Protest gegen Atomwaffen: Raddemo rollte auch durch Halle

Rund 30 Radler haben am Freitagabend Station auf dem Marktplatz in Halle (Saale) gemacht. Die „Pacemakers – Radsportler*innen für Frieden“ waren am Donnerstag in Baden gestartet und haben Wittenberg als Ziel. Mit ihrer Aktion protestieren sie gegen Atomwaffen. Begrüßt wurden sie in Halle vom Friedenskreis. Nach einer kurzen Erfrischung an der Goldsole gab es ein Abendessen, anschließend übernachteten die Radler in der Jugendherberge.

Es gehe um eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen, so Roland Blach, Koordinator der Pacemakers. Der Friedenskreis Halle e.V. Der Stadtratsvorsitzende Hendrik Lange (Die Linke) wies darauf hin, dass Halle bereits Mitglied im Netzwerk „Mayors for peace“, also Bürgermeister für den Frieden ist. Der Besuch der Demo in Halle sei ein guter Anlass, mal die halleschen Aktivitäten im Netzwerk zu überprüfen „und vielleicht auch Seitens unserer Stadt zu verstärken.“ Die Atomkriegsuhr sei nicht ohne Grund auf 2.30 Minuten vor 12 gestellt worden. Es seien nicht nur Konflikte wie in Syrien, sondern auch Auseinandersetzungen um Atomwaffenprogramme in Nordkorea. Das aktuelle Wettrüsten und die Erneuerung der Atomwaffenarsenale gefährde den Frieden in der Welt mehr als in den 90er Jahren. Zudem handele es sich bei den Atomprogrammen um eine „wahnsinnige Geldverschwendung.“ Dieses Geld sollte liebe für friedliche Zwecke genutzt werden, so Lange, „für Abrüstung, für den sozialen Ausgleich und für Entwicklungshilfe.“ Fatal sei das Signal der Bundesregierung, die UN-Verhandlungen zu einer Ächtung von Massenvernichtungswaffen nicht zu unterstützen. „Um so wichtiger ist es, dass die Pacemakers auf auf diesen unhaltbaren Fakt hinweisen.“ Mehr als 90 Prozent der Bevölkerung sei für ein Atomwaffenverbot, „da muss sich die Regierung auch unseres Landes einmischen.“

Hintergrund der Tour ist die momentane UN-Verhandlungsrunde für ein Atomwaffenverbot in New York. „500 Jahre nach der Reformation ist eine neue Reformation hin zu einer Friedenslogik dringend geboten“, so der veranstaltende baden-württembergische Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK).

Seit 15. Juni und bis 7. Juli treffen sich die VertreterInnen von rund 130 Staaten und werden nach jetzigem Stand der Verhandlungen voraussichtlich ein Abkommen zur Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen beschließen. „Ein Verbot von Atomwaffen ist in greifbarer Nähe, nachdem am 22. Mai der Entwurf für ein Vertragstext vorgelegt wurde. Ein großer Erfolg unseres jahrelangen Kampfes – ein Beleg für das ausdauernde, beharrliche Engagement der Zivilgesellschaft – weltweit!“, ist sich Blach sicher. „Diesen langen Atem dokumentieren die Radfahrer auf ihrer Tour durch die 5 Bundesländer – Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Als Botschafter für atomare Abrüstung.“ Vielerorts werden sie unterstützt von Landtagsfraktionen, Oberbürgermeister-Büros, Friedensorganisationen, Weltläden und Parteien. In Halle werden Radsportler*innen durch den Vorsitzenden des Stadtrates, Hendrik Lange, begrüßt. Bretten und Wittenberg als Start- und Zielort sind Partnerstädte und eng historisch mit der Reformation verbunden. Beide Städte seien sehr engagiert für Frieden und seit Jahren Partner der Pacemakers.

Die Bundesregierung nimmt trotz vielfältiger Forderungen von Nichtregierungsorganisationen oder dem Evangelischen Kirchentag nicht an den UN-Gesprächen teil. Diesen Zustand bezeichnet der Friedenskreis Halle als skandalös. Mit der „Pacemakers ReformationsTour“ wird auf die historischen Verhandlungen und die bislang ablehnende Haltung aufmerksam gemacht. „Offiziell gibt sich die Bundesregierung immer als Verfechterin einer atomwaffenfreien Welt. Daran muss sie sich auch messen lassen. 93 Prozent der Deutschen sind für ein völkerrechtliches Atomwaffenverbot, wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Ärzteorganisation IPPNW ergeben hat“, so Blach. Die Bundesregierung solle sich zudem für den Abzug der restlichen Atomwaffen aus Deutschland einsetzen.
Die Atomwaffenstaaten geben derzeit Milliarden für die Modernisierung der Waffen aus. Um auf die damit verbundene Gefahr hinzuweisen steht die sogenannte „Doomsday clock“ seit Januar auf zweieinhalb Minuten vor Zwölf – und damit weiter als in den 80er Jahren.