Stadträte torpedieren Wiegand-Liste mit Beschluss

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7 Antworten

  1. farbspektrum sagt:

    Tse,tse, tse, wer hätte vom Stadtrat Winkelzüge vermutet. Hat nicht erst kürzlich jemand ein Hohelied auf den Stadrat gesungen?

    • Kritiker sagt:

      Hmmm, nach GESETZ ist der OB grundsätzlich der oberste Wahlleiter mit Ausnahme, er wird selbst gewählt. So die reihenfolge.
      Der Winkelzug einen Stellvertreter zu ernennen kommt ja vom OB.

  2. stekahal sagt:

    „Hauptsache Halle“, d.h. Werbug des OB für seine Büroleiterin Sabine Ernst, klingt so ein bischen „wählt die Kandidaten der Nationalen Front“.
    Hatten wir alles schon einmal. Ein Bürgermeister, der noch dazu wiedergewählt werden will, sollte viel zurückhaltender bei Wahlwerbung
    sein.

    • Vollmeise sagt:

      Du bist vielleicht eine Blockflöte! Wenn die SPD den OB stellen würde, wäre sie wohl keine „Blockpartei“?

  3. Compliance Beauftragter sagt:

    Ah Herr Eigendorf lehnt sich aus dem Fenster.
    Wichtig wäre, folgende Fragen zu klären:

    a) Herr Eigendorf besitzen sie eine VIP Dauerkarte für den HFC im Wert von weit über 1000 Euro ?(offensichtlich ja)
    b) wer hat diese bezahlt?

    Wenn er denn eine solche Karte besitzt und die nicht selbst bezahlt hat, wäre das ganz klar Korruption. Dazu ist der Wert zu hoch.
    Hinzu kommt aus meiner Sicht noch Frage c)
    c) ist der Wert dieser Karte ordnungsgemäß als geldwerter Vorteil versteuert worden?

    Für alle, die das Thema nicht relevant finden, hier ein Fall aus Hamburg. Eine Staatsrätin verlor dort ihren Job, weil sie 2 Karten für ein Rolling Stones Konzert angenommen hatte:

    https://app.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/freikarten-affaere-ein-konzert-der-rolling-stones-kostet-eine-hamburger-staatsraetin-den-job/23188930.html

    • Wilfried sagt:

      Nun, eine (beamtete) Staatsrätin in Hamburg ist wohl nicht mit einem (ehrenamtlichen) Stadtrat (vulgo Stadtverordneter, gewählter Bürgervertreter) zu vergleichen. Insofern hätte Herr Eigendorf da auch sicher keine Probleme. Über die steuerliche Anrechnung dieses „Geschenks“ ist damit wohl eher auch nicht im Rahmen der Stadtratsarbeit zu entscheiden, weil diese nicht sein Broterwerb ist; es wäre bestenfalls moralisch anfechtbar

  4. mirror sagt:

    Hat da einer Angst vor Arbeit? War er doch immer stolz darauf, ein unabhängiger Kandidat allein den Immobilien-Amigos verpflichtet zu sein.