Herr Wiegand – wo bleiben die Pläne für das Kongresszentrum?

Eine der großen Ideen von Oberbürgermeister Bernd Wiegand ist ein Kongresszentrum am Riebeckplatz. Das war auch in der Stadtratssitzung vorige Woche Thema. Da wollte Andreas Scholtyssek (CDU) wissen, ob Wiegand einen Investor gefunden hat. Der verwies aber darauf, dass er laut Ratsbeschluss bis zum 30. Juni Zeit hat – also noch drei Tage.

Doch bisher hat Wiegand den Räten nichts vorgelegt. Auch eine Presseanfrage hierzu ließ die Stadt unbeantwortet. Am Montag haben wir uns nach dem aktuellen Stand erkundigt. Beantwortet hat man die Fragen bislang nicht.

Über diese Kommunikationspolitik ist man nun im Stadtrat erbost. „Dass der Oberbürgermeister den Fraktionen noch immer keine Antwort zugestellt hat, ist leider ein weiteres trauriges Beispiel dafür, welchen Stellenwert Stadtratsbeschlüsse für den Oberbürgermeister haben. Ein offenes und transparentes Miteinander sieht anders aus“, sagt Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Und es sollte der Stadtverwaltung trotz Sommerpause möglich sein, eine Antwort zu versenden. Aber keine Antwort ist bekanntlich auch eine Antwort: Wir müssen davon ausgehen, dass der Oberbürgermeister mit seinen weitreichenden Bauplänen an der Südostecke des Riebeckplatzes bei Investoren bedauerlicherweise abgeblitzt ist.“

Krause verweist darauf, dass Wiegand höchstpersönlich in seinem Bericht im Stadtrat am 25.10.2017 eine Prüfung bis zum Juni zugesagt habe, ob ein Hotel- und Tagungszentrum in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Stadt stehe. „Nur unter dieser Maßgabe hat der Stadtrat dem Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für das östliche Königsviertel zugestimmt. Der Stadtrat hat ihm ausreichend Zeit gegeben, um sein Vorhaben voranzubringen, denn wir sind der Auffassung, dass alle Ideen und Lösungsansätze auch ordentlich geprüft werden müssen. Es geht hier immerhin um das Eingangstor unserer Stadt.“ Krause abschließend: „Dass nach derzeitiger Lage anscheinend kein Investor bereit ist, an diesem Standort ein Kongress- und Tagungszentrum zu errichten, zeigt, dass Verwaltung und Stadtrat nun ehrlicherweise andere Lösungen für dieses Areal suchen müssen. Möglichst gemeinsam und vor allem auch möglichst in Kooperation mit dem derzeitigen Besitzer von Grundstück und Gebäuden.“