Antrag im Bundestag abgelehnt: keine Impfpflicht ab 60
Nachdem bereits im Vorfeld wegen der fehlenden Mehrheit der Antrag zu Impfpflicht ab 18 Jahren zurückgezogen wurde, gibt es auch keine Impfpflicht füe ältere Personen.
Der Bundestag hat den Antrag abgelehnt. 296 waren für den Gesetzesentwurf, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach, 378 stimmten dagegen. Neun enthielten sich.
Dazu erklärt Tobias Krull, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt: „Das Scheitern der Impfpflicht war zu erwarten. Das Ansinnen diese einzuführen, kommt aus unserer Sicht zu spät. Voraussetzung dafür wäre auch ein Impfregister gewesen. Das scheint aber nicht gewollt zu sein. Dass aus den Reihen der Ampelkoalition immer wieder neue Vorschläge kommen, wirkt sehr willkürlich. Mit Seriosität hat das nicht viel zu tun. Wir sehen uns mit der Entscheidung des Bundestages bestätigt. Unsere Fraktion hatte sich bereits Mitte Januar gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen.“
Yes!
Die AFD ist nun mal eine Partei des Volkes und hat es hiermit bewiesen . Danke an alle Demobesucher. .
Rede dir nur einen Sinn der Demos ein. Meinst du wirklich, die AgD hätte ohne die Spaziergänge in Halle anders entschieden? Im übrigen hing es nicht mal an den Stimmen der AgD, denn die Differenz zwischen Ja- und Nein-Stimmen war größer als 80.
Rechnen ist nicht deine Stärke. Bei einer Differenz von 82 Stimmen hätten nur 41 Abgeordnete anders entscheiden müssen.
Bist halt nicht der hellste, die Impfung macht jeden Tag ein bisschen dümmer
Nee, dass die AgD geschlossen dagegen ist, gilt als vorausgesetzt. Das glaubst du doch selbst nicht, dass die Hälfte von denen auch mit Ja hätte stimmen können. Wäre die AgD nicht im Parlament und die anderen Fraktionen hätten die gleiche Sitzverteilung, hätte es immer noch für eine Ablehnung gereicht.
Aber gut. Dass Querdenker von falschen und unrealistischen Annahmen ausgehen, ist nichts Neues.
Die AFD ist ein Sammelsurium von Hohlköppen.
Wie die Muppetsshow im Bundestag.
Jetzt müssen solche Lügner wie Lauterbach endgültig weg.
Richtig.
Falsch.
Magst Du etwa Lügner?
Remuß Lupe
Ja.
Und der antidemokratische Putinversteher Mob weiß auch schon wie.
Was hat jetzt Putin damit zu tun? Einfach nur ablenken?
@fragjanur/ Sagi
Putin wollte sich heute im Bergmannstrost impfen lassen. Vorher wollte er eine Bratwurst auf dem Markt essen.
Hätte er die Wurst nicht kostenlos zur Impfung bekommen? Warum sollte er da extra auf den Markt fahren?
Dann sag uns doch wie.
Ein deutliches Zeichen. Jetzt muss die ReGIERung zurücktreten und Platz machen für das Volk
Wieso? Der Bundestag ist doch eine Vertretung des Volks und auch in der Regierung waren nicht alle dafür, oder irre ich mich da?
„… und Platz machen für das Volk“. Alles, bloß Das nicht! Das aktuelle Chaos reicht mir völlig.
Träumst du schon wieder vom Sturm auf den Reichstag? Was ist eigentlich dein Problem mit Wahlen und deren Ergebnissen?
Er denkt eben, weil ein Gesetz nicht Zustande kam, dass man nun die Regierung einstampfen müsse … als ob es das 1. Mal wäre, dass ein Gesetz nicht rechtskräftig wurde, weil die Mehrheit fehlte … und was heisst Platz machen für das Volk ? Die paar Schwurbler können ja wohl kaum 81 Mio Menschen repräsentieren … aber sie können sich gerne zur Wahl stellen, wenn sie sich noch lächerlicher machen wollen.
@Franz2
Viel lächerlicher geht doch schon gar nicht mehr.
aaaaach…bitte lasst ihn und seine abgedrehten mitstreiter….
hab jeden tag was zu lachen, wenns auch nur auslachen ist.
Ein deutlicheres Zeichen als dein Nichtverstehen von Demokratie, Parlament, Entstehung von Gesetzen usw. konntest du nicht bringen. Die Regierung ist vom Volk gewählt. Wenn du nicht wählen warst: selbst Schuld! Wenn deine Favoriten nicht an der Macht sind: scheinbar um so besser. Werden Freunde der Diktatur aber nie verstehen. Nimm dir doch einfach mal ein Geschichtsbuch und guck nicht nur die Filmchen bei Telegram an. Ansonsten brüll am Montag wieder mit dem S.L. um die Wette.
Cool. Wer ist denn das? Du? Ich? Meine Kids? Meine Oma? Deine Mutti? Und falls nicht: wer darf das entscheiden? Aber du sollst nicht dumm sterben. Daher mein Lesetipp: Robert Misik, Die falschen Freunde der einfachen Leute.
toller tipp… aber kann der lesen?
Interessant. Ich meine Deine Vorstellungen von guter Literatur.
Amazon Bestseller-Rang: Nr. 397,066. Das Buch ist praktisch nicht verkäuflich. Ich habe mal die vier Kunden-Rezensionen angeschaut. Ich lese was von »sehr gut lesbar, schön glatt, mit entsprechenden Portionen des zugehörigen Story-Telling (à la Relotius). […] Wer eine ernstliche Auseinandersetzung mit den Problemen der Gegenwart sucht, nicht.« Oder: »Ich fürchte, gebildetere Menschen werden aus der Lektüre nicht viel Neues ziehen können. Und die ›einfachen Leute‹ wird der Text aufgrund seiner hohen Komplexität gar nicht erreichen.«
Das ist halt so eine Sache mit dem Schreiben für die Zielgruppe; mancher schreibt an ihr vorbei. Der hier scheint eine bessere PR-Ader zu haben: Klaus Schwab, COVID-19: Der Grosse Umbruch: Amazon Bestseller-Rang: Nr. 1,038
Ich stelle mir übrigens die Frage, ob der Herr Misik nicht vielleicht auch nur ein falscher Freund ist, einer auf den Maik reingefallen sein könnte…
Super Buch.
Wer mal reinlesen will:
https://docplayer.org/197567614-Covid-19-der-grosse-umbruch.html
Für die knapp 580 Typen? 🤣🤣🤣
noch einer aus der Muppetsshow.
Wie viel Prozent gab es im Saarland für die AFD?
Haha – auf Nazis wie Dich, kann das Volk gut und gerne verzichten.
Da wird wohl auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht bald gekippt werden.
Lauterbach bleibt auf hunderten Millionen Impfdosen für mehrere Milliarden Euro sitzen, man sollte ihn persönlich haftbar machen.
„Lauterbach soll persönlich für Spahn haften“ und andere Sinnlos-Forderungen der Quernichtdenker …
Man stelle sich vor, es hätte ne Mehrheit dafür gegeben – dann wären die Forderungen der Leerdenker in den Kommentarspalten genau die gleichen !
Ihr werdet euch wundern, im Herbst wird sich das rächen. Alle ungeimpften werden dann krank sein und jammern und dann? Dann will’s würdet keiner gewesen sein. Am Montag wird sicher wieder demonstriert weil so weniger krank sind. Da hat mein Freund ganz umsonst die Freundschaft aufgekündigt, nun ist keine Impfpflicht gekommen. Und nun?
Laut Lauterbach sind die Ungeimpften alle schon gestorben. Die werden also im Herbst nicht krank.
Texte, auch kürzeste Zitate, absichtlich falsch zu verstehen ist das kleine Einmaleins der Quernichtdenker.
Und die Geimpften sind seit September 2021 nichtmehr am Leben … und nun ?
Wer hat das gesagt?
Zum einen so eine Verwirrte auf dem Markt in Halle, diverse „Alternativquellen“ im Internet, sowie Telegram-Propheten. Der gleiche Müll wie „Bill Gates will uns alle chippen“ und „Elon Musk lässt uns in seiner Fabrik schuften“
„Zum einen so eine Verwirrte auf dem Markt in Halle, diverse „Alternativquellen“ im Internet, sowie Telegram-Propheten. “
Was für Leuten du so glaubst. Interessant. Und du stellst deren Aussage auf eine Stufe mit einer Aussage des Bundesgesundheitsministers? Echt jetzt? Du bist noch kränker, als ich dachte.
Sagjanur/ sagi
Lenin, auf dem Panzerauto vorm Winterpalais 1917!
Unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit und den Systemmedien wurde bereits am 10. März vorsorglich die Haftungsbefreiung für die Impfstoffhersteller bis in den November verlängert, siehe MedBvSv. Zu finden war das lediglich im Bundesanzeiger, berichtet oder gar diskutiert wurde darüber natürlich nicht. Die Durchimpfung laut geplanter Impfpflicht sollte im Oktober beendet sein.
Mag sich jeder selbst seinen Reim drauf machen.
Wenn es stimmt und es im Bundesanzeiger stand, dann ist es nicht unbemerkt, sondern für jeden frei zugänglich und veröffentlicht. Wenn ich mir ne Zeitung nicht kaufe, dann kann ich auch nicht lesen was drin steht – aber ich habe jederzeit die Möglichkeit mir eine Zeitung zu kaufen, von daher ist dein Geschwurbel nachweislich Quark.
Da du offenbar zu dumm bist dich ausgewogen zu informieren, kann man über deine wirklich saudämlichen Kommentare nur noch schmunzeln. Dämlichkeit bekommt mit dir ein Gesicht und einen Namen. Weiter so, du Pleppo 😁😁😁!!!
Franzl, Franzl, Franzl. Das Bunzelanzeiger-Blatt’l mußt Du nicht kaufen. Du kannst es online lesen. Hier zum Beispiel die Urfassung der MedBVSV von 2020.
https://www.bundesanzeiger.de/pub/publication/RO0wsmbXPLiCumqUISz?4
Oder hier die geänderte Fassung vom März 2022:
https://www.bundesanzeiger.de/pub/de/amtliche-veroeffentlichung?3
Ausführlicher hier:
https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/BJNR614700020.html
Das ist nicht das Problem! Der Ärger ist, der goldige Qualitätsjournalismus hat den Skandal übersehen – lassen wir außen vor ob das Unfähigkeit, vorauseilender Gehorsam war oder Befehl von oben war.
Und hier erfährst, was Phase ist:
https://norberthaering.de/news/medbvsv-aenderungen/
Was ist nun Franzl’s Fazit, wenn er einen Kommentar liest, den er nicht mag? Er schreit »Geschwurbel und Quark«! Das sind für mich Totschlagargumente, die zeigen, daß Du nicht selbst denken oder selbst suchen willst. Kannst Du es nicht oder hast Du Angst davor, zu entdecken, daß Du von der Propaganda-Mafia an der Nase herumgeführt wirst?
„Der Ärger ist, der goldige Qualitätsjournalismus hat den Skandal übersehen – lassen wir außen vor ob das Unfähigkeit, vorauseilender Gehorsam war oder Befehl von oben war.“
Yo. Und vor allem lassen wir außen vor, ob das wirklich ein „Skandal“ ist.
»Das geht allen so«, sagte Teabing. »Diese Szene ist durch unsere vorgefasste Meinung so eindeutig definiert, dass unser Hirn die Unstimmigkeit nicht zur Kenntnis nimmt und den Augenschein unterdrückt.«
»Klassischer Fall von Skotom – partieller Ausfall des Gesichtsfelds«, sagte Langdon. »Eine wohl bekannte Reaktion unseres Gehirns bei machtvollen Symbolen.«
Da hatte offenbar jemand was zu verbergen.
#IchHabeMitgemacht
Die Lektüre ist sehr, sehr empfehlenswert. Was angebliche Demokraten so an faschistischen Gedankengut von sich geben
So so, wo ist denn er Link dazu? Ihr Schwurbler und Coronaleugner seid doch sonst nicht so geizig mit Links von Euren Oberschwurblern. Im Übrigen ist die Haftung im § 60 IfSG (Infektionsschutzgesetz) geregelt. Ihr werdet einfach nicht müde weiter Lügen und Fake-News zu verbreiten. Was müsst Ihr Schwurbler und Coronaleugner frustriert sein, dass keine allgemeine Impfpflicht beschlossen wurde. Anhand der Kommentare, die hier von Schwurbler und Coronaleugner zu lesen sind, ist die Verzweiflung so richtig zu spüren. Schon doof, wenn Euch die Argumente ausgehen.
Es steht doch da: MedBvSv!!! Einfach in eine Suchmaschine deiner Wahl eingeben. Das schafft jeder, also fast jeder. Und dann einfach lesen und verstehen.
Die Verabreichung der Gensuppe sollte sofort eingestellt werden. Impfstoff sofort
Entscheid dich mal, wegschmeißen oder impfen?
Jaaa,SOFORT, kannste dir heute noch bis 16Uhr im Impfzentrum holen :D. Schnell, ist noch Impfstoff da!
Die Politiker haben den Gaul zu Tode geritten. Für den kommenden Herbst werden allerdings schon die Messer gewetzt…
Na sowas, was machen unsere Schwurbler den jetzt ? So kann man das Geheule wegen der „angeblichen Diktatur“ auch widerlegen. Es zeigt nur, dass unsere Demokratie funktioniert – dann gibt es eben keine Impfpflicht, weil keine Mehrheit zustande kam … aber bitte nicht Montag wieder durch die Straßen wanken und so tun, als sei das der Verdienst der paar Verirrten.
Wessen sonst? Deiner?
Hab ich nie behauptet, dass ich was damit zu tun habe – aber amüsant, dass du denkst, die Verwirrten und Gestörten von den Montagsdemos hätten ihren Anteil daran. 🙂
So amüsant ist das gar nicht. Die glauben das wirklich und fühlen sich nun zu höherem berufen. Und maulen dann noch mehr, weil man sie nicht mitspielen lassen will.
@Franz2
Bei Ihnen fehlt es an allen Ecken.😁
Mehr als beleidigen habt ihr nicht drauf ? Ziemlich dünn dafür, dass ihr bald die Macht übernehmen wollt und Standgerichte einberufen werdet. 😀 Aber macht nur nur weiter – so habe ich zumindest jeden Tag was zu lachen 😀
@Franz2: „Mehr als beleidigen habt ihr nicht drauf ? Ziemlich dünn…“
Also wer in Glashaus sitzt….
Ich habe mal nur in diesem Thread deine Posts durchforstet und bin auf folgende Begriffe gestoßen, mit denen du Andersdenkende diffamierst:
Schwurbler, Verwirrte, Leerdenker, Verirrte und Gestörte.
Also ziemlich dünnes Eis für dich. Aber es macht Spaß, dich in deiner Wut schäumen zu sehen. Du bist soooo machtlos.
Also ist es ein Verdienst der 80%, die sich gehorsam haben impfen lassen. Steile Theorie, wirklich.
Wären 80 Prozent der Bevölkerung für die Impfpflicht gewesen, dann wäre sie sicher nicht im Parlament durchgefallen. Die Einordnung von Zahlen ist nicht gerade eine Stärke der Querflöten, aber so viel müsste eigentlich klar sein.
wir werden es nie erfahren … nur soviel .. auch die sind stimmvieh.
@Franz2
Du hast, das hohe Gut der Demokratie ‚vergessen.
Impfidioten will keiner im Land
Ich bin auch geimpft und fände eine Impfpflicht gut. Allerdings für alle und nicht die Diskriminierung einzelner Bevölkerungsgruppen. So bin ich froh, das dieser Antrag gescheitert ist.
U.a. ist es uns gelungen jeden Montag gegen eine Impfpflicht einzutreten
und der Spaziergang tat auch unserer Gesundheit gut. Franz2 hättest ja
auch eine Truppe aufstellen können für eine Impfpflicht. Jeder Mensch
entscheidet selbst über seinen Körper. Impfpflicht ab 60 klang so, die Alten
müssen weg, ein paar Impfschäden werden schon hängenbleiben und die
Jungen freut es, das der Kelch an Ihnen vorbeigerauscht wäre. Gut wie es
jetzt ist.
Glaubst du wirklich, dass der Spaziergang der Spinner von Halle und Umgebung den Bundestag beeindruckt hat? Junge, Junge. Möchte mal wissen, was du dir so täglich reinpfeiffst. Aber gegen Impfstoff sein, der harmloser ist als dein Zeugs…
Und in dieser, einen Hoffnung sage ich: 24/7 war gestern. Heute werden Jahrzehnte erlebt! – Doch es liest sich leider hier, dass einige denken, sie hätten ein Recht auf eine Pflicht aller.
Das Impfregister und der Impfpass und die verpflichtende elektronische Patientenakte dürften einer der eigentlichen Gründe für die Medienpandemie sein. Der feuchte Traum jedes Diktators – von jedem seiner Untertanen alle seine medizinischen Probleme zentral gespeichert verfügbar zu haben.
Derweil sieht das RKI weiterhin keine ungewöhnliche Häufung von Atemwegserkrankungen bei den Ärzten:
https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2021_2022/2022-13.pdf
Abstimmen – Wählen
bis der Arzt kommt
es muß solange abgestimmt und gewählt werden
das die Forderung des geistigumnachteten
„Gesundheitsminister“ und der so
„fähigen Experten“ zu ihrem Ergebnis kommen.
Nach dem Motto
„Ihr könnt wählen was ihr wollt – Wir die „Experten“ entscheiden.
Prima und jetzt jagt die Bande vom Hof, jetzt nur nicht aufhöhren
noch einer aus der Muppetsshow.
Wie viel Prozent gab es im Saarland für die AFD?
Wieviel den für Linke🤔🤔Warum sitzen sie noch im BT🤔🤔 Wegen Unfähigkeit oder doch „Betrug“ bei der letzten Wahl(Berlin)🤔 von Thüringen will man gar nicht reden!!
muppet show
Lauterbach will weiter für die Impfpflicht kämpfen.
Ist es nicht undemokratisch, das Ergebnis einer Bundestagsabstimmung zu ignorieren?
Was soll daran undemokratisch sein? Du hast doch auch schon gegen mehrere Bundestagsbeschlüsse protestiert.
Ich bin auch nicht als Minister an Parlamentsbeschlüsse gebunden. Könntest du wissen.
Jede andere Entscheidung wäre kriminell gewesen.
Aber bei den Entscheidungen der Vergangenheit hätte es mich nicht gewundert, wenn die Abnicker genickt hätten.
Letztlich war wohl nicht mehr zu verheimlichen, welch unglaublichen Schwachsinn ein Hr. Lauterbach – wohlgemerkt der Gesundheitsminister – von sich gibt.
Ich denke, viele Abgeordnete haben sich schon die Pflicht gewünscht.
Aber es ist einfach doch vielen Abgeordneten klar geworden, dass die Impfpflicht vor dem BVfG nicht standgehalten hätte. Der Hinweis des BVfG ist in der Urteilsbegründung der Ablehnung einer Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht enthalten.
Kann jeder nachlesen, der sich wirklich dafür interessiert. Die anderen mögen weiter die Talkshows mit solchen L****** wie Lauterbach und Wieler beim Staatsfernsehen schauen und sichgut und wissenschaftlich informiert fühlen.