Städtebau-Förderung 2022 – 96 Mio. Euro gingen an Kommunen im Land – 7,8 Millionen Euro für Projekte in Halle (Saale)

Die Stadt Halle erhält in den kommenden Jahren über 7,8 Millionen Euro für Projekte des Städtebaus von Bund und Land. Neben der Fortführung der Finanzierung für die grundhafte Sanierung der Saline werden auch Fördermittel von fast 1,7 Mio. Euro für notwendige Systemanpassung der Versorgungsnetze in den Plattenbausiedlungen bereitgestellt. Die Stadt wird allerdings auch in Spielplätze, Grünanlagen und die Sanierung des Stadtbades investieren. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen stehen aus der Bewilligung vom 21.12.2022 bis 2026 über 10,9 Mio. Euro für städtebauliche Investitionen in der größten kreisfreien Stadt unseres Landes zur Verfügung.

Die Mittel stammen aus verschiedenen Städtebau-Förderprogrammen, mit denen vorab definierte Schwerpunkte bearbeitet werden sollen. So fördert das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ beispielsweise Maßnahmen wie Begegnungsstätten oder andere soziale Einrichtungen. In Teuchern soll beispielsweise das Ärztehaus saniert werden.

Die Städtebauförderung wurde vor 30 Jahren mit ihren verschiedenen Förderprogrammen auch in den neuen Bundesländern eingeführt und entwickelte sich hier zum wohl größten Förderprogramm in der Geschichte Sachsen-Anhalts.

„Das Land hat in den Programmen der Städtebauförderung gemeinsam mit dem Bund und der EU seit 1991 rund vier Mrd. Euro an Fördermitteln für die Finanzierung von Investitionen in den Kommunen bereitgestellt. Zuzüglich der Mindesteigenanteile der geförderten Kommunen in Höhe von insgesamt knapp einer Mrd. Euro konnten die Kommunen Investitionen in Höhe von ca. fünf Mrd. Euro tätigen, eine beeindruckende Zahl, die widerspiegelt, wie ganze Städte ihr Gesicht zum positiven verändern konnten. In Halle werden jetzt Projekte in Angriff genommen, die wesentlich dazu beitragen werden, die Kommunen attraktiver und wohnlicher zu machen“, so der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye.

Hintergrund:

Städtebauförderung des Bundes und der Länder

Um die Städte bei der Bewältigung des strukturellen Wandels, der sich nicht zuletzt aus der demographischen Entwicklung der Bevölkerung ergibt, zu unterstützen, gewähren Bund und Land Städtebauförderungsmittel. Ziel ist die Erhaltung und Entwicklung nachhaltiger Stadtstrukturen, die einerseits den Anforderungen der heutigen Zeit gerecht werden und andererseits die geschichtliche und gesellschaftliche Entwicklung der Städte als urbane Zentren dokumentieren. Damit die Städte die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützen Bund und Land die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Dazu gewähren Bund und Land Finanzhilfen, die durch Mittel der Kommunen ergänzt werden.

Ziele der Städtebauförderung sind:
*   Stärkung von Innenstädten und Ortszentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes,
*   Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten; Kennzeichen für solche Funktionsverluste ist vor allem ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen, wie z.B. Wohnungsleerstand oder Brachflächen in Innenstädten, insbesondere von Industrie-, Konversions- und Bahnflächen
*   Städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände.

Zur Verwirklichung dieser Förderziele gewähren Bund und Land im Jahr 2021 Städtebauförderungsmittel aus den folgenden Förderprogrammen:
Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne (rd. 31,6 Mio. Euro)
Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (rd. 24,9 Mio. Euro)
Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten (rd. 34,6 Mio. Euro)