Grüne und Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt fordern Abschiebungsstopp nach Afghanistan

Am Mittwoch hat sich bereits der Stadtrat von Halle (Saale) für eine Aussetzung der Abschiebungen nach Afghanistan ausgesprochen. Nun gibt es auch Unterstützung aus dem Landtag.
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert CDU-Innenminister Michael Richter auf, von einer Beteiligung Sachsen-Anhalts an der geplanten Sammelabschiebung nach Kabul in Afghanistan in der kommenden Woche abzusehen. Auch die Landtagsfraktion Die Linke ist die einen Stopp der Abschiebungen.
„Die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert sich rapide. Mit dem Abzug der internationalen Kräfte, unter ihnen der Bundeswehr, steht das Land vor einem Rückfall in den Bürgerkrieg oder einer Rückkehr der Herrschaft der Taliban. So hat sich die Zahl der von den Taliban kontrollierten Distrikte im Land allein seit dem 1. Mai dieses Jahres verdoppelt.
In dieser Lage weiterhin Abschiebungen nach Afghanistan vorzunehmen, ist mit grundlegenden humanitären Prinzipien nicht vereinbar. Sachsen-Anhalt sollte sich daher an der geplanten Sammelabschiebung nach Kabul in der kommenden Woche nicht beteiligen und grundsätzlich Abschiebungen dorthin aussetzen“, sagt Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion.
„Ich bin dankbar, dass der Stadtrat Halle in dieser Woche deutlich gemacht hat, dass auch er Abschiebungen nach Afghanistan für problematisch hält. Deutschland kann sich seiner Verantwortung für das Land am Hindukusch nicht dadurch entledigen, indem man Afghanistan den Rücken kehrt und die Menschen von hier in eine lebensgefährliche Situation abschiebt. Abschiebungen nach Afghanistan müssen aus humanitären Gründen gestoppt werden. Die Entscheidung hierüber liegt beim Innenminister. Die Bundesregierung muss zudem endlich die Sicherheitslage im Land evaluieren und Konsequenzen daraus ziehen“, so Striegel.
Die Landtagsabgeordnete Henriette Quade (Die Linke) sagt zum Stadtratsbeschluss in Halle: „Es ist ein gutes und vor allem ein dringend nötiges Signal, dass der Stadtrat Halle aussendet. Afghanistan ist nicht sicher. Das war es nicht vor dem Abzug der NATO-Truppen, das ist jetzt erst recht nicht. Menschen dorthin abzuschieben heißt für die Betroffenen Lebensgefahr. Wir in Sachsen-Anhalt können nicht so tun, als ob uns das nichts angeht. Denn auch aus Sachsen-Anhalt wird regelmäßig dorthin abgeschoben, werden Menschen, die sich hier ein Leben aufbauen wollten, in Unsicherheit und Gefahr gestürzt. Die Fraktion DIE LINKE hat mehrfach Abschiebestopps für Afghanistan gefordert und beantragt – auf Grund der Weigerungshaltung der Kenia-Koalition bisher erfolglos und immer wieder mit Verweis darauf, dass Sachsen-Anhalt die Probleme der Welt nicht im Alleingang lösen könne. Der Stadtrat in Halle hat mit dem nun gefassten Beschluss mehr Verantwortungsbewusstsein bewiesen, als die Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren.
Wir rufen den Ministerpräsidenten auf, dem Appell des Stadtrates Halle zu folgen und die Möglichkeiten des Landes im Interesse von Menschenleben zu nutzen. Weiter so zu tun, als ob ihn das Schicksal von Menschen, die aus Sachsen-Anhalt nach Afghanistan abgeschoben werden, nichts anginge, wäre schlichtweg unverantwortlich.
Eine künftige Landesregierung wird sich auch daran messen lassen müssen, ob sie es schafft, längst überfällige Entscheidungen zu treffen und sich klar für die Wahrung von Menschenrechten und den Schutz von Menschenleben zu positionieren. Auch weil SPD und Grüne in Halle den Antrag mitinitiiert und getragen haben, stehen sie in der Pflicht, diese Positionen in die Koalitionsverhandlungen einzubringen und sich nicht weiter mit der Ignoranz der CDU abzufinden.“
Alle wieder nach Hause bitte. Nachdem was in Österreich passiert ist, hat die Demo einen zynischen Beigeschmack. Zudem sind wir bereits übervoll. Viel Glück in der Heimat!
Was ist denn in Österreich passiert? Es scheint ja von den „Systemmedien“ unterdrückt worden zu sein? Oder ist es einfach nicht relevant genug?
Wäre es irgendwie relevant, hätte er es wohl direkt erwähnt. So bliebs beim andeuten. Aber wenn er sagt, er wäre „übervoll“, weiß er das vielleicht erst wieder, wenn er nüchtern ist….
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/wien-dritter-verdaechtiger-nach-tod-von-13-jaehriger-gefasst-a-48a5ee16-dcbf-472d-bd26-9f9a0502d479
Ansonsten halte ich eine Abschiebestopp bei der aktuell unklaren Lage in Afghanistan für richtig.
@10010110: Wenn Sie darüber nicht im Bilde sind, konsumieren Sie offensichtlich Medien, die es Ihnen lieber nicht zeigen wollten. Der Mainstream ist sowieso fast nur noch Wahlwerbung für Annalena, man sollte also nichts mehr erwarten. Über die größte Oppositionspartei wird nur noch selten und wenn, dann fast ausschließlich negativ berichtet. Grundrechte? Freie Medien? Objektive Berichterstattung? In Germany ist man schon ein paar Schritte weiter. –
Du bist wirklich weltfremd! Kuschle doch mit den Afghanen – aber halte sie ab, Gewalt in Deutschland zu verbreiten! Du bist soooo ein Brummnuschel!
Ein besonders geschmackloser Vorstoß, da gerade der Fall Leonie aus Österreich in den Medien ist. Wollen diese Parteien jetzt in Sachsen-Anhalt auch die Vorraussetzungen dafür schaffen, dass so etwas hier passieren kann?
Nein pide.
Wir sollten uns ein Beispiel an Österreich nehmen, raus mit den kriminellen Volk.
Ich weiß nicht, ob Österreich als Vorbild taugt.
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Analyse-Korruptionsvorwuerfe-in-Oesterreich-Generalangriff-auf-das-Prinzip-Kurz-id59913996.html
https://kurier.at/politik/inland/korruption-transparency-stellt-oesterreich-schlechtes-zeugnis-aus/401413176
https://www.nzz.ch/data/wirtschaft/oesterreich-staatsanwaelte-ermitteln-gegen-politiker-ld.1614843
Die halten an ihrem kriminellen Volk offenbar fest.
In punkto Abschiebung ist Österreich auf jeden Fall ein Vorbild, der Herr Kurz hat diesbezüglich eine sehr vernünftige Meinung!
Richtig, aber dafür wird er hier auch in Kuscheldeutschland gerügt. Er ist auf jeden Fall konsequenter als die EU
Und konsequenterweise bald im Knast. Da hatter dann was gekonnt, der Dumbo.
Franz, vollkommen richtig. Wer kriminell ist der hat hier auch nichts zu suchen. Der kann sich sein kriminelles Leben gerne in Afganistan aufbauen. Solche Leute brauchen wir nicht. Alle anderen die sich hier ein neues Leben aufbauen wollen und sich an die Spielregeln halten wollen dürfen gerne bleiben und sollten auch nicht abgeschoben werden. Grüße an alle Gutmenschen.
Fremde Kriminelle sind Links u. Grün heilig , deutsche gesetzestreue Bürger sind für die Linken u. Grünen nur verachtenswertes Schlachtvieh .
@ Zeitgeschichtedermoral…schreibst Du im Auftrag? Oder hast Du dir diesen Stuss selber ausgedacht? Ich empfehle dringend eine Besuch beim Arzt! Soviel Schwachsinn muss pathologisch sein und somit dringend behandelt werden
Bist du von der Mauermörderpartei ?
Wenn Deutsche nicht mehr von einem kommunistischen Regime von staatlicherseits auf der Flucht erschossen werden können , dann sollen wohl wenigstens Ausländer straf- d.h.auch abschiebefrei Deutsche meucheln können ?
Grottendummen Müll von Euch Doi-oi-oitschkaspern zu hören bin ich ja gewohnt! Daß dies auch noch steigerungsfähig geht, war zu vermuten. Weil Ihr notorische Vielspeikübler schon fast alles ausgekotzt habt, was jemals in Euren Ranzen hinienzugehen vermag, hielt ich eine Steigerung der Äußerungsform Eurer kotzessivsten Dummheit für sehr schwierig. Aber Du hast das locker geschafft.
Glückwunsch!
Ich hoffe, wir treffen uns mal im realen Leben!
DICH UND ALLE DIE DAS FORDERN, sind unverzüglich zu deportieren, am besten ohne die Möglichkeit zurück zu kommen, ihr seid VOLKSSCHÄDLINGE!
Klasse! Dir fehlt wirklich nur noch die schwarze Uniform! Wie’s dann endet kannst du hier nachlesen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Nürnberger_Prozesse
@ inunseligernachfolge …wie strunzdumm muss man sein, das kann man sich nicht ausdenken! Was labesrt Du denn da ? Koch doch Deine braune Suppe woanders, Du Zwerggermane!
Wer den Begriff Deportation im Zusammenhang mit dem Vollzug einer Ausreisepflicht verwendet, sollte allein deshalb abgeschoben werden.
Ach halt die Klappe, du Faschistenschwein. Du kennst dich ja aus damit. Wahrscheinlich war dein Opa ein KZ-Aufseher oder Mitglied der SS? Ist zumindest denkbar, du Nazibaggage.
Aber wo nur brauner Matsch im Kopf ist, kann man natürlich nicht denken:
https://dict.leo.org/englisch-deutsch/deportation
ach gottchen dein oppa war dann sicher Stiefelknecht bei Stalin
Der hat keinen Opa, der kommt aus der Gosse von ganz unten.
Warum schreibst du eigenbtlich wie ein Nazi?
Und ja, der Begriff der Deportation ist offensichtlich etwas zu komplex für deine intellektuellen Fähigkeiten:
„Deportation bedeutet die Verschickung, Verschleppung, Verbannung von Straftätern, politischen Gegnern oder ganzen Volksgruppen mit staatlicher Gewalt in weit entlegene Gebiete zu langjährigem oder lebenslangem Zwangsaufenthalt.“
Nur Nazis verharmlosen die Geschichte.
@“Klare Ansage“: Sie verharmlosen die Geschichte durch den inflationären Gebrauch des Wortes „Nazi“.
Diese Migranten werden Gott sei dank nicht deportiert sondern in ihr Land geschickt. Wir wissen was dieses Wort bedeutet und so etwas auf einen Banner zu schreiben zeigt mir, diese Leute wissen nichts von dieser Zeit.
Völlig richtig!
Bin völlig deiner Meinung @Klare Ansage. Es müssten noch viel mehr abgeschoben werden, die
kein Aufenthaltsrecht hier haben. Es geht alles viel zu schleppend und dann muss erst was passieren.
Die Linken und die Grünen sollten mal in einem Ausländerviertel wohnen und diese Leute jeden Tag
live erleben. Aber die wohnen in den Randgebieten fern ab jeder Realität.
Überhaupt nicht wird gestoppt, ständig kommen welche illegal im LKW heimlich hierher, die sollen wohl bleiben dürfen? Auf gar keinen Fall!
Die wollen alle deinen Job!
Sobald du also mal einen findest, bist du den direkt wieder los. Die können nämlich alles besser als du. Weißte ja selbst. 😘
Die und Arbeit? Ist wie Feuer und Wasser! Also absolut keine Gefahr für irgendeinen Job, das ist lächerlich!
Woher weißt du das so genau?
Es gibt einen Grund der Abschiebung, das geht nicht mal eben so… Diese Leute halten sich unerlaubt in Deutschland auf, sonst würden die nicht abgeschoben werden. Das sind alles junge, kräftige Kerle, die gut geeignet sind, ihr Land zu verteidigen und wieder aufzubauen. Das ist natürlich mit Anstrengung und Arbeit verbunden, was ganz anderes, als sich hier die Eier zu schaukeln und auf Kosten eines Sozialstaates zu leben. Also, wer hier arbeitet und sein Geld selbst verdient, kann gern bleiben. Alle anderen müssen nach Hause, ohne Wenn und Aber.
Dann schieben wir Grün und Links ab..😁
Mit 6 bzw 7 Prozent im Landtag einfach mal das Maul halten, ist da eher angebracht.
Es geht doch nicht nur um kriminell gewordene Flüchtlinge. Jetzt mal ehrlich. 2015 eine Million Flüchtlinge aufgenommen. Und dann jedes Jahr ca. 200000. Wer soll denn für deren Kosten aufkommen? Kein Wunder dass alle Steuern erhöht werden oder neue dazu kommen. Die USA nehmen bis Ende des Jahres pro Monat 35000 Flüchtlinge auf. ( Biden hat es von Trump übernommen) Und die sind ein ganzer Kontinent. Deutschland, nur ein Land auf einem Kontinent, sollen alle Flüchtlinge aufnehmen die nach Europa ( aber lieber zu uns wollen Dank dem super Sozialsystem, nicht arbeiten und trotzdem Geld bekommen). Von den ausländischen Familien ( Flüchtlinge) welche ich kenne, gehen zwei Väter arbeiten. Erfolgreich für sich und ihre Familien. Die anderen wollen nicht! Dies ist nun mal die Realität. Nach fünf Jahren in Deutschland können die wenigsten Deutsch obwohl ja Sprachkurse angeboten werden. Und egal ob beim Bäcker, Fleischer oder auf dem Bau. Da habe ich noch keinen Flüchtling arbeiten sehen obwohl dies garantiert möglich wäre.
Na wie hast du denn bisher die Kosten gedeckt? Sind ja nun schon 6 Jahre neuer Zeitrechung vergangen.
Was? Du hast das gar nicht bemerkt? Nanu!
Flüchtlinge dürfen übrigens nur sehr selten einer Arbeit nachgehen. Dafür sorgen deine Brüder im Geiste in den Parlamenten. Soll den Arbeitsmarkt schützen oder so. Dabei arbeiten heutzutage nur die Deutschen nicht, die gar nicht arbeiten wollen. Na ja.
In die USA wandern jedes Jahr (nicht nur 2015) weit über eine Million Menschen ein. Dazu kommen ein paar hunderttausend illegale Einreisen (auch jedes Jahr). Such doch viellecht besser passendes Vergleichsmaterial, wenn du damit argumentieren möchtest.
ach ?? die dürfen nicht arbeiten ?? das ist ja merkwürdig.
ich dachte immer das sind dringend benötiget Fachkräfte .. sowas wird doch gesucht.
Hochqualifizierte Leute .. da muss es doch mit den arbeitsgenehmigungen schnell gehen.
In welchem Amt schlafen die denn gerade?
An den Ämtern liegt es nicht. Die befolgen nur die Gesetze.
Einfach mal Wahlprogramme der Parteien studieren. Das ist kein neues Thema und ist seit über 40 Jahren „aktuell“. Nicht immer nur Worthülsen nachäffen.
Unabhängig von Arbeit oder nicht: Asyl und Einwanderung sind verschiedene Dinge, auch wenn die Grünen und Linken das gern leugnen.
Besteht kein Anspruch auf Asyl, ist von Rechts wegen auszureisen. Ende. Alles andere ist ideologisches Wunschdenken
Sie wissen schon, wann ein Asylbewerber arbeiten darf und wann nicht? Oder haben Sie jetzt von Deutschen geschrieben? Da kenne ich einige, die arbeiten könnten, es aber nicht wollen.
Ich muss jetzt einen größeren Betrag von meiner Rente, ans Finanzamt überweisen. Ich hofffe das es für Deutsche eingesetzt wird und nicht für Wirtschaftsflüchtlinge.
Unmoral wie viele gequirlte scheiße hier frei gegeben wird
… und wie schlimm Orthographie, Zeichensetzung/Satzbau/Grammatik und inhaltliche sowie bürgerliche Mindeststandards unterboten werde. Einfach nur grauenvoll! Und die vielen Affen erst ….
Was ist heutzutage schon noch moral?!
„Flüchtlinge“…Die Bezeichnung sollte erstmal neu definiert werden. 2015 mag sie noch aktuell gewesen sein. Aber nachdem 6 Jahre ins Land gegangen sind, sehe ich hier nur noch Asylanten mit vermehrten Kinderwunsch und Plünderung des deutschen Sozialsystems.
Dann kommst du aber nicht viel rum. Vielleicht liegt es daran.
Halle reicht mir!
Ob Regensburg, Hamburg, Berlin….überall das Gleiche!
Und du kleiner Hosenscheisser musst erstmal dahin kommen, wo ich schon hingeschissen habe!
Nee, da stinkts. Aber wenn du dich dort wohlfühlst, mach nur.
Mit „rumkommen“ meint ich nicht unbedingt deine Reise- und Kackgewohnheiten, sondern eher die intellektuellen Ausflüge. Wie es darum steht, hast du ja nun ziemlich eindeutig beantwortet. Dann schnarch mal schön weiter. 🥳
Deine mangelnde Intelligenz hindert dich am Verstehen meiner Aussagen. Das fasst dein Gehirn nicht. An wen erinnert mich das….an Baerbock!
OK, das ist jetzt einfach nur traurig. Da kommt ja gar nichts an Substanz!
Da hilft kein meckern! Dieses Jahr haben alle die Wahlberechtigt sind , ihre Chance etwas zu bewirken! Entweder Stimme ungültig machen und ertragen ,abstimmen wer regieren soll ! Hoffen das die gewählten auch Volkes Wille umsetzen😉😊😇Ansonsten🤔😇
Wahlbeteiligung voraussichtl. ca. 61%
Wie jetzt? Programmierst du gerade die Präsentationsgrafiken für das ZDF-Wahlfroschungsteam zur BuTaWa im September gemäß der chinesischen Quakfroschstatistik in doitscher Umsetzung? Voll durchgenallt!
Wahlfroschung wird überverwertet.
Aber immerhin wervertet. Als Nallermann solltest du das steverhen!
Normal denke Menschen fordern alle zurück nach Afganistan. Linke und Grüne zeigen uns jeden Tag, dass nicht in den Köpfen ist aber die werden gerne ei.en Migranten in ihrem zu Hause aufnehmen und für ihn Sorgen.
Was sollen den zB Menschen aus Syrien, Somalia oder Irak in Afg(h)anistan?
Da müsst ihr „normal denkenden“ Menschen euch aber nochmal zusammen setzen und drüber reden. Das geht nicht auf. Vielleicht lasst ihr auch einen anderen von euch die Mitteilungen verfassen. Du hast offenbar Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache.
Lassen wir die Aghanen in Deutschland und als Gegenzug behält Afghanistan die deutschen Soldaten.
Ist das nicht eine gute Idee ?
Einigen wir uns auf die tolle Hunderasse Afghanen ? 😂
@R.Thomas… https://www.google.com/amp/s/amp.dw.com/de/us-pr%25C3%25A4sident-biden-l%25C3%25A4sst-mehr-gefl%25C3%25BCchtete-ins-land/a-57418426
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-usa-fluechtlinge-101.html
Es sind sogar nur 62000 pro Jahr. Habe mich wohl nicht mehr richtig erinnert. Sind somit bis Ende des Jahres nur knapp über 10000 im Monat. Entschuldige bitte
„Die USA sind ein ganzer Kontinent“ – da muss Fritzchen aber nochmal Erdkunde lernen. 🙂
@hT…ich denke schon dass du den Sinn schon verstanden hast. Wünsche dir noch einen schönen Abend bzw ein schönes Wochenende
Ihr Grünen und Linken könnt doch nix für 🤦♂️🤦♂️🤦♀️🤦♀️
Grüne und Linke gleich mit abschieben, wer hat die nur gewählt?
Jeder befürworter dieser Entscheidung macht sich mitschuldig an den Ausschweifungen der messerschwingenden Intergrationsverweigerer. Kann man nur hoffen, dass sie die Verantwortung übernehmen, wie bei den aktuellen Vorfällen in Würzburg, Berlin, Zwickau etc.
Welche Ausschweifungen? Ihr immer mit eurer Panikmache. Überall lauert bei euch der Tod. Am besten alle unter Hausarrest stellen, damit ja nichts passiert? Jeder „Schnupfen“ ist schlimmer!! Ich lass mir doch nicht meine Grundrechte wegenehmen, weil ihr irgendwelchen Untergangspropheten nachlauft…
Du übernimmst sicher auch Verantwortung…sind ja immerhin deine Freunde….
https://de.m.wikipedia.org/wiki/NSU-Mordserie