. *zwinkersmiley*
Outet sich Hansi?! Ich wusste es. Zur Risikogruppe jeglicher Art passt er ja 😛
Nein. Die PARTEI ist sauber. Würde ja auch sonst da oben stehen, denn das war das Ergebnis einer eilig einberufenen Fraktionsrunde heute Mittag.
Dein Hansi hatt nur Schwein, daß der Skandal scheller ins Rollen kam, als der seinen Ärmel hochkrempeln konnte.
Du quatscht wie immer nur dünnstes Trompetenblech!
Tja, da nützt es nichts, dann müssen die Stühle geräumt werden, sofort.
Sollten, Kollege, sollten! „Müssen“ müssen die nämlich bei der Faktenlage garnichts!
Ich arbeite in einen Heim und wäre auch in 15 Minuten da gewesen hier ist bis jetzt niemand geimpft worden Was seit ihr nur für Menschen ohne Moral und schlechtes Gewissen
Es sind Politiker und selbsternannte Eliten. Lernt einfach, dass diese Personen IMMER erst auf ihren eigenen Vorteil bedacht sind. Niemand braucht sich über so ein Verhalten wundern. Hier sind nur ein paar aufgeflogen.
Linke, Grüne, Hauptsache Halle,MitBürger, die Creme der Moralapostel….
Tom Wolter also. Der immer so schwülstig redet. Er war schon immer in eigener Sache unterwegs. Ein Mitbürger war er nie. Pfui. Das stinkt zum Himmel.
So, jetzt waren alle Fraktionen am Start. Hier die Aussagen:
Linke: nur Meerheim
HaHa: nur Ernst
Grüne: nur Kreutzfeld
Mitbürger: Wolter / Winkler / Schöps
SPD: definitiv keine
CDU: definitiv keine
FDP: definitiv keine
AFD: keine direkte Aussage
6 Impfvordrängler sind enttarnt. Alle Fraktionen haben gesprochen. Es sind noch 4 unbekannte unberechtigt Geimpfte übrig. Es gibt aber nur 2 ungefragte – weil fraktionslose Stadträte.
Das heißt: hier wird also auch gelogen! Entweder sind die Eingeständnisse aus den belasteten Fraktionen nicht vollständig … oder die kategorischen Aussagen, nicht am Ipfkartell beteiligt zu sein, waren falsch (CDU, SPD. FDP).
So. Der Stadtrat ist also durch Lügen belastet! Wundert mich nicht. Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie … ähhh … der Rat ist [piiiiiiep] …!
„AFD: keine direkte Aussage“
Wo lässt denn bitte schön die Aufforderung an die betroffenen Stadträte, Konsequenzen zu ziehen, Interpretationsspielraum? Linke und Grüne haben ihre Leute nur gerügt. Hier wurde wohl von mindestens einer der großen zwei Fraktionen gelogen.
Vielleicht waren es ja gar nicht 10 Stadträte und Herr Dr. Wiegand hat auch hier gelogen… (komisch übrigens, dass er genau weiß, wieviele Stadträte geimpft wurden und gleichzeitig angeblich keine Ahnung hat, wieviele aus seiner eigenen Verwaltung…)
Wie machen das eigentlich andere Städte? haben die auch so einen Generator oder werfen die eine Münze? Schon daran sieht man, dass diese ganze Geschichte ein Lügengebäude ist. Hier muss die Staatsanwaltschaft aufräumen und das Vorgehen lückenlos aufklären.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-01/corona-impfung-hausarzt-mecklenburg-vorpommern-impfzentrum/komplettansicht
So machen das andere.
Widerliche Hexenjagd!
Das hat Trump auch gesagt über seine schmutzigen Affären! Zufall? 😉
Fake News, alles. Halle first. Hätte Trump in dieser Situation gezwitschert, wenn er könnte.
Das ist eindeutig Amtsmissbrauch und damit eine zu verfolgende Straftat. Untersuchungshaft wegen Verdunkelungsgefahr wäre angebracht. Da helfen auch keine weitere Varianten der Geschichte. Moralisch absolut unterste Schublade. Uns dreist jeden Tag Durchhalteparolen predigen strenge Disziplin einfordern. Damit ist jetzt Schluss, die Masken sind gefallen. Das ist der Beweis: Corona frisst Hirn.
Als OB untragbar, ein Lügner. Nun weiß sicherlich jeder, das es in der Kommulpolitik oft Schutzbehauptungen gibt. In diesem Fall aber, die Stadträte als Erfüllungsgehilfen darzustellen, grenzt an Hochmut(Dummheit).
Na, wer waren die restlichen 4 denn ?
Als wenn innerhalb einer halben Stunde nicht genug Risikopatienten über 80 oder mit Vorerkrankungen vor Ort gewesen sein könnten, wenn sie denn nur gefragt worden wären !
So viele bekommen momentan noch nicht mal einen Termin !
Stück für Stück kommt die Wahrheit ans Licht und die Schlinge um Wiegands Hals zieht sich immer weiter zu. Um den Schaden für die Stadt und die Demokratie noch halbwegs zu begrenzen, muss er zurücktreten. Unverzüglich! Sofort!
Ihr seid keine MitBürger, ihr seid Schmarotzer, legt eure Ämter
nieder ihr Rechtsverdreher und Schauspieler. Satt und zufrieden
alles was sich bietet mitnehmend. War der OB nicht euer Feindbild
und jetzt hat er euch in die Tasche gesteckt. Hinweg mit euch.
Die beflissensten Vorteilsnehmer nennen sich „Mitbürger“ , erschlichene Impfquote 50% im Fraktionsverbund – das ist von keiner anderen Fraktion mehr zu toppen.
Wenn man dann noch deren Bündnispartner Wend u. Die Partei abzieht haben sich alle ursprünglich gewählten Mitbürger , nämlich 100 % , der ungesetzlichen Impfung bedient , um andere , schlechter gestellte , zu übervorteilen.
Hier muss ein Exempel statuiert werden.
Einem Amtsträger in einer exponierten Stellung, ordnet man besonders hohe Wertmaßstäbe und charakterliche Eignung zu. Wenn ich Richter wäre, würde ich aufgrund von Falschaussagen und Schutzbehauptungen eine harte Bestrafung bis hin zur Aberkennung der Privilegien des öffentlichen Dienstes fordern.
Zum Glück bist du kein Richter, denn offensichtlich weißt du nicht, was Richter machen. Diese werden nicht von sich aus tätig und fordern erst Recht nichts 🤦🏻♂️ Warum liest denn hier keiner mal ein Buch?
Die Stadträte und den OB ohne weitere Bezüge entlassen, so wie ein normaler Arbeiter bei einem Schaden für den Betrieb fristlos gekündigt wird.
Stadträte kann man nicht entlassen. Nur das Mandat freiwillig niederlegen.
Ich bin kommende Woche jeden Abend an der Diakonie… Nicht das noch impfstoff weggeworfen werden muss…
Herr Wiegand, bitte nehmen Sie ihren Hut und Papiere und treten sie zurück, um weiteren Schaden von unserer tollen Stadt Halle zu vermeiden.
Beamtenrechtlich ist das Vorteilsnahme im Amt. Sowas gehört vor Gericht.
bei jeder kleinen sachbearbeiterin gibt es eine ellenlange Antikorruptionsbelehrung mit Unterschrift. Aber OberBernd ist ja Gott persönlich…
Nicht beamtenrechtlich sondern strafrechtlich 🤦🏻♂️ Zudem dürfte schon der Tatbestand nicht erfüllt sein. Und jetzt such.
Ohhrr, Maik Du nervst einfach nur. Gehe bitte lesen oder schau fern…
Pinocchios Nasenlänge ist gegenüber der von „Unwahrheit-Bernd“ ist wahrscheinlich verschwinden gering
So sieht also christliche Nächstenliebe aus: Rettet die nächste Impfdosis!
Es fehlen immer noch 5. Frau Brock, welche ja immer schnell am Austeilen ist, hat sich noch nicht zu Wort gemeldet! MayDay MayDay
Ich vermisse da auch noch einen Sack voll Linke und einige andere Experten aus Hauptsache Halle.
aber es kam ja die PM der Grünen Fraktion hier, in dem über eine Impfung berichtet wurde – bei Frau Keutzfeldt
Ob alle PM der wahrheit entsprechen? vermutlich wird auch der ein oder andere aus genannten Fraktionen, welche angeblich nicht dabei waren sich noch outen müssen. Weder Menke, Nette oder die AfD wird das OB Büro anrufen.
Es fehlen noch 4 und es wird an das Tageslicht kommen. Spätestens bei einer angeordneten Prüfung durch Frau Grimm-Benne.
Habe bisher eine gute Meinung von unserem OB gehabt, auch wegen der Pressekonferenzen. Bin schwer enttäuscht und finde das Adhoc Verfahren auch nicht transparent.
Vor allem die Nichtaussagen unserer schlecht informierten Amtsärztin sind untragbar.
Mein Vorschlag zum Verfahren wäre es.
1. Die Impfdosen nicht nur früh aufzuziehen, sondern die Hälfte mittags damit ist die Verfallzeit nicht so kurz.
2. Eine Liste mit Priorität festlegen, wer angerufen wird und zum Erscheinen ca 2Std. Zeit bekommt.
3. Festlegen wieviele Personen von der Liste angerufen werden müssen bevor das Serum eine andere Verwendung findet.
Dann wäre auch unsere Amtsärztin besser informiert und die Transparenz gegeben.
Vielleicht können die Amtsträger auch ohne der Festlegung des Ministeriums eine praktikable und vor allem gerechte Lösung finden.
!!! RÜCKTRITT SOFORT !!!
Der Herr sollte entlich zurück Treten
Reicht doch wenn er sich zurück lehnt und lacht.
Wieso muss Impfstoff vernichtet werden? Die 2. Impfungen erfolgt doch auch aus dieser Marge.Des weiteren hätte auch in ein Alten- Pflegeheim gefahren gefahren werden können.
Liebe Leserinnen und Leser,
was die von der Bundesregierung festgelegte Impfreihenfolge betrifft, würde mich auch im Interesse einer transparenten Aufklärung innerhalb des halleschen Stadtrates der gegenwärtige Impfstatus des Herrn Rudenz Schramm und seiner Familie interessieren. Vielleich kann sich ja mal jemand (auch gern ein Innsider) dazu äußern. Ich bin sehr gespannt !
Auch wenn man die übrig gebliebenen Dosen wirklich weggeworfen hätte, macht das einen ganz schlechten Eindruck. Rücktritt! Dass sich Amtsärztin Dr. Gröger so hat impfen lassen kann ich gerade noch akzeptieren. Aber der OB, seine Mitarbeiter und die Stadträte hätten wenigstens ihre Anverwandten zur Impfung vorschicken können. Sie wussten Bescheid und hätten ihren Omas, Opas, Eltern usw. sagen können, dass sie sich jeden Nachmittag bereit halten sollen um sofort zur Impfung zu fahren.
Wurde Bernd überhaupt “ ausgelost“, hat bisher keiner gefragt bei der PK, oder? KKs haben lt. Dr. Gröger doch eigene Verfahren zur Verimpfung von Resten! Im anderen kommunalen Forum weiss man vom Diakoniekrankenhaus, dass sie gakeine Externen impfen würden!?
Der König sichert seinen Hofstaat und sich ab, damit er sich nicht selbst ansteckt. Nun wäre zu Hinterfragen, wie es denn in seinem familiären Umfeld aussieht? Die Liste der über 500 muss lückenlos auf den Tisch
Auch drei Räte der Fraktion MitBürger / Die PARTEI haben erklärt, dass sie in den letzten Tagen geimpft worden seien. Yvonne Winkler wurde am Montag, den 1.2. mit einer ersten Impfdosis geimpft, Tom Wolter und Regina Schöps am Mittwoch, den 3.2.2021. Im Vertrauen darauf, dass der Anruf von einem Verantwortlichen aus dem Impfzentrum der Stadt Halle gemäß Impfplan und gesetzlicher Vorschrift erfolgt.
Der Herr Wolter z. B. müsste doch wissen wann er dran ist. Aber so wie er immer auf den Ratssitzungen rumluemmelt könnte man denken er ist schon 80.
Die sollten sich alle schämen. Für die statt hat sowieso noch keiner von denen eine Leistung vollbracht.
Wie das Kleinbürgertum hier seine niederen Instinkte auslebt… einfach nur beschämend.
Du bist sicher aus der Arbeiterklasse und „Held der Arbeit!
News: Auch die Praktikanten sollen geimpft worden.
Nicht nur die Impferschleicher, die gesamte Schisserliste muss veröffentlicht werden.
Wer könnte alles draufstehen : Familienangehörige, Bekannte ,Freunde ,Geschäftspartner , Geschäftsführer städtischer Betriebe, enge Mitarbeiter , Führungsriege der SV u. als Feigenblatt die 10 Stadträte ?
Einfach nur eklig. Alle raus aus dem Rathaus. Wie lange wollen die noch an Ihren Posten kleben.
All die Toten , wie kann Wiegand immer vorlesen wie viele Personen in Halle gestorben sind. Hat er da als Mittäter noch ein Gewissen? RAUS
Wie war der Slogan? HAUPTSACHE (H)alle.
Der nicht Hallenser hat den etwas anders interpretiert HAUPTSACHE ICH.
Sind seine Nachbarn aus der Kurallee auch schon zufällig geimpft ?
Die sind nämlich auch Hallenser.
Wenn schon Hexenjagd,dann auf alle, ohne Ausnahme und nicht nur auf Parksünder und Nichtmaskenträger.