Verschlagwortet: AfD

FCK AFD: Tasse sorgt für Disput in Stadtrat 

Immer wieder gibt es von der Fraktion Die PARTEI im Stadtrat von Halle (Saale) Sticheleien gegen die AfD. Kürzlich wurde schon eine “Brandmauer” errichtet. Und am Mittwoch war es eine Tasse, die für Empörung...

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Nächster Anlauf für sachkundigen Einwohner der AfD

Seit Beginn der aktuell laufenden Legislaturperiode gibt es im halleschen Stadtrat bereits Diskussionen um die Sachkundigen Einwohner der AfD für die Fachausschüsse. Der Stadtrat hatte die Berufung mehrheitlich abgelehnt, weil nach Meinung mehrerer Stadträte...

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CDU-Stadtratsfraktion fordert Ende des Streits um sachkundige Einwohner der AfD: Fraktionen sollten durch konstruktive Politik für die Bürger der Stadt Halle überzeugen

Die AfD-Stadtratsfraktion war erneut vor Gericht erfolgreich um die Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnern. Der Stadtrat hatte die Kandidaten der Partei mehrheitlich abgelehnt. Das Verwaltungsgericht Halle hält dieses Vorgehen für rechtswidrig, das Oberverwaltungsgericht...

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Wegen Klima-Protesten der „Letzten Generation“: AfD-Stadtratsfraktion in Halle fordert Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit und Neutralität der Polizei und Verwaltung und beklagt „Auflagen und Schikanen“ gegen die Bewegung Halle

Am vergangenen Freitag haben Demonstranten der Klimabewegung „Letzte Generation“ auf der B100 an der Kreuzung Dessauer Straße/Berliner Chaussee die Straße blockiert. Weil kurz vor dem Protest die Ampel für Wartungsarbeiten wenige Minuten außer Betrieb...

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„Mut zu Putin“: Landtagsabgeordnete der AfD aus Sachsen-Anhalt besuchen Russland und die von Russland besetzte Ostukraine – und kritisiert Berichterstattung deutscher Medien

Derzeit bereist eine Gruppe bundesdeutscher Mandatsträger Russland. Ein Besuch der Ostukraine ist geplant. Teil der Delegation sind die beiden sachsen-anhaltischen AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald. Nach Angaben einer Umfrage der AfD-Landtagsfraktion ergab,...

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