Solidaritätsnetzwerk Halle ruft am Dienstag zu einer Demonstration auf

Am Dienstag, dem 30. April, gibt es um 18 Uhr auf dem Hallmarkt in Halle (Saale) eine Demonstration des Solidaritätsnetzwerks. Man sei ein Zusammenschluss von Arbeiter:innen, Arbeitslosen, Frauen, LGBTI+, Migrant:innen, Jugendlichen und vielen weiteren Teilen der Klasse, heißt es. “Gemeinsam wollen wir unsere Interessen und Rechte verteidigen und durchsetzen und die Spaltung unserer Klasse aufgrund von Geschlecht, Sexualität und Herkunft nicht weiter zulassen. Wir setzen auf gegenseitige solidarische Hilfe und direkte Aktionen, um Forderungen gegenüber Unternehmen, Vermieter:innen, Ämtern und anderen Einrichtungen durchzusetzen.”

Man wolle mit der Demo einen “Beitrag leisten im Kampf gegen Armut, Krieg und Krise. Im Kampf für eine starke Arbeiter:innenbewegung und für den Sozialismus.” Auch in Halle gebe es Kürzungen sozialer Projekte, eine Erhöhung der Kitapreise ist geplant, steigende Mieten und ein Erstarken rechter Kräfte,  werden kritisiert. Bei Faschist:innen werde häufig ein Auge zugedrückt, die Stimmung und die Repression gegen Migrant:innen verstärke sich. “Eine regelrechte Hetzkampagne prägt die gesellschaftliche Stimmung. Von der AfD über die Ampel bis zu großen Teilen der Presse sind alle daran beteiligt.”

Kompletter Aufruf der Initiative:

2 Jahre Krieg in der Ukraine, ein von Deutschland mitfinanzierter Völkermord in Gaza, Preisexplosionen, der Aufschwung des Faschismus und Umweltzerstörung – ein Blick in die Welt reicht aus um zu erkennen, dass die politische Lage sich immer weiter zuspitzt. Auch hier in Halle sehen wir die Folgen davon. Seien es die Kürzungen sozialer Projekte, die für 2024 geplanten steigenden Kitapreise, steigende Mieten und ein Erstarken rechter Kräfte. So wurde erst kürzlich ein Fall bekannt, bei dem ein Faschist aus Halle einen rassistisch motivierten Anschlag plante – nur durch Zufall wurde er festgenommen und die Tat verhindert.

Währenddessen bei Faschist:innen häufig ein Auge zugedrückt wird, verschärft sich im Zuge der Krise die Stimmung und die Repression gegen Migrant:innen. Eine regelrechte Hetzkampagne prägt die gesellschaftliche 

Stimmung. Von der AfD über die Ampel bis zu großen Teilen der Presse sind alle daran beteiligt. Damit sollen nicht zuletzt auch die Proteste im Land gegen den Völkermord in Gaza delegitimiert werden. Wir aber lassen uns nicht gegeneinander aufhetzen! Denn all das sind keine Zufälle, sondern ganz direkte Symptome des räuberischen Kapitalismus, der zuerst für Kriege sorgt und dann jeglichen Protest dagegen durch Hetze und Spaltung unterbinden will.

Genau diese Proteste und Kämpfe müssen jedoch auf die Straße getragen werden! Lasst uns auch hier in Halle einen Beitrag leisten im Kampf gegen Armut, Krieg und Krise. Im Kampf für eine starke Arbeiter:innenbewegung und für den Sozialismus! Ein Gesellschaftssystem, in dem nicht mehr im Interesse der Profite, sondern nach unseren Bedürfnissen produziert wird! Ein System, in dem es keinen Grund mehr gibt für Armut, Krieg und Krise! Kommt mit uns am Vorabend des ersten Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter:innenklasse, auf die Straße!