Nach Sitzungsabbruch: Stadträte kritisieren Politiker Nette und Menke
Die erste virtuelle Stadtratssitzung in Halle (Saale) ist abgebrochen worden. Zuvor hatte es diverse Geschäftsordnungsanträge und Aussagen zu technischen Problemen durch die beiden Freie-Wähler-Stadträte Johannes Menke und Gernot Nette gegeben. Bei den Stadtratskollegen sorgt das für Kritik.
“Es ist eines gewählten Stadtrates unwürdig, sich so zu verhalten, wie es die fraktionslosen Stadträte heute getan haben. Zum Wohle der Stadt war das auf jeden Fall nicht. Sie haben die Sitzung mutwillig gestört und die legitimen Mittel, die die Geschäftsordnung uns an die Hand gibt, immer wieder gegen einen reibungslosen Ablauf der Sitzung eingesetzt”, sagt Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion . “Es scheint so, als hätten die Herren ihr Verhalten von Beginn an einstudiert, um so eine Sitzung in der Pandemie mutwillig zu sabotieren. So unterschiedlich wir in Sachfragen auch immer wieder denken, wir und unsere KollegInnen aus den anderen Fraktionen waren gewillt, heute Entscheidungen mit Vernunft und Weitsicht zu fassen. Unser Dank geht insbesondere an die Ratsvorsitzende Frau Müller, den Oberbürgermeister und sein Team. Von deren Seite wurde seit bis zu zwei Wochen alles unternommen, um die Sitzung erfolgreich über die Bühne zu bekommen.”
“Peinlichkeit potenziert und absolutes Entsetzen darüber, wie Nette und Mencke heute die erste digitale Stadtratssitzung missbraucht haben, um unsere Stadt mit ihrer Ratsarbeit und damit auch uns Stadträte und die Stadtverwaltung der Lächerlichkeit Preis zu geben. Und Nette/Mencke haben sich sogar durchgesetzt, die Stadtratssitzung musste unterbrochen werden”, meint Melanie Ranft (Grüne). “Auf lange Sicht, bleibt jedoch der Eindruck, dass das Verhalten von Nette und Mencke an Peinlichkeiten kaum noch zu überbieten ist.”
„Es ist eine Schande, was heute auf der ersten virtuellen Stadtratssitzung passiert ist. Die technische und organisatorische Vorbereitung war überzeugend und genügte allen demokratischen Anforderungen. Dafür danken wir der Stadtverwaltung und der Stadtratsvorsitzenden”, meint Bodo Meerheim, Vorsitzender der Stadtratsfraktion “Die Linke”. “Leider erfordert die Arbeit des Stadtparlaments in Krisenzeit ein Mindestmaß an Verantwortungsgefühl seiner Mitglieder. Diesem Anspruch hat sich insbesondere der Stadtrat Gernot Nette (Freie Wähler) aktiv verweigert und damit einen Abbruch der Sitzung provoziert und durchgesetzt. In den Stadtrat geschickt hat ihn die rechtsextreme AfD, deren Gedanken er damit über seinen Austritt hinaus treu bleibt. Es geht nicht um Demokratie oder um einzelne Inhalte: Dieses Verhalten zielt auf die demokratischen Umgangsformen an sich. Wir werden weiterhin dafür kämpfen, dass der Stadtrat seine wichtige Arbeit für die Bürger*innen Halles machen kann.“
“Danke allen Stadträtinnen und Stadträten die sich dem geöffnet und mitgezogen haben. Danke Herr Nette für nichts. Das war unfassbar zerstörerisch, durchschaubar und für Sie leider durchführbar”, sagt die Stadtratsvorsitzende Katja Müller. “Sie haben der Demokratie in den Allerwertesten getreten. Als Stadtratsvorsitzende bin ich mir natürlich dessen bewusst, dass ich das Gleiche nicht mit Ihnen machen darf. Deshalb schämen Sie sich einfach.”
Stadtrat Thomas Schied (Die Linke) kommentiert die Sitzung bei Twitter: “Für vier Stunden verschwendete Lebenszeit: „Herr Nette, mit Verlaub, sie sind ein Arschloch!“”
Thomas Schied findet die richtigen Worte.
@Maria45
Das glaube ich nicht. Dieser Nichtsnutz im Mandat hat immer das große Maul. Es wird Zeit, ihm mal zu zeigen, was ein harter Aufschlag ist! Dir am besten gleich mit.
Ich bin hart im Nehmen, mir hat man schon schriftlich den Tod mit scherzhaftem Krebs gewünscht, und Maria45 ist noch da.
Nette, Nette, Fahradkette!
„scherzhaftem Krebs“ .. ist das die Folge von mRNA-Impfstoffgaben? Ereilt sowas vielleicht Spassabstinenzler:innen? Haben sowas möglicherweise die Viren-Forschungen von Robbie, Tobbie und Berndie in der roten Brainstormingzentrale vor dem Ratshof ergeben? Ein prämiertes Ergebnis des Wettbewerbs „Jugend froscht“? Auch nicht? Hmmmh!
Du bist ja nicht mal in der Lage, richtig zu artikulieren, was ein harter Aufschlag ist.
Dieses Geheule der selbsternannten politischen Eliten ist unerträglich. Diese Schwätzer haben den Rat erst zur einer Laberbude gemacht, in der solche Eskapaden möglich wurden. Diese Nichtskönner haben die Stadt in die ewige Schuldenfalle manövriert. Aber jetzt sind Menke und Nette schuld. An allem! Wers glaubt …!
Es freut mich, euch so auf die Fresse fallen zu sehen. Aber es ist noch nicht dolle genug. Weitere Abstürze müssen und werden folgen.
Die Demokratie wird es überstehen. Solche wie Frau Mülle und deren Fraktionschef dagegen eher nicht!
was meinte der da wohl? ach ja: bürger abzocken. HASI fördern. stadtkohle einstreichen. so in der art.
Herr Nette ist mitnichten freiwillig von der AfD gegangen, wie er später behauptet hat. Viel eher war es so, dass er von den Mitgliedern und der Fraktion rausgekickt wurde, weil er ein unerträglicher Egomane ist.
Du hast keine Ahnung von garnichts. Oder warst Du dabei? Dann wärest Du erinnerungsgestört. Geh doch mal zum Arzt.
Skandalös was die Stadträte heute geboten haben
Ich fands klasse. Selten so gelacht. Dieser Commedy-Kanal sollte täglich senden! Dafür zahlt man doch gerne GEZ!
Also ich habe mich köstlich amüsiert! Ganz große Kino 🤣
Mein Gott ist Zwäni jetzt schon Schizophren oder warum die verschiedenen Nicknames?! 🤪😂🤦♂️
Da spricht wohl die Eigenerfahrung?
Die Gossensprache der SR-Vorsitzenden Müller ist unerträglich.
Sie ist eine völlige Fehlbesetzung.
Ihr Job wäre eine ausgleichede unparteiische Moderation.
Das setzt aber Sebstbewußtsein u.Charakter vorraus .Was die mit den FW SR macht grenzt an Mobbing.
Die ist eine DDR-Polizisten-Tochter – was willste da auch erwarten!
Tiefer geht es nicht!!
Warum muß man ohne Überlegung so etwas schreiben.
Weil es wahr ist! Frag sie doch!
Es ist einfach nur wundervoll mit zu erleben wie unsere Führungsnulpen keine Ahnung vom Thema Computer haben 😀 Eigentlich könnte mich herrlich amüsieren wenn es nicht so traurig wäre. Aber die Kanzlerin hat es ja gesagt! Das Internet ist für uns alle NEULAND!
Mit Ihren wissen würde ich mich für das Kanzleramt bewerben, solche Leute braucht das Land.
Wen meinste denn jetze? Leicht gestört, was?
Ja, bestimmt mein jetze!! Einfach noch einmal in ruhe durch lesen.
Schaffst Du es nicht mal, den richtigen Link zu klicken? Oder Großbuchstaben zu benutzen? Wohl nicht nur leicht gestört, was?
Schied, seines Zeichens immer krass drauf, angriffslustig und potentiell beleidigend unterwegs, hat mit seinem Ausspruch „Herr Nette, mit Verlaub, sie sind ein Arschloch!“ neue Maßstäbe gesetzt.
Interessant ist aber, wer das alles gut findet und bei twitter (https://twitter.com/thomasschied1/status/1355086357392207877) geliked hat.
Folgende Rabatz-Claqueure solle man künftig immer auf dem Schirm haben:
* StR Winler, Yvonne – @RAWinler
* StR Eigendorf, Eric – @EricEigendorf
* StR Stefanie Mackies -@maeckiesen
* StR Aldag, Wolfgang – @wolfgangaldag
* Grünen-Stadtvorsitzender Niklas Peine – @NiklasPeine
* Linksfraktionsmitarbeiter Lukas Wanke – @lukas_wanke
* Ex-SPD-Stadtverbandschef Marcel Dörrer – @marcelinhalle
Dann stehen da noch weitere, aber unbedeutende Spinner auf der Liste.