Finanzausschuss gegen Hausverkauf an HaSi

Die Luft für das Hausprojekt „HaSi“ in der Hafenstraße wird immer enger. Der Finanzausschuss hat mehrheitlich verschiedene Anträge von SPD, Grünen und Linken dazu abgelehnt.

Unter anderem war eine Gesellschafterweisung an die HWG als Vermieter zur Verlängerung des Nutzungsvertrags vorgesehen. Ebenso war ein Verkauf an den Capuze e.V. als Betreiber zum Verkehrswert vorgeschlagen, wobei es zu dieser Summe unterschiedliche Meinungen zwischen Oberbürgermeister Bernd Wiegand und der HWG gibt.

„HaSi“ selbst plant am Samstagnachmittag auf dem Marktplatz eine Demonstration. Zudem werden derzeit Unterschriften für den Verbleib gesammelt.

Am kommenden Mittwoch wird sich der Stadtrat im nicht-öffentlichen Teil mit den Anträgen noch einmal befassen. Am Mittwoch standen sie im Hauptausschuss nicht auf der Tagesordnung.

Die HWG als Eigentümer hat unterdessen Anzeige wegen Hausfriedensbruchs gestellt, weil die Betreiber des HaSi das Areal trotz ausgelaufenem Nutzungsvertrag nicht wieder hergegeben haben. Auch eine Räumungsklage wurde eingereicht.