MZ vermisst FDP bei Demo gegen die IB – und die ist sauer, weil sie da war

„Wo waren CDU und FDP“ – diese Frage stellte die Mitteldeutsche Zeitung in der vergangenen Woche anlässlich der Gegenproteste gegen den Aufmarsch der Identitären Bewegung in Halle. Beide Parteien seien nicht mit Ständen anwesenden gewesen, auch Politiker seien nicht gesehen worden.

Doch die FDP ist sauer über diese Berichterstattung. „Diese Darstellung ist schlicht weg falsch,“ sagt Yana Mark, Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Stadtrat von Halle (Saale). „Wir hätten uns schon gewünscht, dass die MZ da besser recherchiert oder einfach mal in der Geschäftsstelle nachfragt.“ Olaf Schöder, Stadtrat und kulturpolitischer Sprecher der FDP, hatte am Samstag Bilder von sich auf dem Bürgerfest bei Facebook hochgeladen.     

Mit großer Verwunderung reagiert Mark zudem auf den Tenor dieser Berichterstattung. „Wie man sich gegen Extremismus, welcher Art auch immer, äußert ist eine ganz individuelle Entscheidung. Zur Bekämpfung bietet uns der Rechtsstaat weitreichende Mittel. Wir sind dabei gut beraten die Stärkung der Handlungsfähigkeit der Verfassungsschützer und der Polizei voranzutreiben.“

Olaf Schöder sagt, „Ich fand es wichtig, dass ich hingegangen bin und mit Leuten sprach. Das war meine ganz persönliche Entscheidung. Mir geht es immer darum FÜR etwas zu sein. Für Demokratie und gemeinsames Handeln für ein friedliches Miteinander in unserer Stadt. Wenn jetzt aber von Stadtratskollegen 30 Jahre nach der Wende so getan wird, als gäbe es eine Demonstrationspflicht, finde ich das sehr befremdlich.“