Stadtrat holt sich in der Impfaffäre einen Anwalt

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44 Antworten

  1. Avatar Besucher0815 sagt:

    Herrn Menke ?

    • eseppelt eseppelt sagt:

      Eher einer von außen, damit sich die Stadtratsvorsitzende gegen Klagen von Menke anwaltlich wehren kann 😉

      • Avatar Martina sagt:

        Ich glaube nicht, daß Frau Müller gegen die 2 Anwälte von Herrn Wiegand ankommen wird. An seiner Stelle hätte ich die Anwälte schon nach 3 Tagen genommen. Hier geht es nicht mehr um den,, angeblichen,, Impfskandal,, sondern um persönliche Rache… Und viele hier finden das einfach nur noch peinlich. Und dann sitzt diese verlorene Wahl auch noch im Nacken… Und es passt vielen im Stadtrat nicht, daß er parteilos,,, gottseidank,, ist.

    • Avatar Der Jo sagt:

      Jo, der Menke ist wohl auch am Start. Dann hat die Einladungskünstlerin noch die AfDer gerichtlich am Ärmel … die werden die Trude auch kielholen!

      Die Müllern zieht jetzt schon eine Spur der Verwüstung durch die Ratslandschaft und wird nichts als Scherben hinterlassen!

      Selbst der d[..]e Lange hat nicht soviel Schaden gemacht wie diese rote Hilde! Und der Pfarrer Bartel hatte zwar keine Ahnung von der Geschäftsordnung geschweige höherem Recht, aber der hat NIEMALS die Dinge derart eskalieren lassen, da war der viel zu bodenständig und erfahren!

      Die Müllern ist die Katastrophe auf Latschen! Die muß weg!

      • Avatar Besucher0815 sagt:

        Vom Ausdruck und dem gebotenen Respekt sicherlich verbesserungswürdig 😄 Aber inhaltlich vollkommen richtig !!!!

      • Avatar andyarbeit sagt:

        Frau Müller sprach bei der Impfaffäre von einem Image Schaden für die Stadt. Dabei ist sie gerade der Wirbelsturm der durch die Straßen fegt. Es ist alles nur noch peinlich.

      • Avatar JoJo sagt:

        Welcher Schaden ist eingetreten? Ihre faserige und ruppige Art ist verbesserungswürdig, aber sonst?

        Nur Trolldrama, kein Inhalt, keine Belege… Schade Jeremy!

      • Avatar joe sagt:

        Dies kann ich nur bestätigen! Eine Frau Müller ist einfach nur peinlich und für die Stadt Halle nicht tragbar. Frau Müller sollte sich einfach am Abend Ihre Reden anschauen und dann am nächsten Tag Ihre Kündigung einreichen!

  2. Avatar Andrasz Schlottersack sagt:

    Andreas Scholtyssek bedauert? Ach der Arme! Eigentlich hat er nur wieder mal wadenbeißig seinem Ex-Parteigenossen nach den Hufen geschnappt. Unser Andreas hat nämlich den Menke mal unflätig und vor allem öffentlich beschimpft. Menke hat ihm dafür eine Mißbilligung der Landespartei reingewürgt und dann die CDU verlassen. Das liegt Herrn Andy Schnösel noch so richtig im Magen.

    Übrigens hat Scholtyssek vom besseren Argument gebabbelt. Sowas hilft natürlich Rechtsverstößen unbedingt ab! Ja, Andylein, jajaja – oder doch nicht? Das Gericht hat doch klar gesagt: was ihr da getrieben habt, wäre Müll geworden! Die Einladung war es bereits in Vollendung.

    • Avatar Nicky Nickname sagt:

      Ich weiß aus sicherer Quelle, dass er hier öfter mal reinsieht, zumindest wenn sein Name im Artikel auftaucht. Wenn er das jetzt liest, könnte sein Bedauern womöglich dauerhaft werden. 😆😆

  3. Avatar Nicky Nickname sagt:

    Im Stadtrat sitzen doch Juristen und Anwälte! Davon sind manche auch ziemlich erfolgreich vor Gericht. 😆😆

    • Avatar Nonni Noname sagt:

      Mann, Menke – das ist einer der Gegner im Rechtsstreit! Die Müllern hat sich am Sonntag eingeschissen und am Montag bei ihren RRG-Freunden ausgeheult. Jetzt glauben die nun wieder, diese Vorsitzende gesichert zu haben. Ist aber nicht so.

      Für Halle wird es jetzt noch teurer. Staranwälte kosten richtig Geld! Und Strafverteidiger erst …. eujeujeujeu!

      • Avatar Nonni mit Name sagt:

        Weshalb sollte die Stadt einen Strafrechtler bezahlen? Leider hat Martin Sehrndt wie schon zu Schulzeiten keine Ahnung, aber das große Maul. Wer ne Kloschüssel braucht, möge sich mal an der Ziegelwiese einfinden. Mehr kanner nich.

    • Avatar HP-Leser sagt:

      Ja, dass verstehe ich auch nicht. Sind die alle unfähig wenn es um ihre Aufgabe im Stadtrat geht? Darum wählt man doch seine Vertreter in den Stadtrat. Jetzt die eigene Unfähigkeit von der Bevölkerung bezahlen zu lassen, ist einfach nur peinlich und kann ich auch nicht. Sanieren wir halt ne Sporthalle und Schule später.

  4. Avatar Prunksitzung des Faschingskomitees "Helau-Halle" sagt:

    Hahaha. Und gut so! Bald braucht die Müllerin nämlich auch einen Beistand. Einen Strafrechtler. Einen guten!

  5. Avatar Oh Herrlicher sagt:

    Um meine Stimmung auf zuhellen, lese ich immer diese Neuigkeiten aus dem Stadtrat. Ist das lustig!😅😅😅

  6. HalleJunge HalleJunge sagt:

    Der Beschluss des Finanzausschusses ist nachvollziehbar, jedoch hoffen wir mal, dass der Finanzausschuss sich ein Vetorecht vorbehalten hat. Denn sonst kann Frau Müller gegen jeden und alles Klagen.

    Jedoch hat sich die Stadtratsvorsitzende die Klage wegen der Verletzung der Ladungsfrist bei der Ladung des Stadtrats selber anrechnen zu lassen. Denn hätte Sie sofort als Ihr bekannt wurde das die Stadtverwaltung die Ladungen zu der betreffenden Sitzung nicht versendet hat, die Ladung wieder zurückgenommen und sofort wieder eine fristgerechte Ladung verschickt. Dann hätte die Sitzung zwar ein paar Tage später stattfinden müssen, jedoch hätte dann niemand einen Grund für eine Klage gehabt.

    Es war für jeden vorhersehbar, dass sich unter den Stadtratsmitgliedern immer jemand findet, der gegen jeden rechtlichen Pups Klagen wird. Ist leider so, aber wenn die Mitglieder des Stadtrats nicht durch Ihre gute Arbeit Auffallen, dann wird geklagt, um zumindest einmal im Fokus der Presse zu stehen.

  7. Avatar Hans G. sagt:

    Dabei wäre es so einfach gewesen. Einfach den ein oder anderen mit juristischer Bildung fragen. Es hätte sogar gereicht den Fehler einzugestehen nach dem Hinweis von Herrn Menke, der laut MZ Frau Müller sogar bewusst war. Aber wo bleibt denn da der Spaß.

  8. Avatar :-) sagt:

    Die AfD ist ein Sammelsurium von Hohlköppen! Das Thema Haushalt verstanden die nie und werden diese nie verstehen. Ein Herr Wiegand, welcher sich moralisch voll daneben verhält beruft sich ja immer auf sein Rechtsverständnis als Verwaltungsrechtler (nicht ein Semester Jura studiert und eine Gefälligkeitspromotion vom großem K. erhalten), dem kann man nur mit seinen eigenen Waffen schlagen. Interessant wird es, ob er die Dienste von Herrn Schreier für private Zwecke nutzen darf? Er ist ja nicht als OB geimpft, sondern in erster Linie als Privatperson unter Ausnutzung einer dienstrechtlichen Vorteilsnahme. Moralische Verfehlungen kann man nicht gerichtlich belangen, dienstrechtliche Vorteilsnahme durch anweisende Entscheidungen in seiner Funktion des OVB aber schon. Seine These vom der letzten zu verimpfenden Dosis ist aber auch nur ein moralisches Argument. Es besteht eine wunderbare Analogie zur verpflichtenden Entsorgung von Lebensmitteln. Moralisch ist das Wegwerfen von Lebensmitteln zu verurteilen, aber formal ist es vorgeschrieben, da Gesetze und Verordnung so gemacht sind. Wer es anders will, muss es ändern. Containern ist leider eben auch strafbar, die Moral spielt eben keine Rolle.

    Und so war auch die Impfverordnung zu interpretieren. Er beruft sich auf atypischen Ausnahmefällen, nur die müssen ausdrücklich begründet sein. Ein Beispiel siehe vom Verwaltungsgericht Dresden, Beschluss vom 29.01.2021, 6 L 42/21, nicht rechtskräftig.
    Ob dieses Urteil die Beschwerde überlebt, wird man sehen.

    Die Begründung, er ist eine wichtige Persönlichkeit und ohne ihn würde der Katastrophenstab nicht arbeiten können, ist maßlos narzistisch und vermutlich fachlich auch falsch. Jeder kann vertreten und ersetzt werden, der OB als oberste Katastrophe sowieso.

    Wichtig sind sicherlich die Personen mit dem Status 1 bis 3 in der Bundesrepublik und trotzdem sahen die sich nicht genötigt den atypischen Ausnahmefall oder andere Privilegien in Anspruch zu nehmen.

    Es ist schwer zu ertragen, wie einige Stadträte entweder voll mit negativen Emotionen versuchen gegen den OB zu handeln und scheitern, andere obrigkeitsblind und ein sinnloses Gesülze ablassen und Geimpfte peinlichste Statements abgeben, vorneweg die Blindnieten der Mitbürger. Die Grünen verstecken ihre Impfkandidatin, die Linken juckt es nicht und wenn ein Herr Ernst geimpft ist, weshalb sollte es eine Frau Ernst nicht auch sein, schwer zu glauben.
    Die AfD mit ihren Forderungen ist gefangen in innerliche Leere.

    • Avatar Chapeau! sagt:

      Wow! Ein toller Kommentar! Inhaltlich teile ich nicht alles, aber hier ist ein Journalist verloren gegangen!

      • Avatar :-) sagt:

        Verloren gegangen lässt sich in aller Zweideutigkeit interpretieren. Leider entdeckt man immer hinterher eine Menge an allerelei Fehlern und Grusligkeiten. Aber der Inhalt bleibt im Grunde gleich. Ich empfinde auch die öffentliche Berichterstattung zumindest in den Überschriften oft grenzwertig. Erinnert mich immer an Filmtrailer. Da werden in 30 Sekunden bei einer Komödie alle Gags gezeigt über welche man herzhaft lacht. Man geht in das Kino, schaut man den Film dann in voller Länge und dieser ist gähnend langweilig.

        So auch hier, ein grandiose Überschriften in dubisthalle, MZ und Welt und was folgt ist oft ein inhaltliches und undifferenziertes Sammelsurium an persönlichen Meinungen ohne umfassenden Background, geschweige Differenzierungen.

        Einmal ist es der OB, dann der Rat, dann einzelne Ratsmitglieder und aktuell die Ratsvorsitzende.

        Background Ratsvorsitzende, arbeitet ja aktuell in Erfurt, was ja auf den ersten Blick kein Problem ist, da eine nicht unerhebliche Anzahl an Ratsmitgliedern auch in Magdeburg arbeiten. Dort war sie auch, nun aber in Erfurt. Nun sind die Linken in MD nicht am regieren, aber eben in Erfurt, vielleicht ein Grund aber es ist nicht bekannt und spielt auch keine Rolle.
        Pressesprecherin bleibt Pressesprecherin.

        Das Amt als Ratsvorsitzender des Herrn Lange, welcher die Sitzungen immer sehr souverän geführt hat, musste „vererbt“ werden. Im linken Lager fand sich keiner, zudem ein Job welcher nicht ohne beruflichen Freiheiten oder als Rentner abzuarbeiten ist. Wenn dann zum normalen Ratsgeschäft noch eine Epedemie und ein handfester Streit kommt, wird aus dem anspruchvolem (Neben-) Job vermutlich eine zusätzliche Tortur. Am Geld kann es nicht liegen, da wäre eine ambitionierte Honorartätigkeit deutlich lukrativer. Sie macht es, weil sie sich verantwortlich fühlt. Leider ist die Leitung und vor allem die geschickte Führung der Sitzungen nicht immer ihre Stärke. Einen Schluck alkoholfreien Melissengeist vor jeder Veranstaltung, würde das ein oder andere rhetorische Gemetzel verhindern.

        Ist sie verantwortlich für das Handeln des OVB, welcher vermutlich angewiesen haben könnte oder hat anweisen lassen, damit es für ihn wieder rechtlich sauber zugeht und er Verständnis zeigen kann? Muss sie anwaltliche Kosten tragen für ihre Tätigkeit als gewählte Ratsvorsitzende? Wenn sie über dieses Geld frei verfügen könnte, was der Anwalt kosten wird, dann landet das Geld in der freien Kulturszene oder bei einem sozialengagierten Verein.

        Zum Thema Räte und vorzeitige Impfungen. Jeder, aber auch jeder Bürger kann diese Räte ansprechen und Fragen stellen. Und jeder kann den Rücktritt fordern, aber dieser jeder scheinen hier zuerst die Forderer sein, welche eine Immmunisierungsbehandlung gegen Demokratie in Anspruch genommen haben und dies nun seit Jahren.

        Wenn ein Rat mit schauspielrischen Unfähigkeiten am Mikro steht und erzählt, er wollte seine grundsätzliche Impfbereitschaft bezeugen und eine Alternativärztin gar nichts sagt und in der Praxis lieber Kügelchen verschreibt als wirksame Medikamente, dann fällt einem nichts mehr ein. Und all die anderen? Herr Meerheim hat es kläglich versucht, aber dann bleibt er Fraktionsvorsitzender? Wer glaubt noch dieser Fraktion? Herr Ernst muss dringend an seinem Nachnamen arbeiten. Über alle die anderen Damen und Herren lohnt es nicht, weil deren Beiträge als Rat sehr überschaubar sind. Und einer, einer welcher hier am lautesten äußert, der kannte auch keine Impfverordnung.
        Ihr Räte, bleibt bei euren Leisten, die Schuhe welche ihr tragt sind zu groß.

    • Avatar De sagt:

      Die Linken verstecken ihren Meerheim genauso 🤷

      • Avatar De Nachhilfe gebraucht sagt:

        Was hilft denn dieses Fingerzeugen? Nur weil andere im Laden einkaufen, wird mein eigener Diebstahl doch nicht besser… Warum sollen die Linken (Fraktion, Mitglieder im Ortsverband, Gesamter Landesverband oder wer?)

        Sinnlos, solche Kommentare. Gibt dir Mal mehr Mühe. Was willst du erzählen? Wer macht was wo wann warum?

        • Avatar De sagt:

          Mitnichten habe ich gesagt, dass es das besser macht. Keineswegs. Es darf aber nicht vergessen werden, dass auch Herr Meerheim geimpft ist. Das sollte Frau Müller berücksichtigen, bevor sie solche Wellen schlägt. Für viel Geld, unser Geld.

  9. Avatar hallu sagt:

    Ich würde mir in diesem Forum etwas mehr Sachlichkeit wünschen. Alles tritt nun auf Frau Müller und Herrn Lange ein. Dem ich nur teilweise zustimmen kann. Für mich stellt sich das Verhalten von Herrn Menke in Frage. Er möge doch einmal erklären, welcher Schaden ihm,als Stadtrat, wegen einem Tag Fristverstoß entstanden ist, dass man klagen muss? Ich erkläre mir das nur so, dass Herr Menke, als unrechtmäßig geimpfter Stadtrat eine Aufklärung verhindern will.

    • Avatar Malte sagt:

      So wird das aussehen. Offenbar ist M. auch noch ein abgekochter Prinzipienreiter, der das gesetz superpingelig auslegt, obwohl es in diesem Fall piepegal gewesen wäre. Man macht sich auf diese Art auch interessant und fischt nach Mandanten… Ein Schelm…

      • Avatar Klasse Menke sagt:

        Halli und Malte. Ich stimme zu. Der Hinterbänkler ohne Freunde und Einfluss hat Mal nen kleinen Budenzauber gezündet. Glückwunsch. Erster mit Ständer im Sandkasten!

    • Avatar De sagt:

      Welcher Schaden ist denn der Stadt überhaupt entstanden? Generell, vom Ursprung her? Worum geht es denn jetzt ganz konkret, nach vielen Wochen Diskussion? Doch nur noch um die MACHT, den OB für eine kurze Zeit suspendieren zu dürfen. Mehr wird da nicht passieren. Rechtlich kann ihm keiner was und moralische Fehler sind nicht straftbar. Also was soll für viel Geld an Ergebnissen raus kommen? Nur ein dreimonatiger Urlaub für Wiegand :(. Ein ebenfalls geimpfter Stadtrat übernimmt in dieser Zeit die Geschäfte der Stadt Halle :(. Beides ist Scheiße. Was wird noch erwartet?

    • Avatar Unrechtslieschen sagt:

      Der Menke hat ein bürgerliches Rechtsverständnis u. die Müller ein kommunistisches Pseudorechtsverständnis , gepaart mit Realitätsverlust mit zusätzlichen übersteigertem Geltungsbedürfnis . Dagegen muß man sich wehren , für einen Juristen ist dabei die Hürde rechtliche Schritte einzuleiten am niedrigsten.

  10. Avatar Jo sagt:

    Das wird alles immer bekloppter. Ein Drama ohne Ende. Die ganze Sache sollte komplett auf Eis gelegt und das Ergebnis der Staatsanwaltschaft abgewartet werden! Emotionen dürfen hier im Interesse der Stadt keine Rolle mehr spielen!

    • Avatar Wahrheit statt YouTube-Onemanshows sagt:

      Die Strafbarkeit ist nicht mehr das einzige Thema. Nachträglich vertuschen, Geschichten erfinden und Aufklärung behindern, das ist das wahre Dienstvergehen.

  11. Avatar Johnny sagt:

    Ich finde es einfach unglaublich, dass unsere Steuern und Abgaben zum Selbstbedienungsladen der Stadtpolitik wird. Ich hoffe dass das LVwA einschreitet. *Ironie an* Auch nee… den ihre politischen Chefs (Minister) haben ja die selben Parteibücher! Hoffentlich bekommt die Stadtsratsvorsitzende eine Provision von dem Anwalt für seinen neuen Job – beim Masken kaufen hat es ja auch funktioniert! *Ironie Ende*

  12. Avatar lederjacke sagt:

    John NY, das verstehst du nicht. Die Stadträt*e beschließen mehrheitlich, dass für die Ausfechtung eines bestehenden Rechtsstreits anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen werden soll. Die haben sogar den städtischen Haushalt abgestimmt. Und die sind tatsächlich von uns gewählt worden! Nennt sich wohl Demokratie.

  13. Avatar Horch und Guck sagt:

    YouTubeBürgermeister – das finde ich sehr hübsch.

  14. Avatar Bürger Halles sagt:

    Wiegand hat doch auch gleich seine Anwälte eingeschalten…Und seine monatlichen 15000 € kommen ja im Prinzip auch vom Steuerzahler!
    Gut, dass Frau Müller, professionelle Unterstützung bei der ganzen Sache bekommt!!!! Wiegand muss endlich aus der Öffentlichkeit !!! Er ist ein kranker armseliger Mensch. Ihm muss geholfen werden!!! Denn er kann nicht freiwillig gehen… Er kann nicht erkennen, was er getan hat….und er zieht noch andere in sein krankes Denken hinein!!
    So ein Mensch kann kein Repräsentant für Halle bleiben!!!

    • Avatar joe sagt:

      Sie sind genau der Richtige, bevor Sie sich aber bewerben gehen Sie noch einmal zu einem Arzt!
      Vielleicht kann er Ihnen helfen!!

    • Avatar 6 7 8 sagt:

      Der kranke armselige Mensch bist du. Nur, du merkst das schon gar nicht mehr 🙈 Du und Müller, das passt 👌 Einer hasserfüllter als der andere.

      • Avatar joe sagt:

        Sie müssen erst einmal richtig lesen und verstehen. Wenn Sie das verstanden haben, werden Sie sicherlich bemerken, daß ich mit Frau Müller absolut nichts am Hut habe und noch eins, ich bin kein hasserfüllter Mensch und spreche auch keine Beleidigungen aus! Man kann über alles
        Reden, wenn die Sachlichkeit eingehalten würde.

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