Stadtrats-Gremien gehen wieder „auf Sendung“

Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt erlaubt wieder Online-Sitzungen der Kommunalgremien, um in Zeiten der hohen Corona-Inzidenzen Präsenzsitzungen zu vermeiden.

Ab Mitte Dezember wird auch die Stadt Halle (Saale) davon Gebrauch machen und die Ausschüsse des Stadtrats digital durchführen. Mit dem Finanzausschuss geht am 14. Dezember der Finanzausschuss bei YouTube auf Sendung. Die Ausschussmitglieder sind per Videokonferenz-Software zugeschaltet.

Doch die Ausschüsse zuvor finden noch in Präsenz statt. Das liegt auch an den rechtlichen Voraussetzungen. Denn die Ladungsfrist beträgt zwei Wochen. Die öffentliche Bekanntmachung der Sitzungen musste deshalb schon vor Inkrafttreten der neuen Verordnung erfolgen.

Die Stadtratssitzung selbst findet aus rechtlichen Gründen weiterhin in Präsenz statt.