SPD Sachsen-Anhalt: Querdenker haben sich radikalisiert, sind staatsfeindlich und sind Fall für den Verfassungsschutz
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nimmt jetzt die Corona-Leugner-Szene und Verschwörungstheoretiker deutschlandweit unter Beobachtung. Das BfV hat für die Szene nun ein sogenanntes Sammelbeobachtungsobjekt angelegt, ähnlich wie im Bereich des Salafismus.
„Die ‚Querdenken‘-Bewegung ist schon längst ein Fall für den Verfassungsschutz“, sagt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. „Erstens ist die organisierte rechtsextreme Szene fester Bestandteil dieser Bewegung. Sie treibt unter dem Etikett der Anti-Corona-Proteste ihre staatsfeindlichen Ziele voran.“
Nach Ansicht der SPD seien die Neonazis Sven Liebich aus Halle oder Jens Bauer aus dem Burgenlandkreis längst feste Bestandteile der Proteste. „Für Neonazis, Reichsbürger rechtsmotivierte Hooligans, die NPD und wesentliche Teile der AfD sind die professionell organisierten Querdenker ein ideales Vehikel“, so Erben. „Dass sie zahlenmäßig keine Mehrheit unter den Anhängern der ‚Querdenker‘-Bewegung stellen, ist dafür einerlei.“ Entscheidend sei ihre Wirkungsmacht, die innerhalb der sich radikalisierenden Protestbewegung immer weiter zunehme.
Zudem hätten sich viele der ‚Querdenker‘ aus dem bürgerlichen Lager inzwischen selbst radikalisiert. „Einige der Führungsfiguren sind mit ihrer Agenda vom Umsturz längst auf der Handlungsebene angelangt, die den Rechtsextremismus ausmacht. Politiker, Wissenschaftler und Journalisten werden zu Feinden erklärt“, so Erben. „Demokratie wird verachtet, als ein Zustand, den es zu überwindenden gilt. Und Gewalt wird geduldet. Die ‚Querdenker‘ treiben ihre Anhänger selbst zu Widerstandshandlungen und Eskalation, was nicht nur bei den jüngsten Gewalttaten gegen Polizisten in Schmalkalden in Thüringen zu beobachten war.“
Und doch Schützt die Polizei diese Bewegung, warum?
Kannst du dir nicht ausdenken, da nehmen sie uns jegliche Freiheiten (Grundrechte) und erwarten dann noch Zuspruch… Ich leugne weder Corona noch sonstiges, aber die Maßnahmen gehen am Leben vieler einfach vorbei, es gibt nicht nur Corona!
Da heißt, egal was „sie“ auch tun, du bleibst radikal.
Selber denken und eigene Meinung vertreten ist bei dir „radikal“? Dann steht es wahrlich schon schlimm um dich.
Selber denken und eigene Meinung verbietet dir auch niemand. Aber die Demos im letzten Jahr haben gezeigt, dass viele selber denken mit prügeln verwechseln.
Meinst du die Prügel-Polizisten? Ja, die haben manchmal sogar alte Menschen, Schwangere und Behinderte misshandelt.
Soweit zurück reicht ihre Erinnerung gar nicht. In den letzten Tagen gab es genug Beispiele. Gestern in Schmalkalden war doch ziemlich eindrucksvoll…
Da hat die Berichterstattung ganze Arbeit geleistet.
Die Deppen haben sich ja selbst dabei gefilmt, wie sie auf Demokratie, Rechtsstaat und Gesetze scheißen. Jetzt fängt bald das große Heulen an, wenn sie dafür in den Kahn gehen. „Das habe ich nicht gewollt!“ „Das habe ich nicht gewusst“ 😄
ABV, im Gegenteil. Da haben die Drohungen und Angriffe auf Berichterstatter ganze Arbeit geleistet. Wegen der Querdenker ist die Pressefreiheit in Deutschland von gut auf zufriedenstellend herabgestuft worden. „Die Mehrheit der körperlichen und verbalen Angriffe ereignete sich auf oder am Rande von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen.“ schreibt Reporter ohne Grenzen dazu.
XXX
Und bei dir ist nicht’s mehr zu machen.🤣
Gesprochen wie ein wahrer Parteifunktionär. Wer nicht spurt, ist staatsfeindlich. Schwarmdenken geht eben über Individualismus. Ich frage mich, warum wir die Römer im Teutoburger Wald eigentlich vertrieben haben? Damit wir heute in Reih und Glied marschieren. Alle haben dasselbe zu denken, sagen und tun. Wer das nicht tut, ist Schwurbler, Esoteriker, Rechts, AfDler etc. Und alles muss auch immer in Verbindung genannt werden, wie bei einer Ideologie-Flatrate. Venceremos. Staatsfeindlich heißt im Wortsinne eigentlich nur gefährdend für zentralisierte Macht. Es gilt immerhin, Menschen zu bevormunden und zu bestehlen, ähem besteuern. Venceremos
Wer nicht so „quer“ denkt wie du, ist ein Uniformist? Denk mal darüber nach.
Mach hier nicht den Hermann Mann.
Flattert dir die Tunica?
Hermann du bist kein Germane.
Sagt „Olliville“ der Franzmann. 😛
Bei YouTube Polizeigewalt in Deutschland eingeben und sich ein Urteil bilden.
Ein Absolvent der Youtube-Universität. Herrlich. 😂
Zitat: @ Naja „da nehmen sie uns jegliche Freiheiten (Grundrechte)“ wenn das so wär, dann könntest Du hier Deine doch recht einseitigen Lebensweisheiten gar nicht kund tun. Ich denke wer seinen Egoismus bisschen im Griff hat, der kommt gut damit klar! Das Leben ist eben nicht nur shoppen reisen und in der Kneipe sitzen, klar würde ich gern mal wieder ins Kino oder Theater oder wieder mal ein Konzert besuchen, allerdings kann ich das aufgrund derer, die sich eben nicht dran halten nicht und die Infektionszahlen steigen wieder, somit wird das alles noch sehr lange gehen, mit oder ohne Verquerdenker
Na klar, und bei jeder Demo gegen den Wahnsinn sind die Werte ins Unermessliche gestiegen. 😂😅
Wer Wind sät wird Sturm ernten.
Doch, was interessiert die Politiker schon ihr Geschwätz von gestern? Statt sich mal selbst den Spiegel vors Gesicht zu halten, suchen sie in bewährter Manier die Schuld überall, nur nicht bei sich selbst.
Ich könnte dem BfV ein sogenanntes Sammelbeobachtungsobjekt vorschlagen. Ich meine die Szene derer, die Wind säen…
Nur erfüllst du nicht die Anforderungen, dass der BfV dich einstellen würde. 🤷🏻♂️
Ooooch, jetzt bin ich aber traurig.🥵
Das heißt doch nicht, dass du nicht trotzdem beobachtet wirst. Ist sogar recht einfach bei dir. 😉
Ich mag Publikum. Je mehr desto besser…
Aber halte dich dabei bitte von Kinderspielplätzen und Schulen fern, ja?
das entwickelt sich jetzt hier genau so wie die DDR damals … anfänglich wollten die Leute noch was bewegen dann folgte der sog. Volksaufstand ..alle Leute die nicht passten wurden denunziert und bespitzelt. dies mündete in Frustration und danach zogen sich die Leute immer mehr ins private zurück und es kam Gleichgültigkeit auf … das Ende ist bekannt …
ist vielleicht einfach ein gesellschaftliches Gesetz …
Mal ehrlich, wenn du unsere jetzige Situation mit der DDR vergleichst, hattest du heute schon ein paar Korn zu viel.
ja stimmt, war harmloser in der DDR, da durfte man abends raus und die Kinder sind in die Schule gegangen
Und in Indien werden die Leichen schon öffentlich auf der Straße verbrannt weil selbst die Krematorien überlastet sind. Genau wie damals in der DDR … halt was? https://www.reddit.com/r/worldnewsvideo/comments/n0gt8b/video_reports_from_india_during_its_raging_covid/
Klar gibt es Coronaleugner, welch die Krankheit auch verleugnen. Aber der Großteil der Leute (ausgenommen direkte Svenianhänger), die auf die Straße gehen, tun das ,weil sie mit den unlogisch und überspitzten Maßnahmen nicht einverstanden sind. Ein großer Teil der da demonstrierenden Menschen kommen auch aus der linken alternativen Szene. Das ist auch gut so. Zeigt es doch, dass es im Grunde überhaupt nichts mit rechts zu tun hat. Das da eben Rechts-u. Linksradikale mitlaufen, weil da endlich mal wieder Bambule gemacht werden kann, rückt eben alles in ein Schei…. Licht.
An welcher Stelle der Verfassungsschutz die Verfassung schützen muss, weiß er selbst nicht.
Definiere „Großteil“!
Die Mehrheit, der größere Teil usw. Was genau ist daran denn nicht zu verstehen? Wie man hier schreibt haste doch auch kapiert…?
Dann hat er gelogen, der Fräänk. Hätt ja sein können, dass er etwas anderes darunter versteht. Bist du hier der Erklärer für alle?
Einer muss es ja tun 😛
Üb ma noch ein bisschen bevor du dich einmischst.
Aber genau das tue ich doch, Schatzl.
Kannst doch erstmal für dich bissl üben und musst nicht die Fehlversuche schon veröffentlichen.
XXX
Der ist der Wichtigtuer vom Dienst.
👍👍Genau. Kenne auch keinen der ständig ja plaerrt.
Definition: Großteil ist der Teil der Menschen, zu denen sie keinen Kontakt haben, mit denen sie nie im Dialog stehen würden, weil sie alles außerhalb ihrer naiven kleinen Welt von vornherein ablehnen.
Vermutlich wollte der SPD Mann so vielleicht mehr oder neue Wähler gewinnen, aber bei eigenständig denkenden Bürger könnte das etwas schwierig werden.
Die Formulierungen klingen für mich ein wenig nach SED und 80er Jahre…
Kannst du dir vorstellen, dass sich eigenständig denken und sich an die Maßnahmen halten, nicht ausschließen muss ? Man ist scheinbar nur noch ein freiheitsliebender, guter Bürger, wenn man entweder offen Konflikte austrägt, Schlupflöcher sucht oder mit Gewalt auf Andere losgeht.
Man erkennt klar und deutlich, wenn von Todeslisten die Rede ist und „der Tag der Abrechnung wird kommen“, wer hier der Feind ist. Von Freiheit und Demokratie reden, aber Werkzeuge der Diktatur nutzen wollen.
Es zeigt die ganze Hilflosigkeit der Politik.
Alles was nicht mitmacht, wird sofort mit Nazis in Verbindung gebracht. Das ist so abwegig und absolut verharmlosend bzgl. des Nationalsozialismus. Der inflationäre Gebrauch ist nur noch lächerlich.
Es ist wie in den Endtagen der DDR. Und so wird es auch mit der BRD enden.
Was haben diese Versager der Regierung in den letzten 15 Jahren nur angerichtet!
Wenn ich deinen Mist so lese, dann hat die Regierung wirklich zu wenig gegen tiefbegabte Menschen wie dich gemacht. „Das wird man ja doch wohl noch sagen dürfen.“ Was dir hingegen gut stünde: #lesenbildet
👍👍Die braven Wähler wollten es so. Die sind ja alle volljährig. 😂👏
Das soll ein Fall für den Verfassungsschutz sein, wenn die auf dem Markt demonstrieren und sogar von der Polizei bewacht werden während andere das Haus abends nicht verlassen dürfen wegen der Ausgangssperre, ich komme ja vor lauter Lachen überhaupt nicht in den Schlaf
Die Aufgaben des BFV sind gesetzlich geregelt. Aber das kannst du nicht wissen, du liest ja nie.
@maik… Sie sind ja Teil des Systems… Also ist von Ihnen nix anderes zu erwarten… Und natürlich müssen Sie das für Sie gute System verteidigen und weiter davon profitieren… Ist einfach menschlich…
Weiter so.
@T. Welches System bevorzugen Sie denn?
na zumindest ein System indem sich der Staat auf seine originären Aufgaben beschränkt, und sich nicht als Vormund und Kontrolleur seiner Bürger aufspielt. ein System in welchem die handelnden Verantwortlichen auch abrechenbar zur Verantwortung gezogen werden. vielweniger Wasserkopf und vielmehr eigenverantwortung und gestaltungsraum der Bürger.
Witzig, lächerlich arrogant.
Wie heißt es so schön
„Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen“
Unsere Regierung, alle teilnehmenden, sollten dringendst selber vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Und weil wir gleich mal dabei sind – der Verfassungsschutz kann sich selbst gleich mit beobachten.
Die Instanzen / Gewalten die die Vernunft im Lande bewahren sollten tun es nicht mehr. Weil gekauft.
Aber so ist das nun mal in einer Bananerepublik.
Die Regierung tut alles um dem Volk zu schaden, seit Jahren. Nicht aber um Schaden abzuwenden.
Allen voran Tante Oberindianerin – 16 Jahre geradezu ins Verderben.
Das ist offensichtlich eine Minderheitenmeinung. Die Tante wurde, seit sie amtiert, immer wieder gewählt. Und wenn die CDU bei der nächsten Wahl abstürzt, könnte es durchaus daran liegen, dass die Tante nicht mehr antritt.
Tja, schon blöd in so ner Demokratie, wo tatsächlich Menschen das wählen können, was sie für richtig halten und nicht was so paar Schwurbler in Foren für als die einzig alleinige Wahrheit halten. Wacht endlich auf – ihr seid nicht „DAS Volk“. Das Volk besteht aus weit mehr Menschen, die auf dem Marktplatz und in Foren rumbrüllen … dann müsst ihr einfach das unliebsame Volk austauschen … mit sowas kennt ihr euch ja aus.
Ist ja witzig, dass die die Demokratie verachten die sie einfordern. So geht Framing.
So wie „ich kann meine Meinung (angeblich) nicht sagen“, weil in einer freien Gesellschaft es auch dazugehört Widerworte auszuhalten. Oder „ich hetze gegen Andersdenkende und schicke Todeslisten durch den Äther“, aber stelle mich auf Demos hin und tu so, als würde ich Menschenrechte verteidigen und „die armen Kinden …bla bla“
Ja, der Ton wird rauer.
Dafür wird man schlieslich gewählt ! hehe
Ach Maiki
Wenn ich deine „Antwort“ auf meinen Kommentar so lese, dann fällt auf, dass du kein einziges Argument vortragen konntest. Vielleicht solltest du selbst mal anfangen zu lesen.
Kleiner Hinweis -> aber nicht nur Bücher über Nazis. Die Welt ist größer.
Lies was über Demokratie (zwischen deinen Impfterminen), dann hast du die Möglichkeit zu erkennen, das Diese gerade ausgehebelt wird.
Zu DDR Zeiten wurden diese Demonstranten von den westlichen Staatsmedien und Politik als Freiheitskämpfern bejubelt und gefeiert.
So schnell können Freiheitskämpfer zum Staatsfeind des Westens abgestempelt werden. Damals wurden auch die Freiheitskämpfern von der Stasi gejagt und heute werden sie vom Verfassungsschutz gejagt.
Irgendwie sehe ich da Parallelen.
Die Quarkdenker mit den Demonstranten von damals zu vergleichen ist absoluter Hohn.
Mein Vater ist damals für die Freiheit aller und für meine Zukunft auf die Straße gegangen und zwar mit dem Wissen, dass jederzeit der Schießbefehl kommen kann.
Das waren wirkliche Helden mit dem richtigen Ziel.
Was heute auf die Straße geht, ist ein verwirrter, großer Haufen von Spinnern, Verschwörern und Nationalsozialisten. Und das sagt im Übrigen auch mein Vater. Ihn und die anderen von damals mit diesen Leuten zu vergleichen ist also eine absolute Beleidigung.
Heute ist er froh endlich geimpft zu sein, damit er langsam wieder seine Freiheiten zurückerlangen kann. Also wenn ihr eure Freiheiten wieder haben wollt, bleibt zu Hause und lasst euch so schnell wie möglich impfen.
Das Virus macht vor euch auch keinen Halt, bloß weil ihr Quark in der Birne habt.
na @emil .. sie kennen sich ja offensichtlich mit Quark in der Birne aus … woran das wohl liegen mag?
schönen Gruß an den Vater … vielleicht erinnert er sich auch an die damaligen Nachrichtensendungen … da wurde er sicher noch als konterrevolutionär und westlicher Agent bezeichnet.
Wie die Gläubigen der Corona-Kirche den Abbau der Grundrechte leugnen ist geradezu „herzig“!
Ist euer Glaube in der Realitätsverweigerungs-Sekte stärker?
Kritik ist nicht Realitätsverweigerung.
Wie waren nochmal die Inhaltsstoffe der Spritzen?
Impfstoff