Digitale Verwaltung: Bürger- und Unternehmensservice Sachsen-Anhalt – Plattform wird nun auch von Nordrhein-Westfalen genutzt

Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt und das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) haben eine Verwaltungsvereinbarung unterschrieben, mit der das Land NRW dem technischen Entwicklerverbund „Linie6Plus“ beigetreten ist. Damit ist NRW nun eines von derzeit zehn Mitgliedsländern des Kooperationsverbundes, in welchem Sachsen-Anhalt als Geschäftsstelle fungiert.

Die Mitgliedsländer nutzen die Plattform der „Infodienste Linie6Plus“, um Verwaltungsleistungen zu beschreiben und im Internet für jedermann zugänglich zu machen. Ziel des digitalen Angebots ist es, dass alle Leistungen der öffentlichen Verwaltung vernetzt und über ein einziges Portal deutschlandweit zu finden sind.

In Sachsen‑Anhalt ist der sogenannte „Bürger- und Unternehmensservice Sachsen-Anhalt“ (buerger.sachsen-anhalt.de) im Einsatz. Hier können die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen schnell und einfach Informationen zu Verwaltungsleistungen, den zugehörigen Rechtsvorschriften und Gebühren (z. B. zur Beantragung von Personalausweisen oder BAföG), zu Öffnungszeiten von Ämtern und Behörden oder die Kontaktdaten der örtlich zuständigen Ansprechpartner finden.

Hintergrund:

Sachsen-Anhalt hat im E-Government-Gesetz Sachsen-Anhalt (EGovG LSA) bereits gesetzlich geregelt, dass Basisdienste über das Landesportal anzubieten sind. Dies beinhaltet auch die Bereitstellung von Informationen zu Verwaltungsleistungen. Mit der im Januar 2023 vom Kabinett verabschiedeten Portalverordnung wird konkreter geregelt, wie das Landesportal (www.sachsen-anhalt.de) für diese Zwecke zu nutzen ist. Dabei dient es als Vermittlungsstelle für die Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen auf der einen und den Behörden und deren elektronischen Verwaltungsleistungen auf der anderen Seite.

Die „Infodienste Linie6Plus“ erfüllen bereits seit 2020 die rechtlichen Vorgaben an einen „Portalverbund“ im Sinne des Onlinezugangsgesetzes. So können Bürgerinnen und Bürger im Landesportal oder den Kommunalportalen Sachsen‑Anhalts nach Leistungen im gesamten Bundesgebiet inklusive vorhandener Zuständigkeiten suchen. Zum Beispiel können sie nach „Personalausweis“ in Hamburg suchen und erhalten – sofern vorhanden – die Information zur zuständigen Stelle.

Zu den zentral bereitgestellten Infodiensten der Linie6plus in Sachsen Anhalt gehört u. a. auch die Melde-Plattform „Sag´s uns einfach“. Hier können sich alle Bürgerinnen und Bürger melden, wenn sie ein Anliegen, Fragen, Ideen oder Beschwerden haben.

Neben NRW und den Gründungsmitgliedern Thüringen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sind die Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und das Saarland Mitglieder der Linie6Plus.