Kritische Infrastrukturen: Sachsen-Anhalts Landesregierung richtet Resilienz-Stab zum Schutz vor Extremwetter, Cyberangriffen und Sabotage ein

Krisen und Katastrophen haben unsere Gesellschaft schon immer begleitet. Seit einiger Zeit verändern sich jedoch verschiedene Gefahrenlagen in ihrer Art, Häufigkeit und Intensität. Extremwetterereignisse bedingt durch klimatische Veränderungen, Infektionskrankheiten über Ländergrenzen hinweg oder kriminelle, terroristische oder von fremden Staaten gesteuerte Handlungen wie Sabotageakte und hybride Bedrohungen sind zunehmende Risiken für unsere moderne und hoch technisierte Gesellschaft. Um diesen komplexen Risiken und ihren Wechselwirkungen wirksam begegnen zu können, bedarf es einer effektiven Resilienzstrategie des Landes. Dazu gehört ein wirksames Risikomanagement. Um die Widerstandsfähigkeit des Landes gegenüber Krisen und Katastrophen zu stärken, hat das Kabinett am heutigen Dienstag die Einrichtung eines Resilienz-Stabes beschlossen.

„Wir erleben neue und komplexe Bedrohungen – von Extremwetter über Cyberangriffe bis hin zu hybriden Angriffen auf unsere Infrastruktur. Mit dem Resilienz-Stab stärken wir die Widerstandskraft unseres Landes systematisch und ressortübergreifend. Unser Ziel ist klar: Sachsen-Anhalt soll auch in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben. Wir schützen unsere kritischen Infrastrukturen, wir verbessern die Vorsorge und wir sorgen dafür, dass die Menschen sich auf ihren Staat verlassen können. Sicherheit und Stabilität sind kein Zufall – sie sind das Ergebnis guter Vorbereitung“, betonte Ministerpräsident Sven Schulze.

Innenministerin Dr. Tamara Zieschang: „Staat und Gesellschaft müssen widerstandsfähiger werden. Extremwetterereignisse treten immer häufiger auf. Neue Formen der Bedrohung wie Sabotageakte, Cyberangriffe oder Drohnensichtungen nehmen zu. Unsere hoch technisierte Gesellschaft ist für solche Bedrohungen anfällig. Deshalb muss sich unsere Krisenvorsorge und unser Risikomanagement verbessern. Um den veränderten Bedrohungen begegnen zu können, müssen wir Risiken frühzeitig erkennen, Institutionen stärken, in die Vorsorge rechtzeitig investieren sowie die Vorbereitung verbessern. Die Stärkung der Resilienz des Landes ist eine Gemeinschaftsaufgabe – angefangen von der gesamten Landesverwaltung über die Betreiber der Kritischen Infrastrukturen bis hin zu jedem und jeder Einzelnen.“

Der Resilienz-Stab soll in seiner Struktur an die Arbeitsweise eines Krisenstabes der Landesregierung angelehnt sein. Er wird von Innenministerin Dr. Tamara Zieschang geleitet und ist auf Staatssekretärsebene mit Vertreterinnen und Vertretern aller Ressorts sowie der Staatskanzlei besetzt. Er soll bis zu einmal im Quartal tagen. Der Resilienz-Stab wird durch einen Fachausschuss auf Ebene der zuständigen Abteilungsleitungen unter Leitung des Ministeriums für Inneres und Sport vorbereitet. Zudem werden fachliche Unterarbeitsgruppen zu einzelnen Themenfeldern wie zum Beispiel der Resilienz der Gesundheitsversorgung gebildet.

Kritische Infrastrukturen erbringen essenzielle kritische Dienstleistungen wie die medizinische Versorgung, die Strom- und Wärmeversorgung, die Versorgung mit Trinkwasser und Lebensmitteln oder auch den Personen- und Güterverkehr. Aufgrund ihrer Wechselwirkungen und vielfältiger Abhängigkeiten voneinander kann bereits die Beeinträchtigung eines Sektors zu multiplexen Auswirkungen auf andere Sektoren führen und bei diesen zu Störungen bzw. Ausfällen führen. Die Betreiber von Kritischen Infrastrukturen sind zwar für den Schutz ihrer Anlagen und die Sicherstellung des Betriebs ihrer kritischen Infrastruktur selbst zuständig. Aufgrund der möglichen Wechselwirkungen zu anderen Bereichen der Kritischen Infrastrukturen muss die Krisenvorsorge aber umfassend und übergreifend gedacht werden. Dazu bedarf es zum einen der engen Abstimmung der einzelnen Bereiche der Kritischen Infrastrukturen wie „Gesundheitsversorgung“, „Energieversorgung“, „Treibstoffversorgung“ mit den jeweiligen Fachressorts und zum anderen der ressortübergreifenden Koordinierung. Durch den Resilienz-Stab sollen die einzelnen Fachressorts unterstützt und eine ressortübergreifende Krisenvorsorge koordiniert und sichergestellt werden.

Hintergrund:

Die Landesregierung hatte im Zeitraum von November 2022 bis Juli 2023 vorübergehend einen Vorbereitungsstab eingerichtet, der in seiner Zusammensetzung ebenfalls an die Zusammensetzung des Krisenstabs angelehnt war. Damals war die wesentliche Aufgabe, die Arbeitsfähigkeit der Landesverwaltung als Teil der kritischen Infrastruktur in jedem Krisenfall sicherzustellen. Ein besonderer Schwerpunkt lag darauf, die Arbeitsfähigkeit der Landesverwaltung auch bei einem länger andauernden Stromausfall sicherzustellen.