Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt ist rechtmäßig
In Bussen und Straßenbahnen sowie in Geschäften in Sachsen-Anhalt muss weiterhin ein Mundschutz getragen werden. Das Oberverwaltungsgericht hat einen Antrag abgelehnt.
Konkret schreibt das Gericht:
Mit Beschluss vom heutigen Tage hat der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, der gegen das Verwenden einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personenverkehr und in Ladengeschäften gerichtet war.
Hierfür hatte das Oberverwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit der §§ 2, 3 und 7 der „Sechsten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Sechste SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 6. SARS-CoV-2-EindV)“ in der Fassung vom 26. Mai 2020 zu überprüfen, wonach jede Nutzerin und jeder Nutzer des ÖPNV und öffentlicher Fernverkehrsmittel sowie Kunden und Besucher von Ladengeschäften jeder Art eine textile Barriere im Sinne einer Mund-Nasen-Bedeckung nach § 2 Abs. 2 zu tragen haben.
Das Oberverwaltungsgericht hat ausgeführt, diese Maßnahme sei geeignet, Neuinfektionen mit dem Coronavirus möglichst zu verhindern bzw. die Verbreitung des Virus zumindest zu verlangsamen und damit den sich aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ergebenden staatlichen Schutzauftrag für das Leben und die körperliche Unversehrtheit einer potentiell sehr großen Zahl von Menschen zu erfüllen. Die Erwägungen des Verordnungsgebers, im ÖPNV kämen eine Vielzahl von Menschen auf engem Raum zusammen und ein Mindestabstand von 1,5 Metern könne nicht immer eingehalten werden und auch in Ladengeschäften sei die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern nicht immer möglich, seine plausibel und hielten sich im Rahmen des Einschätzungsspielraums des Verordnungsgebers. Da es sich bei Covid-19 um eine hauptsächlich durch Tröpfcheninfektionen übertragene Atemwegserkrankung handele, die Übertragung also durch Husten, Niesen, Aussprache und Atmung stattfinde, verringere das konsequenten Tragen des textilen Schutzes einer Mund-Nasen-Bedeckung an den genannten Orten das Risiko der Weiterverbreitung des Virus, indem beim Husten, Niesen und Sprechen ein Teil der Tröpfchenpartikel aufgefangen würden.
Die Eignung sog. „Alltags-“ oder „Community-Masken“ als Mittel zur Verringerung des Ansteckungsrisikos und damit der Infektionszahlen sei zwar bisher nicht wissenschaftlich zweifellos nachgewiesen. Allerdings empfehle das nach dem Infektionsschutzgesetz besonders zur Beurteilung der epidemiologischen Lage berufene Robert-Koch-Institut ein generelles Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Situationen im öffentlichen Raum, in denen mehrere Menschen zusammentreffen und sich dort länger aufhalten oder der physische Abstand von mindestens 1,5 m nicht immer eingehalten werden kann (z.B. Einkaufssituation, öffentliche Verkehrsmittel), um Risikogruppen zu schützen und den Infektionsdruck zu reduzieren. Die Schutzfunktion der Community-Masken sei nach Einschätzung des Instituts jedenfalls „plausibel“ und ihre Verwendung ein zusätzlicher Baustein neben anderen Maßnahmen – wie den allgemein geltenden Abstands- und Hygieneregeln.
Vor dem Hintergrund dieser den aktuellen Erkenntnis- und Forschungsstand berücksichtigenden und nachvollziehbar begründeten Einschätzung könne der Verordnungsgeber die Anordnung einer sog. Maskenpflicht für den öffentlichen Personenverkehr und Verkaufsstätten derzeit ohne Rechtsfehler als geeignetes Mittel zur Unterbindung von Infektionsketten ansehen.
Nicht betrachtet wurde die Gesundheit der Träger. Eindeutig haben mehrere Ärzte und Virologen geäußert, dass das Tragen auch zu Bakterien und Pilzinfektionen der Atemwege kommen.
@ Kritiker
Gehen Sie am Tag 20 Stunden einkaufen ?
Hat dann Demzufolge jeder Zahnarzt, Nagel Designer oder gar Chirurg, der nun wirklich seit Jahren täglich viele viele Stunden einen Mundschutz trägt weil es während seiner kompletten Arbeitszeit notwendig ist eine Bakterien oder Pilzinfektion der Atemwege ?
Aber ich wäre dafür das der Chirurg, sollten sie mal operiert werden müssen, keinen Mundschutz trägt und sich freudestrahlend über der aufgeschnittenen Stelle mit dem Op Team unterhält.
Die sind doch alle nicht mehr ganz normal die so denken wie Sie, mal ehrlich Kritiker, wollen Sie das jetzt jeder Chirurg sagt, nööö mach ich nicht mehr, ich operiere jetzt grundsätzlich nur noch ohne Mundschutz ? Ist doch dann auch das Recht des Chirurgen, oder nicht ?
Die könnten ja jetzt auch demonstrieren gehen !!!
Ärzte wechseln ständig ihre Masken. Medizinische Masken müssen ordnungsgemäß verwendet werden. Nur eben Stoffmasken oder die Dauerverwendung der med. Masken werden diese Probleme erzeugen. Und ja, 8 bis 9 Stunden müssen wir Masken tragen, immer dir Gleiche. Das kann nicht gesund sein!
„8 bis 9 Stunden müssen wir Masken tragen“: du bist aber lange Einkaufen und mit der Bahn unterwegs.
Schwachsinn, den du hier verbreitest
@ Kritiker
Müssen, musst du gar nicht immer die gleiche Maske tragen, das liegt doch in deiner Verantwortung.
Und der Chirurg wechselt seine Maske auch nicht während einer Op. Und wenn die Op 10 Stunden geht auch nicht. Quatsch ist das was du da sagst. Ich war bei mehreren Operationen dabei, die über Stunden gehen und da hat niemand seine Maske gewechselt. Wenn dort alle während laufender Operation die Masken anfassen und wechseln wäre das ziemlich unsteril das ganze.
Und wer seine Stoffmaske nicht regelmäßig wäscht oder die anderen in Dauerverwendung benutzt ist selbst schuld, ist doch das gleiche wenn du 7 Tage den selben Schlüpfer trägst und dich dann über Sackratten beschwerst. Da kann doch aber genau wie bei der Nutzung von Masken keiner was dafür wenn du unhygienisch bist und diese nicht regelmäßig wäschst oder wechselst.
Ich finde es schon spannend, wie hier Laien sich über das fachliche Meinungsbild von Virologen und Ärzten erheben.
Wenn alles so einfach wäre, weshalb äußern sich die Herren und Damen dazu in der Öffentlichkeit?
Liegt es hier an der Besserwisserkeit etlicher Schreiberlinge? Am Fachwissen wohl eher nicht.
Es geht in übrigen ausschließlich um das lange Tragen von Masken, nicht die Minuten, wenn es mal eng wird.
Genau, ich muss auch ca. 8 h täglich die gleiche Maske am Stück tragen, von der halben Stunde Pause mal abgesehen… Und dass kann nicht gut sein.
„Eindeutig haben mehrere Ärzte und Virologen geäußert, dass das Tragen auch zu Bakterien und Pilzinfektionen der Atemwege kommen.“
Ärzte sind selten in der Forschung tätig. Virologen sind selten in der Forschung zu Bakterien und Pilzen tätig. Eindeutig haben gewisse Kritiker weniger Durchblick als das RKI.
Streeck und andere Ärzte als NoName in einem Blog als ahnungslos hinzustellen ist schon sehr dreist. Jeder Arzt hat mehr ahnung von Bakterien oder Pilzen, als hier ernannte Alleswisser.
Das RKI empfiehlt ohne Betrachtung der Wirkung auf Bakterien und Pilzen den MNS, da zurecht eine Eindämmung der Virenverbreitung nachgewiesen ist. Eine Beförderung anderer Krankheiten ist nicht aktuell das Thema des RKI! Der Leiter macht auch nur das, was die Regierung im Kern möchte. EIne Stellungnahme zu diesem Thema gibt es schlicht nicht.
Kritische Meinungen pauschal abblocken ist die Masche einiger Pseudoexperten.
Wäre es nicht besser, den Umgang mit Masken neu zu definieren und damit klare Aussagen zu treffen. Schutz von besonders Gefährdeten mit FFP2 Masken, diese müssen kostengünstig oder ggf. kostenfrei gestellt werden, damit die Erneuerung gewährleistet wird. Der Einsatz der Fliesmasken nur an besonders gefährdeten Orten, wo Abstände schwer einhaltbar sind. Das darf auch ein geschäft oder der ÖPNV sein, aber dann nicht noch zusätzlich zum Tragen an den Arbeitsstellen.
Den Durchblick hat @achso und andere schon mal überhaupt nicht, da die rosarote Brille nie abgesetzt wurde.
Wer trägt wohl die rosarote Brille: der, der möglichst schnell wieder sein normales Leben wieder haben will, oder der, der Einschränkungen für den Gesundheitsschutz in Kauf nimmt?
Das RKI ist auf jeden Fall viel, viel breiter aufgestellt als ein einzelner Virologe, wie man daran ernsthaft zweifeln kann, ist mir echt schleierhaft. Selbstverständlich befasst sich das RKI auch aktuell mit einer Vielzahl von Gesundheitsthemen und keineswegs ausschließlich mit COVID-19.
Pauschal auf dahinterstehende Interessen zu verweisen erfüllt keinen sinnvollen Zweck außer der Delegitimierung unliebsamer Experten. Praktischerweise braucht man für diese Art Kritik keinerlei Ahnung vom Thema zu haben, unpraktischerweise kann man jedem Experten irgendwelche Interessen unterstellen (Im Zweifelsfall wirft man ihnen vor, dass sie mit ihrem Wissen ihren Lebensunterhalt bestreiten können) und damit auch jeden für unglaubwürdig erklären. Das ist halt billig und dumm.
Da sollte jeder alt genug sein, um seine Maske regelmäßig zu waschen. Es wird doch sonst so auf Selbstbestimmung gepocht…
Da haben die Glaskugelbesitzer die Kaffeesatzleser in Anspruch genommen. Ich empfehle noch das Sperrholzbrett vor der Stirn, dann ist der Irrsinn komplett. Weiter so mit dem keimigen Maullappen, ÖPNV und Gastronomie werden es danken.
Wie bekloppt ist das denn eigentlich??? Wir reden hier über ein Virus, was es seit Jahren schon gibt. Und zwischenzeitlich wissen wir auch, dass man diesem auch mit Nasenspray und Inhalation entgegen wirken kann (siehe Rehäuglein Drosten). Was passiert eigentlich im Herbst, wenn dann die neue Corona Welle über uns hereinbricht oder ne Grippe / Influenza?
Gut geprobt, alle hörig, schöne Masken unterwegs zwischenzeitlich. Gibt es irgendwann noch nen Preis für die Schönste
Da reicht schon ein Schnupfen, welcher das Tragen unmöglich macht.
@ Radler
Gerade bei einem Schnupfen oder anderen Erkältungssymtomen ist es sinnvoll eine Maske zu tragen.
Ihr habt doch alle keine Ahnung von Infektionsschutz.
In der Pflege oder im Krankenhaus ist es selbstverständlich, das wenn du Schnupfen hast, eine Maske trägst.
Schon immer, seit Jahren, Jahrzehnten, nicht erst seit jetzt.
Du hast keine Ahnung, hast noch nie mit Menschen im engen Kontakt gearbeitet, aber spuckst hier große Töne ohh ein Schnupfen würde das tragen unmöglich machen.
Lerne das gerade bei Schnupfen ein tragen sein muss um andere Menschen vor deinen Keimen und Rotz zu schützen.
@ Radler
Gerade bei einem Schnupfen ist es wichtig einen Mundschutz zu tragen.
In der Pflege oder im Krankenhaus ist es normal dass wenn jemand Schnupfen oder andere Erkältungssymptome hat einen Mundschutz trägt.
Das ist übrigens schon immer so, seit Jahren, Jahrzehnten.
Keine Ahnung, aber hier große Töne spucken. Gerade bei Schnupfen hast du andere vor deinen Keimen und Rotz zu schützen .
Schwachsinn da zu lesen oh da reicht schon ein Schnupfen um das tragen unmöglich zu machen. Lerne , gerade da solltest du einen tragen.
Wenn die Nase läuft und zu ist, macht das dauertragen richtig Sinn! Klasse These.
Im Krankenhaus mag dies temporär Sinn machen. Aber viel Menschen müssen/sollen die Maske nicht nur im Geschäft, sondern auch bei der Arbeit im Büro oder im Laden tragen.
Nicht nur im Geschäft, sondern auch im Laden! Unerhört!
Wenn man infektiös ist, ist man infektiös. Das ist der Punkt. Man wird ja nicht weniger infektiös, weil man sich mehrere Stunden in einem Raum aufhält.
Ich arbeite in der Logistik. Vor ca. 7 Wochen hatten wir ein paar bestätigte Coronafälle bei Kollegen, die zum Glück wieder wohl auf sind! Seit dem ist Maskenpflicht rund um die Uhr. Gerade bei körperlichen Belastungen und steigenden Temperaturen ist es extrem anstrengend, mit den Dingern zu arbeiten. Ich bin Asthmatiker und habe auf Anraten, des Arbeitgebers ein Attest vom Facharzt besorgt und abgesprochen, dass ich die Maske absetzen kann, wenn ich zeitweise ganz allein am Arbeitsplatz bin. Es kommen oft Kontrollen. Es ist mir trotz allem eine Selbstverständlichkeit, das Ding aufzusetzen, wenn Kollegen in meine Nähe kommen. Damit will ich einfach sagen, macht mit und haltet durch, damit wir unsere Atemfreiheit sobald wie möglich wieder erlangen. Respekt vor Anderen ist das A und O.
Respekt, aber haltet durch bis wann? Beim ersten SARS Ausbruch 2002 hat man nie einen Impfstoff gefunden. Deshalb bewundere ich die Impfgegner für ihren Optimismus. Gäbe es den Impfstoff in absehbarer Zeit, wären Durchhalteparolen angebracht. Die Chance, ein Medikament gegen schwere Verläufe zu finden ist real, ein Impfstoff 50:50 ob überhaupt mal einer kommt.
Gefährdete Personen verstärkt schützen, ist die einzig sinnvolle Lösung. Lokale Eindämmungen auch. Und selbst wenn ein Impfstoff käme in 1,2 oder 3 Jahren, wer sagt uns, dass dieser noch wirkt, weil das Virus weiter mutiert ist? Man denke, aktuell ist es schon die Variante C. A startete letztes Jahr September in China und nicht in Wuhan!
Das ne Maske natürlich regelmäßig gewaschen werden muss, sollte auch den Letzten klar sein. Und auch Virologen und Wissenschaftler sollten die Menschen nicht für so dumm halten, dass sie 1 Woche lang die gleiche Maske tragen. Ich sehe ältere Leute, die bei diesem Wetter die Maske draußen tragen und ihre Gehhilfe vor sich herschieben … es reicht, wenn ihr die Maske kurz vorm Betreten des Supermarktes aufsetzt und nicht auf dem Fußweg dahin !!
Bei manchen von euch Hallenser kann Mann echt mal sehen wie dumm ihr seit weniger saufen da kommt ihr auch mehr klar
Das Kompliment kann man bei diesen Zeilen nur zurückgeben…
Hoffentlich ist der maskenscheiss bald vorbei, ich kann kaum atmen bei der Hitze obwohl ich in der kühlabteilung arbeite, muss die maske auch täglich 8-10 stunden tragen. Ich freu mich schon waaaaahnsinnig auf die richtig heissen tage *augenroll* . Mir wird auch nach ca 2-3 std. richtig komisch:( kann sie aber nicht absetzen, weil ich ja nicht darf. Dann leg ichs halt drauf an und kipp einfach mal um. Mal sehn was die dann so von sich geben. Lange mach ich die scheisse nicht mehr mit.
Mal ab und an ne Pause machen und Maske abnehmen.
Und ja das geht, da muss der Kunde oder Kollege eben halt mal warten. Wer den ganzen Tag am PC arbeitet, macht ja auch Bildschirmpause.
Das geht nicht, wenn man am stand arbeitet und die meiste zeit allein ist. Leider 🙁
Zu Edeka und Rewe wechseln, die tragen keine Masken.
Ich arbeite bei edeka, da müssen wir masken tragen, hab aber auch schon gesehn, das es in anderen edeka Märkten nicht so ist. Bei uns war extra so ne gesu dheitstante da und hat gesagt, wir müssen nun überall tragen:(.
Edeka Hermes jedenfalls nicht!
Mehrere Rewe auch nicht.
Masken waren am Anfang nicht nützlich, wurde immer gesagt,weil das arme Land keine jetzt so wichtigen Masken hatte.Sehr traurig!Ein gewisser Schutz ist es doch u.nun werden wir diese Dinger wohl immer behalten?
Wenn es nach @achso geht ja. So lange bis nicht 80% geimpft sind von einem Impfstoff den es nicht gibt und möglicherweise nie geben wird.
Diese Suppe lasse ich mir garantiert nicht spritzen…
Uns Europäern hätte man mal besser ein asiatisches Hausmädchen statt Corona-Maßnahmen verordnet. Dann würde auch niemand in Deutschland meckern. So ein fleissiges Bienchen ist nützlich und man kann es stets gebrauchen.
Die Maskenpflicht schützt? Diese Maskenball-Verordnung hat bislang für nix anderes als blutige Nasen, blaue Augen, ausgehauene Zähne, Krawalle, Festnahmen und diverse Straftaten gesorgt weil niemand diese Maskenpflicht haben will. Oki, vielleicht wollen es einige wenige so haben aber kein Mensch der selbst entscheiden will kann derartige Einschränkungen die mit „Corona“ im Zusammenhang stehen befürworten!
Eine sogenannte Rechtsmäßigkeit kann man ja auch ziemlich fix verordnen.
Vermutlich sollen die Menschen genau deshalb die Masken tragen:
Die eigenen ein- und ausgeatmeten Bakterien direkt erneut inhalieren und
somit die Lunge trainieren aber so humorvoll es auch ausgedrückt ist:
Das kann für einen Menschen noch schädlicher sein als ohne Maske.
Des weiteren: Weshalb schaut sich niemand die Statistik der Grippe-Toten an?
Da ist die Statistik der „Corona“-Toten ein Witz dagegen!
Rechtmäßigkeit, ich war gerade mit den Gedanken schon woanders…
Eine Gerichtsentscheidung ist eine Beurteilung der Sachlage. Die kann gegen geltendes Recht verstoßen, dann ist sie rechtswidrig, oder sie tut es nicht, dann ist sie eben rechtmäßig. Eine solche Beurteilung muss einer Überprüfung standhalten (Revisionsfestigkeit). Finden sich keine Fehler in der Beurteilung, ist die Rechtmäßigkeit festgestellt und besteht dementsprechend. Sie ist eben gerade nicht verordnet.
Zur biologischen Fehlleistung Ihres Kommentars mögen sich Andere äußern. Das ist mir einfach zu drollig.
Ich arbeite in der schule. Jetzt müssen ALLE ausnahmslos, trotz arztbescheinigungen, maske tragen, ausser im klassenraum, von früh bis spät. Psychoterror für die kleinsten. Das macht mich so wahnsinnig wütend! Hier werden verordnungen erdacht, die dumm und völlig sinnfrei sind. Wer den spass nicht mitmachen will, kann sich ja krank schreiben lassen…wieviele tage, wochen, monate, jahre nochmal? Entscheidungen des ministeriums für krankheit… ich habe angst fristlos gekündigt zu werden, wenn ich mich wiedersetze und die schüler zu zivilen ungehohrsam anstifte…weiss dazu jemand etwas?
Es gibt die Möglichkeit von der Tragepflicht befreit zu werden. Dazu bedarf es einem entsprechenden Attests. Darauf wurde die Tage durch die Leiterin der Landesärztekammer, und in vielen MDR – Nachrichten hingewiesen. Dieses Attest bekommen Menschen mit schweren Erkrankungen der Atemwege und oder der Lunge. Ein Arzt, der sowas aus „Gefälligkeit“ ausstellt riskiert seinen Job. Wenn Sie persönlich ein Problem mit Maskentragen haben, lassen Sie die Kinder da raus und lassen sich mal behandeln.