Markiert: Stadtrat

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Im Stadtrat geht’s wieder um Toiletten

In regelmäßigen Abständen geht’s im halleschen Stadtrat um die menschlichen Ausscheidungen. Immer wieder beschäftigen sich die Stadträte mit Toilettenanlagen. Bodo Meerheim hatte sich deshalb schon als „toilettenpolitischer Sprecher“ der Links-Fraktion bezeichnet. Und auch in...

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Anwohnerklagen über Trinkgelage am Landesmuseum

Zunehmende Trinkgelage am Landesmuseum für Vorgeschichte machen den Anwohnern rund um den Rosa-Luxemburg-Platz zu schaffen. Am Mittwoch hat Ulrike Wünscher (CDU), selbst Anwohnerin, die Lage im Stadtrat thematisiert. Bis tief in die Nacht hinein...

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Stadtrat vom April 2018

Im Stadthaus hat der Stadtrat zu seiner April-Sitzung getagt. 50 der 56 Stadträte sind zu Beginn der Sitzung anwesend. Zahlreiche Vorlagen und Anträge werden zu Beginn der Sitzung abgesetzt, Änderungsanträge aufgenommen. Beschlossen werden im...

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Für mehr Transparanz: Stadtrat beschließt Ehrenkodex

Mit Gegenstimmen und Enthaltungen aus der CDU-FDP-Fraktion hat der Stadtrat am Mittwoch mehrheitlich einen Ehrenkodex beschlossen. Das Thema Transparenz liege auch den Stadträten am Herzen, meinte Andreas Scholtyssek (CDU). Doch der Ehrenkodex sei in...

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Tausende Garagen in Neustadt vor dem Aus?

Tausende Garagenbesitzer in Halle-Neustadt bangen darum, wie es für sie weitergeht. Denn ihre Pachtverträge mit der Stadt laufen teilweise schon im nächsten Jahr aus. Die Verträge wurden zum Ende der DDR geschlossen. Und weil...

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Aktuelles aus dem Stadtrat vom März 2018

Am Mittwoch kam der hallesche Stadtrat im Stadthaus zu seiner März-Sitzung zusammen. Beschlossen wurde unter anderem die weitere Sanierung des neuen Städtischen Gymnasiums, eine Städtepartnerschaft mit Israel und die Übertragung des HFC-Fanprojekts an einen...

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Ansiedlungsmanagerin und Stadträtin – geht das?

Kürzlich präsentierte sich Manuela Hinniger bei einer Pressekonferenz von Oberbürgermeister Bernd Wiegand als „Marktschreierin für die Stadt“. Sie ist „Business Development Manager“ in der städtischen Ansiedlungsgesellschaft EVG, die sich um die Entwicklung von Gewerbeflächen...

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Hasi: wo waren die Befürworter im Stadtrat?

In langen Statements haben sich die Befürworter des Hausprojekts „HaSi“ nach der negativen Stadtratsentscheidung zu Wort gemeldet. Vor allem auf die SPD wurde geschimpft, weil die nicht für den Hausverkauf gestimmt hat. Doch ein...

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Mehr als 45 Mio Euro für Schul-Sanierungen

Der Stadtrat hat am Mittwoch den Weg gleich für mehrere Schulsanierungen freigemacht. Davon profitieren das Südstadt-Gymnasium, der Schulcampus Kastanienalee, das neue Förderschulzentrum im Carl-Schorlemmer-Ring, die Grundschule Hanoier Straße sowie die Grundschule „Hans Christian Andersen“....

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Mittelabschnitt der Merseburger Straße bleibt vierspurig

Der Mittelteil der Merseburger Straße zwischen Thüringer Straße und Pappelallee bleibt vierspurig. Der Stadtrat hat am Mittwoch mehrheitlich den Variantenbeschluss gefasst, jedoch übten Grüne und Linke Kritik und sprachen sich für eine zweispurige Variante...

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Aktuelles aus dem Stadtrat – Februar 2018

Es war eine der längsten Sitzungen der letzten Zeit, die der hallesche Stadtrat am Mittwoch zu absolvieren hatte. Bis nach 22 Uhr saßen die ehrenamtlichen Räte zusammen. In der Zeit wurde die Sanierung mehrere...

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Mehr Transparenz: Stadträte sollen Ehrenkodex beschließen

Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand hat für den Stadtrat einen Ehrenkodex erarbeitet. Dieser soll im Februar-Stadtrat beredet werden. Die Ehrenordnung werde von Transparency International gefordert. Halle sei die einzige Mitgliederstadt in Deutschland, die noch keinen...

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Stadtrat von Halle im Januar 2018

Am Mittwoch fand die erste Stadtrats-Sitzung des Jahres statt. Der wohl wichtigste Beschluss stand im nicht-öffentlichen Teil an, die Zukunft des Hasi. Doch Oberbürgermeister Bernd Wiegand sorgte auch mit seinem Bericht für einen kleinen...

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Bibliotheks-Ausweis für alle Erstklässler

Erstklässler in Halle (Saale) sollen einen Bibliotheksausweis erhalten. Das schlägt die Stadtratsfraktion „Die Linke“ vor, über den der Stadtrat Ende Januar entscheiden soll. „Die Ausgabe kostenloser Bibliotheksausweise an alle Erstklässlerinnen und Erstklässler leistet einen...

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SPD will 40.000 Euro für Halles Tierschutzvereine

Die verschiedenen Tierschutzvereine in Halle sind vor allem auf Spenden angewiesen. Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion soll sich nun die Stadtverwaltung dauerhaft finanziell einbringen. Ab dem Jahr 2019 sollen 40.000 Euro jährlich in den Haushalt...

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Bei Kita-Streik: Geld zurück

Eltern sollen künftig Gebühren zurückbekommen, wenn ihre Kita streikbedingt zu hat. Das hat der Jugendhilfeausschuss am Dienstag beschlossen. Nicht gezahlt werden muss ab dem vierten Streiktag. Damit stimmte der Ausschuss einem Änderungsantrag von Bündnis...

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CDU will wieder regelmäßige Stadtteil-Konferenzen

Parallel zur Stadtratswahl 2019 könnte es in Halle auch zur Bildung von Ortschaftsräten, sogenannten Stadtteil-Parlamenten kommen, Die Linken wollen diese Pläne forcieren, auch Oberbürgermeister Bernd Wiegand begrüßt dies. Das Ziel ist klar: stadtteilspezifische Probleme...

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Aktuelles vom Stadtrat – November 2017

Vergleichsweise schnell ging am Mittwoch der November-Stadtrat vorbei. Schon nach drei Stunden war die Sitzung beendet. Wirklich strittige Themen standen aber auch nicht auf der Tagesordnung. Wichtige Beschlüsse waren die Anhebung der Straßenreinigungsgebühren, die...

Torsten Schiedung neuer SPD-Stadtrat 0

Torsten Schiedung neuer SPD-Stadtrat

Torsten Schiedung wird neuer Stadtrat für die SPD. Er tritt damit die Nachfolger von Bernward Rothe an, der sein Mandat wegen einer Erkrankung niedergelegt hatte. Schiedung ist derzeit sachkundiger Einwohner im Bildungsausschuss. Er arbeitet...

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Halle soll ein Jugendparlament bekommen

Nur wenige Stadträte sind in den 20ern, die meisten jenseits der 60. Die Fraktion MitBürger für Halle / Neues Forum will nun frischen Wind in die Kommunalpolitik bringen und ein Jugendparalemt etablieren. Dies soll...

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Stadtmarketing-Chef muss nach 10 Jahren gehen

Der Chef des halleschen Stadtmarketings, Stefan Voss, muss gehen. Der Stadtrat hat am Mittwoch in nichtöffentlicher Sitzung bei vielen Enthaltungen beschlossen, den Vertrag nicht zu verlängern. Ursprünglich hatte Oberbürgermeister Bernd Wiegand im September eine...