“Grundrechte werden eingeschränkt”: Widerspruch gegen Ausgangssperre in Halle

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70 Antworten

  1. Selbsternannter RA sagt:

    „Schreiben eines Rechtsanwalts“. Wenn man liest, was da oben steht: das hat niemals ein RA geschrieben. Niemals.

  2. Kopfschüttel sagt:

    Mein Gott, was ist daran so schlimm, einfach mal ab 21 Uhr zu Hause zu bleiben und die Zeit mir der Familie zu verbringen? Man kann auch mal ein Buch lesen oder einfach die Seele baumeln lassen. Wer aus dringlichem Grund raus muss, der darf es ja weiterhin. Ich kann dieses Mimimi nicht mehr hören….Corona ist gefährlich und eben nicht nur ein bissl Schnupfen, wann begreifen es endlich auch diese Dauernörgler?

    • Bürger sagt:

      Alte Menschen sitzen gern abends auf der Couch… Sind gern spießig und langweilig…
      Es ist endlich Frühling… OSTERN… freie Tage… Da wollen sich normale Menschen nicht einsperren lassen…

    • Ichi sagt:

      Das sind die kleinen Kinder, die jetzt UNBEDINGT raus müssen weils ja verboten ist. Gäbe es keine Ausgagssperre, würden sie sich wahrscheinlich so oder so den Hintern vorm RTL Programm platt drücken

    • Doris sagt:

      He …..Sie können sich gern zu Hause Einkellern .Es gibt noch Menschen in Deutschland die wollen Leben!!!!!

      • Kopfschüttel sagt:

        Muss schon schlimm sein, wenn einem die Zeit von 5:00 bis 21:00 Uhr nicht ausreicht, um „zu leben“. Das Nachtleben lockt derzeit ja aber auch gerade dermaßen, dass man natürlich unbedingt nachts raus muss…vor allem bei den niedrigen Temperaturen.

    • Doppelkopfschüttel sagt:

      Sie haben nichts verstanden und werden es wahrscheinlich auch nie.

    • Romeu sagt:

      Dann bleiben Sie zuhause ohne mimimi und überlassen Sie den anderen selbst zu entscheiden, was für sie richtig ist.
      Das nennt man Demokratie.

    • xxx sagt:

      „oder einfach die Seele baumeln lassen.“

      Äh ja, wenn man zunehmend überlegen muss, ob man das, was man jetzt eigentlich gerade tun wollte, überhaupt und um die Uhrzeit darf? Komisches Verständnis von Seele baumeln lassen. Wahrscheinlich leidest du am Stockholm-Syndrom.

    • Jacqueline von Iven sagt:

      Stimme Ihnen voll und ganz zu. Unerträglich diese“Kleinkinder“ 🤦

  3. Andi sagt:

    Muss dann jeder einzelne Bürger klagen?

  4. 🐰 sagt:

    Und genau wegen sowas brauchen wir uns nicht wundern, wenn ein Knallhaft-Lockdown kommt und auch tagsüber eine Ausgangssperre gilt ,wie in anderen Ländern.

  5. Kfz sagt:

    Na wenn der Rechtsanwalt recht bekommt darf er dann wieder abends auf die Straße gehen? Und was will er denn im Dunklen draußen? Seine Freiheitsrechte verteidigen? Ist bestimmt einer aus dem alten Bundesländern, sonst hätte er nicht geklagt, den obwohl wir damals alles riskiert haben 89 hat es uns doch die Freiheit nicht gebracht, nicht die Freiheit die wir dachten. Westdeutsche bestimmen über uns, da hilft uns auch kein. Gericht weitet.

  6. ahnungsloser Laie sagt:

    Lustig, wie der Herr Rechtsanwalt selbst die Form- und Fristeinhaltung feststellt. Braucht also niemand mehr prüfen. 🙂

    Eine „Allgemeinverfügung verordnen“ ist auch nicht schlecht formuliert. Ich sag mal, das Ding ist schon so gut wie gewonnen. 😄

    Wo gibt es denn das ganze Schreiben? Will noch ein bisschen kichern…

  7. Leser sagt:

    Sicher, dass das Geschwurbel von einem Anwalt mit abgeschlossenem Jura-Studium ist? „Ich erwarte unverzüglich Nachricht an mich ….! Sowas schreibt doch kein Rechtsanwalt.

  8. Maik sagt:

    Das ist so dermaßen dilettantisch 😂
    Ich schließe gar nicht aus, dass dieses Schreiben von einem/einer RA/in stammt. Allerdings sollte derjenige/diejenige nochmal die Skripte aus dem 1. Examen büffeln und weniger Schnaps trinken 😂

  9. Bürger sagt:

    Hoffentlich klagen noch recht viele… Damit dieser sinnlose Wahnsinn und die Verdummung der Menschen endlich aufhört.

    • 07 sagt:

      Klar, immer schön auf die anderen warten. Die machen das schon.

      Wenn es aber so wie dieser Widerspruch wird – das hättest sogar du nicht schlechter hinbekommen. 😆

    • BW sagt:

      Diese Meinung kann ich nur teilen!!!
      Und wer sich nur noch von Angst und Panik leiten lässt, möge bitte zu Hause bleiben!!!!

      • BW sagt:

        Um das nochmal klarzustellen, ich teile die Meinung von Bürger

      • Nachfrage sagt:

        Und? Warum klagst DU nicht? Warum schließt Du Dich nur der Meinung an, dass viele klagen sollen? Zu feige? Zu faul? Zu „was auch immer“?

        • BW sagt:

          @Nachfrage
          Wer sagt dir, dass ich nicht klage. Vlt. solltest auch du deinen Arsch bewegen, dann wäre es zumindest wieder einer mehr

          • Nachfrage sagt:

            Ich habe keinen Grund zum Klagen, weder im Leben noch wegen der Verordnung.

            Im Übrigen zeigen Deine Äußerungen hier, dass Du nicht klagst. Sonst hätte das „BW“ schon in einem seiner zahlreichen mehr oder weniger guten Anmerkungen (Bislang vier allein in diesem Thread. Ich habe mal den einen Zweifelhaften unberücksichtigt gelassen) geschrieben.

            PS: Ein jetzt Nachgelegtes „Ich klage aber!“ wirkt wenig glaubhaft 😏

          • Achso sagt:

            Nimm am besten den Anwalt aus der Nachricht. Ich glaube, ihr könntet auf einer Wellenlänge liegen.

  10. Kfzu sagt:

    Also mir scheint das schon wichtig zu sein dass der Herr Rechtsanwalt seine Klage selbst bezahlt und nicht anderer zur Kasse bittet

  11. Doris sagt:

    He …..Sie können sich gern zu Hause Einkellern .Es gibt noch Menschen in Deutschland die wollen Leben!!!!!

  12. Rechtsanwalt??? sagt:

    @dubisthalle: Der 1. April ist schon vorbei, das habt ihr bemerkt, ja? Wenn dieser Verfasser tatsächlich Rechtsanwalt sein sollte, dann bete ich (sonst Ungläubiger), dass NIEMALS jemand die „Hilfe“ dieses Amateurs in Anspruch nehmen muss. „Allgemeinverfügung verordnen, ich lache mich schlapp 🤣🤣🤣

    Ich weise mal ganz nebenbei darauf hin, dass das Verwenden der Bezeichnung“ Rechtsanwalt „, wenn man keiner ist, eine Straftat nach § 132a StGB (Mißbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen) darstellt…

  13. Wut sagt:

    Letztendlich geht es nicht nur um die Ausgangssperre. Ein Bürgermeister und sein Pandemiestab….die sich bevorteilen….ein Gesundheitsminister …welcher uns Ratschläge gibt und selbst mit seinen Vörderern feiert.Wasser predigen und Wein trinken. Schulen und Gesundheitswesen wurden schon vor der Pandemie krank gespart. ☝️Es haut nichts hin…weil zu viele in die eigenen Taschen stecken . Wenn das Gerüst besser aufgestellt gewesen wäre…wären wir besser durch alles gekommen.

    • Lana sagt:

      z.B statt alles zu zuschliessen, könnte man mehr Krankenhäuser aufbauen (nicht 22 schießen), Zeit gab es genug… Oder statt alle mit nicht geprüftem Stoff zu impfen, könnte man sagen „los geht’s Immunsystem aufzubauen“, wie z.B mehr Sportstudios öffnen und die auch günstiger machen. Oder Obst/Gemüse günstiger machen….
      Aber wartet!! dann verdienen die Merkel, Drosten, Spahn, Söder und soweiter nicht so viel.. stimmt. Das geht doch nicht. Lieber alle gleich einsperren damit man durch Masken, Tests und Impfungen schneller und besser verdienen kann.. Herzlich wilkommen in Regierungsmethoder der Drittländer

  14. Ich sagt:

    Ein Rechtsanwalt, der nicht einmal die deutsche Rrchtschreibung kennt und immer noch nicht die neue Schreibweise für „ß“ kennt. Nach dem Komma „‚dass“ und nicht „daß“ und „muss“ nicht „muß“!

    • Ich sagt:

      Nun darf nicht jeder schreiben wie er will? So nach Gehör und so. Bei manchen nur 200 Worte Deutsch.

      Masse und Maße oder hilfsweise Masze.

  15. Tak sagt:

    Scheiß Sturm und Regen, nur weil die FFF so wenig demonstrieren hat sich das Wetter verschlechtert.

  16. Sola sagt:

    Oh je oh je, darf man denn wirklich gegen alles sein?

    • k.hädicke sagt:

      ich zweifle auch, daß man so gegen das leben sein darf und uns seit über einem jahr soziale kontakte verbieten, seit über einem jahr die kinder derart lebenseinschneidend um bindung, stabilität und wissen bringen, seit über einem jahr die nötige regeneration im urlaub fremdbestimmt, seit über einem jahr soviele geschäfte, kunst und gewerbe ruiniert.
      ich denke nicht, daß das sein darf.

  17. Mun sagt:

    Wer schränkt wen denn ein? Du hast die Freiheit dein Land zu wählen, geh dahin wo du frei bist. Und lass uns leben

    • k.hädicke sagt:

      wieso haben Sie das nicht mitbekommen? regierende schränken menschen im leben ein.
      und wenn man die niedergeschriebenen rechte derart und dauerhaft seit einem jahr beschneidet, dann muß das auch besprochen werden dürfen. ansonsten nannte man das diktatur. also wenn Sie nicht für demokratische elemente sind, müßten eher Sie dahingehen, wo unhinterfragbar diktiert wird.

  18. Lana sagt:

    Warum kann es nicht freiwillig sein???
    die Leute, die sich gern im Keller einbar­ri­ka­die­ren möchten, sich impfen lassen möchten, dürfen es gern tun. Dann sind die sicher. Internet haben wir alle. Man kann auch durch Internet sich verwirklichen.
    Die Menschen, die frische Luft mögen, Hobbies haben, soziales Leben haben, Interessen haben und so weiter, dürfen dann auf eigene Verantwortung ihres Leben ganz normal weiter führen..
    Wir alle bezahlen Steuer, es darf nicht sein, dass ein wird gehört und der andere nicht.

  19. einfach ich sagt:

    Darf ich überhaupt zwischen 21.00 und 5.00 Uhr bei offenem Fenster schlafen oder kommt da das achsogefährliche Virus in das Schlafzimmer und infiziert mich im Schlaf???
    Ihr habt doch nichtmehr alle Latten am Zaum mit dem ganzen Mist. Allein die vielen vielen Widersprüche müßten bei einem normal denkenden Mensch die Alarmglocken schrillen lassen, dass da etwas nicht stimmt. Aber solange damit Geld zu verdienen ist und sich alle einschüchtern lassen, wird es in 10 Jahren noch so sein.
    Wacht endlich auf!!!

    • Keimlos sagt:

      Es wird eher Zeit, dass solche Gehirnamöben wie Du endlich aufwachen.

      „Darf ich überhaupt zwischen 21.00 und 5.00 Uhr bei offenem Fenster schlafen oder kommt da das achsogefährliche Virus in das Schlafzimmer und infiziert mich im Schlaf???“

      Nein. Du solltest für immer in den Keller ohne Luft gehen 😉

      Aber für dich zum Verständnis: die Zeit zwischen 21 und 5 Uhr wurde nicht gewählt, weil da besonders viele Viren unterwegs sind. Auch wenn Vollpfosten wie Du es immer wieder behaupten. Liegt halt daran, dass man mit dem Abschluss der Pestalozzischule zu logischem Denken nicht fähig ist und sich die restlichen Gehirnzellen schon weggesoffen hat.

      Solchen Virenverbreitern wir Dir haben wir es ja ohnehin nur zu verdanken, dass es immer neue Lockdown-Maßnahmen gibt. Würden die Gesundheitsgefährder wie Du (mMn gleichzustellen mit terroristischen Gefährdern) einfach mal zu Hause bleiben und nicht jeden Abend Sauf-Party machen, dann bräuchte es all diese Maßnahmen nicht

      • einfach ich sagt:

        Selten so gelacht. Was du nicht alles über andere Leute weißt bzw. schlußfolgerst!?
        Vielleicht solltest du einfach erstmal dahin riechen, wo ich schon hingeschissen habe.

    • JS sagt:

      @ einfach ich

      Dann erzähl doch mal. Was stimmt da nicht? Wieso stimmt das da nicht? Wie ließe sich das ändern?Wer hat Schuld? Wer genau profitiert wovon? Was tust du?

  20. Lebensfreiheit sagt:

    Ich verstehe dieses Gejaule um die angeblich so extrem eingeschränkte Freiheit nicht.
    Zwischen 5 und 21 Uhr kann doch jeder machen was er will. Und was genau will man momentan außerhalb dieser Zeit machen?
    Die einzig wirklichen Einschränkungen sind doch die Kontaktbeschränkungen.
    Ich würde auch gerne mal wieder mit mehreren meiner Freunde einen Ausflug machen oder abends feiern gehen, aber bin, wie meine Freunde auch, vernünftig genug, um zu verstehen, dass es momentan nicht geht, zumal einige meiner Bekannten vom Fach sind und die Lage realistisch einschätzen können.
    Ansonsten steht es mir doch frei mich mit jeder beliebigen Person zu treffen und gemeinsame Ausflüge zu machen.
    Seit dem ersten Lockdown habe ich viel mehr Ausflüge und Kurzurlaube gemacht als sonst. Ich habe viel mehr Freizeit als noch vor der Pandemie, war mit dem Rad tausende Kilometer unterwegs und habe so ziemlich jeden Winkel des Hallenser Umlandes erkundet.
    Nebenbei habe ich angefangen eine neue Sprache zu lernen und einfach mal Dinge zu erledigen, für die ich sonst keine Zeit hatte.
    Klar, andere können es eben nicht so machen, vor allem wenn die eigentlichen Einkünfte fehlen, aber von einer unverhältnismäßigen Freiheitsberaubung kann man auch objektiv nicht sprechen.
    Das klingt dann immer so nach Wichtigtuerei. Wer sich so extrem eingeschränkt oder gar eingesperrt fühlt, sollte man über sein Leben nachdenken.

    • k.hädicke sagt:

      dann denken Sie mal nicht nur an sich, sich, sich!
      bspw. können Sie sich in familien hineinversetzen, die sich nicht treffen können, weil sie immer anzahlmäßig zu vielt sind.
      Sie könnten sich in kunst- und gewerbetreibende hineinversetzen, die seit einem jahr rudern, rudern, rudern. umsonst.
      Sie dürfen sich gerne ausmalen, was die minderbeschulung und kontaktarmut bei kindern anrichtet! neben schlechtem wissensstand sind soziale verarmung, vereinsamung, psychische veränderungen die folgen. was auch wieder folgen haben wird, wenn diese generation mal in die arbeitswelt treten soll.
      Sie könnten evtl erkennen, daß die sozialen ungerechtigkeiten sich verschärften. denn all die, die nicht in suffizienten familien, in komfortablen lebensumständen leben, das nachsehen haben.
      ich vermute, daß Sie single sind, bzw ohne kinder. anders kann ich mir Ihre einstellung nicht erklären. aus bequemer lage heraus läßt sich leicht so reden.

  21. Paparazzi sagt:

    Liebe querdenkende Bauchjuristen: das Grundgesetz kennt den Begriff der Naturrechte nicht. Gegen eine Verordnung ist der Widerspruch zwecklos, weil das falsche Mittel. Ein Jurist würde dies wissen, auch wenn er sich nicht weiter im Verwaltungsrecht bewegt.

    Der Auszug aus diesem vermeintlichen Anwaltsschriftsatz liest sich ganz offensichtlich so, als hätte hier jemand versucht, stümperhaft Anwaltsdeutsch zu kopieren.

    Lieber Herr Seppelt, prüfen Sie Ihre Quellen, bevor Sie sowas veröffentlichen. Kleiner Tipp: unter http://www.brak.de (Bundesrechtsanwaltskammer) fnden Sie alle in Deutschland niedergelassene Anwälte. Funktioniert tadellos, hab mich gerade auch selbst dort gefunden. Schauen Sie doch mal nach, ob der Autor dort geführt ist, oder hat es einen Grund, weshalb nur ein Auszug veröffentlicht wurde und der Name des geschätzten Kollegen nicht erwähnt ist. Wo doch meine „Amtsbrüder“ immer so darauf stehen, in der Presse erwähnt zu werden. Akquise ist alles *lach*

    • Reinhart sagt:

      Unter Paparazzi ist dort nichts zu finden. Entweder lügst du oder du verbirgst etwas. Bevor du also anderen Recherchetipps gibst, erst mal an dir selbst arbeiten! 😉

      • Paparazzi sagt:

        @ Reinhart: Ohne Worte! Sie können ja mal meinen richtigen Namen raten. Heu­te back ich, mor­gen brau ich,
        über­mor­gen hol ich der Köni­gin ihr Kind. *lach*

  22. Tja sagt:

    So, jetzt wirds aufgehoben das Ganze und zwar zu Recht.

    Ist nämlich reine Willkür.

    • Trollinger sagt:

      Sagt wer? Du? Macht wer? Du? Ein anonymer Internet-Troll? 🤣🤣🤣

      • Tja sagt:

        @Trollinger: Jeder der was von Freiheit und Demokratie hält?

        Aber sie wären im dritten Reich ein perfekter Soldat gewesen. 🙂

        • Trollinger sagt:

          Jeder der etwas von Demokratie hält, hebt eine Verordnung auf? Wie armselig.

          Verordnungen werden durch den Verordnungsgeber oder ein Gericht aufgehoben. Nicht durch ‚jeden‘ und erst recht nicht durch Internettrolle wie „Tja“. Das, was Du willst, ist Anarchie. So sieht es aus.

          Ihr Verweis, ich wäre ein „perfekter Soldat“ ist nicht nur genauso armselig, sondern aufgrund einer chronischen Erkrankung schlichtweg falsch.

          Wer hebt die Verordnung nun auf? Du? Einfach so? Ich lache immer noch 🤣🤣🤣

    • A.B. Wartemann sagt:

      Wann ist denn „jetzt“?

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