Oberbürgermeister Bernd Wiegand lehnt höhere Kita-Gebühren ab: Familien werden zur Kasse gebeten
Am Mittwoch soll der Stadtrat die neuen Kita-Gebühren für Halle (Saale) beschließen. Die Stadtverwaltung plant eine Erhöhung von rund 20 Prozent. Linke, SPD und Freie Wähler haben bereits ihre Ablehnung signalisiert.
Und auch der suspendierte Oberbürgermeister Bernd Wiegand findet deutliche Worte gegen die Erhöhung. Es sei ein „Vorhaben zu Lasten der Bürger, in schwierigen Zeiten.“
Die Stadt habe die Kita-Beiträge jahrelang stabil gehalten, „denn Familienfreundlichkeit ist ein wichtiger Standortfaktor für unsere Stadt“, so Wiegand. „Das war stets möglich, weil der Haushalt in Planung und Vollzug ausgeglichen war.“
Eine Erhöhung der Entgelte komme rechtlich erst dann in Betracht, wenn keine anderen Finanzmittel zur Verfügung stehen. „Das heißt: Vorab muss geprüft werden, ob die Verwaltung ihre Abläufe optimieren und dabei finanzielle Verbesserungen erzielen kann.“ Doch das sei „nachweislich – und wiederholt – nicht geschehen“, sagt Wiegand. „Vielmehr sollen nun Familien zur Kasse gebeten und Einnahmen generiert werden. Ein solches Vorgehen lehne ich ab.“
Der erste, welcher als Amtierender in den Widerspruch gegangen wäre, war immer Wiegand. Begründung war immer sein „ausgeglichener Haushalt“. Er kam damit auch in 9 von 10 Fällen Recht, da dem Land die Situation in den Oberzentren ziemlich egal ist. Hauptsache das Land kann die Taschen zu halten.
Ergo –> Schmierentheater
Einige Bundesländer schaffen es, ohne Beiträge ihre KITA’s zu betreiben!
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/familie/kinderbetreuung/mehr-qualitaet-in-der-fruehen-bildung/das-gute-kita-gesetz/mehr-qualitaet-und-weniger-gebuehren/das-gute-kita-gesetz-fuer-gute-kitas-bundesweit-128214
Bernd würde alles , alles besser machen , wenn man ihn denn nur ließe , aber das Böse in dieser Welt hat sich gegen ihn verschworen u. lässt ihne nicht , zum Nachteil für Hauptsache Halle u. Konsorten.
Och der Arme. Alles sind böse . 😉
Da stimme ich ihm zu. Ist die einfachste Lösung die Bürger zu schröpfen. Aber bei der Bettensteuer ewig dagegen sein.
Was hat der eigentich zu melden? 🙄
frag ich mich bei DIR jedesmal
„Der“ ist Oberbürgermeister einer Großstadt. Der hat mehr zu „melden“ als zum Beispiel ein Boris Erasmus Palmer (Oberbürgermeister einer Kleinstadt) oder „nulli“ (Internettroll, Heuchler und Sozialfall).
Der Oberbürgermeister ist suspendiert d.h. er hat keine Aussagen zu derartigen Themen zu machen. Er denkt wohl als König Bernd von Gottes Hand kann er Tun und Lassen was er will. Nein, seine Aufträge bekommt er vom Stadtrat.
Eine Suspension verbietet nicht, Äußerungen zu derartigen Themen zu tätigen.
„König von Gottes Hand“ ist keine gängige oder auch nur sinnvolle Redensart.
Als supendierter OB bekommt er gerade keine Aufträge vom Stadtrat.
0/7 Punkte – durchgefallen
„Eine Suspension verbietet nicht, Äußerungen zu derartigen Themen zu tätigen.“
Welche „Suspension“ soll´s denn sein?
https://de.wikipedia.org/wiki/Suspension
Suspension, von suspendieren – lat.: aufhängen, in einen Schwebezustand versetzen
Der Populist Wiegand reitet mal wieder den Trend – da kann er nichts falsch machen , verantworten muss er es nicht ? Schon hat er 2000 + 1 Befürworter in Halle .
Treffender kann man es nicht auf den Punkt bringen. 👍👍👍
Söderismus
Als Ruheständler kann man leicht große Töne spucken. Es würde der Stadt helfen, wenn Herr Wiegand den Weg für die Neuwahl eines OB freimachen würde, anstatt monatlich ein fettes Gehalt einzusacken, ohne einen Finger dafür zu rühren. Sein angeblich ausgeglichener Haushalt hat nur durch zahlreiche Nachträge funktioniert. Struktuveranderungen waren zumeist Luftnummern und mussten zumeist korrigiert werden.
„Es würde der Stadt helfen, wenn Herr Wiegand den Weg für die Neuwahl eines OB freimachen würde, anstatt monatlich ein fettes Gehalt einzusacken, ohne einen Finger dafür zu rühren.“
Das würdest DU an seiner Stelle auch nicht machen. Immerhin wird er gegen seinen Willen von den Amtsgeschäften ferngehalten.
Was kann er dafür, wenn das Landesverwaltungsunamt bummelt wie ein dreijähriges Kind beim Essen?
Prima, dass dem Bernd hier immer für lau ’ne Bühne geboten wird. Dass unserem Unfehlbaren grundsätzlich immer alles aufstößt, was nicht er selbst angeleiert hat, war schon immer sein „Markenzeichen“. Dass sowas mal wieder hier als Nachricht verkauft wird, ist journalistisch eher dünn, könnte auch rechts in die Anzeigenspalte…
Freiwillige Leistungen der Stadt streichen dann geht Es kostenfrei .
Ich liebe die Wiegand-Bilder, auf denen er mit einem Mikro in der Hand zu sehen ist. Die sind ganz große Kunst. 🙂
Und was den Oberbürgermeister Bernd Wiegand angeht, so ist einfach so, dass der Mann aus gutem Grund weiterhin suspendiert bleibt.
Ich bin für eine Kita-Gebührenerhöhung. Warum? Ganz einfach, wer eine Dienstleistung in Anspruch nimmt, der sollte auch wenigstens etwas mit zuzahlen. Die städtischen Kitas sind schon heute massiv subventioniert. Wer da noch über die angeblich hohen Kita-Gebühren jammert, der hat den Bezug zur Realität verloren. Wer Kinder möchte, sollte sich einfach daran gewöhnen, diese auch selbst zu finanzieren.
Dann sollten aber auch wirklich ALLE bezahlen, die ihre Kinder in die Kita geben. Gibt genug, die es nicht tun, sondern das Amt, oder der Staat. Und somit wieder die, die das finanzieren.
Oder ich geh einfach nicht mehr arbeiten und hole mir meine Zuschüsse…. Wäre auch ’ne Überlegung wert.
„…sondern das Amt, oder der Staat. Und somit wieder die, die das finanzieren.“
Wenn der Staat nicht zahlt, springt da das Amt ein? Oder umgekehrt? Wer ist denn was? Das gehört wohl zu den absurdesten Sätzen auf dieser Plattform. Und davon es gibt es reichlich. Und wer ist dann „die, die“? Didi?
Kalle Blomquist dreh den Spieß mal herum, Du wärst freiwillig gegangen ?
Ich verstehe nicht das ständige Theater, OB Wiegand gehört ins Rathaus!!!
Jawoll , in das von Hornberg , auf Lebenszeit.
„OB Wiegand gehört ins Rathaus!!!“
Ja, und zwar als überlebensgroße Statue aus Bronze direkt im Bereich des Haupteingangs. Denn so ein phänomenales Genie darf niemals vergessen werden. 🙂
Dein Gesülze nervt. Such dir einen Job.
Oder will dich keiner?
OB Wiegand ist einer der wenigen fähigen Politiker in Sachsen-Anhalt.
Warum er suspendiert wurde – wir alle wissen es.
Weil „Demokraten“ ihren Klüngel weiter betreiben wollen.
Demokraten, die dasselbe taten, was sie Wiegand vorwarfen und wofür er suspendiert wurde und sie nicht. Nichts passierte Ihnen. Ihre Phrasen wurden sogar von der Lokalpresse weiter verbreitet. Der hallesche Stadtrat ist einer der inkompetentesten die es gibt. Sie konnten dem OB nicht das Wasser reichen, immer hatte er recht. Also brauchten sie eine Intrige.
Und die Landesbehörden spielen mit, suchen immer weiter nach strafrechtlich relevanten, finden nichts und verzögern und verzögern ….
Immerhin brachte Wiegand Halle voran.
Das war zuviel des Guten!!!
Der Fall Wiegand ist ein Paradebeispiel für den Zustand der Demokratie.