20-jähriger Iraker, in Sachsen-Anhalt wohnhaft, wurde abgeschoben – er hatte einen Terroranschlag geplant

Gestern Abend wurde ein 20-jähriger Iraker, der in Sachsen-Anhalt wohnhaft war und in Niedersachsen arbeitete, aus dem polizeilichen Gewahrsam in Niedersachsen in sein Herkunftsland abgeschoben. Grundlage hierfür war eine Abschiebungsanordnung nach § 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG), die durch das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt erlassen wurde. Voraussetzung für eine solche Maßnahme nach § 58a AufenthG ist die Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden hatte der Iraker eine schwere Gewalttat geplant. Mit der Abschiebung ist ein unbefristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot verbunden.
Innenministerin Dr. Tamara Zieschang dankte allen beteiligten Behörden für die länderübergreifende ausgezeichnete Zusammenarbeit: „Dank der hohen Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden wurden Anschlagspläne vereitelt. Die heute erfolgte Abschiebung ist das Ergebnis der sehr gut funktionierenden Zusammenarbeit mehrerer Behörden. Viele Rädchen haben hier fortlaufend und ohne Unterbrechung ineinandergegriffen – angefangen bei den polizeilichen Maßnahmen, über die Ingewahrsamnahme bis hin zur parallelen Vorbereitung und schließlich Durchführung der Abschiebung.“
Niedersachsens Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens:
„Dieser Vorgang zeigt: die länderübergreifende Kooperation unserer Sicherheitsbehörden funktioniert. Dank dieser guten Zusammenarbeit ist es gelungen, eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere Bürgerinnen und Bürger abzuwehren und den Iraker zeitnah in sein Herkunftsland abzuschieben. Hier zeigt sich auch beispielhaft, dass wir mit dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz und der Möglichkeit des Präventivgewahrsams bei bevorstehenden terroristischen Straftaten gut aufgestellt sind. Wir werden auch in Zukunft wachsam bleiben und in unseren Bemühungen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger nicht nachlassen. Denn die Wahrheit ist: die allgemeine Bedrohungslage bleibt nach wie vor angespannt.“
Juhu, da haben wir ja alle Grund zum Jubeln jetzt. 🙄 Wollen wir jetzt für jede einzelne Abschiebung eine Pressemitteilung rausgeben?
Dazu mit so einem Pamphlet. Leider sind das wirklich nur Einzelfälle.
Wo sind die anderen 200 ?🤣
Wäre kein Problem, die Arbeit für die Meldungen würde sich sehr in Grenzen halten. 🙂 Wobei, haben wir eigentlich Grenzen?
Sehr gut. Sollten noch mehr abschieben
Einer von zigTausenden…..
Prima. Vor dem haben wir bis Februar Ruhe.
Was für eine Schlagzeile 🙈wenn da 1000 stehen würde!!!
Das ist ja sehr beruhigend. Gerade vor den Weihnachtsfeiertagen läßt uns das aufatmen. Danke an alle Verantwortlichen die uns so doch ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest ermöglichen. Kann man nur hoffen das es ein Einzelfall war und wir hier gut und gerne weiterwursteln können.
Dann kann es ja heute auf den Weihnachtsmarkt gehen
Und wie lange dauert es, bis er -dank offener Grenzen- wieder da ist?
Vielleicht, nachdem er eine Strafe im irakischen Knast abgesessen hat?
Einer wird abgeschoben, 100 andere bleiben als Schläfer unter uns, um irgendwann aktiv zu werden… Und zur Belohnung wird noch eine große Moschee in Neustadt gebaut, damit alle Moslems ein Zentrum haben, wo sie sich in aller Ruhe über gemeinschaftliche „Aktivitäten“ austauschen können. Zuerst mal sollten alle Linksfaschisten ins islamische Ausland abgeschoben werden, die uns die unkontrollierte Zuwanderung dieser so friedliebenden Religion eingebrockt haben.
Deutsche Staatsbürger kannst du nicht abschieben, das geht nur in Heimatländer. Und die Moschee, so sie denn gebaut würde, entsteht auf Kosten der Gläubigen. Ausnahmen kann es geben, aber nicht für den Islam, falls du jetzt auf andere Gotteshäuser anspielen solltest.
Toll.
In zwei Wochen ist der wieder da. Als Syrer. Und mit noch drei Identitäten…
Kla, aber seine Fingerabdrücke kann er nicht ändern…
@ Fred, nen Strichcode oder QR-Code in den Nacken tätowieren könnte auch effektiv sein 😉😉😇😂! Schreckt ab kriminell zu werden und zeigt Behörden gleich wie oft die Person schon versucht hat einzureisen.😉😉😇😂 Bei Entfernung sofort Abweisung!😉😇
Unterarm wär günstiger zum ablesen. Und dann nach Arbeitseignung sortieren. Warte, das gabs doch schon mal! 😲
@ falscher Beerhunter, bleibst ein TROLL!!
Du glaubst ernsthaft unsere Behörden haben das im Griff mit den Fingerabdrücken?
Zuviel Tatort geschaut?
Süß. Und naiv. Deutsche Behörden sind die mit den Faxgeräten und 14 Uhr Feierabend. 😀
…statt in seinem Umfeld zu ermitteln und evtl. Hintermänner zu suchen, schiebt man ab ?!
Es ist ein Einzelfall. Alle Flüchtlinge, die straffällig geworden sind müssten abgeschoben werden, auch wenn das Heimatland ihn nicht zurück haben möchte. Um entsprechende Dokumente muss sich der Straftäter selbst kümmern. Schließlich müssen sich Deutsche Staatsbürger auch selbst um ihre Dokumente kümmern, zahlen Strafen, wenn der Perso abgelaufen ist.
Richtig so gehandelt, nicht erst Dudu machen sondern gleich abschieben.
Und was hindert ihn unter anderem Namen, wieder her zu kommen und sein Vorhaben umzusetzen? Wer sowas plant, findet auch den Weg zur Umsetzung!