Landtagsdebatte zum Impfen: AfD betreibt “politisch motivierte Körperverletzung”
Impfen und Testen – mit dieser Strategie will die Landesregierung von Sachsen-Anhalt einen Weg aus der Corona-Krise finden. Am Freitag hat der Landtag darüber diskutiert. Scharfe Wort hat dabei die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle gefunden. Sie warf der AfD vor, mit ihrer Kampagne gegen das Impfen “politisch motivierte Körperverletzung” zu begehen. Die AfD nannte Corona reine “Panikmache”. Die Grünen sprachen sich dafür aus, bei der Suche nach Mutationen auch das Abwasser zu untersuchen. Die Linken halten den Vorschlag aus der Gastro-Branche für überlegenswert, Hotels und Restaurants für Geimpfte zu öffnen.
Ein Problem sind weiterhin die noch nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehenden Schnelltests. “Um die geforderten Testkapazitäten sicherzustellen, sind alle Anbieter entsprechender Tests, also auch private Testeinrichtungen, mit einzubeziehen. Nur dann, wenn das sichergestellt ist, kann auch ein Schnelltest tatsächlich die Voraussetzung für zum Beispiel eines Restaurantbesuch sein. Das kann aber insgesamt nur ein Zwischenschritt sein”, sagt Tobias Krull, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. “Die Lösung muss die Impfung breiter Bevölkerungsschichten sein. Eine Impfpflicht lehnen wir grundsätzlich ab! Wir werben aber ausdrücklich dafür, entsprechende Impfangebote anzunehmen. Die derzeitige Knappheit an Impfstoff ist der Grund, warum nicht mehr Impfungen durchgeführt werden. Gerade deshalb darf keine Impfdosis ungenutzt bleiben. Sobald genügend Impfstoff vorhanden ist, müssen neben zentralen Impfzentren und den mobilen Impfteams die Hausärztinnen und Hausärzte sowie die Betriebsärztlichen Dienste mit einbezogen werden. Sie verfügen über große Erfahrungen bei der Umsetzung größerer Impfkampagnen, zum Beispiel im Rahmen von Grippeschutzimpfungen.“
Robert Farle (AfD) sprach von “unbegründeter Panikmache, nichtssagenden Inzidenzzahlen eingesetzt Tests”, die Einschränkungen seien unbegründet. “Frau Merkel und ihren 16 Ministerpräsidenten macht es offenbar Freude, den Menschen alles zu verbieten, wenn es dem Vorwand der Gesundheit dient.” Man befinde sich “in keiner außergewöhnlichen Situation.” Die “Massentestung von Gesunden” sei “offensichtlicher Unsinn, aber sehr lukrativ für Big Pharma”.
Die AfD sei “endgültig auf dem Niveau allgemeiner Wissenschaftsfeindlichkeit angekommen”, sagte Katja Pähle (SPD). “Ängste schüren, Lügen verbreiten, so wie letzte Woche die haltlosen rassistischen Behauptungen über Migranten auf den Intensivstationen: Das ist Ihnen alles längst zum Selbstzweck geworden, um das Lügenmärchen von der Corona-Diktatur zu erzählen. Aber mit dem, was Sie jetzt tun, laden Sie persönliche Schuld auf sich: Jeder Mensch, den Sie vom Impfen abbringen, ist ein potentieller Beatmungspatient mit Langzeitschäden. Was Sie im Dienst Ihrer Propaganda machen, ist politisch motivierte Körperverletzung.“ Pähle wies auf die unterschiedliche Funktion von Selbsttests und Schnelltests hin: „Da gibt es zum einen die Selbsttests, die man jetzt auch beim Discounter kaufen kann. Die können einiges bringen, weil sie eigenverantwortlich handelnden Bürgerinnen und Bürgern für ihr privates Verhalten mehr Sicherheit geben können. Ein Selbsttest vor einem Verwandtenbesuch ist sicher eine gute Sache. Aber Aussagekraft hat er eben nur für einen selbst, wie der Name schon sagt. Diese Selbsttests bahnen nicht den Weg für die Ermöglichung von Kulturveranstaltungen oder größeren Einkaufserlebnissen, weil sie Veranstaltern und anderen Besucherinnen und Besuchern keine Sicherheit geben können. Das können nur die von Fachpersonal durchgeführten Schnelltests, deren Ergebnisse auch bescheinigt werden können. Nur mit bescheinigten Ergebnissen können Tests bei weiteren Öffnungsschritten als Türöffner für Veranstaltungen, zum Einkaufen und so weiter funktionieren. Das Vorhaben von Ministerin Grimm-Benne, für diese verlässlichen Schnelltests Apotheken und weitere Partner zu gewinnen – und natürlich die bestehenden Fieberambulanzen einzubeziehen –, ist aus meiner Sicht eine realistische Strategie, um ein im ganzen Land verfügbares Netz von Teststationen aufzubauen. Ich möchte allerdings davor warnen, in der Erweiterung von Testmöglichkeiten ein Allheilmittel zu sehen. Kein Test ersetzt Hygiene, Vorsicht und Abstand im Alltag. Kein Test ersetzt die Bestimmungen für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit in der Corona-Pandemie. Und kein Test ersetzt die Notwendigkeit, Kontakte weiter zu beschränken, wenn das Infektionsgeschehen kritische Werte überschreitet und Hotspots entstehen. Deshalb muss uns die Entwicklung der Inzidenzen und insbesondere der Mutationen in den letzten Tagen weiterhin wachsam sein lassen – Testen hin, Testen her.“
„Impfen und testen sind die Voraussetzungen für die notwendige Rücknahme von Einschränkungen. Nach all den Entbehrungen der Pandemie brauchen die Menschen verlässliche Ansagen. Wir wollen den Menschen größtmögliche Sicherheit geben. Und dafür braucht es klare Rahmenbedingungen für die Pandemiefestigkeit“, sagte Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion. „Leider haben die vergangenen Wochen gezeigt, dass die betroffenen Ministerinnen und Minister unglücklich kommunizieren. Zum Beispiel hätte Bildungsminister Marco Tullner in seinem Brief an die Eltern mehr Hoffnung machen müssen. Am 02. März, Datum des Briefes, waren sehr wohl schon Selbsttests für Kinder zugelassen. Was wir den Eltern und Kindern schuldig sind, ist eine möglichst pandemiefeste Schule. Dafür brauchen wir zwingend Testungen mindestens zwei Mal pro Woche für alle. Und eine klare Kommunikation darüber, damit keine Unsicherheiten mehr entstehen. Außerdem sollen Ärztinnen und Ärzte schnellstmöglich in das Impfgeschehen einbezogen werden. Es darf nicht sein, dass auch nur eine Impfdose auf Halde liegt“, so Lüddemann. „Neben Impfungen und Tests müssen weiterhin die AHA-L-Regeln konsequent eingehalten werden. Notwendig sind auch mehr Sequenzierung von Proben auf der Suche nach Mutationen und ein Abwassermonitoring, um entstehende Hotspots schneller erkennen zu können. So haben wir eine Chance, der Pandemie erfolgreich entgegenzutreten.“
“Die Pandemie hat seit über einem Jahr Sachsen-Anhalt fest im Griff. Das alles geht zu Lasten der Menschen. Das Wort ‚systemrelevant‘ klingt wie blanker Hohn – bekommen diese Menschen doch teilweise weniger Lohn als vor der Krise. Die Millionen, die in Kurzarbeit sind, leben in einem Lockdown, der höhere Strom- und Heizkosten verursacht – und das bei niedrigerem Gehalt. Die Lebensmittelpreise sind gestiegen, kleine Unternehmen und Selbstständige gehen massenhaft pleite”, sagte Eva von Angern (Linke). “Es gibt mehrere Impfstoffe, es könnte eine Perspektive eröffnet werden. Aber es passiert einfach nichts. Wir werden erschlagen von Bürokratie und Behäbigkeit. Wo sind die Tests, wo sind die Masken, wo ist das medizinische Personal? Wo ist der Impfstoff? Das müssen wir uns mal auf der Zunge zergehen lassen, dass Impfstoff in Deutschland vergammelt, weil er nicht schnell genug eingesetzt wird. Derweil hat sich die CDU mit Masken enorm bereichert – anstatt sie zu organisieren.
Die aktuelle Bilanz des Impfens auf Landesebene ist ernüchternd: Tausende Impfdosen warten auf ihre Verabreichung. Wir brauchen eine Verdopplung des Impftempos und dann zügige Schritte, um das jetzige Tempo zu verdreifachen. Das Ziel muss sein, die Mehrheit der Menschen in Sachsen-Anhalt bis Ende Juni zu versorgen. Es ist nicht zu erkennen, dass die Landesregierung dieser Aufgabe gerecht wird. Die Gefahr der sich ausbreitenden Mutationen erfordert eine Korrektur der bundesweiten Impfprioritäten. Es müssen mindestens alle Beschäftigten in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in die Priorität 2 der Impfverordnung aufgenommen werden. Dass im Burgenlandkreis nun alle Lehrer geimpft werden ist gut, aber es kann doch nicht ernsthaft die Strategie der Landesregierung sein, erst abzuwarten, bis die Inzidenzen explodieren, bis in allen Schulen geimpft wird. Das ist schlicht eine politische Bankrotterklärung. Ministerpräsident Haseloff koppelt die Öffnung von Geschäften, Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen an bestimmte Inzidenzen. Magdeburger Gewerbetreibende haben kürzlich vorgeschlagen, Gastronomie Hotels und Freizeiteinrichtungen für geimpften Personen zu öffnen. Das ist ein richtiger Ansatz. Denn es könnte genauso gut ein System geben, dass ab einer bestimmten Impf- und Testquote Öffnungen erlaubt. Angesichts des Umstandes, dass Finanzminister Richter massive Kürzungen für 2022 angekündigt hat, lässt das Programm der CDU in vier Worten zusammenfassen: Der Rotstift soll regieren. Wir werden mit den Folgen der Pandemie leben müssen. Der Lockdown war nötig, doch jetzt müssen wir uns ehrlich den entstandenen Schäden stellen. Ein Neustart der Politik kann nicht mit dem Rotstift gemacht werden. Nicht damit, den Mangel noch zu vergrößern. Es reicht nicht, die Arbeitsverbote für Gewerbetreibende aufzuheben, die Krankhäuser, denen weitere Privatsierungen und Schließungen drohen, weiterhin schlecht auszustatten. Wir müssen die Missstände unserer Gesellschaft überwinden. Diese verschwinden nicht mit sinkenden Inzidenzen. Was wir brauchen, ist ein umfassender Neustart der Politik für Sachsen-Anhalt.“
„Tausende Impfdosen warten auf ihre Verabreichung.“
„Das müssen wir uns mal auf der Zunge zergehen lassen, dass Impfstoff in Deutschland vergammelt, weil er nicht schnell genug eingesetzt wird.“ So schnell „vergammelt“ Impfstoff nicht.
Aber WO ist so viel Impfstoff vorhanden, dass er nicht verimpft werden kann??? Wo liegt welcher „auf Halde“?
„Magdeburger Gewerbetreibende haben kürzlich vorgeschlagen, Gastronomie Hotels und Freizeiteinrichtungen für geimpften Personen zu öffnen.“ Na klar 🙁 Solange der Impfstoff nicht für alle zur Verfügung steht und jeder, der es will, die Möglichkeit der Impfung hat, ist dieser Vorschlag natürlich Nonsens. Momentan dürften das nur die Alten in Anspruch nehmen. Haha…
Genau. Alten Leuten nix erlauben, weil man selbst noch nicht dran ist.“Wenn ich nicht kann, dann darf auch kein Anderer.“
Welcher 80+ hätte denn das Bedürfnis, allein ein Restaurant zu besuchen?
Wenn sich alle an die AHA-Regeln halten würden und die Werte mal wieder runter gehen würden, würden auch Geschäfte und Restaurants öffnen dürfen.
Wer erinnert sich nicht gern an die Wochenenden, an denen Kneipen, Kinos, Bowlingbahnen und Restaurants vor Ü 80’ern, Lehrern und Stadträten förmlich überquollen.
Frau Katja Pähle wir wollen ja geimpft werden aber wie dürfen ja nicht egal welches Alter. Es ist zu wenig Impfstoff da. Kümmern sie sich darum aber die Angst vor den Wahlen wird immer größer und wird sich auf gestürtzt nur um wieder mal Macht ausspielen zu können. Aber was uns wirklich beschäftigt da fällt kein Wort .
Es wäre das beste Menschen die etwas davon verstehen , Mediziner , würden einen Bundeskongreß abhalten u. den Politikern Vorschläge zum Umgang mit der Coronapandemie zur Schadensbegrenzung unterbreiten. Die hilflose kontraproduktive aber sebstdarstellerische Polemik von medizinischen Laien d.h. Politikern aus allen Parteien ist wenig hilfreich u. richtet über alle Parteien betrachtet mehr Schaden als Nutzen an.
Die selben Experten (z.B. Lauterbach), die seit vielen Jahren massive Krankenhaus-Schließungen befürworteten, zerstören nun das gesellschaftlich-kulturelle Leben mit der Begründung, die Krankenhaus-Kapazitäten würden an ihre Grenzen kommen.
Der Westen hat keine Ideen mehr für ein gedeihliches soziales Leben.
Amerikanische Konzerne vermarkten nunmehr druckvoll diverse apokalyptische Visionen und spannen bezahlte Wissenschaftler als Hohepriester ein.
Welche Krankenhäuser wurden denn geschlossen? Bitte mal Beispiele, mit Bettenzahl!
Hier wurde wohl Wettin. geschlossen, weiß nun nicht, wieviel Betten das hatte. Die heutige Medizin ist so teuer, dass sich ein kleines Kh das gar nicht alles leisten kann. Ein Medizinstudium dauert zwar lange, aber richtig kanns ein Arzt erst, wenn er das mehrfach gemacht hat. Möchtest DU von einem Arzt operiert werden, der die OP erst einmal vor paar Jahren gemacht hat?
Helios will oder hat schon die Entbindungsstation in Leisnig dicht machen. Gebärende sollen nach Schkeuditz! Das hat Lauterbach bestimmt nicht gefordert.
Einfach mal googeln „Klinikschließungen 2020“.
https://www.laekh.de/heftarchiv/ausgabe/artikel/2020/september-2020/krankenhausschliessungen-eine-deutsche-diskussion-inmitten-der-pandemie
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/freiheitsboten-krankenhausschliessungen-101.html
Die Masken beginnen abzufallen, denn es geht bei der herbeigeredeten „Pandemie“ wie immer nur um Geld. Diesmal aber um richtig viel Geld….
„Das chinesische Biologielabor in Wuhan gehört zur GlaxoSmithKline Gruppe, die (zufällig) Pfizer gehört!“ Derjenige, der den Impfstoff gegen das Virus herstellt, das (versehentlich) im Wuhan Biological Lab gestartet wurde und das (versehentlich) von Dr. Fauci finanziert wurde, der (versehentlich) für den Impfstoff wirbt!
„GlaxoSmithKline wird (zufällig) von der Finanzabteilung von Black Rock verwaltet, die (zufällig) die Finanzen der Open Foundation Company (Soros Foundation) verwaltet, die (zufällig) die französische AXA betreibt!
Zufälligerweise besitzt Soros die deutsche Firma Winterthur, die (zufällig) ein chinesisches Labor in Wuhan errichtete und von der deutschen Allianz aufgekauft wurde, die (zufällig) Vanguard als Aktionär hat, der (zufällig) Aktionär von Black Rock ist, die (zufällig) ) die Zentralbanken kontrollieren und diese verwalten rund ein Drittel des globalen Investitionskapitals.
Black Rock ist (zufällig) auch ein Hauptaktionär von MICROSOFT, welches sich im Besitz von Bill Gates befindet, der (zufällig) ein Pfizer-Aktionär ist (erinnerst Du dich? Er verkauft z.Zt. für Milliarden einen „Gen-manipulierten Wunderimpfstoff“ und ist zufällig jetzt der Haupt- Sponsor der WHO!
Jetzt verstehen wir, wie eine tote Fledermaus, die auf einem feuchten Markt in China verkauft wurde, den GESAMTEN PLANETEN infizieren konnte „“ …. also schnell mal weiterleiten….das wird sicher bald wieder gelöscht 👎👎
Ui, gab es wieder Aluhüte im Sonderangebot. Immer diese wenigen „Wissenden“, die den gleichen Quark wiederholen. hatte gehofft, der Unfug wäre durch.
DU kannst dich doch bald mit Sputnik V impfen lassen.
Sehr schön. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs.
Weil von den politisch motivierten Zauberkünstlern im Landtag mit der Volte »allgemeiner Wissenschaftsfeindlichkeit« versucht wurde, Punkte zu machen, wage ich einen Kunstgriff des Gegenschlags: Ich habe ein nettes Video (ca. 8 Minuten) entdeckt, in dem ein Mathematiker gut verständlich, einen Denkfehler bei Statistik zur Berechnung des Inzidenzwertes erläutert … und auch einen durchdachten Vorschlag macht, wie man u.a. durch Einbeziehung der negativen Testergebnisse, zu einem bundesweit vergleichbaren Inzidenzwert gelangen könnte. So betrachtet scheint mir die allgemeine Wissenschaftsfeindlichkeit beim RKI und gewissen Physikerinnen viel besorgniserregender zu sein.
Momentan ist es ja so, daß eine größere Anzahl von Tests auch automatisch den Inzidenzwert nach oben treibt … und das einigen Kritikern der Corona-gebeutelten Politdarsteller aufgefallen ist. Würde dieses Rechenmodell angewendet, dann führen höhere Testzahlen (ab einem bestimmten prozentualen Anteil von Tests an der Gesamtbevölkerung!!!) nicht mehr zu höherer Inzidenz (und aussagekräftigeren Trends!). Es käme Licht ins Dunkel des Orakelns über die sog. ›Dunkelziffern‹.
Hier die URL zum Video: https://videopress.com/embed/u8y5fpwA
PS. Die Klammerbemerkung ist wichtig. Wer am Beispiel Halle – mit den aktuellen Zahlen – nachrechnet wird herausfinden warum!
Danke für den Link
Oh Gott lass Hirn regnen. (Zufällig) auf Maik bitte.
Die Hexenjagt beginnt.
An alle Geimpften, bitte einen gelben Punk an die Brust heften, als Zeichen der Vorbildfunktion.
Weiß nicht ob ich einen gelben Punk finde. Bei uns hatten die ziemlich häufig grüne Haare. Das ist, so glaube ich, auch recht unbequem für beide Beteiligten.
Sinnvoller wäre ein gelber Punkt bei allen Covidioten. Spart erstens gelbe Punkte, ist somit übersichtlicher und entspricht schon eher einer Hexenjagd. Wobei ihr dann eher mit reichlich Abstand rechnen dürftet, also eher dem Gegenteil einer Jagd. Wohl bekomm’s!
Warum den gelben Punkt?
Gibt zwischenzeitlich kleine Buttons, die man sich irgendwo anheften kann, worauf steht „Ich bin geimpft“, ähnlich der AIDS-Schleife in Rot von damals.
Krank, Krank, ……
Differenzierung ist halt nicht jedermanns Sache..aber das die AfD populistische Brandrodung betreibt ist jetzt nicht wirklich neu.
Viel interessanter ist die subjektive Wahrnehmung jedes einzelnen. Ja Corona ist keine Grippe, aber zur Wahrheit gehört auch, dass sie keine pestartige Mortalitätsrate hat. Eine eineindeutige Linie gibt es für mein dafürhalten nicht. Jeder muss für sich individuell entscheiden welche Gefahrenabwägung er trifft. Aber das Absprechen der Individualentscheidung von staatlicher Seite ist in unserer Demokratie inakzeptabel!!! In Verbindung mit etwaigen Freiheiten werden dann aus Grundrechten – Sonderrechte!! Das wollten die Verfasser unseres Grundgesetzes sicher nicht.
Die dümmliche , selbstgefällige , egoistische u. gemeinschädliche Selbstinszenierung profilierungssüchtiger u. profilierungsneurotischer Politiker aller Regierungparteien zum Nachteil unserer Lebensqualität u. zum Schaden der Bevölkerung muß durch pragmatische Entscheidungen profilierter Fachleute ersetzt werden.
Würde Deutschland nicht Hunz und Kunz aufnehmen,wären sie mit dem Impfen schon weiter.
Wie das? Wie verlangsamen Hunz und Kunz das Impfen?
Ich glaube, dass es Corona gibt. Aber ich glaube nichts von dem was uns Politiker erzählen.
So sehe ich das auch. Und ganz viele mehr.
Dann seid ihr ja schon 5! Die Übernahme der Weltherrschaft steht unmittelbar bevor!