Grüne Jugend wirft SPD Wortbruch vor

Die Entscheidung gegen das Hasi sorgt in der halleschen Politik für heftigen Streit untereinander. Nachdem die SPD bereits kurz nach der Abstimmung erklärt hat, warum sie gegen einen Verkauf an den Betreiberverein votiert hat, bekommt sie nun von der Grünen Jugend verbal Prügel.

„Mit der Ablehnung des Antrags hat der Stadtrat sich dazu entschlossen, einer wertvollen Initiative, die das Stadtbild Halles bereichert, im wahrsten Sinne des Wortes den Boden zu entziehen. Statt wie bisher einen Freiraum für soziokulturelles Engagement gedeihen zu lassen, dürfen nun private Investor*innen die Saaleinsel zum reinen Spekulationsobjekt machen“, heißt es in einer Erklärung der Grünen Jugend. Besonders enttäuscht sei man von der Haltung der SPD-Fraktion. So habe diese Versprochen, die HaSi solidarisch zu unterstützen, habe sich im Stadtrat jedoch nicht an ihr Wort gehalten. „Stattdessen schenkten die Sozialdemokraten zunächst rechter Hetze gegen die HaSi ihr Gehör. Es hat sich darüber hinaus gezeigt, dass die Vorschläge die HaSi an einen Alternativstandort zu verlegen nicht geeignet waren, die Fortführung des Projekts in der bewährten Form zu gewährleisten. Als einzige Alternative blieb so der Kauf des Grundstücks durch die HaSi. Nicht zuletzt auf Grund der mangelhaften Haltung der SPD ist nun auch dieser Weg verbaut und die HaSi blickt einer sehr ungewissen Zukunft entgegen.“ Man werde sich als Grüne Jugend weiter vehement für das Projekt HaSi einsetzen und „sich aktiv in die Diskussion einmischen, damit bereichernde Initiativen und alternative Kultur in Halle weiter einen Platz haben.“