Großaufgebot in Schiepzig: Polizei unterbindet Konzert der rechtsextremistischen Szene – 124 Platzverweise erteilt, 30 Fahrzeuge auf Anfahrt abgewiesen
Am Samstagabend hat die Polizei in Schiepzig im Saalekreis ein Konzert von Rechtsextremisten unterbunden. Die Beamten waren mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort. Unterstützung erhielten die Hallenser von Polizisten aus Erfurt. Durchsucht wurde ein Gelände, auf dem sich auch ein Motorradclub befindet.
Man habe Kenntnis über die beabsichtigte Durchführung einer Musikveranstaltung Kenntnis erlangt, bei welcher eine Anreise von Personen aus der überregionalen rechtsextremistischen Szene zu erwarten war, so ein Polizeisprecher.
Bereits bei den ersten Prüfungsmaßnahmen, kurz vor 20 Uhr, wurde am Objekt in der Äußeren Lettiner Straße eine Person mit einem T-Shirt-Aufdruck festgestellt, welcher eine verfassungsfeindliche Symbolik darstellte. Beim Eintreffen der Polizeikräfte am Veranstaltungsort hatte die Musikveranstaltung noch nicht begonnen. Es befanden sich allerdings bereits 141 Menschen auf dem Gelände, welche als künftige Teilnehmende zu erkennen waren. Um weitere Straftaten zu verhindern, wurde dem Veranstalter die Durchführung der Veranstaltung von der Polizei untersagt.
Nach einer Identitätsfeststellung erhielten 124 Anwesende einen Platzverweis. Diesem wurde nachgekommen. Parallel führte die Polizei Kontrollen an den Zufahrtswegen durch und wies rund 30 Fahrzeuge ab, in welchen sich weitere Personen in der Anreise befanden.
Im Zusammenhang mit den polizeilichen Maßnahmen waren laut Polizei keine größeren Störungen zu verzeichnen. Es wurden zwei Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von verfassungsfeindlicher Symbolik und ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz eingeleitet.
An den Maßnahmen waren rund 120 Einsatzkräfte beteiligt. Die Polizeiinspektion Halle (Saale) wurde durch Kräfte der Landesbereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt und der Landespolizei Thüringen unterstützt.
Da gibt´s einen Motorradclub ?
Wenn du von Lettin Richtung Schiebzig fährst, ist nach der ersten Kreuzung auf der linken Seite ein Gelände mit Garagen und alten Hallen. Dort ist auch der Motorradclub. Weiß aber nicht wie der heißt.
Underdogs MC Midland
Hä? Es gibt doch gar keine Rechten?
Hat nie jemand behauptet.
Natürlich nicht.
Die zwei bis fünf Rechten, die es gibt, sind harmlose Mopedfahrer, die gern singen!
Wichtiger ist: Sprache kontrollieren! Nicht, dass sich da fremdländische Begriffe einschleichen oder noch schlimmer: weibliche Bezeichnungen. *brrrrr*
Beim Sprache kontrollieren ist die Gegenseite viel eifriger. Das fängt beim Genderwahn*_Innen an und hört bei der Mohrenapotheke auf.
Immer wieder die gleiche Frage: Worin besteht der Extremismus?
https://de.wikipedia.org/wiki/Extremismus
Und jetzt mal konkret für diesen Fall?
Da bedienen sich also Behörden eines „umstrittenen Begriffs“, um gegen Andersdenkende vorzugehen.
Auch der Begriff der FDGO ist wohl wieder nirgends definiert. Da jagt wieder ein Propagandabegriff den nächsten.
Aber konkrete Straftaten werden nicht benannt. Eigenartiger Rechtsstaat.
„wohl wieder nirgends“
Wikipedia weiß wieder mehr.
„Nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) sind dies die Menschenwürde, das Demokratieprinzip und die Rechtsstaatlichkeit. … Der Begriff beruht im Wesentlichen auf einem Urteil des BVerfG zum Verbot der rechtsextremistischen Sozialistischen Reichspartei (SRP) von 1952. Die darin aufgestellte Definition des Gerichts wurde in der Staatsrechtswissenschaft weitgehend übernommen.“
Verfassungswidrigkeit ist keine Frage des Strafrechts.
Also Verfassungswidrigkeit kann in einem Rechtsstaat immer nur von Gesetzen abhängen, welche vom Parlament verabschiedet worden sind. Kann ja wohl nicht wahr sein, dass sich irgendein Gericht oder ein Politiker eine eigene Definition zurechtlegt, nach der er dann Verfassungswidrigkeit unterstellt. Sowas wäre Willkür! An solche Definitionen muss sich doch wohl kein Bürger halten. Ein Gericht macht kein Recht, es setzt es um bzw. durch.
Um genau zu sein, vom Grundgesetz. Gerichte halten sich an Gesetze und wenden sie auf konkrete Fälle an.
Du bist keine Partei und musst dich tatsächlich nicht an solche Definitionen halten. Man kann dich auch gar nicht verbieten – nicht einmal auf Antrag des Bundestages.
Es scheint, dass an der Lesekompetenz gearbeitet werden sollte.
Es steht doch eindeutig im Text:
„…eine Person mit einem T-Shirt-Aufdruck festgestellt, welcher eine verfassungsfeindliche Symbolik darstellte.“
„… wurden zwei Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von verfassungsfeindlicher Symbolik und ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz eingeleitet.“
Falls die Frage kommt, was ein verfassungsfeindliches Symbol ist, dann kann in einschlägiger Justizliteratur nachgeschlagen werden.
Gegen „Andersdenke“ wird generell nur interveniert, wenn diese die Freiheit und das Recht auf Unversehrtheit der Gesellschaft aktiv gefährden.
Genau Linde, der Text hat immer recht!
Nein, gerade auf rechtsextreme Songtexte trifft das selten zu.
Also meine Kommentare bezogen sich auf die allererste Version des Beitrages und da waren keine konkreten Straftaten erwähnt. Der Beitrag wurde von dbh noch einmal überarbeitet und ergänzt.
„Aber konkrete Straftaten werden nicht benannt“
Verstehendes Lesen ist nicht so dein Ding, oder?
Das Verwenden/Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole ist eine Straftat! § 86a StGB
Also meine Kommentare bezogen sich auf die allererste Version des Beitrages und da waren keine konkreten Straftaten erwähnt. Der Beitrag wurde von dbh noch einmal überarbeitet und ergänzt.
Schade, dass man hier Kommentare bzw. Antworten nicht liken kann. 🙂
Wenn die Polizei einmal in dieser Stärke in Neustadt auftreten würde…da kommen sie mit nem kleinen Opel 🤭😆
Das ist Unsinn. Und das weißt du.
Es ist sogar ein Toyota Yaris.
Das Gelände muß ja riesig sein, so das man aus Erfurt Unterstützung braucht.
Die könnten sich ja mit Flaschen, Steinen, Stahlkugeln und Feuerwerkskörpern gegen die Polizei richten… darum das ganze Aufgebot…
Upps…war ne andere Demo 🤭
Typisch und in Neustadt werden jeden Tag diverse Leute abgezogen da künmert sich keiner drum
typisch. nicht rumhitlern dürfen und dann im internet (wow) ganz super subtil gegen ausländers hetzen wollen.du kleine weltkriegsverliererin, du.
Du bist natürlich so viel überlegener (vom Deutsch mal abgesehen)! Du kannst im Internet ganz mutig anonym andere persönlich angreifen, wow!
Hat Correctiv mal wieder auf der Lauer gelegen? War Spiegel TV dabei?
Denn nur dann gibt es diese „Rechten“ überhaupt, nicht wahr?
Ja, nicht wahr.
Die kommen bestimmt alle aus Connewitz. Da wird ja Demokratie gelebt. Ist wahr.
„welche als künftige Teilnehmende zu erkennen waren.“
Woran genau will man das denn festgestellt haben?
Wenn in einem abgeschlossenen Gelände am Dorfrand eine Musikbühne steht und Leute von irgendwoher sich davor versammeln, dann kann man sich natürlich wie du Bla stellen oder eins und eins zusammenzählen.
Keine Sorge. Das sieht man denen an….
Gesinnung.
Umsonst wird dort zur Nachtzeit keiner angereist sein. Muß also anlaßbezogen sein.
Wenn auf deinem T-Shirt eine Rechtsrockband prangt, aus deinem Radio eine Rechtsrockband prangt, welche anderen Ziele hast du an der Ecke in der Sackgasse Schiepzig?
Motorrad-Fachsimpeleien z.B.?
Im Radio läuft keine rechte Rockmusik.
Stark, dass die Polizei diesen Coup gelandet hat. Ganze 2 Anzeigen. Wow. Jetzt können die Bürger wieder abends auf die Straße. Problem erkannt, Problem gebannt.
Nun ja, die Nazis wurden daran gehindert, ihren Mist in die Nacht zu grölen. Ist schon ein Erfolg.
Was für ein Gejammere hier! Da wird doch nur gegen Rechte vorgegangen. Die meisten hier betonen doch regelmäßig keine zu sein. Also wo ist das Problem?
Wer welche Musik auf einem Privatgelände hört sollte in einem freien Land niemanden interessieren. Straßensperren und Kontrollen sind an den deutschen Auẞengrenzen nötig, nicht aber in abgelegenen Saalekreisdörfchen.
Wurden Sie auch weggeschickt?
Hier scheinen sich ja wieder die Rechtsextremen in Eintracht zu verbrüdern. Als ob rechte Übetrgriffe und Aufruf zu Gewalttaten Privatsache sei.
Gab es denn welche?
Was war jetzt an der Party falsch,das sich die Polizei einmischt? Nur weil’s rechts ist?
Weil ein dummer Detlef dabei war! So besser?
Schon vergessen? Wir waren doch zusammen da
Gleicher Aufwand wenn’s eine
Linksextremistische Party gewesen wäre?
Es gibt keine Linksextremisten.
Unter dem Begriff Linksextremismus versteht das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) im Verfassungsschutzbericht 2021: „Linksextremisten wollen die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung und somit die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen
Den Begriff gibt es. Mehr aber nicht.