BUND legt Beschwerde gegen Urteil zur Steinschüttungen am Saaleufer ein – weil es nicht weit genug geht
Die Steinschüttungen an der Saale in Halle werden auch ein Thema für das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt. Während die Stadtverwaltung das Urteil akzeptieren will, gehen dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die gefassten Beschlüsse nicht weit genug und hat nun Beschwerde beim OVG eingelegt.
Zwar hatte das Gericht die Schüttungen im Bereich von Naturschutzgebieten für rechtswidrig erklärt. Doch das betrifft momentan nur rund 30 Meter sowie alle künftigen geplanten Schotterungen im Bereich von Naturschutzgebieten. Alle anderen schon erfolgten Schotterungen sind durch das Gericht erlaubt worden.
An zahlreichen damit genehmigten Punkten stört sich der BUND. Beispielsweise fand keine Öffentlichkeitsbeteiligung im Vorfeld statt, beklagt der BUND. Eine Vereinbarkeitsprüfung mit der Wasserrahmen-Richtlinie der EU habe nicht stattgefunden. Zudem gebe es Verstöße gegen die Bewirtschaftungsziele nach Wasserhaushaltsgesetz LSA.
Artenschutz werde auch außerhalb der Schutzgebiete verletzt und sei nicht geprüft worden. Der Gewässerausbau werde in unmittelbarer Nähe von mehreren Natura-2000- Gebieten vorgenommen. Dadurch gebe es negative Auswirkungen auf Lebensräume und Arten von außerhalb der Schutzgebiete in diese hinein. Betroffen seien beispielsweise Biber, Fischotter, Grüne Keiljungfer (Libellenart) und Rapfen (Fischart), zudem Eisvogel und Barbe (Fischart), Amphibien.
In mehr als 1000 Jahren hat es keine Gesellschaft dieser Stadt geschafft, die Ufer der Saale so dermaßen schlimm und widernatürlich zu verschandeln.
Natürlich muss dieser riesige Schandfleck wieder rückgebaut werden.
Diese Stadtverwaltung hat es nicht anders verdient!
Wenn man sich all die aufgelisteten Verfahrensfehler anschaut, könnte man zum Schluss kommen, dass es auch personelle Konsequenzen haben müsste. Wegen Inkompetenz und Steuergeldverschwendung.
Leider muss der Steuerzahler alles bezahlen.
Wann werden endlich mal die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen.
Barbe und Rapfen? Was haben die beiden Fischarten damit zutun? Die beiden Fischarten sind weder gefährdet noch unterliegen diese irgendwelchen Schutzmaßnahmen im Anglerverband. Was ist das für ein Unsinn? Im übrigen frißt die auch keiner , weil die nicht schmackhaft sind.
Der BUND höre mal lieber gegen die Baumfällungen gesünder Bäume protestiert, die schlafen doch alle und merken nicht mal, dass das Ufer nun befestigt ist
Freunde, arbeitet euch nicht an solchen unwichtigen und in Summe unschädlichen Kleinigkeiten ab, es harren wahrhaft große gewichtige Aufgaben auf euch und eure parlamentarischen Vorkämpfer. Da heißt es Kräfte bündeln und die Sinne schärfen! Ich sag nur Intel, Börde, rd. 500 ha bester Boden, Flächenversiegelungen. „Schaun mer mal“, was da so passiert. Ich tippe das Gleiche wie bei den „Kleinplattenbausiedlungen“ wie die Tage in Bruckdorf wieder. Ein einziges Nichts! Wie stand doch an der alten Gartenzwergfabrik in einer „Nachwendeklamotte“ mit Wolfgang Stumph? „Im Kleinen groß“. 🙂 Übrigens, die Schüttungen sind schneller wieder begrünt, als der erste klimaneutrale „Lastensegler“ mit politisch korrektem Flüssiggas von unserem neuen „Energiepartner“ in D eintrifft. „Wetten das?“ 🙂
👍👍👍👍