Mehr als tausend Corona-Bußgelder in Halle (Saale)

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Keine Antworten

  1. S.B. sagt:

    Geil, na dann kann das Geld doch endlich in die Schulen gesteckt werden.

  2. Rot sagt:

    endlich mal wieder eine neue Einnahmequelle für die Stadt,, mal sehen wie lange ???

  3. Antifa Halle sagt:

    Der Staat hat mit dieser „Politik“ sämtliches Vertrauen verspielt. Grundrechtseinschränkungen, Zensur, Hetze, unabsehbare wirtschaftliche, psychische und körperliche Langzeitschäden und das alles wegen einem für viele Leute absolut ungefährlichen Virus!
    Versprechen wurden gebrochen (erst die „60% Impfquote, dann Freiheit“, dann die Coronaversprechen der liberalen Partei vor der Wahl und jetzt haben wir einen Hysteriker in Gesundheitsministerium). Kinder werden zu einer für sie unnötigen Impfung gedrängt und die bereits Geimpften sollten noch weiß der Kuckuck wie oft an die Nadel gebeten, pardon, gezwungen werden.
    Dass gemeinsame Essen der Bundeskanzlerin mit den Verfassungsrichtern oder die UN-Bedenken bzgl. der Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten in Berlin sind auch schon wieder Schnee von gestern in einer Welt, wo uns täglich auffällig regierungstreue Trolle unter wechselnden Namen mit ihren manipulierenden Lügen beglücken oder gar den Ruf anderer Kommentatoren zu schädigen trachten. Dagegen die ist GEZ-Zwangsabgabe fast noch human.

    • Kasob sagt:

      Schreibst du schon an deinem Manifest? Oder was hat dein Kommentar mit dem Artikel zu tun?

      • Kohlenali sagt:

        Der schreibt nur komisches Geschwurbel.🤣🤣🤣

      • BR sagt:

        @Kasob

        Was ist das für ne blöde Frage??
        Lies doch nochmal die Überschrift und finde Zusammenhänge!!

        „Nach Angaben der Stadtverwaltung haben auch mehrere Betroffene Klagen eingereicht.“
        Gut so 👍👍

        • geppert sagt:

          Du auch?

          Warum nicht?

        • Rosenthal RA sagt:

          Sämtliche Klagen wurden vom Amtsgericht mit dem Schlusssatz: „Dieses Urteil ist unanfechtbar“ abgelehnt und die Klagen gingen von der Staatsanwaltschaft mit Androhung von Erzwingungshaft wieder zurück an das Ordnungsamt mit den dreimal so hohen Gebühren und Gerichtskosten und einem Ratenplan.
          Wollte man einen Anwalt hinzuziehen wollte der nach BRAGO 900 Euro oder hat die Fälle erst gar nicht angenommen weil sie sowieso Aussichtslos sind.
          Das Ordnungsamt hat in einem Fall sogar einen Bücherlesenden Krankenhausreif geschlagen und im Schwitzkasten vom Salzgrafenplatz zur Schwemme geschleift.
          Hat nur Niemanden interessiert weil von 11 Zeugen 10 vom Ordnungsamt das Gegenteil behaupteten.
          In einem anderen Fall traf das Ordnungsamt auf zwei Passanten im Lutherpark die sich unterhielten. Als die Passanten die Polizei riefen will sie sich ungerecht behandelt fühlten, flüchteten die vom Ordnungsamt an den Netto und stiegen in ihre Fahrzeuge. Als die Polizei dort eintraf fanden sie nur noch die zwei Passanten vor Ort an. Das Bußgeld wegen angeblicher Verweigerung der Persos wurde trotzdem gefertigt und verlief im Sand mit dem Beschluss: Dieser Beschluss ist unanfechtbar“.

          Eigentlich sollte man in diesen Verein mal eine Aufsichtsbehörde senden, aber da der oberste Dienstherr der OB und nun der Bürgermeister ist, ist dies auch aussichtslos!

          Ich denke jedenfalls dass die Verantwortlichen die namentlich bekannt wurden als Zeugen und Verantwortliche vom Ordnungsamt darüber nachdenken sollten, wie schnell man sich ein zweites Mal sieht, vielleicht sogar mal bei einem Spaziergang?

          • Dalli sagt:

            Unanfechtbarkeit bezieht sich auf Verwaltungskate („Bescheide“) und bedeutet meist Formverstöße, in der Regel Fristversäumnisse. Es bedeutet in keinem Fall, dass es keine Rechtsmittel (z.B. Klage vor dem Verwaltungsgericht) gibt.

            Was die Staatsanwaltschaft mit Verwaltungs(prozess)recht zu tun hat, bedarf der näheren Erläuterung.

            Ein Rechtsanwalt ist gesetzlich dazu verpflichtet, offensichtlich aussichtslose Rechtssachen als solche zu benennen. Dafür dürfen keine Gebühren erhoben werden, schon gar nicht 900 Euro, deren Zusammensetzung nach der BRAGO (die übrigens seit nun fast 18 Jahren schon außer Kraft ist!) ebenfalls höchstinteressant wäre. Aus der RVG ergibt sich nichts dergleichen.

            Die Aufsichtsbehörde für „diesen Verein“ (damit ist wohl das Ordnungsamt bzw. der FB Sicherheit gemeint?) ist die Kommunalaufsicht. Das ist für Halle das Landesverwaltungsamt. Nicht gerade dafür bekannt, sehr OB-freundlich zu agieren.

            Aber sonst tolle Geschichte, spannend erzählt.

    • S.B. sagt:

      Das liest sich wie ein Teil eines Abschiedsbriefs mit vielen tollen Begründungen. Zieh’s durch. Gute Reise und schreib, welchen schöneren Ort du gefunden hast.

    • Doris sagt:

      Da gibts nichts hinzuzufügen!!!!
      Die frage ist nur wann eröffnen die ersten Lager wieder !!!

      • Antifa Halle sagt:

        @Doris: Jeder Nacht folgt auch ein neuer Tag. Von daher sollten wir trotz des derzeit vorherrschenden Unrechts optimistisch nach vorne blicken und überlegen, wie wir eine bessere Welt formen können. Lassen Sie sich nicht unterkriegen!

      • Doris Klitoris sagt:

        Doris und ihr „feuchter Lagertraum“, will sie dort dann Wache schieben oder einfach nur putzen? In beiden Fällen an Andifa‘s A…

    • BR sagt:

      @Antifa Halle

      Danke für deinen Beitrag👍👍👍
      Begreifen einige natürlich nicht.

      • Brrrrr sagt:

        Ich warte drauf, dass solche Vollpfosten wie BR und Antifa Halle nach China auswandern. Haben wir endlich Ruhe vor diesen Freigängern aus der Julius-Kühn-Straße.

        • Antifa Halle sagt:

          Ihr wievielter Name ist das eigentlich heute, „Brrrrr“? Stimmt der Stundenlohn wenigstens oder haben Sie etwa Angst, dass sich das Blatt wendet und Sie nicht mehr zu den Profiteuren gehören? 🙂

      • Antifa Halle sagt:

        Bitte.👍
        Die, die es nicht begreifen tun doch zum größten Teil nur so. Ein paar naive gibt es immer, aber niemals so viele wie die Wechelnamen uns hier vorgaukeln möchten.

    • Hans G. sagt:

      Es ist immer wieder faszinierend wie sehr Du an der Realität vorbei laufen kannst.

    • Freddy sagt:

      Ich nenne diese Polizei, Stiefellecker und das ist noch Human.

    • Mensch sagt:

      Antifa hat viel Zeit , er ist Schichtarbeiter “ selbständiger“

    • Frösi sagt:

      @ Antifa Halle

      Das ist wahr, ich verstehe auch wirklich nicht das es nach zwei Jahren immer noch Menschen gibt die nicht realisieren das diese sogenannte „Pandemie“ inszeniert ist.

  4. Ritter sagt:

    Zahlen lügen nie 😂🤣

  5. G-1 sagt:

    Da Antifa Recht hat, sieht man an deinem Kommentar, Kasob.
    Vielen Dank für deinen Artikel, Antifa.

  6. Wege sagt:

    Das ist eindeutig viel zu wenig

  7. Hi sagt:

    Ja das stimmt

  8. Erna sagt:

    Komisch. So viel? Es stand doch fast jeden Tag drin: es wurden keine Verstöße festgestellt.

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