Stadtrat – Du bist Halle

Schulbezirke an Sekundarschulen werden nicht aufgehoben.

21. Juni 2017

Die Schulbezirke an den vier bestehenden Sekundarschulen Johann Christian Reil (Norden), Fliederweg (Südstadt, südliche Innenstadt), Halle-Süd (Silberhöhe, Ammendorf) und Heinrich Heine (Neustadt) bleiben erhalten. Mit knapper Mehrheit wurde ein Antrag von MitBürgern und SPD abgelehnt. Damit können Sekundarschüler sich auch in Zukunft die Schule nicht aussuchen können, auf die sie gehen möchten. Annika Seidel-Jänig (SPD)…

Aktuelles aus dem Stadtrat von Halle (Saale) – Juni 2017

21. Juni 2017

| 59 Kommentare

Heute kommt der hallesche Stadtrat zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Themen sind unter anderem die Zukunft der Scheibe A in Halle-Neustadt und die Bewerbung als Kulturhauptstadt. Außerdem stehen diverse Bebauungs- und Flächennutzungspläne auf der Tagesordnung, so zu einem Wohngebiet am Böllberger Weg und einem Einkaufszentrum auf dem Gelände des alten Betriebshofs in…

Bürgerbegehren zu den Scheiben-Hochhäusern: Stadtrat soll Zulässigkeit erklären

7. Juni 2017

| 10 Kommentare

Derzeit sammelt der Halle-Neustadt-Verein Unterschriften zur Anmietung eines der Scheiben-Hochhäuser über 30 Jahre. Mindestens 7.500 Unterschriften sind nötig, seit vergangenem Donnerstag wird gesammelt. Und schon in zwei Wochen soll der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Damit baut Oberbürgermeister Bernd Wiegand zusätzlichen Druck auf. Denn in der gleichen Sitzung steht auch der Grundsatzbeschluss zur…

Aktuelles aus dem Stadtrat vom Mai 2017

1. Juni 2017

Durch die Sitzung führt heute Harald Bartl, stellvertretender Stadtratsvorsitzender. Zunächst geht es um die Tagesordnung. So werden einige Punkte abgesetzt, so unter anderem die Entscheidung zu den Scheiben-Hochhäusern. Die Gremienfolge sei nicht eingehalten, so Bartl. Dazu habe er sich mit den Fraktionsvorsitzenden abgestimmt. Oberbürgermeister Bernd Wiegand forderte einen Beschluss ein, weil der Punkt auf der…

Stadtrat wirft Kauf der Hochhaus-Scheibe von der Tagesordnung

31. Mai 2017

Die Entscheidung zum möglichen Kauf einer Hochhaus-Scheibe in Halle-Neustadt wird um drei Wochen vertagt. Der Stadtrat hat sich am Mittwoch darauf verständigt, das Thema nicht zu behandeln. Zwar hatten Planungs- und Sozialausschuss am Dienstagabend zugestimmt, auch vom Ausschuss für Stadtentwicklung gab es eine Woche vorher ein Votum. Doch der Finanzausschuss hatte das Thema noch nicht…

Wegen Uni-Jubiläum: Juni-Stadtrat wird möglicherweise verschoben

21. Mai 2017

In diesem Jahr jährt sich die Vereinigung der Universitäten Halle und Wittenberg zum 200. Mal. Aus diesem Grund wird es am 21. Juni einen Festakt im Löwengebäude geben. Unter anderem wird Ministerpräsident Reiner Haseloff erwartet. Den Festvortrag wird Jörg Hacker halten, der Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina. Doch der Termin kollidiert mit dem…

Gebühren trotz Kita-Streik? Auch künftig gibt’s kein Geld zurück

3. Mai 2017

Nachdem es im vergangenen Jahr im Stadtrat eine heftige Debatte darum gab, dass Eltern auch für die Tage Gebühren zahlen mussten, an denen die Kitas ihrer Sprösslinge bestreikt wurden, will die Stadt nun die Thematik mit einer Anpassung der Gebührensatzung rechtlich festzurren. „Der Kostenbeitrag ist in voller Höhe auch während der Betriebsferien, streikbedingter Schließung oder…

Stadtrat Halle – April 2017

26. April 2017

| Keine Kommentare

In der Bürgerfragestunde gab es Proteste von Anwohnern gegen den Straßenbahnbau in Heide-Süd und gegen die Versetzung des HFC-Fanprojekt-Leiters. 51 Räte sind anwesend. Die Sitzung beginnt mit einem Aufruf der Fraktionsvorsitzenden zum 1. Mai. Hier soll es aus Anlass der Neonazi-Demo der Partei „Die Rechte“ Gegenkundgebungen geben. Nazis wollen Halle zu einem zentralen Aufmarschort für…

HFC-Fanprojekt: „Stadt antwortet grundsätzlich nicht auf offene Briefe“

26. April 2017

| 25 Kommentare

Nach der Versetzung des Fanprojekt-Leiters Steffen Kluge ins Jugendamt haben sich am Mittwoch im Stadtrat gleich drei HFC-Fans zu Wort gemeldet. So wollten sie in der Bürgerfragestunde wissen, welche Gründe eigentlich gegen eine Fortführung der bisherigen Konstellation sprechen. Die Stadt äußere sich grundsätzlich nicht zu personellen Angelegenheiten, antwortete Oliver Paulsen, Grundsatzreferent von Oberbürgermeister Bernd Wiegand….

SPD will bessere Ausschilderung am Händelkarree-Parkhaus

17. April 2017

Viele Touristen parken in der Tiefgarage am Händelkarree. Doch der Weg in die Innenstadt bleibt oft verborgen, denn die Ausschildung fehlt. „Der Orientierung Ortsfremder ist dies nicht zuträglich“, beklagt die SPD-Stadtratfraktion. Aus diesem Grund soll im Umfeld der Parkhäuser in der Innenstadt die Ausschilderung zu den Sehenswürdigkeiten und dem Marktplatz verbessert werden. Diese Anregung will…

Bio-Abendmarkt soll zur Pauluskirche umziehen

11. April 2017

| 11 Kommentare

Seit mittlerweile 10 Jahren findet immer am ersten Donnerstag im Monat ein Bio-Abendmarkt auf dem Hallmarkt statt. Die Fraktion MitBürger für Halle / Neues Forum schlägt nun im Stadtrat einen Wechsel zur Pauluskirche vor. Die Betreiber hätten Interesse angemeldet, den Spezialmarkt vom derzeitigen Standort am Hallmarkt ins Paulusviertel zu verlegen, so der Fraktionsvorsitzende Tom Wolter….

Ausweichparkplätze am Holzplatz?

6. April 2017

| Keine Kommentare

In den kommenden Monaten stehen umfangreiche Bauarbeiten auf der Saline und der Klaustorvorstadt an. Fast alle Straßen werden saniert. Im Rahmen der Arbeiten sind dadurch auch viele Parkplätze blockiert. CDU-Stadtrat Christoph Bernstiel will deshalb von der Verwaltung prüfen lassen, ob Ausweichparkplätze auf dem Holzplatz entstehen könnten. Die könnte in geringem Umfang tatsächlich möglich sein. Allerdings…

HFC-Fanprojekt-Chef versetzt: Stadträte kritisieren Wiegand

4. April 2017

Nach der Versetzung des HFC-Franprojektleiters Steffen Kluge ins Jugendamt äußern Stadträte Kritik am Vorgehen von Oberbürgermeister Bernd Wiegand. „Auf seinem Feldzug gegen den HFC zerstört der Oberbürgermeister damit ein wichtiges soziales Projekt, das zehn Jahre hervorragende Arbeit geleistet hat“, erklärt der SPD-Stadtrat Eric Eigendorf. Wiegand nehme den HFC zielstrebig von allen Seiten ins Visier, so…

Aktuelles aus dem Stadtrat von Halle (Saale) – März 2017

29. März 2017

Am Mittwoch ha sich der Hallesche Stadtrat zu seiner Märzsitzung zusammengefunden. Große Themen war unter anderem der Widerspruch von Oberbürgermeister Bernd Wiegand gegen eine Aula für die 2. IGS, die Sanierung des Steintor-Foyers und eine Toilette für die Ziegelwiese. Los ging es aber mit der Bürgerfragestunde. Die erste Frage hat Andreas Müller, Schulelternsprecher der 2….

Grüne Stadtratsfraktion zieht positive Halbzeitbilanz

25. März 2017

| 11 Kommentare

Die hallesche Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich für ihre Frühjahrsklausur auf’s Land begeben. Im Kloster Hedersleben zogen die Fraktionsmitglieder Bilanz für die erste Halbzeit der Wahlperiode und schmiedeten Pläne für die Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl. Fraktionsvorsitzende Dr. Inés Brock verweist auf die zahlreichen Projekte, die die Fraktion bereits angepackt hat: „Wir haben…

Moschee-Bau in Halle? So lässt die Stadtverwaltung die AfD abblitzen

24. März 2017

Einen ganzen Fragenkatalog hat Stadtrat Alexander Raue von der AfD zu möglichen Moschee-Bauten an die Stadtverwaltung gerichtet. Gerüchte waren in den vergangenen Monaten einige aufgekommen. Nun stellt Baudezernent Uwe Stäglin klar: „Der Stadtverwaltung liegen keine Anträge zum Bau oder Umbau von Moscheen vor.“ Doch Raue hatte gleich noch eine ganze Reihe weitere Fragen an die…

Grüne wollen 24-Stunden-Kitas in Halle

16. März 2017

| 11 Kommentare

In Halle (Saale) soll es mehr Kitas mit flexiblen Öffnungszeiten geben. Dafür hat sich der Stadtverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ausgesprochen. Derzeit bieten beispielsweise bereits die Kitas Wirbelwind und Froh-Sinn längere Öffnungszeiten an, doch da geht noch mehr, finden die Grünen. „Wir möchten Familien unterstützen, die auf flexible Kinderbetreuungsangebote angewiesen sind, um Ihre Erwerbstätigkeit fortzusetzen“,…

Grüne fordern marktübliche Miete vom HFC

13. März 2017

| 15 Kommentare

Der Hallesche FC zahlt nach Ansicht des Landes zu wenig Miete für den Erdgas Sportpark. Innenminister Holger Stahlknecht bekommt nun auch Rückenwind von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Stadtrat. In der MZ hatte Wiegand erklärt, er halte die Miete von 195.000 Euro pro Jahr und die Begrenzung der Nebenkosten auf 50.000 Euro…

OB Wiegand legt Widerspruch gegen Aula-Bau an der IGS2 ein

9. März 2017

Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand hat Widerspruch gegen den Neubau einer Aula für die Zweite IGS in der Südstadt eingelegt. Der Stadtrat hatte den Bau in seiner Februar-Sitzung beschlossen. Wiegand verweist in seinem Widerspruch auf den Haushalt. Allerdings hatte der Stadtrat im Haushaltsbeschluss auch 900.000 Euro für die Aula eingeplant. Durch diesen Widerspruch wird der gemeinsame…

Wiegand vs. HFC: erste Reaktionen im Stadtrat

28. Februar 2017

Nachdem sich zwischen Oberbürgermeister Bernd Wiegand und dem Halleschen FC ein kleiner Disput abzeichnet, haben sich nun auch die ersten Politiker zu Wort gemeldet. In Halle gebe es weit wichtigere Aufgabe wie den Kampf gegen Kinderarmut oder Aufwertung des Zentrums von Halle-Neustadt, meint Eric Eigendorf (SPD). „Warum der Oberbürgermeister, statt sich darum zu kümmern, dem…

Zoff im Stadtrat um Aula für die IGS 2

22. Februar 2017

| 11 Kommentare

CDU/FDP, Die Linke, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen wollen per Beschluss die Verwaltung beauftragen, das Projekt Aula-Anbau in die laufenden Planungen zu integrieren. Bereits im Dezember hatte der Rat 900.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Allerdings will die Verwaltung das Projekt bisher nicht umsetzen. Eine Stunde diskutierten die Räte, es gab gegenseitige Unterstellungen….

Aktuelles aus dem Stadtrat vom Februar 2017

22. Februar 2017

| Keine Kommentare

Am Mittwoch hat sich der Stadtrat im Stadthaus zu seiner Februar-Sitzung zusammengefunden. 49 der 56 Stadträte sind zu Beginn der Sitzung anwesend. Bevor über die Vorlage und Anträge beraten werden kann, werden noch die Sportförderrichtlinie von der Tagesordnung genommen sowie Dringlichkeitsvorlagen aufgenommen. Auf Antrag von Bodo Meerheim (Linke) wird die Verwaltungsvorlage zu den Hochhausscheiben von…

Hochhausscheibe als Verwaltungsstandort: Stadtrat verärgert

22. Februar 2017

| 13 Kommentare

Bereits vor der Stadtratssitzung hat Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand die Kommunalpolitiker verärgert. Anlass ist der „Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt“. Wiegand will in der Scheibe A gern ein Sozialrathaus einrichten. Bereits mehrfach wurde über das Thema diskutiert. Die Räte forderten immer wieder einen Bericht zu allen Verwaltungsstandorten in Halle ein….

Aula-Neubau für die 2. IGS: Verwaltung will Planungen nicht beauftragen

21. Februar 2017

Zwischen Stadtrat und Verwaltung dürfte sich wegen der Aula für die 2. IGS ein neuer Streit entwickeln. Die Fraktionen CDU/FDP, Die Linke, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen wollen per Beschluss die Verwaltung beauftragen, das Projekt Aula-Anbau in die laufenden Planungen zu integrieren. Bereits im Dezember hatte der Rat 900.000 Euro in den Haushalt…

Eigene Aula für die 2. IGS: Stadträte wollen Verwaltung zum Bau zwingen

11. Februar 2017

Der Stadtrat will nun Oberbürgermeister Bernd Wiegand dazu zwingen, für die 2. IGS eine eigene Aula errichten zu lassen. Die Stadtratsfraktionen CDU/FDP, Die Linke, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen haben dazu einen gemeinsamen Antrag gestellt. „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Projekt Aula-Anbau in die laufenden Planungen zu integrieren“, heißt es darin. Damit wollen…

SKV Kita: zum 20. Geburtstag in Trümmern – Wandern Mitarbeiter ab?

26. Januar 2017

| 37 Kommentare

Ein „giftiges“ Geschenk haben die Stadträte der SKV Kita gGmbH beschert. Schließlich haben sie ihren Beschluss, den Insolvenzplan abzulehnen, genau einen Tag vor dem 20. Geburtstag des Unternehmens gefasst. Die SKV war am 26.01.1997 als gemeinnützige GmbH gegründet worden. Zum 01. März 1997 ging es los mit dem Betrieb von fünf Kindereinrichtungen, die aus städtischer…

Ablehnung des Insolvenzplans: CDU-FDP-Fraktion verteidigt SKV-Entscheidung

26. Januar 2017

Nachdem am Mittwoch der Stadtrat den Insolvenzplan des Kita-Trägers SKV abgelehnt hat und die Linken daraufhind er CDU ein „billiges Spiel“, verteidigt die CDU/FDP-Fraktion nun ihre Entscheidung. Man zeige sich verwundert über die Vorwürfe des Stadtverbandes der LINKEN, erklärt die Fraktion in einer Mitteilung. Die Linken hätten in der Diskussion selbst eher auf Polemik gesetzt…

„Billiges Spiel von CDU, SPD und Wiegand“: Linke kritisiert Stadtratsbeschluss zu SKV

26. Januar 2017

| 27 Kommentare

Mit einer deutlichen Mehrheit hat der Hallesche Stadtrat am Mittwoch den Insolvenzplan des Kita-Trägers SKV abgelehnt. Nur 18 Räte votierten für die Annahme des Plans, 26 waren dagegen. Außer den Politikern der Partei Die Linke haben nur wenige Räte beispielsweise der Grünen, ihr OK geben wollen. Die Linken üben nun heftige Kritik, immerhin ist der…

SKV – das Aus? Stadtrat lehnt Insolvenzplan ab

25. Januar 2017

| 15 Kommentare

Der größte Hallesche Kita-Träger SKV steht nun vor dem Aus. Der Stadtrat hat am Mittwochabend nach zweistündiger nichtöffentlicher Debatte den Insolvenzplan mehrheitlich abgelehnt. 26 Räte waren für die Ablehnung, 18 dagegen. SKV war wegen Rückforderungen der Stadt ins Trudeln gekommen. Der Betrieb der zehn Kitas und fünf Horte sowie des Begegnungszentrums Schöpfkelle ist aber gesichert….

Stadtrat von Halle (Saale) – Januar 2017

25. Januar 2017

Vor Beginn der Sitzung wurde Renate Krimmling als neue Stadträtin für „Die Linke“ vom Stadtratsvorsitzenden verpflichtet. Sie soll die Aufgabe nach bestem Wissen und Gewissen wahrnehmen, hieß es dabei, das Wohl der Bürger zu fördern. Sie tritt die Nachfolge von Sarah Heinemann an, die ihr Mandat niedergelegt hatte. Diverse Punkte müssen von der Tagesordnung genommen…

Stadtverwaltung soll HEP in Bruckdorf bei Suche nach neuem Großmieter helfen

25. Januar 2017

| 25 Kommentare

Im Dezember hat der Hallesche Stadtrat der Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Aufstellung der beiden Bebauungspläne für den geplanten Globus-Neubau in der Dieselstraße zugestimmt. Das neue Warenhaus an der Stelle des einstigen Hela-Markts soll 2020 öffnen. Doch für den Halleschen Einkaufspark (HEP) ist der Weggang von Globus ein harter Schlag, ist es doch der Hauptmieter….

Stadtrat gegen Prüfung weiterer Strände an der Saale

25. Januar 2017

An der Saale sollen keine weiteren Strände geprüft werden. Der Stadtrat hat am Mittwoch mehrheitlich einen entsprechenden Antrag der Grünen abgelehnt. Die Grünen hatten die Idee zum Antrag, weil der Sandstrand am Ufer der Ziegelwiese in den warmen Monaten gut genutzt wird. „Er wird zum Entspannen und Verweilen, aber auch als Ausgangspunkt fürs Flussbaden inzwischen…

Neues Wohn- und Geschäftshaus: Stadtrat stellt Bebauungsplan auf

25. Januar 2017

Das geplante neue Wohn- und Geschäftshaus direkt neben dem Ritterhaus ist einen gewaltigen Schritt vorangekommen. Der Stadtrat hat am Mittwoch einstimmig für die Aufstellung eines Bebauungsplans votiert. Errichtet werden soll der Neubau auf dem Schotterparkplatz im Bereich Große Brauhausstraße und Kleine Brauhausstraße. Die zu bebauende Fläche ist 4.000 Quadratmeter groß. Auf einem Teilstück stand bis…

„Coffee to go“: 24 Geschäfte akzeptieren Mehrwegbecher

22. Januar 2017

| 14 Kommentare

Vor einem halben Jahr hat die hallesche Stadtverwaltung ihre Kampagne gestartet, dass Geschäfte Mehrwegbecher als Alternative zu „Coffe to go“-Bechern akzeptieren. Denn durch die Pappbecher entstehen jährlich Zehntausende Tonnen vermeidbarer Abfall, laut Deutscher Umwelthilfe 3 Miliarden Becher im Jahr. Mittlerweile akzeptieren 24 Geschäfte, vorwiegend Bäcker, Mehrwegbecher, um diese mit Heißgetränken zu befüllen. Doch selten hat…

CDU will neue Spielplätze für Ammendorf, Osendorf und Radewell

10. Januar 2017

| Keine Kommentare

Auf der Zukunftskonferenz im Oktober hatten sich Anwohner über das Spielplatz-Angebot im Süden der Stadt beklagt. Die CDU-Stadtratsfraktion will das ändern. Bis zum März soll die Verwaltung einen Vorschlag zum Bau eines neuen Spielplatzes in der Herrmann-Kusse-Straße in der Heimstättensiedlung unterbreiten. „Der Bedarf ist in der Spielflächenkonzeption ausdrücklich benannt“, so der Fraktionsvorsitzende Andreas Scholtyssek. Die…

1 of 4
1
2
3
4
Weiter »

Copyright: Enrico Seppelt 2017 | redaktion@dubisthalle.de | Precious Lite theme by Flythemes