„Stoppt die Auslöschung der Kurden“: rund 870 Teilnehmer bei Kurden-Demo durch Halle
Rund 870 Personen, darunter auch viele Familien, haben sich am Samstag an einer Demonstration von Kurden in Halle (Saale) beteiligt. Vom Landesmuseum aus ging der Demzug bis zum Marktplatz. Es wurden kurdische Nationalflaggen geschwenkt. Auf Plakaten standen Sprüche wie „Stoppt die Auslöschung der Kurden“ oder „Krieg bringt nur Leid.“
Kritisiert wurde auch die Bundesregierung, die den syrischen Machthaber Jolani hofiert, ein ehemaliger Dschihadist und Milizenführer des IS. Gerufen wurde „Free Rojava“ und „Free Kurdistan“. Die kurdische Selbstverwaltung der Region im Nordosten Syriens ist wegen Angriffen von Islamisten und der Syrischen Regierung in Gefahr.
Verfassungsgerecht. 🙂
Das GG gestattet nur Deutschen in Deutschland zu demonstrieren.
Die kurdischen Demonstranten sind daher wegen Mißachtung des GG festzusetzen und auszuweisen.
Erstens ist die Demo weiterhin über die allgemeine Handlungsfreiheit abgedeckt. Die Grundrechte sind laut Bundesverfassungsgericht außerdem völkerrechtsfreundlich auszulegen. In der Europäischen Menschenrechtskonvention wird die Versammlungsfreiheit jedem Menschen zugesprochen. Daher legt das Bundesverfassungsgericht die Versammlungsfreiheit im GG so aus, dass sie allen Menschen zusteht.
Erzähl kein gefährliches Halbwissen.
deutschland wird bunter und ich freu mich drauf
Zuerst muss Deutschland sich um sich kümmern, Asyl gibt es hier genug.
Man kann doch wunderbar am Beispiel Trump studieren, was bei einer Blablabla-Zuerst Stinkstiefelpolitik herauskommt, und zwar auch für das eigene Land. Warum sollte man sich an sowas orientieren?
Deutschland kann sich nicht um die Probleme aller anderen Länder kümmern. Es ist vielleicht auch gar nicht gut sich überall rein zu hängen. Wir haben genug eigene Baustellen… bezahlbarer Wohnraum fehlt, das Bildungs-& Gesundheitssystem ist am Ende usw.
die sollten sich besser vorm US-konsulat austoben, was bitte soll es bringen an unsere Politiker zu appellieren, die genau jene Politik unterstützen, die zum derzeitigen Schicksal der Kurden führte ? – oder sie reihen sich gleich in Demos der exil-Iraner für einen neuen vom Westen hofierten Shah ein, die dahinterstehenden Interessen sind eh die selben.