Markiert: Stadtrat

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Mit Maske und Abstand: das war der Mai-Stadtrat in Halle

Eine volle Tagesordnung hatte der hallesche Stadtrat am Mittwoch abzuarbeiten. Wegen der Corona-Krise galten Abstandsregeln und ein Bitte zum Tragen von Masken. Eines der spannendsten Themen war die Wahl des Kulturbeigeordneten. Amtsinhaberin Judith Marquardt ging wieder...

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Auf der Peißnitz wird doch geschottert

Wochenlang haben die Stadtrats-Ausschüsse über einen Antrag von Grünen und Linken beraten. Die beiden Fraktionen wollten auf den Wegebau auf der Peißnitz-Nordspitze verzichten. Mal hat ein Ausschuss zugestimmt, ein andere hat den Antrag abgelehnt....

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Hauptsache Halle fordert Öffnung der Freibäder

Die Stadtratsfraktion Hauptsache Halle fordert die Öffnung der Freibäder in der Saalestadt. Als Beispiel fungiert die österreichische Hauptstadt Wien, die ihre Freibad-Saison am 29. Mai beginnt.  „Wenn die geltenden Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden...

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Aktuelles aus dem Stadtrat von Halle von April

Unter besonderen Hygienevoraussetzungen wegen der Corona-Krise findet die April-Stadtratssitzung statt. Die Stadträte sitzen alle mit Mund-Nasen-Schutz im Raum. Los geht es mit der Bürgerfragestunde. Die erste Frage hat Rodney Thomas. Ihm geht es um...

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Stadtrat in Halle geht per „Social Distancing“ weiter

Nach zwei Monaten Corona-Pause kommt am Mittwoch der Stadtrat in Halle erstmals wieder zusammen. Pandemie-bedingt ist die Tagesordnung eingekürzt. Zudem wurde die Sitzordnung geändert, so dass zwischen den einzelnen Stadträten genügend Sicherheitsabstand vorhanden ist....

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Bäume sollen nicht mehr geringelt werden

  In letzter Zeit wurden in Halle wieder zahlreiche Bäume geringelt, damit diese Neophyten langsam absterben. Das kritisiert die Stadtratsfraktion Hauptsache Halle. Schließlich wird auch gerade an einer neuen Baumschutzsatzung gearbeitet.  „Die Stadtverwaltung sollte...

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Physiotherapie-Praxen in Halle sollen Schutzausrüstung bekommen

Die Physiotherapie-Praxen in Halle sollen ausreichend Schutzausrüstung bekommen. Das fordert die Stadtrats-Fraktion von Hauptsache Halle. Die Praxen sind weiter offen, um lebensnotwendige Behandlungen, wie Lymphdrainage oder Manuelle Therapie durchzuführen. Die Tätigkeit sei aufgrund der...

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Wegen Corona-Krise: Stadtrat und Ausschüsse sind abgesagt

Die Corona-Krise hat auch konkrete Auswirkungen auf die Stadtpolitik. Die kommende Stadtratssitzung, die in zwei Wochen stattfinden sollte, wird abgesagt. Ebenso fallen fast alle AUsschüsse und Aufsichtsratssitzungen aus. Darüber informierte Oberbürgermeister Bernd Wiegand. Es...

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Hundesteuer in Halle soll abgeschafft werden

  Die Hundesteuer in Halle soll abgeschafft werden. Das fordern die FREIEN WÄHLER in einen Antrag im Stadtrat. Es handele sich nur um eine Bagatellsteuer, die nach Abzug der Verwaltungskosten nicht zu einem spürbaren...

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Stadtrats-Antrag: City-Trees für Halle?

In der Stadt Halle könnten sogenannte „City Trees“ aufgestellt werden. Der CDU-Politiker Christoph Bernstiel hat für den Stadtrat einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Verwaltung soll mindestens drei potentielle Standorte prüfen und dem Stadtrat im...

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Grüne wollen Diskussionen zu modernem Mobilitätskonzept

Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen mit ihren neun Mitgliedern hat sich im Mitteldeutschen Multimedia-Zentrum MMZ zu einer mehrtägigen Klausur getroffen. Dabei wurde sich darüber verständigt, öffentliche Diskussion über ein modernes Mobilitätskonzept...

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Stadt schafft mehr Klassen an Gymnasien

Der Stadtrat hat am Mittwoch eine Erhöhung der Klassenzahlen für die neuen 5. Klassen beschlossen. Der Gymnasiale Bildungsgang der KGS Humboldt erhält eine zusätzliche Klassenstufe mit 28 Plätzen, das Südstadt-Gymnasium mit ebenfalls 28 Plätzen...

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Aktuelles aus dem Stadtrat vom Februar 2020

Aktuell kommt der Stadtrat in Halle zu seiner Februar-Sitzung zusammen. Abgearbeitet müssen dabei auch zahlreiche Anträge, die vor einem Monat in der Sitzung aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden konnten.  Unter anderem geht es...

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Stadträte in Halle werden auf Stasi-Mitarbeit geprüft

Die vor 1975 geborenen Stadträte in Halle werden auf ihre hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit (MfS) überprüft. Das hat der Stadtrat am Mittwoch mehrheitlich bei einigen Nein-Stimmen und Enthaltungen aus...

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Suche nach Parkplätze: Halle soll eine Hilfs-App einführen

Autofahrer kreisen oft minutenlang umher, um einen freien Parkplatz zu finden. Künftig soll ihnen dabei eine Handy-App helfen. Die FDP-Stadtratsfraktion will „Sensor-basierte intelligente Parkleitsysteme“ vor allem für die Altstadt sowie für Wohnviertel mit besonders...

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Das war der Stadtrat von Halle – Januar 2020

Der Stadtrat von Halle hat sich am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung des Jahres getroffen. Das bestimmende Thema sind der Haushalt und das Konsolidierungskonzept zu Abbau der Kassenkredite. Außerdem geht es um einen Bebauungsplan...

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Nach drei Stunden Debatte: Halle hat einen Haushalt

Der Haushalt der Stadt Halle ist am Mittwoch vom Stadtrat beschlossen worden. Der Entwurf der Verwaltung wurde aber noch durch einen gemeinsamen Änderungsantrag von Linken, Grünen, SPD, FDP und MitBürgern für diverse Projekte aufgestockt....

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Halle plant autofreien Tag

Die Stadt Halle plant einen autofreien Tag. Das hat Oberbürgermeister Bernd Wiegand angekündigt. Einen genauen Termin hat er noch nicht gesagt. Es solle ein Konzept dafür erarbeitet werden und dem Stadtrat ein Beschluss dazu...

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Stadträte in Halle sollen digital abstimmen

Bislang erfolgen die Abstimmungen im Halleschen Stadtrat per Handzeichen und gelber Stimmkarte. Selten gibt es mal einen Tagesordnungspunkt mit einer namentlichen Abstimmung. Doch bald soll es für die Wähler einfacher sein zu erfahren, wie...

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Halle soll Höchst-Parkgebühren anheben

  Bislang sind in Sachsen-Anhalt maximal 50 Cent pro angefangene halbe Stunde Parkzeit erlaubt. Doch künftig soll die Stadt Halle mehr verlangen dürfen.  Oberbürgermeister Bernd Wiegand soll sich bei der Landesregierung für die Änderung...

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Stadträte fordern Konsolidierungskonzept ein

Die Stadt Halle soll Kassenkredite über 200 Millionen Euro abbauen. Doch über das Wie gibt es zwischen Stadtrat und Verwaltungsspitze Streit. Am Mittwoch haben sich deshalb die Stadtratsfraktionen mit dem Präsidenten des Landesverwaltungsamt, Thomas...

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AfD fordert Rauswurf des Reil 78

Die Stadt Halle soll den Nutzungsvertrag für das Reil 78 mit dem KubultubuRebell e.V. kündigen. Das fordert die AfD-Stadtratsfraktion in einem Antrag. Stattdessen soll die Stadt das Grundstück für die Haushaltskonsolidierung heranziehen, also verkaufen....

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„Hauptsache Halle“ will mehr Hundewiesen

Die Stadtratsfraktion „Hauptsache Halle“, die Unterstützer-Gruppierung von Oberbürgermeister Bernd Wiegand, will mehr Hundewiesen in Halle. Dazu sollen in nächster Zeit Anträge im Stadtrat gestellt werden. Der Hund sei für viele Menschen eine bedeutende Bezugsperson,...

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Aktuelles aus dem Stadtrat von Halle – Dezember 2019

Am Mittwoch fand im Stadthaus in Halle die letzte Stadtrats-Sitzung des Jahres statt. Wichtige Beschlüsse wie der Haushalt und das Konsolidierungskonzept sind vertagt worden, beim Freiraumkonzept gibt es noch Gesprächsbedarf in den Ausschüssen. Dafür...