Stadtrat: OB-Show um den Riebeckplatz

Am Mittwoch ging es im Stadtrat im Bericht des Oberbürgermeisters um den Riebeckplatz.

Er berichtete von neuen Kaufinteressenten für das Südost-Areal zwischen Bahnhofs-Tunnel und Busbahnhof. Hierfür gebe es verbindliche Kaufangebote für ein Hotel mit Fahrradparkhaus, ein Hochhaus mit Hotel, Büros und Fahrradparkhaus sowie einen Bahnhofsturm mit mehreren Nutzungen wie Büros, Gastronomie, Handel, Dienstleistungen, Wohnen, Car-Sharing, Fahrradgarage. Und auch für die anderen Areale gebe es Interessenten.

Wiegand kündigte schon einmal an, dass der Rat in den nächsten Wochen neue Beschlussvorlagen bekomme und entscheiden solle. Dazu baute er einen Zeitdruck auf. Die Investoren werden ihre Angebote nur kurz Aufrecht erhalten können. „Die Entwickler haben für den Riebeckplatz passgenaue Konzepte vorgelegt und zudem klar die Bereitschaft erklärt, die Grundstücke gemeinsam mit dem Stadtrat zu entwickeln“, so Wiegand. Voraussetzung sei aber eine Eigentumsposition. Die Entwickler würden die Anpassung in enger Absprache mit dem Stadtrat zusichern. Auch der Gestaltungsbeirat soll einbezogen werden. Wenn kein Bauantrag eingereicht, falle das Grundstück nach zwei Jahren an die Stadt zurück. Es sei eine einmalige Chance für die Stadt, meinte Wiegand. „Wenn Sie das nicht wollen, dann lehnen sie es ab.“

Christian Feigl (Grüne) meinte, es sei ein Rahmenplan nötig. Den Stadträten würden derzeit noch viel zu wenig Informationen vorliegen. Deutliche Worte zu Wiegands Vorgehen fand Bodo Meerheim (Linke). Wiegand zelebriere seine übliche Methode: „Vorpreschen, vorbei an allen anderen, den Stadtrat unter Druck setzen. Und wenn er auch nur sagt: halt wir wollen mitgehen, fangen Sie an zu rufen: Halt, das sind die Verhinderer!“ Eric Eigendorf (SPD) forderte Verlässlichkeit in der Planung und keine Showeinlagen ein, es brauche Prinzipien. Auch Tom Wolter vermisste ein Gesamtkonzept. Und Andreas Scholtyssek (CDU) sagte, man wolle nicht „jeden Quadranten nach und nach an den Meistbietenden verhökern.“ Es brauche ein Gesamtkonzept. So gebe es beispielsweise keine Pläne für Fußgänger. Doch gebe der Stadtrat Hinweise, werde man gleich als Bremser deklariert.

Wiegand meinte, der Stadtrat habe nach dem Verkauf noch die größtmögliche Freiheit, Einfluss zu nehmen. Den Stadträten warf er vor, mit ihren „Showeinlagen“ etwaigen Kaufinteressenten vor den Kopf zu stoßen.