„schockiert und fassungslos“: Stura der Uni Halle kritisiert geplante Kürzungen beim BAföG
Die Bundesregierung plant kräftige Kürzungen beim BAFöG. Der Etat soll von 2,7 auf 2 Milliarden Euro gekürzt werden. Der Studierendenrat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zeigt sich „schockiert und fassungslos“ über die Etatpläne. Dabei sei eigentlich eine Erhöhung nötig. Laut Stura hätten mehr als die Hälfte aller halleschen Studierenden weniger als 700 Euro im Monat zur Verfügung. Das BAföG werde in seiner „kaputtgesparten Form dem Anspruch, eine Grundsicherung für Studierende zu sein, ganz und gar nicht gerecht. Im Gegenteil: Wer arm ist und deswegen BAföG bezieht, bleibt trotzdem arm.“
Komplettes Statement des Stura:
Wir sind schockiert und fassungslos über die im Bundeshaushalt vorgenommenen Kürzungen beim BAföG von 2,7 Milliarden auf ca. 2 Milliarden Euro. Wir halten diesen Vorschlag des BMBF und des Bundesfinanzministeriums für inakzeptabel, insbesondere vor dem Hintergrund des bereichsübergreifend herrschenden Fachkräftemangels und der ohnehin prekären Armutssituation unter Studierenden. Die Begründung der Ministerin Stark-Watzinger und des Bundesfinanzministers Lindner, die Kürzung “[entsprächen] der aktuellen Bedarfsprognose auf Basis der geltenden Rechtslage” (Lindner) und würden keine Kürzungen der BAföG-Leistungen bedeuten (Stark-Watzinger/BMBF) sind ein Armutszeugnis. Es zeigt, dass der Wille nach einer tatsächlichen strukturellen Reform des BAföGs nicht dem politischen Willen der zuständigen Ministerien entspricht.
Dabei wäre eine solche Reform längst überfällig. Unter anderem der fzs e.V. und das DSW sehen grundlegende Mängel im BAföG und attestieren dringenden Reformbedarf. Betrachten wir ein paar Zahlen dazu: Aus einer Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes aus dem Jahr 2022 geht hervor, dass rund 30% aller Studierenden in Armut leben, ganze 25% müssen mit einem monatlichen Einkommen unter 600€ auskommen. Damit fällt die Armutsquote deutlich höher aus als bei der Gesamtbevölkerung (16,8%). Die Armutsquote unter den alleinlebenden Studierenden liegt sogar bei 79,2%. Laut der 22. Sozialerhebung des DSW haben 37% der Studierenden weniger als 800€ zur Verfügung. Eine von uns im Jahre 2021 durchgeführte Sozialbefragung unter den Studierenden der MLU zeichnet ein ähnliches Bild: 51% der Studierenden der MLU haben monatlich unter 700€ zur Verfügung, 30% sogar unter 500€. Diese Studierenden leben damit weit unter der Armutsgrenze von 1.047€ im Monat. Durch die Inflation können wir davon ausgehen, dass sich die damals festgestellten Zustände verschlimmert oder zumindest nicht verbessert haben werden.
Diese Zahlen zeigen, dass Studierende eigentlich einen hohen Bedarf an einer Grundsicherung wie dem BAföG haben. Dennoch beziehen laut DSW nur 11% der Studierenden BAföG. Einen Grund dafür liefert wieder die o.g. Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Diese zeigt, dass die Armutsquote von BAföG-beziehenden Studierenden mit 44,9% deutlich über der von Studierenden, die kein BAföG beziehen (28,9%), liegt. Es ist also fast die Hälfte der BAföG-beziehenden Studierenden arm, trotz BAföG. Eine funktionierende Grundsicherung sieht anders aus. Es ist auch wenig verwunderlich, dass vielen Studierenden eine “Grundsicherung”, deren Höchstsatz nicht einmal die Armutsgrenze, ja über ein Jahr nicht einmal das steuerliche Existenzminimum von 10.908 € erreicht, die aufwendige Antragstellung nicht wert ist.
Wir stellen also fest: Das BAföG wird in seiner aktuellen kaputtgesparten Form dem Anspruch, eine Grundsicherung für Studierende zu sein, ganz und gar nicht gerecht. Im Gegenteil: Wer arm ist und deswegen BAföG bezieht, bleibt trotzdem arm. Das im letzten Jahr umgesetzte Reförmchen des BMBF hat an dieser Situation nichts verändert. Die Erhöhung der Bedarfssätze wurde direkt von der Inflation neutralisiert. Was durchaus zu begrüßen ist, ist die Erhöhung der Elternfreibeträge um 20% und die Flexibilisierung der Altersgrenzen. Das ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber erst eine vollumfängliche Eltern- und Altersunabhängigkeit sorgt für eine vollumfängliche Grundsicherung. Eine tatsächlich wirksame BAföG-Reform muss all das, angemessene Bedarfssätze und Förderbeträge sowie Eltern- und Altersunabhängigkeit schaffen.
Eine genau solche Reform fordern wir! Wir halten sie aber, genau wie das DSW, der fzs e.V., die Liberalen Hochschulgruppen, die Juso Hochschulgruppen, Campusgrün und der RCDS, mit dem aktuellen Vorschlag für den Bundeshaushalt nicht für möglich. Dass Bildungsministerin und Finanzminister die Kürzung im Haushalt allen Ernstes mit der geringen Anzahl an BAföG-Empfänger*innen begründen, ist als klarer Wille den unzureichenden Status Quo und den dafür verantwortlichen Sparkurs zu erhalten zu interpretieren, und damit als eine Absage zur im Koalitionsvertrag versprochenen BAföG-Reform. In diesem hieß es noch: “[Wir] machen das BAföG elternunabhängiger und bauen es für die Förderung der beruflichen Weiterbildung aus.” Dieses Versprechen wirkt vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen wie Hohn.
Ihr solltet euch mal bemerkbar machen, streiken oder demonstrieren
Dann halt doch kein Studium sondern eine anständige Berufsausbildung beginnen. Vielleicht im Handwerk?
Weil man als Ausbildungsvergütung so viel mehr bekommt? 🤣
Wenn man es richtig aussucht, ja.
Nebenjob heißt das Wunderwort.
12 Stunden am Tag zu lernen und danach zu arbeiten ist auch für Studenten zumutbar.
Machst du ja erfolgreich vor.
Ich bin schockiert und fassungslos, dass die schockiert und fassungslos sind. Da sieht man, dass die nicht mal von der Wand bis zur Tapete denken können. Wenn man hunderte Milliarden € ins Ausland verschenkt, bleibt natürlich weniger für Deutschland übrig. Dem gesamten Stura sollte die Hochschulzugansberechtigung entzogen werden und verpflichten werden noch mal 13 Jahre die Schulbank zu drücken. Vielleicht bleiben dann die Grundrechenarten hängen.
Der Schock und die Fassungslosigkeit der Stura wird nicht so groß sein, wie er es nennt.
Studiert nicht Brotlose Kunst sondern lernt ein Handwerk mit Zukunft , dann braucht ihr auch nicht betteln .Die Regierung zeigt euch , wer fürs Land wichtiger ist : der Azubi u. nicht der Student. Als Azubi kriegt iht schon 1500 Euro u. seid dann nicht mehr arm.
Jetzt willst du auch noch „Prof.“ sein und „Studis“ was sagen…
Nach Studiumsbeginn auf Berufsausbildung umzulenken kann nur eine Notlösung sein. Es braucht drastische Veränderungen im Schulsystem, weg von dieser frühen Selektion, die eher nur nach dem sozialen Stand der Eltern erfolgt. Längeres gemeinsames Lernen, Aufwertung der Sekundar- und Gesamtschulen, Empfehlung fürs Gymnasium nur für Schüler, die Potential für ein späteres Studium haben (was man nicht nach der Grundschule entscheiden kann).
Bafög gibt es nicht nur für Studenten, sondern auch für schulische Ausbildungen wid zum Beispiel zum Erzieher. Und da gibt es schon jetzt viel zu wenige.
Aber der Klempner kann seine Kinder ja gleich mit zur Arbeit nehmen und ausbilden.
Die Faulpelze des Stura sollten weniger Party machen und sich einen Nebenjob wie alle normalen Menschen suchen. Elende Heulbojen.
Dem ist nichts hinzuzufügen , noch keinen Cent selbst verdient , aber
fordern , fordern , fordern ….
Der Stura kümmert sich doch aber um wichtige Dinge wie Coverbands beim Laternenfest! https://dubisthalle.de/auch-der-stura-will-keine-rammstein-tribute-show-zum-laternenfest
Der linksgrüne Stura ist entsetzt über reale linksgrüne Politik. Kann man sich nicht besser ausdenken.
Und da ist die Ampel noch am Beginn der weiteren Zerstörung des Landes.
Wer ist Finanzminister und inwiefern ist die Linke an der Regierung beteiligt?
links ist nicht nur Linke!
es reicht schon spezialäspeehdee und grüne faulheitsvereinigung 😀 um das industrieland D entgültig zu beerdigen.
Es beschließt immer das ganze Kabinett. Der Finanzminister alleine kann wenig machen.
Gott sei Dank ist Herr Lindner bei der FDP. Das bietet sich perfekt als Sündenbock an: Ich würde ja so gern allen helfen, aber die FDP lässt mich nicht… Erst erarbeiten, dann ausgeben, erst das Training, dann die Medaille. In manchen Kreisen, meist mit Studienabbruch, ist das anders herum. Aber wer noch mit 90 arbeiten gehen will (dann muss!) , kann auch bis 40 studieren. Aber das sind auch die ersten die dann über geringe Renten und schlechte medizinische Versorgung rumjammern werden. Eure Kinder werden euch später die Rote Karte zeigen.
Die Geschichte gebietet es uns Deutschen, Verantwortung zu nehmen! Die Pflicht zur Menschlichkeit ist unser oberstes Gebot! Deshalb gilt es Prioritäten zu setzen:
1. Das Weltklima retten.
2. Die Weltfluchtursachen beseitigen.
3. Den Plastikmüll aus dem Meer holen.
4. Sämtliche Kernkraftwerke der Welt abschalten und durch in Deutschland produzierte und an das Ausland verschenkte Windkraftanlagen ersetzen.
…
Die Studenten jammern auf hohem Niveau! Sie sollen sich einen Job suchen und froh sein, im reichsten Land der Welt zu leben!
BAföG wird doch nach Anspruch gezahlt. Was sagt dann der Etat aus wenn an den Anspruchsvoraussetzungen nichts geändert wird ?
Tja … Praktischerweise stehen auf dieser Plattform zwei Artikel hintereinander, womit auch Student*innen klar werden sollte, was womit zusammen hängt …
So kann die „Letzte-Elite“ wenigstens schön unter sich bleiben und von ihrer fridays future träumen..
Man könnte es auch soziale Selektion nennen. Gewollt und bewusst.
Mal kein Grund auf die blaue Partei zu schimpfen. Warum in die Ferne schweifen,
denn das Gute liegt so nah in den eigenen Reihen. Wenn die Regierung euch
braucht springt ihr und nun tritt sie euch.
Na Hauptsache das Bürgergeld wird erhöht..Studenten sind doch egal
Das tut mir aber leid!!!!
Da sehen die Studenten mal wie es der arbeitenden Bevölkerung geht.
Vielleicht können Sie dann auch mal nachvollziehen warum viele Menschen momentan die Schnauze voll haben von der ungebildeten Regierung.
Jedenfalls würden sich viele Arbeitgeber freuen über helfende Hände
Ähm ungelernte Hände? Fachkräfte werden gesucht…
Schock und die Fassungslosigkeit des Stura aber gleichzeitig Zustimmung während der sinnlosen Verschwendung von 800 Milliarden während der Pandemie mehr Ausgaben bei Migration und Milliarden militärische Unterstützung der Ukraine fordern. Das passt dann nicht!!
Entweder Bildung und Sozialstaat oder Krieg und mehr Migration.
Der Etat im Haushaltsplan ist vollkommen egal. Sollte sich im Laufe des Jahres rausstellen, dass der Etat nicht reicht um die rechtlich verbindlichen Ansprüche der Empfänger zu bezahlen, wird der Etat eben aufgestockt.
Tatsächlich gab es eine Erhöhung des Bafögs, wenngleich auch zu wenig. Aber, das ist wichtig, es gab keine Senkung, wie wohl viele zu glauben meinen.
Grundsätzlich muss man sich eben fragen, was man gesellschaftlich mit BaföG erreicht und welche Höhe es haben sollte. Man kann argumentieren, dass gerade junge Menschen auch sparsam leben können und zusätzlich auch Wohngeld bekommen können oder einen Nebenjob suchen.
Wobei man eben sehen muss, dass ein Nebenjob die gesamte Ausbildungszeit mit Sicherheit verlängert, das ist bei einem Fachkräftemangel nicht wirklich sinnvoll, da die Altersrente ja ein fixes Alter kennt, verkürzt eine längere Ausbildung die Zeit im Beruf. Und im Beruf wollen wir ja eigentlich alle möglichst lange haben.
Außerdem haben wir ein demografisches Problem, es gibt einfach zu wenige Kinder. Und Kinder werden normalerweise von jungen Erwachsenen gemacht. Und junge Erwachsene in Armut werden sich, wenn sie vernünfig agieren, eher gegen Kinder entscheiden oder Kinder auf später verschieben. Studenten werden aber gern erst mit 30 fertig und ehe die ersten Jobs danach Geld abwirft, dauert es nochmal ein paar Jahre. So dass Kinder gern von 35 jährigen geboren werden. Viel Zeit bleibt dann nicht, für ein zweites oder drittes. So dass es letztlich zu wenige Kinder pro Frau gibt.
Ein höheres BaföG, mit weniger strikten Regulierungen zur Gesamtstudienzeit (gerade wenn Kinder entstehen in der Zeit) würde die Anzahl der Kinder erhöhen und mangels Notwendigkeit eines Nebenjobs die Studienzeit verkürzen und damit die Zeit im Job danach zu verlängern.
Außerdem würden die fehlenden Studenten in den Nebenjobs mehr Jobs für Geringqualifizierte freigeben und somit dort das Lohnniveau steigern.
Ein deutlich höheres BaföG wäre gesellschaftlich also sehr sinnvoll und das ganz ohne die Betrachtung der betroffenen Studenten, für die wäre das natürlich auch ein Gewinn.
„Außerdem würden die fehlenden Studenten in den Nebenjobs mehr Jobs für Geringqualifizierte freigeben und somit dort das Lohnniveau steigern.“
Wieso sollte dann das Lohnniveau steigen? Ein Minijobber ist für den AG billiger als eine TZ oder VZ Kraft!
„Der Etat im Haushaltsplan ist vollkommen egal. Sollte sich im Laufe des Jahres rausstellen, dass der Etat nicht reicht um die rechtlich verbindlichen Ansprüche der Empfänger zu bezahlen, wird der Etat eben aufgestockt.“
Du hast keine Ahnung davon man nicht alles bis „es reicht“ aufstocken. Dann hätten wir ja alles vom feinsten in der BRD!
Wegen im schlimmsten Fall 43,3 Stunden pro Monat arbeiten? Junge junge wenn das schon zu viel für die Studenten ist, wird die Arbeit nach dem Studium sehr sehr hart.
„Und junge Erwachsene in Armut werden sich, wenn sie vernünfig agieren, eher gegen Kinder entscheiden oder Kinder auf später verschieben.“
So ein Bullshit die Realität zeigt deutlich gerade Sozialhilfeempfänger haben die meisten Kinder!
Alter in welcher Welt lebst du?
Vom Studienkredit rate ich dringend ab. Schnelles Geld? Ja. Wahnsinniger Schuldenberg? Auch ja.
Und mir der heutigen Arbeitsmarktsituation kann man nicht mehr planen, schon gar keine Rückzahlung von 50.000 oder mehr Euro.
Wem das Bafög zu wenig ist, der 4 verschiedene Möglichkeiten:
1. Die Eltern um mehr Geld bitten.
2. Einen studentischen Nebenjob aufnehmen. (Mein Mittel der Wahl während meines Studiums)
3. Einen KfW-Kredit in Höhe von bis zu 650 Euro/ monatlich aufnehmen.
4. Ein duales Studium aufnehmen, so dass man noch vom Unternehmen eine Studierendenvergütung erhält. (Wird von immer mehr Studierenden absolviert)
Auf die sinnentleerten Forderungen des Stura sollte man nicht setzen, denn diese Herrschaften können vor allem nur eines: Auf Kosten anderer Menschen leben.
Also Schulden machen, reiche Eltern haben oder das Studium mit Beschäftigung neben dem Studium in die Länge ziehen?
Klar .. kann man machen, ist eben nur die Frage, wem das eigentlich nützt, wenn die Studenten dazu treiben länger auf teuren Studienplätzen zu bleiben und so (kürzere Arbeitszeit bis zur Rente) insgesamt weniger von der Investition haben.
Wer es sich nicht leisten kann darf gern arbeiten wo ist das Problem?
Eigentlich sollte in diesem Land Chancengleichheit herrschen und das funktioniert nicht, wenn es darum geht, wer die reicheren Eltern hat.
Und wenn man das Studium mit Nebenjobs sinnlos in die Länge zieht, weil man 200 Euro BaföG im Monat spart, die man zu 50% auch noch zurück bekäme. Dafür aber einen Studienplatz mit 1000€ im Monat finanzieren muss und den Absolventen 3, 4 oder 5 Jahre dem Arbeitsmarkt vorenthält, wo er gebraucht würde, dann ist das kein gutes wirtschaften.
„1. Die Eltern um mehr Geld bitten.“
Wenn die Eltern Geld „übrig“ hätten, hätte das studierende Kind keinen Anspruch auf Bafög.
„Das hier ist die kleinste Violin*innen der Welt*innen und sie spielt nur für euch*innen“
Und wann werden die Sozialleistungen für die Wirtschaftsflüchtlinge gekürzt ?
Nicht bevor du eine Arbeit hast.
Sachleistungen( Brot, Selters, Obst,Arbeitsanzüge….) sind angemessen!
Studium wird es in Zukunft nur noch für die Adelskinder geben.
Da muss dann ein Starbucks am Tag reichen und das neuste IPhone um Tumblr zu scrollen muss wahrscheinlich leider auch hinten angestellt werden.
Eine Kürzung im Sinne dessen, dass die jungen Leute nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag studieren können, halte ich für richtig. Für falsch halte ich, dass sie so wenig Geld pro Monat erhalten, dass sie neben ihrem Studium noch einen Tätigkeit nachgehen müssen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können, statt für ihre Ausbildung lernen zu können oder auch nach einem langen Tag beim Lernen in der Uni sich auch mal erholen zu können.
Falsch halte ich, das diese Studenten eigenen Wohnraum beanspruchen, Geld für Alkohol, für Smartphones usw. ausgeben können und dann jammern es reicht nicht?
Klingt nach dem Nikotin und Alkoholsüchtigem Langzeitarbeitslosen.
Wo ist das Problem für 520 Euro eine Woche im Monat arbeiten zu gehen?
Wenn das den Studenten schon schwer fällt werden sie richtige Probleme nach dem Studium bekommen!
Oft ist es nicht das diese Menschen nicht eingestellt werden weil die Stellen fehlen, nein niemand braucht faule Arbeitskräfte.
Das ist diese typische Generation Faulheit.