Riebeckplatz: nächste Abfuhr für Verwaltung und Papenburg

Die Stadtverwaltung hat es am Dienstag erneut nicht geschafft, eine schnelle Entscheidung zum Riebeckplatz herbeizuführen. Der Planungsausschuss hat einen Dringlichkeitsantrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den östlichen Riebeckplatz nicht auf die Tagesordnung genommen. Die Verwaltung wollte eigentlich einen Stadtratsbeschluss noch im September herbeiführen. Die angepasste Vorlage wurde den Ausschussmitgliedern aber erst am Freitag zugestellt. Außer der CDU waren alle Mitglieder gegen eine Dringlichkeit und damit gegen eine sofortige Behandlung.

Eric Eigendorf (SPD) sagte, man müsse den Riebeckplatz als Gesamtes sehen und kein Stückwerk veranstalten, wie die Verwaltung plant. Die Verwaltung mache ihre Hausaufgaben nicht und bringe den seit Jahren geforderten Rahmenplan nicht ein.

Stadtplaner Lars Loebner sagte, man könne diese Entscheidung nicht nachvollziehen. Der Kaufvertrag enthalte eine Bauverpflichtung, sagte er. Der Stadtrat hatte den Verkauf des Grundstücks an Papenburg bereits beschlossen. Man hindere nun den Investor, zu bauen. Papenburg will ein Bürohaus, ein Parkhaus und ein Kongresshotel errichten.