Gericht bestätigt: Halle-Hettstedter Eisenbahn ist ein Denkmal

Der von vielen gewünschte Radweg zwischen Nietleben und Dölau entlang der einstigen S-Bahn-Strecke wird immer unwahrscheinlicher. Das Verwaltungsgericht in Halle hat in einem neuen Urteil noch einmal den Denkmalstatus der sogenannten Halle-Hettstedter Eisenbahn bestätigt. Die Richter hoben den kulturhistorischen Wert der Strecke hervor und lehnten die Klage des Eigentümers ab. Die ROP Roth AG will die Bahnanlagen abbauen und verwerten.

Für ROP ist es schon die dritte Niederlage vor Gericht um die Strecke. Im Frühjahr war die Firma gestoppt worden, weil sie Baumaßnahmen des Vereins „Halle-Hettstedter Eisenbahn“ zur Streckenunterhaltung stoppen lassen wollte. Das Gericht erklärte jedoch, der Eigentümer habe Nutzung und Benutzung für Eisenbahnbetriebszwecke zu dulden. Sämtliche Grundstücke unterliegen weiterhin dem Eisenbahnrecht, heißt es in dem Urteil. In der Vergangenheit war außerdem der Streckenabbau gerichtlich gestoppt worden. ROP hatte damit begonnen, Teile der Gleisanlagen abzubauen.

Der Verein „Halle-Hettstedter Eisenbahn“ will auf der noch vorhandenen Strecke einen Museumsbahnbetrieb organisieren. Zwar hatte die Deutsche Bahn den S-Bahn-Verkehr zwischen Nietleben und Dölau 2002 eingestellt, wollte die Strecke auch amtlich stilllegen lassen. Das Land Sachsen-Anhalt hatte die Strecke mit Bescheid vom 19.09.2008 an die Deutsche Regionaleisenbahn DRE konzessioniert und gilt rechtlich nicht als stillgelegt. Die Deutsche Bahn als Voreigentümer hatte zwar die Grundstücke verkauft und einen Antrag auf Entwidmung als Bahnstrecke gestellt, den jedoch das Eisenbahnbundesamt abgelehnt hat.

Aktuell muss sich die Stadtverwaltung mit einem SPD-Antrag befassen, die Einrichtung eines Radwegs zu prüfen. Ähnliche Anträge waren schon in der Vergangenheit gestellt worden. Das Ergebnis war immer identisch: die Stadtverwaltung würde den Bahndamm gern als neuen Radweg entlang der Salzmünder Straße nutzen, kann es aber rechtlich nicht. Auch diesmal dürfte, auch mit Blick auf das neuerliche Urteil, die Prüfung ähnlich ausfallen.