Kostenexplosion bei der Straßenreinigung in Halle (Saale): vor allem Graffiti, wilde Müllkippen und Mindestlohn lassen die Kosten steigen

Die Bürger von Halle (Saale) müssen sich auf unerwartete Mehrausgaben für die Sauberkeit ihrer Stadt einstellen. Die Ausgaben für die Straßenreinigung, die Pflege des dazugehörigen Begleitgrüns sowie den Winterdienst sind in diesem Jahr drastisch gestiegen. Die veranschlagten Kosten klettern auf 8,2 Millionen Euro – das ist fast eine Million Euro mehr, als ursprünglich im aktuellen Haushalt der Stadt eingeplant war. Im Dezember soll der Finanzausschuss das Geld freimachen.

Mehr Reinigungsaufwand und gestiegene Lohnkosten
​Die Stadtverwaltung Halle führt diesen erheblichen Mehrbedarf auf mehrere Faktoren zurück. Ein wesentlicher Treiber sind zusätzliche Reinigungs- und Pflegeleistungen im öffentlichen Raum, deren Umfang zugenommen hat. Hierzu zählen insbesondere Sonderreinigungen wie die Entfernung von Graffiti, die Beseitigung von Grünwuchs auf Fuß- und Radwegen sowie die Reinigung von Parkplätzen. Auch die Gefahrenbeseitigung, etwa die Entfernung von Ölspuren auf Fahrbahnen und die Durchführung von sogenannten Verkehrssicherungsschnitten, fällt ins Gewicht. Für die aufwendige Beseitigung von Graffiti und Ölspuren ist zudem der Einsatz von Fachfirmen nötig, was die Kosten zusätzlich in die Höhe treibt. Darüber hinaus hat sich die zu pflegende Gesamtfläche durch die Übernahme neuer Straßenabschnitte vergrößert. Zudem spielen die allgemein gestiegenen Mindestlöhne eine Rolle in der Kostenkalkulation.

Illegale Müllentsorgung als massives Problem
​Ein weiteres, zunehmend gravierendes Problem, das die städtischen Finanzen belastet, ist die illegale Ablagerung von Sperrmüll. Die Stadtverwaltung verzeichnet in den letzten Jahren einen deutlichen Anstieg der Müllhalden im gesamten Stadtgebiet. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Innerhalb der vergangenen fünf Jahre mussten satte 850 Tonnen illegal entsorgte Abfälle aus der Landschaft beseitigt werden. Die Beseitigung dieser wilden Müllkippen bindet Personal und verursacht hohe, ungeplante Kosten, die nun zur aktuellen Budgetüberschreitung beitragen. Die Stadt Halle steht damit vor der Herausforderung, die Qualität der Stadtreinigung und Pflege aufrechtzuerhalten und gleichzeitig Wege zu finden, die explodierenden Kosten einzudämmen. Eine Finanzierung des Mehraufwands in Höhe von fast einer Million Euro muss nun kurzfristig im Stadtrat beschlossen werden.