Landtagsausschüsses reisen kommende Woche nach Irland und Griechenland

Vom 25. bis 29. September 2023 wird der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages von Sachsen-Anhalt nach Griechenland in die Hauptstadt Athen sowie in die Region Attika reisen. Den Schwerpunkt der Reise bilden Themen wie Umgang mit der in Griechenland teils ausgeprägten gewaltbereiten Fanszene sowie Migration. Vom 24. bis 28. September 2023 wird der Ausschuss für Bildung des Landtages von Sachsen-Anhalt nach Irland in die Hauptstadt Dublin reisen. Den Schwerpunkt der Reise bildet das Bil­dungssystem der Republik Irland.

An den Reisen nehmen Politiker aller im Landtag vertretenen Parteien teil. Die CDU ist mit 10, die AfD mit 6, Die Linke mit 4 sowie SPD, FDP und Grüne jeweils mit zwei Abgeordneten vertreten. Zudem wird der Innenausschuss von Innenministerin Tamara Zieschang begleitet, Bildungsministerin Eva Feußner reist mit nach Irland.

Die Delegation des Innenausschusses wird zu Beginn ihres Aufenthalts zu einem Briefing auf Vertreter der deutschen Botschaft in Athen treffen. Während ihrer Informationsreise werden die Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt mit dem Migrationsminister Prof. Dr. Dimitris Kairidis und Vertretern des Ministeriums für Klimakrise und Zivilschutz sprechen. Auch eine Zusammenkunft mit dem Bürgerschutzminister Ioannis Oikonomou ist beabsichtigt.

Wie Griechenland bei sportlichen Ereignissen mit sogenannten Großlagen und Gewalttätern umgeht und welche Einsatzmittel und -formen sowie taktische Einsatzkonzepte zum Tragen kommen, wird dagegen Thema bei den Besuchen der Leitstelle der Polizeidirektion und der Bereitschaftspolizei in Attika sein.

Zum Themenkomplex Migration ist ein Besuch des Flüchtlingslagers in Malakasa vorgesehen. Ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von ICC Frontex in Piräus wird ebenso stattfinden.

Vorgesehen ist auch ein Besuch der Basis der zur Brandbekämpfung eingesetzten Flugkörper in Elefsis. Ziel ist es, sich zum Einsatz von Löschflugzeugen auszutauschen, die jüngst als internationale Unterstützung zur Brandbekämpfung im Harz geflogen wurden.

In Athen werden die Abgeordneten das Projekt Welcommon Hostel besuchen und mit Vertreterinnen und Vertretern des „Greek Council for Refugees“ das Gespräch führen.

Darüber hinaus stehen weitere Gespräche unter anderem mit der Direktorin des Goethe-Instituts Angela Kaya sowie Vertreterinnen und Vertretern des Flüchtlingswerks (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) der Vereinten Nationen auf dem Programm.

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ergebnisse bei der Lesekompetenz in den hiesigen Grund­schulen ist zum einen ein Erfahrungsaustausch zum Thema „Erwerb von Lesekompetenz in der Grundschule“ und zum anderen das Thema „Ganztagsbetreuung für Grundschülerinnen und Grundschüler“ von besonderem Interesse des Bildungsausschusses. Zu diesen Themenkomplexen will der Aus­schuss mit Lehrenden der Grundschulen bei St. Kilian’s und North Kildare Educate Together NS sowie mit Vertreterinnen und Vertretern des DCU Educational Research Centre ins Ge­spräch kommen.

Die Delegation wird zu Beginn ihres Aufenthalts den deutschen Botschafter S. E. Cord Meier-Klodt in Dublin zu einem Briefing treffen. Ein Gespräch mit der Generalsekretärin des Bildungsministeriums Bernie McNally wird ebenso geführt.

Auf dem Programm stehen auch der Besuch der Sekundarschule Coláiste Íosagáin sowie der Besuch bei Intel in Dublin. Die Mitglieder des Ausschusses möchten sich mit Blick auf die Zu­sammenarbeit, berufliche Vorbereitung und Berufsausbildung der Fachkräfte für die geplante Intel-Ansiedlung in Magdeburg austauschen.

Während ihrer Informationsreise sind Gespräche mit Vertretern des Loughlinstown Training Centre für praxisbezogene Ausbildungen vorgesehen. Auch wird die Weiterbildungseinrich­tung Dundrum College of Further Education besucht.