Stadtratswahl: Verstoß gegen Vier-Augen-Prinzip?

Normalerweise herrscht bei Wahlen das Vier-Augen-Prinzip. Doch das ist möglicherweise in Halle zur Stadtratswahl nicht gewahrt gewesen. Dieser Meinung ist AfD-Stadtrat Alexander Raue.

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Konkret geht es ihm um die Auszählung der Stimmen. Raue hatte als „Wahlbeobachter“ in Neustadt die Auszählung verfolgt. Dabei sei seiner Auffassung zufolge das Vier-Augen-Prinzip „vorn und hinten nicht gewahrt“ gewesen, sagte Raue im Stadtrat. Der Wahlvorstand habe die auf dem Stimmzettel vermerkten Stimmen vorgelesen, die übrigen Wahlhelfer hätten die Stimmen notiert. Allerdings habe den originalen Stimmzettel eben nur der Vorstand zu sehen bekommen. Da hätte er auch andere Parteien vorlesen können als eigentlich angekreuzt waren, so Raue. Er soll nun das konkrete Wahllokal und den Vorfall detailliert beschreiben, so Oberbürgermeister Bernd Wiegand. Bislang hätte es noch einen einzigen Einspruch bezüglich der Wahl gegeben, sagte er. Nächste Woche soll vom Wahlausschuss das offizielle Endergebnis festgestellt werden.

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