Stura Halle: Die Welle der Repression brechen – Kritik und Solidarität notwendig

Das Sprecher*innenkollegium des Studierendenrates der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zeigt sich besorgt über die zunehmende Repression in Deutschland. Diese zeige sich zum einen an der ungerechten und unverhältnismäßigen Kriminalisierung der Letzten Generation, die mit Razzien überzogen und unhaltbaren Vorwürfen diffamiert wurde, so der hallesche Stura. Hier habe der Rechtsstaat versagt. Sogar die Vereinten Nationen haben dieses Vorgehen kritisiert, wobei man diese Appelle der Organisation sonst nur gegenüber autokratischen Staaten kennt.
Weiter heißt es:
Natürlich ist es möglich, dass zuständige Gerichte die Maßnahmen aufheben und die Klageversuche abweisen. Nichtsdestotrotz ist der Schaden durch die Behörden bereits angerichtet: Hausdurchsuchungen mit gezogener Waffe, die Medienkampagne und die aufgeheizte Diskussion lassen sich auch durch spätere Gerechtigkeit nicht revidieren. Gerade mit Blick auf die Beschlagnahmung der Website der Letzten Generation zeigt sich, dass die Ermittlungsbehörden in Bayern die Unschuldsvermutung ignorieren, die so konstitutiv für den Rechtsstaat ist.
Ähnliches sehen wir bei dem Verfahren gegen Lina E. und die weiteren Angeklagten, welches am 31. Mai 2023 vor dem Oberlandesgericht in Dresden zu einem vorläufigen Ende gekommen ist. Hier wurden schwer nachvollziehbare Haftstrafen verhängt. Gleichzeitig wurde der Antifaschismus an sich problematisiert und in Teilen dämonisiert. Das ist aus unserer Sicht äußerst kritikwürdig und besorgniserregend. Dabei geht es uns nicht um das staatliche Gewaltmonopol oder die Unabhängigkeit der Justiz, sondern um Ermittlungsbehörden, die völlig falsche Schwerpunkte setzen, Richter*innen, die kaum transparent nachvollziehbare Urteile fällen und eine öffentliche Debatte, die zum Generalangriff auf die Zivilgesellschaft aufzurufen scheint.
Wie sehr Schwerpunkte hier verrutscht sind, sieht man beim Vergleich mit dem Kampf gegen extrem rechte Gewalttäter*innen. In Halle sehen wir, dass die Justiz gegen Rechts mehr als zahm agiert. Zwar gibt es nun einen Prozess gegen den Neonazi Sven Liebich, aber vorab ist jahrelang nichts passiert – egal ob beleidigt, bedroht oder angegriffen wurde. Bundesweit kriegen etliche Neonazis, auch solche, die mit der rechtsterroristischen Organisation des NSU zusammengearbeitet haben, unverschämt milde Strafen. Vielfach gibt es Bewährungsstrafen für Angriffe auf Journalist*innen und Andersdenkende, wenn die Ermittlungsverfahren nicht gleich ganz eingestellt werden.
Des Weiteren kritisieren wir das Verhalten der Polizei am Wochenende des 03. und 04.06. in Leipzig. Die geplante Demo zur Solidarisierung mit von Repressionen betroffenen Antifaschist*innen wurde verboten, was wir als Einschnitt in die Versammlungsfreiheit sehen. Zudem darf auch das Verhalten der Polizei bei diversen Spontandemonstrationen nicht so hingenommen werden. Die Kesselung von hunderten Personen, welchen Zugang zu Decken und Nahrungsmitteln versagt wurde, verurteilen wir ebenfalls aufs Schärfste. Auch der Zugang zu Grundbedürfnissen wie Sanitäranlagen und medizinischer Versorgung war nur erschwert bzw. verspätet möglich. Das Verhalten der Polizei an diesem Wochenende muss vollumfänglich aufgearbeitet werden und Konsequenzen müssen gezogen werden.
Als Sprecher*innenkollegium sehen wir den StuRa als Teil der Zivilgesellschaft und sind deshalb von der aktuellen Entwicklung mehr als besorgt. Wir unterstützen daher Initiativen, die sich gegen Repression stellen und eine andere Perspektive aufzeigen. In Halle haben Studierende dazu klar Stellung bezogen, indem sie eine grundsätzliche Kritik an dem Verfahren rund um Lina E. formuliert haben. Anlass dafür ist auch, dass Lina E. Studierende an der MLU war und damit eine Kommilitonin nicht zu rechtfertigender Repression ausgesetzt wird.
Diese findet sich hier: https://www.soli-antifa-ost.org/halle-solidaritaet-mit-lina-an-der-mlu/
Zu einer vernünftigen Diskussion rund um Antifaschismus, Repression und die extreme Rechte gehören definitiv die antifaschistischen Solidaritätsinitiativen, mit denen wir uns in dieser Hinsicht solidarisieren.
Die Jugendorganisationen der mehr oder weniger etablierten linken Parteien sind inzwischen von linksaußen derart unterwandert, dass man Zweifel bekommt, ob diese Organisationen noch auf der Basis des Grundgesetzes und der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung stehen.
Hier stehen inzwischen schon wieder Straftaten nach §140 StGB (Belobigung und Belohnung von Straftaten gegen die öffentliche Ordnung) im Raum.
Und die Parteien in der Regierung äußern sich dazu nicht?
@Beobachter
§ 140 StGB? Kleiner hast du’s wohl nicht. Egal was man von den Aktionen der „Letzten Generation“ hält, in 140 StGB geht es um Straftaten anderen Kalibers, die Kleberei und Kartoffelbreischmeißerei in einem Atemzug mit Völkermord, Hochverrat, Landfriedensbruch und ähnlichen schweren Straftaten zu nennen halte ich für ziemlich weit hergeholt
„Faktenprinz“ Genau so ist es. Viele haben ein seltsames Rechts – und Demokratieverständnis.
Du bist so ein Kandidat. Überhaupt kein Verständnis für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Man hat das Gefühl, dass du die Schule geschwänzt hast.
Sowohl „Beobachter“ als auch „Faktenprinz“ liegen völlig außerhalb der (Achtung): Fakten.
Der Paragraf nennt sich keinesfalls „Belobigung und Belohnung von Straftaten gegen die öffentliche Ordnung“ (wo hast Du denn das her?) und es geht auch nicht um „Völkermord“ usw. Blödsinn
Einfach mal den Namen lesen, dann wird vieles klar: Belohnung und Billigung von Straftaten.
Es geht also um Straftaten generell. Bitte versucht es nicht wieder…
Sorry, muss mich gleich korrigieren: Faktenprinz hat doch recht. Sorry.
Es müssen „bestimmte“ Straftaten belohnt oder gebilligt werden. Sorry
Top-Kommentar
Der Stura wird finanziert und geschützt durch die akademische elfenbeinturm Uni. Ihr seid doch gar nicht Teil des echten lebens. Wer nicht auf dem platz steht und mitspielt, hat vom Rand aus gar nichts besserzuwissen. Und seit wann ist Sprecher von irgendwas zu sein, eine eigenständige Qualifikation? Sprechen kann jeder. Jeder hat ne Meinung und manche sogar zwei.
Offenbar sind keine angehenden Juristen im Stura vertreten, oder sie wurden nicht zur Äußerung zugelassen. Mit Sicherheit sehen sie die ganzen sog. „Verfehlungen“ etwas anders…
Wenn das „Frodo“ noch bestätigen könnte. (war auch gerade online, selbe IP)
Ich wäre dafür beim Stura mal eine Durchsuchung vorzunehmen…
Unterstützung einer kriminellen Organisation sollte eigentlich reichen – geben wir der Sache mal ein paar Tage.
Ja, Zeit habt ihr ja. Wenn schon sonst nix.
Der Studierendenrat hat sich aber selbst sehr aktiv und in vorderster Front an den Repressionen gegen Ungeimpfte beteiligt. Schöne Doppelmoral.
Du hast überlebt.
Nun genieß deine „erkämpfte“ Freiheit.
Arbeiten musst du ja nicht.
Sagi, aus! Platz!
????? Kranken-Pfleger waren sie offenbar nicht. Sonst würden sie nicht so einen Quatsch schreiben.
„Pfleger“ ist kein Pfleger. Hat er selbst zugegeben. Er sitzt „weiter oben“, schrieb er… 🙄
Auch das ist gelogen…
Haha, guter Witz. 😆
„Das Sprecher*innenkollegium des Studierendenrates der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zeigt sich besorgt über die zunehmende Repression in Deutschland.“ Eine merkwürdige Einstellung, sind doch sicher unter den Sprecherinnen und Sprecher (halte das *dern als sehr unhöflich) angehende Juristen. Und gerade diese müßten doch bestebt sei, sich für bestehendes Recht und Gesetz einzusetzen anstatt die rechtsstaatlichen Maßnahmen zu verurteilen. Oder wird hier Anarchie mit rechtsstaatlichkeit gleichgestzt ?
Anderswo schon angemerkt. Die angehenden Juristen sin, wenn überhaupt vertreten, in einer absoluten Minderheit und werden dort wohl nicht gehört. Anders kann man dieses Geschwafel nicht deuten…
Puh….jetzt musste ich das linke Geschwurbel zwei mal lesen…unglaublich. Bis jetzt hat mir immer nur „rechts“ angst gemacht. Jetzt kommt die gleiche Gefahr auch noch von „links“ So viel Schwachsinn und das von Studenten…unglaublich. Was ist ist mit den Straftaten der LG? Was ist mit den Gewaltexzessen am Freitag und Samstag gegen die Polizei, mit der wahllosen Sachbeschädigung, mit der angekündigten Gewalt, brennenden Barikaden, Überfall auf ein Polizeirevier…das findet ihr gut? Krass
@Spaziergänger
Dein Geschwurbel wird auch beim dritten Lesen nicht besser. Egal wie man zu den Aktionen der „Letzten Generation“ steht – sie in einen Zusammenhang zu den Ereignissen in Leipzig am 3.6. zu bringen spottet jeder Beschreibung.
„Stura Halle: Die Welle der Repression brechen“
Es war schon in meiner Studienzeit so, dass der Stura völlig neben der Spur war. Die Leute dort wollten immer große Politik machen, die Belange der Studierenden waren ihnen völlig egal. Damals betrug die Wahlbeteiligung so um die 10 – 12%, so dass der Stura nie für die große Masse der Studierenden sprach. Das ist offenbar bis heute so geblieben.
Kann ich von westdeutschen Universitäten bestätigen:
Wahlbeteiligung 10%
Ergebnis:80% links
Vorzugsweise sitzen im Stura angehende Lehrer, Sozialarbeiter und Philosophen.
Ingenieurstudenten findet man dort niemals nie nicht. 😂
„Die Leute dort wollten immer große Politik machen, die Belange der Studierenden waren ihnen völlig egal.“
Ein Sammelbecken für ideologisch Verblödete.
Ich verstehe nicht, warum sich die Letzte Generation auf Straßen festklebt anstatt die normalen Autos auf der Straße festzukleben. Letzteres würde wenigstens die Fahrbahn für Radfahrer und wichtige Rettungsfahrzeuge wie Polizei, Rettung usw. nicht weiter blockieren.
Sachbeschädigung – ist ne Straftat
Des kann ich dir sagen: Gummi klebt schlecht mit Sekundenkleber, da muß vorher Primer drauf., Und fahrende Fahrzeuge kannst du auch nicht im Betrieb festkleben-
Nochmal: Linkes Geschwurbel ohne Sinn.
Mal sehen, wann dich jemand ernst nimmt. Klappt schon!
Sagi Aus!Platz!
Du schonmal…
Erkennbar am Ernstnehm-Emoji.
Ich höre nur Mimimi. Noch nie gearbeitet, aber die Welt eines Besseren belehren wollen. Ach wie grau ist doch alle Theorie. Das haben erfahrene und gebildete Menschen schon vor vielen Jahrzehnten gelernt.
Der Rechtsstaat hat versagt – wenn ich so lese, was unsere zukünftige Bildungselite hier so v on sich gibt, wird mir klar, das wir tatsächlich Fachleute im Ausland suchen müssen
Jeder Bürger mit einem Demokratieverständnis kann und wird die Besorgnis des Sudierendenrat teilen und sollte die Solidaritätsbekundung unterstützen. Wann und wo? Jeden Tag, im Alltag, bei der Arbeit, im Büro, an der Uni, beim Bäcker, in der Werkstatt, in sozialen Einrichtungen, im OP-Saal, in der Klimagruppe, wo immer man sein menschsein unter Beweis stellen kann.
Sorry, muß dir widersprechen. Habe weder Zeit noch Muße , mich dazu zu äußern oder sowas zu unterstützen… Bin nämlich schwer beschäftigt seit einigen Monaten.
Kaum Zeit für Kommentare im Internet.
Du bist der größte Demagoge in Halle.
Dein Schrei nach Liebe willniemand lesen. Du insgeheim auch nicht. Musst aber irgendwie deine Bruchbude bezahlen.
„Spotlight“ Liebe ist besser als Hass.
Warum verbreitest du so viel Hass gegen Menschen die nicht deiner Meinung sind? Es wollen in Deutschland nur eine sehr kleine Minderheit deine Anarchie.
Merkwürdig, als es um die Stigmatisierung von Ungeimpften ging, war der Studienrat nicht so besorgt. Die Repressalien waren für die Studentenvertreter völlig in Ordnung.
„Diana“ Erstens gab es die Stigmatisierung von Ungeimpften so nicht. Zweitens ging es in der Corona-Pandemie um den Schutz der Menschen. Gerade an der Uni mit vielen Studierenden war der Schutz (Die Impfungen haben bekanntlich sehr vielen Menschen das Leben gerettet)von großer Bedeutung. Drittens gab es zu keiner Zeit einen Impfzwang oder ähnliches. Von Repressalien kann also keine sein. Dass bei der Bewältigung der Pandemie auch Fehler gemacht wurden, würde sicher keiner bestreiten. Dem Studierendenrat geht es jetzt aber darum , dass Klimaaktivisten kriminalisiert werden, Rechtsextreme, die wirkliche Straftaten begangen haben, oft mit hohem Gewaltpotenzial, jedoch häufig mit milden Strafen (wenn überhaupt) davon kommen. Dagegen muss sich die Gesellschaft, freilich auch die Judikative einsetzen. Wir alle. Ich denke, darum geht es.
5 Jahre bei Mordversuch.
11 Jahre bei Sachbeschädigung.
Und du weißt es.
Höchststrafe bei Sachbeschädigung 2 Jahre. § 303 StGB. Darfst gerne nachlesen. Du lügst.
Es hab keine Stigmatisierung von Ungeimpften????
#ichhabemitgemacht
Nein.
Es gab ein paar Deppen, die sich und ihren Bildungsmangel entblößt haben. Aber die gabs schon immer und wird es immer geben.
Doch. Wissen auch alle.
Aber niemand kanns belegen.
Du bist das beste Beispiel dafür, dass die Impfung zu schweren Schäden im Gehirn geführt haben.
@Bürger, man muss es nur oft genug sagen!😉Deine Aussagen „Ungeimpfte sollten ihre Behandlung selber zahlen“ , “ wer nicht geimpft ist,hat in der Pflege nichts verloren“😇😂😉 Doppelmoral ist voll dein Ding !
Bei unserem Bürger haben die Impfungen auch eine schweren Störung im Gehirn verursacht. Er tut mir sehr leid, dass er auf die Werbung reingefallen ist.
Wichtig ist, dass du erfolgreiches und produktives Mitglied der Gesellschaft bist.
…
…wirst.
…
… nicht noch mehr Kosten verursachst.
…
… nicht mehr lange so hohe Kosten verursachst.
So, jetzt ahmmers.
„Wichtig ist, dass du erfolgreiches und produktives Mitglied der Gesellschaft bist.“
Dein Duktus lässt auf deine Bildung schließen. Die Bildungsarmut in Deutschland ist wirklich beschämend.
Interessanter Vergleich. Hatten die Ungeimpften also ebenfalls eine politische Agenda? Könnte was dran sein.
Wenn das Hinweisen auf Verletzung von Grundrechten eine politische Agenda ist – ja.
Musstest du deshalb eine Hausdurchsuchung hinnehmen und wurde deine Website abgeschaltet?
Die Forderung nach Einhaltung des Grundgesetzes könnte man als politische Agenda bezeichnen.
Übrigens saß Ballweg wegen angeblicher Spendenveruntreuung länger in U-Haft als diese Lina E., die Menschen.mit dem Hammer totschlagen will. Von welchen Repressionen redet der Stura also?
Das Grundgesetz wurde in seiner Geltung nie „aufgehoben“. Da hat man dir mal irgendwann irgendwas erzählt, was du nicht verstanden aber gegelaubt hast und seitdem wiederholst, ohne etwas hinzu gelernt zu haben.
Dass dir Ballweg auch noch deine weniges Geld weggenommen hat, mag frustrierend sein, ist aber eine Sache zwsichen dir und Ballweg. Der saß übrigens 9 Monate in U-Haft, bei dieser Lina E. waren es zweieinhalb Jahre. Aber wer stört sich an Details.
„Diese zeige sich zum einen an der ungerechten und unverhältnismäßigen Kriminalisierung der Letzten Generation, die mit Razzien überzogen und unhaltbaren Vorwürfen diffamiert wurde, so der hallesche Stura. Hier habe der Rechtsstaat versagt.“
Als es gegen Ungeimpfte und Coronamaßnahmen-Kritiker ging, ist euch das nicht aufgefallen, ihr Heuchler!
das Große Bla“ Ich muss wiederholen: Erstens gab es die Stigmatisierung von Ungeimpften so nicht. Zweitens ging es in der Corona-Pandemie um den Schutz der Menschen. Gerade an der Uni mit vielen Studierenden war der Schutz (Die Impfungen haben bekanntlich sehr vielen Menschen das Leben gerettet)von großer Bedeutung. Drittens gab es zu keiner Zeit einen Impfzwang oder ähnliches. Von Repressalien kann also keine sein. Dass bei der Bewältigung der Pandemie auch Fehler gemacht wurden, würde sicher keiner bestreiten. Dem Studierendenrat geht es jetzt aber darum, dass versucht wird, Klimaaktivisten zu krimininalisieren, Rechtsextreme hingegen, die wirkliche Straftaten begangen haben, oft mit hohem Gewaltpotenzial, jedoch häufig mit milden Strafen (wenn überhaupt) davon kommen. Dagegen muss sich die Gesellschaft, freilich auch die Judikative einsetzen. Wir alle. Ich denke, darum geht es.
Ich will mich hier auf keine Seite stellen, aber diese Behauptung ist sehr fragwürdig, weil nicht belegbar. Man kann gar nicht wissen, ob geimpfte ohne Impfung gestorben wären.
Doch, das kann man wissen und das weiß man auch. Impfungen gibt es schon eine ganze Weile, wissenschaftliche Analysen auch.
Natürlich kann man alle Fakten ignorieren und dumm tun, alles anzweifeln und „hinterfragen“. Ja, das machst du auch häufig und lebst gut damit. Aber deswegen ist es noch lange nicht wahr.
Was bist du nur für ein Lügner. Ungeimpfte wurden ausgesperrt, durften keine Veranstaltungen, Restaurants oder Gebäude betreten. Es gab Verbote Freunde zu sehen oder die Großeltern. Es gab auch Hausdurchsuchungen von sogenannten Corona-Leugnern usw..
Es ist genau die gleiche Taktik und Einschüchterung. Wenn du denken könntest, dann würdest du es erkennen. Du bist aber genauso verblendet wie die Dauerstudenten aus dem Studierendenrat.
habt ihr alles freiwillig gemacht
Aha, man wurde freiwillig bei Veranstaltungen nicht eingelassen. Wie soll das freiwillig funktionieren?
Da ist er der Lügner.
Dann gibt es bei der LG auch freiwillige Hausdurchsuchungen. Alles klar.
„man wurde freiwillig bei Veranstaltungen nicht eingelassen“
Ja. Ihr habt freiwillig die Voraussetzungen nicht erfüllt. Wenn du den Eintritt nicht bezahlen willst, machst du das auch freiwillig – und wirst nicht reingelassen.
„Dann gibt es bei der LG auch freiwillige Hausdurchsuchungen.“
Sie haben sie nicht verhindert, oder? Den Zugang verwehrt? Polizisten angegriffen? Letzteres haben übrigens Impf“skeptiker“ mehrfach getan…
„Radfuchs“ Sie wissen, das Ihre Behauptungen nicht stimmen. Oder nicht? Liest man diesen Quatsch, verhärtet sich der Verdacht, dass Sie aus der realitätsfernen und abgedrifteten Querdenker-Ecke kommen, bzw. darauf hereingefallen sind.. Wie sollte man sonst zu solchen Fantasien kommen? Vielleicht sollten Sie sich ein Fahrrad zulegen, frische Luft hilft den Gehirnzellen auf die Sprünge. Ich befürchte jedoch, dass meine Diagnose noch untertrieben ist.
Deine Lügen werden immer unverfrorener und dreister. Passt aber zu unserer Regierung.