Stadt scheitert auch vor dem Oberverwaltungsgericht gegen die Markthändler
Vor dem Verwaltungsgericht Halle haben drei Markthändler erreicht, dass sie weiter verkaufen dürfen. Ihre bis heute gültige Sondernutzungserlaubnis für den Marktplatz wollte die Stadt aufheben.
Der Widerspruch habe aufschiebende Wirkung, sagte das Verwaltungsgericht. Dieser Meinung hat sich auch das Oberverwaltungsgericht angeschlossen und eine Beschwerde der Stadt zurückgewiesen.
„Die straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis ist nicht dazu bestimmt, als zusätzliches Einschränkungsinstrument für andere öffentliche Zwecke zu dienen“, führt das Gericht aus. Dazu würden infektionsschutzrechtliche Aspekte, wie die Stadt begründen wollte, nicht zählen.
Sehr schön natürlich sollten aber die Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden. Wenn andere in dieser Zeit Demos genehmigt bekommen sollten diese Händel sogar mit Sondergenehmigung auch öffnen dürfen.
Kann man nur hoffen und beten, dass bei diesen Händlern niemals wieder irgend jemand etwas verkauft! Solche Händler haben es absolut verdient Pleite zu gehen!!
Wer Verantwortungsgefühl gegenüber unseren regionalen Händlern hat, kauft dort erst recht. Ich zum Beispiel.
Bin ganz bei dir.
Echte Hallenser stützen ihre Händler.
Auch wenn die Händler gar nicht aus Halle sind?
Kommen aus Burgsdorf (Mansfelder Land)
Also zumindest die Fleischerei Sauer
Regional einkaufen ? Auf jeden Fall. Nur so kann der drohende Leerstand aufgehalten werden. Die „Geiz ist geil“- Mentalität nervt schon lange.
Was ist mit den Mansfeldern? Die kommen doch nicht etwa nach Halle zum einkaufen ihrem regionalen Händler hinterher gezottelt? Das wär ja großer Quatsch.
Leerstand dürfte in Mansfeld das größere Problem sein.
Du bist sehr böse.
Ich hoffe, dass du nie in die Lage kommst, bei solchen Händlern kaufen zu müssen, weil der Supermarkt oder das Internet gerade geschlossen haben. Ich würde dir bestimmt nichts verkaufen.
Allein ,dass du dafür BETEST,dass es anderen schlecht geht, sagt viel über dein eigenes erbärmliches Elend aus. Bete und hoffe lieber für dich.
Lesen Sie das, was Sie schreiben, vorher durch, um es selber zu verstehen??
Ziemlich besch*** Weltanschauung, die du da hast. Das es echt Menschen gibt, die sich am Leid Anderer ergötzen.
Die Justiz hat nunmal gesprochen. Wenn man sich nicht gegenseitig auf die Füße tritt, ist das ja ok. Und wer jetzt den OB anfahren will: nicht nur der Bürger oder Händler hat das Recht den Rechtsweg zu beschreiten – das hat auch eine Behörde/Regierung/Stadt – nennt sich Demokratie und Rechtsstaat.
Ich werde auch weiterhin gerne bei den Händlern an der frischen Luft einkaufen gehen. Und hoffe, dass sich andere Markthändler auch aus der Deckung trauen. Manchmal frage ich mich, ob das eine Retourkutsche ist, weil niemand in die von der Stadt vorgeschlagene Markthalle ziehen wollte.
Da gibt es andere Händler, bei denen ich mir in Zukunft zwei Mal überlegen werde einzukaufen. Zum Beispiel diejenigen, die bei der Wahlkampf- und Desinformationskampagne zur autoarmen Altstadt mitmachen.
@So nicht_ Dich kann man nicht ernst nehmen. Ich muss sogar lachen, weil ich das für einen dreisten Scherz halte. Der logische Menschenverstand sollte da noch über der gerichtlichen Begründung stehen. Ich wünsche den Händlern mit „Abstand“ ganz viele Kunden.
Na, wieder Werbe-Clicks antriggern? Seid Ihr schon Millionäre, also alle Fünfe zusammen meine ich!
Bitcoin war gestern.
Neues Lebensziel: 5facher Click-Millionär.
@ So nicht : SO NICHT !!! Ich schreibe lieber nicht was du verdient hättest. Denn diese Äußerung von mir wäre zurecht Strafbewehrt.
Du hast doch den knall nicht gehört
Doch. Der war laut und nicht weit weg von meinem Fenster. Warst Du das?
Die Leute wollen bei den Händlern etwas kaufen… Nicht verkaufen.
Und Sie können doch weiter im Discounter oder wo auch immer einkaufen gehen
Einen Dank an die klugen Köpfe in den Gerichten dieses Landes.
Da wird der Oberbernd doch heute wieder schlechte Laune haben
Mal sehen was sich seine Herrlichkeit, Hr Dr. Wiegand, daraufhin ausdenkt
Kritik an seiner Arbeit und Wiederspruch duldet er bekanntlich nicht.
Und Niederlagen gleich gar nicht
Wiederspruch dulde ich auch nicht, Widerspruch muß ich hinnehmen.
@So nicht – Du hast Kaufverbot für die gesamte Stadt Halle.
Was in manchen Köpfen hier vorgeht ist nicht nachvollziehbar.
Frischluft gegen Supermarktmief. Wehret den Anfängen, gut
zurück gebrüllt liebe Händler. 2 Mal vor Gericht den Kürzeren
ziehen lässt sehr tief blicken.
Ich freue mich für die Markthändler. Auf dem Markt ist viel Platz und frische Luft, bessere Bedingungen als im Supermarkt. Keine Ahnung was die Stadt hier geritten hat, dass sie die (Lebensmittel-)Markthändler vom Markt vertreiben wollten.
Ich sehe an der Sondernutzung auf dem Marktplatz auch kein Problem, aber die Händler haben sich da wohl nur sehr kurzsichtig gedacht. Das dürfte zukünftig wohl ungemütlich werden.
Bernd seine Truppe hat heute jeglich Verkauf unterbunden. Man kann halt nicht verlieren.
Ich fordere, dass der OB die Gerichts- und Anwaltskosten und den Schadenersatz aus seiner eigenen Tasche bezahlt.
Dem kann man nur vollumfänglich zustimmen. In jeder Firma wäre er wegen der Verschwendung von Geldern gefeuert wurden
Der hat keine eigene Tasche, das ist immer unser aller Geld!
Was sind denn das für Experten bei der Stadt? Die machen wohl was sie wollen und haben keine Ahnung. Den sollte man den Lohn streichen!
Wann hast du das letzte Mal Lohn bekommen? Du hast doch schonmal Lohn bekommen?!?
Das Schlimme ist doch das man in der Verwaltungsspitze anscheinend wirklich glaubt so eine Pandemie eingrenzen zu können. Und das nach einer Lernphase von nun schon einem 3/4 Jahr.
Ach? Kann man gar nicht? Also Hände in den Schoß…
Nein. Die glauben an die These, sie könnten sich hinterher als Sieger darstellen, wenn sie jetzt hektisch und hart genug schaumschlagen!
Lieber ein paar Kaufhallen (und vor allem „Spätverkäufe“) dichtmachen als die Marktstände.
Warum nur ein paar? Wenn dann alle. Die Kunden aus den geschlossenen gehen dann in die noch offenen. Was ist damit gekonnt?
Bitte nicht die Spätis. Wenn ich nachts noch einmal „ Dorschd“ bekomme oder auf der Party es zum Notstand kommt, brauche ich doch eine Anlaufstelle 🤣🤣🤣