Ladungsfrist versemmelt: Stadtratssitzung von Halle (Saale) muss um einen Tag verschoben werden
Die letzte Stadtratssitzung des Jahres kann nicht wie geplant am 20. Dezember stattfinden, sondern muss auf den 21. Dezember – also um einen Tag – verschoben werden. Das liegt an der gesetzlichen Ladungsfrist. Die Einladungsschreiben mit der Tagesordnung waren nicht wie gefordert zwei Wochen vorher bei den Stadträten.
Die Stadtratsvorsitzende Katja Müller (Linke) informiert die Stadträte über den Fauxpas und bittet um Entschuldigung. “Als letzte Verantwortungsstufe, die beim Team Ratsangelegenheiten nochmal hätte nachfragen müssen, wo denn die Einladung habe ich nicht gut funktioniert”, heißt es in einem Schreiben an die Räte.
Nicht fristgerechte Einladungen sind bereits öfters im Stadtrat vorgekommen. Freie Wähler-Stadtrat Johannes Menke war deshalb schon mit einer einstweiligen Verfügung erfolgreich und hatte eine anberaumte Sondersitzung des halleschen Stadtrats zur Impfaffäre platzen lassen. Die Sitzung, bei der eine Stadtratsmehrheit Oberbürgermeister Bernd Wiegand suspendiert hat, musste verschoben werden.
Da wird sich aber das Menkileinchen freuen.
Es interessiert kaum noch Leute was bei euch abgeht.Alles nur noch Gemurkse.
Von der Verwaltung bitte, nicht vom Stadtrat! Die schicken sich die Einladungen nicht selbst zu.
Andererseits könnte sich die Stadtratsvorsitzende 2 Tage vor Fristablauf eine schriftliche Bestätigung per Mail zusenden lassen, dass die Einladungen ordnungsgemäß versandt wurden.
In der Verwaltung sitzen echte Schnarchnasen! Haben die keinen Terminkalender mit Erinnerungsfunktion?
Es sind immer die anderen.
Was soll das ,mit dem Versemmeln?Stadtratssitzung, ist Mittwoch und so wird es auch immer bleiben 😊
Über die Vorgänge im halleschen Stadtrat kann man eigentlich nur noch den Kopf schütteln. Fremdschämen ist wohl der richtige Ausdruck dafür.
Katja bedenke, es gibt Menke, der macht menkenke.
Na Frau Müller, es ist einfach über andere zu meckern und selbst nicht koscher sein.
???? Letzter Mittwoch laut Session?????
Ist doch korrekt oder?
Steht doch auch im Text… 21. Dezember. Ursprünglich sollte die Sitzung bereits am 20.12. stattfinden, weil etliche Räte sonst schon im Weihnachtsurlaub weilen
Die haben doch ständig Urlaub
Vielleicht sollte Frau Müller überlegen, ob sie weiterhin noch Ressourcen für Halle hat, wenn sie schon für die Thüringer Regierung arbeitet…
Es könnte interessant werden, wenn wegen des geänderten Datums keine 2/3 der Stadträte die Dringlichkeiten in die Tagesordnung aufnehmen können, Menke und die AfD machen sich doch einen Spaß daraus…