Stura stellt sich hinter HaSi, Kritik vom RCDS

Die Zusammenarbeit mit dem Hausprojekt HaSi in der Hafenstraße spaltet den Studierendenrat der Uni Halle. Mehrheitlich votierte der Stura dafür, sich mit dem Betreiberverein Capuze e.V. zu solidarisieren.

Anträge der Liberalen Hochschulgruppe LHW und des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fanden keine Mehrheit. Die LHG wollte, dass die vom Stura gekauften und ans HaSi ausgeliehenen Sportgeräte zurückgeholt werden, schließlich hat das Hausprojekt keinen Nutzungsvertrag mehr und ist damit illegal. Mit Kriminellen und Extremisten jeder Couleur sollte der Stura nicht zusammenzuarbeiten, meint der RCDS. Die Ablehnung des Antrags zeige, dass der Stura „ein äußerst fragwürdiges Demokratieverständnis hat!“

Im Mehrheitsbeschluss des Stura heißt es, „die Hasi fördert die Meinungsbildung, vor allem unter Studierenden. In offenen Gruppen, bei formlosen Treffen oder in der basisdemokratischen Versammlung kann über alles gesprochen, diskutiert und verhandelt werden. Ohne Zwang wird Demokratie also nicht nur geübt, sondern auch verbreitet. Die Studierendenschaft hat diese Aufgabe in ihrer Satzung festgehalten.“ Es würden Kulturangebote für alle möglichen Interessenten geboten, wie ein offenes Theater. Zudem sei die Hasi „eine progressive Akteurin gegen die überall angestiegende Menschenfeindlichkeit, war dementsprechend bei den Protesten gegen die Nazi-Aufmarsch am ersten Mai beteiligt und setzt sich auch sonst für Weltoffenheit und Toleranz ein.“ Auch werde in der Hasi ein großer Raum für studentische Initiativen geboten.

Der Stura kritisiert „Kriminalisierungsversuche“ und „Denunziationen“ gegen die Hasi. „Sowohl eine Hochschulgruppe an unserer Universität, als auch die Landesregierung und die rechtsextremen Hetzer*innen der AfD werden nicht müde, diese als „Besetzer“, „Kriminelle“ und „Extremisten“ zu beschimpfen. Besonders der Landesinnenminister Holger Stahlknecht (CDU) fällt immer wieder durch unsachgemäße Behauptungen auf“, heißt es in der Erklärung des Stura.

Die Aussage zu Konflikten mit den Nachbarn sei „natürlich falsch“. „Abgesehen davon, dass es etliche Menschen in der ganzen Stadt und in der Hafenstraße gibt, die sich mit der Hasi solidarisieren, pflegen die Aktivist*innen einen konstruktiven nachbarschaftlichen Dialog. Dass nicht alle Anwohner*innen dazu bereit sind, ist bedauerlich, ändert aber nichts an der Tatsache, dass die Dialogangebote von Seiten der Hasi immer wieder erneut wurden und bei der Mehrheit auf großes Interesse gestoßen sind.“