Klage abgewiesen: A143 kann gebaut werden

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43 Antworten

  1. Hazel sagt:

    Herzlichen Glückwunsch.
    Nun kann es endlich losgehen.

  2. Hazel sagt:

    Herzlichen Glückwunsch.
    Nun kann es endlich losgehen.

  3. Alt-Hallenser sagt:

    Ein guter Tag für Halle an der Saale.

    • 10010110 sagt:

      Was soll an mehr Verkehr gut sein? Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass die 11% Durchgangsverkehr, die eventuell (oder vielleicht auch nicht) entfallen eine spürbare Entlastung in Halle bringen, die nicht sofort wieder von mehr Binnenverkehr kompensiert werden?

      • Seb Gorka sagt:

        11% sind selbst für große Ignoranten spürbar. Die Kompensation durch Binnenverkehr bleibt eine reine Behauptung.

        • 10010110 sagt:

          Genauso wie die Behauptung von der spürbaren Entlastung.

          • Seb Gorka sagt:

            Selbst wenn das so wäre, ändert das nichts an der Sprübarkeit einer Veränderung von 11%. Die Prognose beinhaltet zudem auch Auswirkungen auf den Binnenverkehr. Nur ist Binnenverkehr eben kein Durchgangsverkehr.

            Die Behauptung der „sofortigen“ und „vollständigen“ Kompensation bleibt hingegen bestenfalls polemisch. Von Überzeugungskraft ist sie jedenfalls nicht getragen. Unterstützende Argumente bringst du leider auch nicht. Aber auch Glaube soll schon Berge versetzt haben, wenn auch keine Autobahnen verhindert…

          • 10010110 sagt:

            Was unterscheidet meine Behauptungen denn von denen des Ober-Bernd? Beides sind unbelegbare Zukunftsprognosen, die allein auf Spekulation beruhen.

            Allerdings sollte der Verkehr und dessen Organisation im Ruhrgebiet in den letzten 60 Jahren doch ein mahnendes Beispiel sein. Aber aus der Geschichte nichts zu lernen, ist eine Eigenschaft, die den Menschen auszeichnet.

          • Seb Gorka sagt:

            Im Gegensatz zu dir nennt Wiegand immerhin seinen Namen und hat eine nicht unwichtige Position inne. Die Prognose hat er zudem nicht aus dem Hut gezaubert. Die angewandte Methodik ist auch nicht unerprobt und ihr Erfolg nicht unbelegbar, vielmehr belegt. Das kannst du von dir und deiner ausgedachten Behauptung nicht sagen.

            Das Ruhrgebiet unterschiedet sich nicht nur hinsichtlich Lage, Größe und Bevölkerungsdichte von Halle und dem Saalekreis. Die dortige Verkehrsinfrastruktur (ca. 600km Autobahn) soll(te) ganz andere Probleme lösen, als die 12km A143, die nun wohl gebaut werden.

          • 10010110 sagt:

            Unabhängig von der Lage, Größe und Bevölkerungsdichte des Ruhrgebiets, ist die Situation durchaus vergleichbar mit dem Großraum Halle/Leipzig. Es werden immer mehr Autobahnen durch den immer mehr durch Zersiedelung zusammenwachsenden Großraum gezogen, um vermeintliche Verkehrsprobleme zu lösen, was aber nur dazu führt, dass noch mehr und weiter gependelt wird. Am Ende ist nichts gewonnen, außer dass sich das Hamsterrad noch schneller dreht als zuvor.

            Die Prognosen von der Verkehrszunahme werden zur selbsterfüllenden Prophezeiung, wenn man schon aus vorauseilendem Gehorsam alles dafür tut, um diesen gerecht zu werden. Auch die Verkehrsprobleme sind hinreichend durch praktische Beispiele belegt. Und auch das Gegenteil – eine Abnahme des Verkehrs bei Rückbau von Infrastruktur – ist belegt. Dann unterbleiben nämlich überflüssige Fahrten einfach.

          • Seb Gorka sagt:

            Das Problem im Ruhrgebiet ist nicht das weite Pendeln. Der Großraum Halle/Leipzig ist nicht im Ansatz mit dem Ruhrgebiet zu vergleichen, die West(!)umfahrung von Halle hat mit Leipzig nur äußerst wenig zu tun.

            Die Prognosen sehen eine Abnahme des Durchgangsverkehrs. Du bist der mit der Zunahmeprognose.

          • 10010110 sagt:

            Dann lass uns in fünf oder zehn Jahren nochmal sprechen.

          • Seb Gorka sagt:

            Jetzt hast du nichts zu sagen? Oder überzeugt dich das, was du zu sagen hättest, nicht mal selbst?

          • 10010110 sagt:

            Was soll ich noch sagen, außer in fünf oder zehn Jahren „Ich habe es euch ja gesagt“? Es gibt unzählige Beispiele von der Zunahme des Verkehrs durch Begünstigung für dessen Bedingungen, aber du glaubst mir ja nicht, also, was soll ich noch sagen?

          • rupert sagt:

            Würde das Problem überhaupt irgendjemand bei der Stadt Halle verstehen, dann würden Sie Radinfrastruktur bauen, anstatt die Autos in die Stadt zu pumpen.

            Zitat beim Umweltbundesamt: „Eine Fortsetzung des ungebrochenen Verkehrswachstums würde die Lösung wichtiger umwelt-politischer Fragen – wie den Klimaschutz oder die Senkung des Flächenverbrauchs – wesentlich erschweren.“

            Und: „Viele staatlichen Entscheidungen wirken verkehrserzeugend, ohne dass dies beabsichtigt ist. Eine systematische Überprüfung von Gesetzen und Verordnungen hinsichtlich ihrer verkehrlichen Wirkungen würde unerwünschte Nebenwirkungen sichtbar machen. Dies gilt für alle Bereiche, aber ganz besonders für den Infrastrukturausbau, denn die Ausweitung des Infrastrukturangebots trägt erheblich zum Verkehrswachstum bei.“

            https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/publikation/long/2967.pdf

          • Seb Gorka sagt:

            Die Autobahn wird nicht von der Stadt Halle gebaut, geplant oder auch nur genehmigt. Soviel weiß man auch beim Bundesumweltamt. Trotzdem: Guten Pump weiterhin!

      • Philipp Schramm sagt:

        @Zahlenkauderwelsch

        Das Halle die A143 dringend braucht, hat man gestern wieder geseehen. Auf BEIDEN Umleitungsstrecken staute sich der Verkehr und die Fahrzeugführer brauchten mehr als 1 Stunde länger für diese Strecke, als „normal“.
        Und da willst du uns weiss machen, das Halle die A143 NICHT braucht?
        Wäre es gerechter, auf 100 Umweltaktivisten zu hören als tausende Bewohner einer Großstadt zuz entlasten? Tolle Einstellung.

        • Jan Bühler sagt:

          Und wie oft passiert das? 100 Stunden im Jahr?
          Die Stadt muss einfach ein paar Pförtnerampeln aufstellen, die nicht mehr Autos in die Stadt rein lassen, als durchpassen. Problem gelöst, der Verkehr in der Stadt kann fließen, der Stau findet außerhalb der Großstadt statt.

  4. Urhallenser sagt:

    „Er kündigte an, eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen das Urteil prüfen zu lassen.“ In JEDEM Bundesland wurde in dieser Zeitspanne eine Autobahn fertig gestellt und ist schon wieder in Reparatur. In Sachsen-Anhalt darf jeder bis zum Sankt-Nimmerlings-Tag klagen und muss Gerichtsurteile nicht anerkennen ……

    • Seb Gorka sagt:

      Eine Verfassungsbeschwerde steht jedem Bürger grundsätzlich zu. Die Erfolgsaussichten, insbesondere für diesen Fall, sind aber äußerst gering. Daher wohl auch die Ankündigung einer Prüfung statt unmittelbarer Erhebung. Am rechtsstaalichen Prinzip ändern auch ungewollte und „unbequeme“ Verfahren nichts. Der Vergleich mit dem Autobahnbau in anderen Bundesländern hinkt nicht nur, er zeugt auch von wenig Wissen bezüglich des Themas, was wiederum nicht überrascht.

      • Urhallenser sagt:

        „Eine Verfassungsbeschwerde steht jedem Bürger grundsätzlich zu“ … Seit nun 25 oder 15 Jahren wird der Weiterbau durch Klagen verhindert? Gut, es ist eine Bundesautobahn … Aber in Hessen oder Bayern wäre die Autobahn längst fertig …

        • Seb Gorka sagt:

          Nein, der Weiterbau ist nicht verhindert worden. Dazu hätte der Bau unterbrochen sein müssen. Es ist der Planfeststellungsbeschluss bzw. das vorangegangene Verfahren aufgrund der enthaltenen Fehler – erfolgreich – moniert worden, was zu der Verzögerung und letztendlich zur Änderung geführt hat. Gegen die geänderte Planung wurde – letztendlich erfolglos – erneut Beschwerde eingelegt. Alles im Rahmen der Rechtsordnung und in der dafür vorgesehenen Art und Weise. Ob es gegen derartige Beschlüsse Einwände gibt, richtet sich nicht nach der geografischen Lage. Eine Verfassungsbeschwerde ist (in diesem Fall) erst nach Erschöpfung des Rechtswegs überhaupt möglich.

        • Jan Bühler sagt:

          In Bayern wird z.B. die B26N (Autobahnähnliche Bundesstraße) seit den 1970ern gefordert, steckt jetzt im Verfahren und ist vielleicht 2030 fertig:
          https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesstra%C3%9Fe_26n
          Eine Begründung ist hier auch wieder die Entlastung der Ortsdurchfahrt B19 in Würzburg – beliebte Autobahnabkürzungsstrecke. Allerdings ist der Entlastungseffekt durch die Westumgehung so gering, dass die Lärmreduktion als „unterhalb der Wahrnehmungsschwelle liegend“ berechnet wurde. Entlastung der Anwohner könnte man auch durch Aufhebung von Tempo 60 Innerorts (Tempo 50 stattdessen – Paracelsusstraße lässt grüßen), Tempo 70 im Zulauf und LKW-Durchfahrtsverbot erreichen. Und natürlich Ausbau des ÖPNVs – nach Süden hin sollen demnächst Restschäden aus dem zweiten Weltkrieg beseitigt werden.

  5. HAZElnuss sagt:

    Ein guter Tag für ganz Halle und deren Anwohner.

  6. verkehrsfluss sagt:

    Ob das ein guter Tag für die Hallenser ist, wird sich erst in ein paar Jahren zeigen. Meiner Meinung nach werden die Staus in Trotha und Burg Giebichensteinbrücke nicht weniger (wieso sollten die Leute Ihren Arbeitsweg vom Speckgürtel der Stadt in die Stadt ändern?)
    Der Stau auf der Hochstraße wird hoffentlich merklich weniger.
    Die reallen Stauänderunngen werden später sicher auf http://www.verkehrsfluss.com/ ausgewertet.

    • Jan Bühler sagt:

      Vielen Dank für die Auswertungen.
      Durchgangsverkehr wird aufgebauscht, um neue Straßen bauen zu können, die in der Stadt nie möglich wären – aber eigentlich wollen die Menschen in die Stadt rein oder raus und nicht nur durch. 3 Minuten durchschnittlicher Zeitverlust in der Rush-Hour ist schon hart, da muss man unbedingt 350Mio € verpulvern – an der Burg Giebichenstein muss man als Fußgänger teils 4 Minuten einplanen, nur um über die Kreuzung zu kommen.

  7. Sazi sagt:

    Ein super Tag für Halle! Können doch endlich die Durchgangsstraße auf ein vernünftiges Maß zurückgebaut werden. Magistrale, Mernseburger, Trothaer .. alles nur noch einspurig. Das schafft Lebenraum für Menschen. Was haben wir nicht darauf gewartet, das die A143 endlich fertig wird. Ab dem Tag wird es keine Staus mehr in Halle geben. Ein Grund zum Feiern.

    • (Kl)einspurig sagt:

      Genau, so kommen wir der Realisierung einer verkehrsberuhigten Innenstadt endlich einen Schritt näher. 😜

    • Faktencheck sagt:

      Die Infrastruktur muss für KFZ ausgebaut werden, denn auch der Mensch mit KFZ braucht Lebensraum. Halle ist da noch sehr weit unter dem deutschen Schnitt.

  8. farbspektrum sagt:

    Ein guter Tag. Es ist an der Zeit die Gesetze zu ändern, damit nicht durch Heimtücke so lange verzögert werden kann.

    • Seb Gorka sagt:

      Die Verzögerung wurde nicht durch Heimtücke verursacht. Das Abschaffen rechtsstaatlicher Prinzipien mag stellenweise den Straßenbau beschleunigen bzw. den Baubeginn vorverlagern, hat insgesamt aber mehr Nach- als Vorteile, auch und gerade für Autofahrer.

      • farbspektrum sagt:

        Wenn die Gesetze geändert werden, dann ist das rechtsstaatlich. Das musst du noch lernen.

        • Seb Gorka sagt:

          Nicht jedes Gesetz verfolgt automatisch rechtsstaatliche Ziele. Das konnte man bereits mehrfach in praktischer Anwendung erleben. Man muss nur daraus lernen (wollen). Leih dir doch mal ein Geschichtsbuch.

    • Bollwerk sagt:

      Die 143 soll durch ein Naturschutzgebiet getrieben werden. Natur mag für dich „Heimtücke“ sein, für andere ist es Flora und Fauna. Ist nicht so wichtig. Ich weiß…

    • 10010110 sagt:

      Genau, wir brauchen endlich eine Institution, die bestimmen kann, ohne dass immer das nervige Volk dazwischenfunkt. Ich stelle mir da so eine Art Gremium vor, einen Rat, der über die Geschicke bestimmt. Vielleicht ein zentrales Komitee oder sowas. Das wäre viel besser als dieser nervige Rechtsstaat.

  9. farbspektrum sagt:

    Zum Thema Heimtücke:
    „Sperrgrundstücke (in Süddeutschland unter bestimmten Umständen auch Schikanierzwickel genannt)[1][2] sind Grundstücke, die bestimmte Nutzungen oder Vorhaben auf Nachbargrundstücken ausschließen. Wenn in Deutschland ein Sperrgrundstück bspw. von einem Naturschutzverband nicht direkt zur Nutzung gekauft, sondern nur um die Verfahrensbeteiligung in einem Planungsverfahren zu erzwingen, kann dieser Kauf als rechtsmissbräuchlich beurteilt werden und damit die Klagebefugnis für eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss entfallen.[3] Erfolgreich waren in der Vergangenheit Kauf und Nutzung eines Gebäudes/Grundstückes um Eingriffen in Natur- und Umwelt oder eine gewachsene Ortsstruktur zu begegnen. Beispiel: das „Moorburg“ genannte Haus im gleichnamigen Hamburger Stadtteil, das von über 200 Personen gekauft wurde (langjährige Nutzung als Tagungshaus). “ (wikipedia)
    In Ammendorf wurde auch schon mal ein Grundstück gekauft, um die ICE.Strecke zu verhindrn.

    • Seb Gorka sagt:

      Auch Sperrgrundstücke sind keine Heimtücke, gerade weil die Klagebefugnis bei Rechtsmissbrauch entfällt. (s. wikipedia)

      Von der Enteignungsdebatte hast du noch nichts mitbekommen? Die geht schon über 70 Jahre…

      • farbspektrum sagt:

        Falsch: weil die Klagebefugnis bei Rechtsmissbrauch entfällt
        Richtig: weil die Klagebefugnis bei nachgewiesenem Rechtsmissbrauch entfällt (s. Beispiel in Wikipedia)

        • Seb Gorka sagt:

          Entscheidend: Bevor das Gericht eine Klage zur Entscheidung zulässt, wird die Klagebefugnis und in dem Zusammenhang auch deren Rechtmäßigkeit geprüft. Nur wenn die festgestellt bzw. die Rechtsmissbräuchlichkeit ausgeschlossen wurde, wird überhaupt weitergemacht. Wenn kein Rechtsmissbrauch nachgewiesen wird, liegt dementsprechend auch keiner vor. Das steht vielleicht nicht so detailliert bei Wikipedia, aber Gerichtsverfahren werden in der Regel vor Gericht geführt. Dort haben die Beteiligten bzw. ihre rechtlichen Vertreter eine fundierte Ausbildung und ziehen Wikipedia nur äußerst selten zu Rate…

          • farbspektrum sagt:

            Bist du aber weltfremd. Was glaubst du wohl, woher der Name „Schikanierzwickel“ kommt?

          • Seb Gorka sagt:

            Aus Süddeutschland. Du steigerst dich schon wieder in eine Sache rein, die du offensichtlich nicht im Ansatz verstanden hast. Da kannst du noch so viele Wikipedia-Begriffe raussuchen.

            Apropos:
            „Schikanierzwickel sind Grundstücke, die bestimmte Nutzungen oder Vorhaben auf Nachbargrundstücken ausschließen. Wenn in Deutschland ein Sperrgrundstück bspw. von einem Naturschutzverband nicht direkt zur Nutzung gekauft, sondern nur um die Verfahrensbeteiligung in einem Planungsverfahren zu erzwingen, kann dieser Kauf als rechtsmissbräuchlich beurteilt werden und damit die Klagebefugnis für eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss entfallen.“ (wikipedia)

  10. Karsten sagt:

    Ja, lasst das bißchen Natur außerhalb von Halle (braucht ja kein Hallenser, klar) wegknallen. Lässt sich ja nur nie wieder rückgängig machen. Hauptsache angeblich 11Prozent weniger Verkehr. Muss man auch nicht über andere Möglichkeiten der Verkehrsentlastung nachdenken.

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