Hat Landesregierung Gelder für Klassenfahrten vergessen?

Sachsen-Anhalts Bildungsministerium hat offenbar vergessen, Gelder für Klassenfahrten in den Haushalt einzustellen. Das beklagt die Landtagsfraktion „Die Linke“.

Bisher hat das Land mit rund zwei Millionen Euro jährlich Teilnehmerbeiträge für Klassenfahrten bezuschusst. In laufenden Jahr dagegen werde wohl kein Cent fließen. Der Grund seiso banal wie skandalös: „Ein schlichter Buchungsfehler. Wo vorher ein Millionenbetrag stand, steht nun eine dicke Null im Haushaltsplan des Bildungsministerium“, erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel. „Dabei ist Geld im Überfluss vorhanden: Mehrere Millionen Euro liegen als Ausgaberest aus Vorjahren auf der hohen Kante. Wieso diese Reste nicht genutzt werden können? Darauf gibt es weder vom Bildungs- noch vom Finanzministerium eine klare Antwort.“ Vertreter beider Häuser hätten im Finanzausschuss ratlos gewirkt und sich gegenseitig die Verantwortung zugeschoben.

„Dabei ist dieser Zuschuss wichtig, denn er ermöglicht allen Schülerinnen und Schülern die Teilnahme an Klassenfahrten. Er ist eine notwendige Entlastung für Schulen und Eltern“, so Knöchel. “
Das ist eine unwürdige Posse zu Lasten der Eltern sowie Schülerinnen und Schüler im ganzen Land. DIE LINKE fordert die rasche Beseitigung dieses Fehlers und eine Weiterführung des jährlichen Zuschusses in 2017 mindestens in Höhe der Vorjahre.“