SPD Halle will Ende der GroKo, Andreas Schmidt bleibt Vorsitzender
Andreas Schmidt bleibt Vorsitzender der SPD in Halle. Beim Stadtparteitag am Samstag erhielt er 90 Prozent der Stimmen. Der Stadtparteitag hat sich zudem für einen Ausstieg aus der Regierungskoalition in Berlin ausgesprochen.
„Einig waren wir uns darin, dass die SPD auf Bundesebene zu sehr mit schlechten Kompromissen und Streit in der Großen Koalition verbunden wird. Diese Koalition ist eine ohne echte Gemeinsamkeiten. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass wir einen Antrag beschlossen haben, der das sofortige Ende der Koalition fordert. Der Antrag wird nun an den Bundesvorstand weitergegeben“, sagt Schmidt zu diesem Beschluss.
Ein Thema war auch die anstehende Oberbürgermeister-Wahl im Herbst. Hier schickt die SPD zusammen mit Linken und Grünen Hendrik Lange ins Rennen. „Wir stehen hinter Hendrik Langes Kandidatur – ohne Wenn und Aber. Seine Chance, am 1. Dezember 2019 in den Ratshof einzuziehen, ist durch das Ergebnis vom 26. Mai 2019 größer geworden“, meint Schmidt zum Ergebnis der Kommunalwahl. „Der Rechtsruck ist ausgeblieben. Der aktuelle Amtsinhaber ist angeschlagen und zu viel mit selbstverschuldeten Abwehrschlachten beschäftigt. Und Herr Silbersack hat beim Landessportbund als Präsident ein ziemliches Desaster hinterlassen.“
Auch der übrige Stadtvorstand wurde neu gewählt. Als Stellvertreter wurden Stavroula Danilouli-Wunderlich und Marcus Schlegelmilch gewählt. Schatzmeisterin ist Franca Meye. Als Beisitzer wurden Anne-Sarah Fiebig, Anja Kendziora, Franziska Meusel, Simon Rogge und Sören Steinke gewählt.
Foto: SPD Halle (Saale), v. l. n. r.: Anja Kendziora, Simon Rogge, Sören Steinke, Dr. Andreas Schmidt, Marcus Schlegelmilch, Franca Meye, Franziska Meusel, Anne-Sarah Fiebig; nicht im Bild: Stavroula Danilouli-Wunderlich.
„SPD Halle will Ende der GroKo“
Endlich Mal ein Vorschlag der SPD, den ich unterstütze, auch auf Landesebene!
Eine Kleinstpartei im Endstadium. Da reicht es dann nur noch für Politik im alten SED-Stil, um sich mit einem Einheitskandidaten ganz undemokratisch an die Macht zu zittern.
Oder, alle sind froh, dass es einer macht.
War die GROKO nicht der dringende Wunsch der SPD? Konnte man sich wirklich nicht vorstellen, wie es läuft? Was glaubt sie denn wer sie ist? Sie ist der kleinere Partner. Wenn sie den NIedergang auf die GROKO schieben, haben sie nichts begriffen.