Sven Schulze (CDU) zum Scheitern der Ampelkoalition: Es gibt überhaupt keinen Grund, mit der Vertrauensfrage bis Januar zu warten
Sven Schulze (CDU), Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt, war heute Nachmittag zu einem kurzen Arbeitsbesuch in Halle (Saale). Am Rande des Besuches äußerte sich Schulze zum Scheitern der Ampelkoalition am gestrigen Abend.
„Es ist auch für mich überraschend gewesen, in welch hartem Ton der Bundeskanzler Olaf Scholz über seinen damals noch Koalitionspartner FDP, und vor allen Dingen über Finanzminister Lindner, geurteilt hat. Das ist, glaube ich, einem Kanzler manchmal nicht würdig gewesen, was er gesagt hat, es ging ja teils auch ins Persönliche hinein. Das war, glaube ich, für mich das überraschendste, die Art und Weise, in der dies geschehen ist.“
Dass die Ampelkoalition zerbrechen werde, sei abzusehen gewesen. Sie habe nicht mehr funktioniert und man habe auch gesehen, dass es wirklich unüberbrückbare Themen gebe. „Jetzt geht es darum, schnell Neuwahlen zu bekommen. Deswegen fordere ich auch aus Sachsen-Anhalt heraus Berlin, die Bundesregierung und vor allen Dingen Olaf Scholz auf, jetzt schnell die Vertrauensfrage zu stellen. Es gibt überhaupt keinen Grund, bis Januar zu warten.“
„Wir haben schwierige Zeiten, wir verlieren jeden Tag auch Arbeitsplätze in Deutschland, in Sachsen-Anhalt, weil die Wirtschaft in einer schwierigen Situation ist. Da können wir nicht fünf Monate eine Bundesregierung haben, die zum einen keine Mehrheit im Parlament und zum anderen auch in der Bevölkerung keinen Rückhalt mehr hat.“ Deswegen müsse jetzt schnell die Vertrauensfrage gestellt werden, dann Neuwahlen folgen und Deutschland auf einen neuen Kurs gebracht werden. „Wir müssen es schaffen, nicht nur von Seiten der Politik, ein besseres Ansehen zu erlangen in Deutschland, sondern auch die Herausforderungen, die vor uns stehen, besser zu lösen. Darum geht es jetzt gleich nach Berlin, das ist das dritte Mal, dass ich diese Woche in Berlin bin. Das zeigt, wie wichtig es ist, dort vor Ort zu sein.
„Wir haben schwierige Zeiten, wir verlieren jeden Tag [ Wählerstimmen an die Afde].
Muss es eigentlich richtig heißen.
Welche Herausforderungen genau löst Sven Schulze heute Abend in Berlin?
Dann sollte Herr Schulze seinem Chef aber auch klarmachen, das dann eine Koalition mit Grünen genauso schädlich wäre, wie für die FDP. Scholz und seine Kumpanei werden das Erbe von Schäuble mit Füßen treten,die Schuldenbremse abschaffen und die arbeitende Bevölkerung weiter belasten.
Das Erbe von Schäuble?! 😀 D in Schutt und Asche zu hinterlassen (überspitzt ausgedrückt). Danke Schäuble und Danke Merkel. Wer es immer noch nicht kapiert hat —-> https://www.spiegel.de/wirtschaft/angela-merkel-the-economist-gibt-ex-kanzlerin-mitschuld-an-einem-abstieg-deutschlands-und-der-eu-a-2b04eba3-6826-4ff9-8e36-eb99fde13f8c
Herr Schulze, euer Merz wird trotzdem kein Kanzler. Ich freue mich darauf.
Wer dann?
Hätte ich auch gern gewusst, wer ihm da vorschwebt. Etwa Roohbert?
Warburgbank-Olaf kann sich doch schon morgen an nichts mehr erinnern.
Christian Lindner hat absolut richtig gehandelt und die unsägliche Ampelkoalition beendet. Er hat alles richtig gemacht und verdient dafür meine vollste Anerkennung.
Die „Ampel“ wurde von der SPD dazu benutzt, mit immer mehr Sozialismus die hart arbeitende Bevölkerung auszunehmen und gleichzeitig Bürgergeldempfänger mit noch mehr Geldleistungen zu beschenken. Außerdem hat die SPD mit unsinnigen Ausgaben für immer höhere Staatsschulden gesorgt, statt die Wirtschaft mit Steuersenkungen zu entlasten.
Ich habe gestern mit einem guten Glas Wein das Ende der Ampelkoalition und das konsequente Handeln von Christian Lindner gefeiert.
Wir Liberale werden unter der Führung von Christian Lindner bei der kommenden Bundestagswahl den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen, Christian Lindner wird wieder Finanzminister in einer neuen Bundesregierung sein. Wir werden als FDP gebraucht, denn wir sind die Interessenvertreter aller arbeitenden Bürger.
Wir werden der SPD einen harten und kompromisslosen Wahlkampf liefern und bis zum letzten Atemzug kämpfen. Wir werden als FDP gemeinsam siegen.
Ach Paulus ich weiß ,die Hoffnung stirbt zuletzt .
Jaja https://www.lvz.de/resizer/v2/TXESWIY2ZZCWHMN2KD7QSGKZDY.jpg?auth=27b944d9b6f3a522ab020fb33b60fb81df6fc57232ef1f9eeed2bcfb1f9ec0f6&quality=70&focal=763%2C568&width=428&height=241
Kannste Die aussuchen, wen du hinstellst.
Die FDP ist der HFC der Bundespolitik. 😆
Ha ha ha, der war gut. 🙂
Aber, 10010110, Sie werden spätestens im März 2025 überrascht sein, wozu wir in der Lage sind.
Das große Wunder ist immer nur ein paar Wochen entfernt….
Sicher hat auch die CDU mitbekommen, dass sich die Lindner-FDP notorisch nicht an Koalitionsvereinbarungen hält. Leihstimmen darf sie diesmal nicht erwarten.
Die FDP hat sich an alle Koalitionsvereinbarungen gehalten. Deshalb auch das Ende der „Ampel“. Wir halten uns als FDP an die Verfassung und an Amtseide.
Nennt sich typische Opfer-Täter- Umkehr… Ist aber für dich nicht nachvollziehbar. Lindner wurde gefeuert. Leider viel zu spät. Er hat seinen Amtseid gebrochen hinsichtlich Schaden vom deutschen Volk fernzuhalten. Damals hat er sich mal aus der Verantwortung gezogen mit der Bemerkung, liber nicht als schlecht zu regieren. Tja, dann ist er sich untreu geworden. Die Suppe haben wir auszulöffeln.
Nee , hat schon Brandt und Schmidt verraten. Solche Wackelmänner braucht keiner.
Wieso erst dann, und nicht schon jetzt? Müßt ihr erst noch euer Pulver trocknen? Solche Ausreden haben nur echte Versager.
PH schrieb:
„Wir werden als FDP gebraucht, denn wir sind die Interessenvertreter aller arbeitenden Bürger.“
Das seid Ihr NICHT. Ihr vertretet nicht die Interessen der arbeitenden Bürger. Zum Beispiel stand in Lindners Wirtschaftspapier zu lesen, dass er den Soli, den jetzt nur noch Superreiche zahlen, abschaffen will. Das zeigt gut, wessen Interessen die FDP vertritt.
Zu den arbeitenden Bürgern gehören z.B. auch die Händler und ihre Angestellten auf dem Markt, die Verkäufer:innen in den Kaufhalle u.s.w., , alle die Leute, die für den Mindestlohn arbeiten. Und die arbeiten! Deren Interessen und die Interessen vieler anderer vertretet Ihr überhaupt nicht. Null.
„Zum Beispiel stand in Lindners Wirtschaftspapier zu lesen, dass er den Soli, den jetzt nur noch Superreiche zahlen, abschaffen will.“
Klara,
ab einem Jahreseinkommen in Höhe von 96.000 Euro pro Jahr muss man Soli zahlen. Da ist man noch lange kein „Superreicher“. Außerdem sind Soli-Zahler allesamt hart arbeitende Bürger, die bereits jede Menge Steuern und Abgaben abdrücken müssen.
„Zu den arbeitenden Bürgern gehören z.B. auch die Händler und ihre Angestellten auf dem Markt, die Verkäufer:innen in den Kaufhalle u.s.w., , alle die Leute, die für den Mindestlohn arbeiten. Und die arbeiten!“
Das ist richtig. Die Händler müssen, wenn ihr Unternehmen eine GmbH oder eine sonstige Kapitalgesellschaft ist, nämlich Soli zahlen. Genau deshalb wollen wir als FDP den Soli abschaffen.
Die meisten Händler, kann ich dir aus Erfahrung sagen, sind weder GmbH noch Kapitalgesellschaft. Das sind eK, oder auch UG
Wie oft willst du diese Lüge noch wiederholen? 🙄
„Zum Beispiel stand in Lindners Wirtschaftspapier zu lesen, dass er den Soli, den jetzt nur noch Superreiche zahlen, abschaffen will.“
Nur noch Superreiche? Was ist den bitte ihre Definition von Superreich? Soli zahlt man ab etwa 75.000 Jahresgehalt. Das zahlen also auch jede Menge Angestellte, die schon viele Jahre bei großen Industriebetrieben arbeiten.
Und denen geht es mit der Bürde den Soli zu zahlen schlechter, als einen Mindestlohnempfänger?
75.000 oder 96.000 … Wir reden hier doch über Peanuts.
Achjeh, die werden am Hungertuch nagen mit 6250 oder 8000 brutto im Monat. Solche sind mindestens den Reichen zuzuzählen
Ihjr seid doch die Mövenpick-Clientelpartei. Wußte gar nicht , daß Mövenpick unter arbeitende Bürger zählt. Arbeitende Bürger gaben keine goldenen Löfffel, noch nicht mal geklaute…
Ihr könnt froh sein , wenn ihr im Bundestag als Saaldiener rumlungert .
Harry,
die SPD wird nach der nächsten BT-Wahl den Saaldiener spielen, wir werden als FDP Teil der nächsten Bundesregierung sein. Christian Lindner wird wieder Bundesfinanzminister.
Träum weiter, aber ganz leise. Habt jetzt schon nur noch den katzenplatz am Tisch bekommen, nächste BT-Wahl habt ihr abgefrühstückt, schon allein mit euerer Mövenpick-Politik
„Die „Ampel“ wurde von der SPD dazu benutzt, mit immer mehr Sozialismus die hart arbeitende Bevölkerung auszunehmen und gleichzeitig Bürgergeldempfänger mit noch mehr Geldleistungen zu beschenken. “
dem kann ich voll zustimmen….leider
Noch so ein FDP-Kalspertroll
Ach Sie Träumer!
Der PausenClown ist so lustig. Hab mich wieder köstlich amüsiert. Danke.
„Bis zum letzten Atemzug“
Wahlkampf ist für dich eine körperliche Auseinandersetzung? Du musst ernsthaft mal deine Sprache prüfen. Auch dein letzter Satz könnte eine Herkunft haben, welche deine Phrasen als noch komischer erscheinen lassen, als sie sind.
Aber gut, dass du allen klarstellst, das Lindner die Ampel beendet hat. Er selbst bestreitet das übrigens.
@Gelbfront, falsch! Er wurde vom vergesslichen WarburgOlaf rausgeschmissen. Er wagte es die Pläne von SPD und Grünen nicht mehr zu unterstützen. Schuldenbremse. Ob sich die CDU/CSU auch daran hält ist fraglich. Den Wählern bleibt nur Pest oder Cholera.
Lindner gehört zum Adel. Er gehört nicht zu uns , zur Arbeiterklasse.
Jaja https://www.lvz.de/resizer/v2/TXESWIY2ZZCWHMN2KD7QSGKZDY.jpg?auth=27b944d9b6f3a522ab020fb33b60fb81df6fc57232ef1f9eeed2bcfb1f9ec0f6&quality=70&focal=763%2C568&width=428&height=241
Sind aber nicht billig, glaub jeder 89 Ocken.
@Paulus, was man Lindner und seiner Partei (nicht deine)vorwerfen muss. Das sie nicht schon Anfang des Jahres diese Versagerkoalition beendet haben!! Heute wäre man eventuell weiter. So kleben sich Scholz und seine Versager weiter fest, bis nächstes Jahr. Hoffentlich vergessen das die Wähler nicht und quittieren das den Parteien bei der nächsten Wahl. Nur noch ein Trauerspiel von SPD und Grünen. Damit stärken sie nur die anderen, die auch keiner wirklich will.
Jesus,
Christian Lindner hat in der Tat nur einen Fehler gemacht: Er hat zu spät die Koalition beendet. Sie und ich sind offenbar einer Meinung.
Nichtsdestotrotz: Wir werden als FDP Teil der nächsten Bundesregierung sein.
Oje…. Das „gute Glas Wein“ wirkt wohl immer noch? Okay, bist nur Brause gewöhnt. Vielleicht hat die FDP noch im Westen Chancen, hoer im Osten hat sie abgedankt. Siehe letzte Landtagswahlen. Das kannst selbst du nicht leugnen.
Ich bin übrigens arbeitender Bürger. Ich fühle mich von dir oder der FDP nicht vertreten. Ich fühle mich eher regelmäßig beleidigt. Ich arbeite im ÖD…
@Vote for PH, nix gegen einige „Arbeiter“ im Öffentlichen Dienst. Aber was da stellenweise abgeht wäre in der freien Marktwirtschaft schlichtweg Arbeitsverweigerung. Es gibt genug die ihren Job ernstnehmen, aber diese Regierung ablehnen. Gerade was ROT-GRÜN angeht. Aber nicht ihre Stimme erheben aus Angst vor Verlust des Arbeitsplatzes. Genau das macht Angst vor der Zukunft.
„Ich fühle mich von dir oder der FDP nicht vertreten.“
Vote for PH,
das ist auch völlig ok, denn wir sind die Partei der Leistungsträger.
„Ich arbeite im ÖD“
Dann bitte weiter die SPD wählen und verlieren.
Na was denn nun? Weiter oben hattest du geschrieben, dass die FDP alle arbeitenden Menschen vertreten würde. Woher nimmst du dir das Recht heraus zu behaupten, ich sei kein Leistungsträger? Kann es sein, dass du irgendwie den Bezug zur Realität verloren hast?
@Vote for PH
Erwarte dir keine Antwort, PaulusHallenser lässt seine arroganten Beleidigungen immer unkommentiert stehen. Und er scheint zu glauben, das sei im Sinne der FDP.
Ich hab ja eher den Eindruck, dass hier jemand bis zum letzten Atemzug den ohnehin schon schlechten Ruf der FDP endgültig zu ruinieren versucht.
Und eines noch: Jede Krise hat auch etwas Gutes: Mit dem Ende der Ampelkoalition sind wir einen Verräter aus unseren Reihen los.
So schlimm ist der Christian nun auch wieder nicht.
PH meint Wissing …
Der ist aber noch da. Christian wurde entlassen. Wegen illoyalem Verhalten („Verrat“).
Oder war es wegen Minderleistung? Das passt natürlich auch.
Noch schlimmer. Wer ständig bereits abgestimmte Vorschläge noch mal nachbessern will, gehört weg da oben. Und wer nur für die Oberschicht was ändern will und nicht an untere und mittlere Schichten.oder Rentner denkt erst recht. Nicht ohne Grund ist die FDP in den Umfragen immer mehr gesunkenen.
So sieht das aus, und V.W. hatte als einziger den Arsch in der Hose, seine Ministeraufgabe über das Parteifähnchen zu setzen.
Wenn das mal nicht nur wieder so eine Taktik ist, damit das heilige Verkehrsministerium nicht grün besetzt wird. Es wäre nicht auszudenken, wenn ein grüner Nachfolger plötzlich eine Menge 120er Schilder im Keller fände und diese über Nacht auf alle deutschen Autobahnen verteilen würde…
Hm, die Initialen unseres Autoministers sind mir noch gar nicht aufgefallen.
Dann müsste Christoph Bernstiel auch gleich mal weg.
Der war nie Minister oder in der FDP.
Egal, er will ständig bereits abgestimmte Vorschläge noch mal nachbessern, also muss er auch weg.
@Katrin, warum sind dann noch die Grünen in dieser Regierung? Blockierten sie nicht Abschiebungen von Straftätern, Waffenlieferungen, verschenkten Visa unkontrolliert an Gefährder,und und und? Von anderen Gesetzen ganz zu schweigen.SPD und Grüne sind zum großen Teil Mitschuld am erstarken der extremen linken und rechten.
Da stimme ich zu. Grüne und FDP in keine Regierung
Grüne hat schon wieder Höhenflüge und FDP ist sicher dass sie regieren darf.
Wenn jetzt noch Weinachten Wahlkampf stattfindet, graut mir vor dem Ergebnis.
Der ist kein Verräter, der muss seine Schäfchen noch ins trockene bringen. Die Auto Lobby braucht bestimmt noch ein paar Unterschriften.
Blackrock-Bübchen lugt schon aus dem Startloch. Ihr könnt eure Sparbücher schonmal auf den Tisch legen. Wisst schon, Ukraine und so… 🤣
Nächste Regierung? CDU und SPD sind auf jeden Fall dabei. Die kuscheln schon wieder.
Diese Koalition holt doch gleich wieder die Merkelchen zurück. Ohne Mutti läuft da Nichts.
Die wäre schön dumm, sich den Strapazen irgendeines Amtes auszusetzen!
Mal paar Ratschläge geben, ok.
Die ist siebzig, hat ihre Pension, muss auch keinen 450€-Job machen. Aber vielleicht meldet die sich als Wahlhelfer?
Und ich dachte beim Lesen, er meint sich und die Politik unserer Landesregierung. So schnell kann Politikersprache knapp daneben gehen.
Schulze (CDU) war zwar 2015 noch nicht die allerhellste LED-Kerze auf der CDU-Torte Sachsen-Anhalts, aber wohl auch nicht die letzte flackernde Funzel.
Wenn der ein kleines bissel helle gewesen wäre, hätte der sich mit paar anderen Parteifreunden, zB mit dem MP,… zusammengetan und der damaligen Bundeskanzlerin klargemacht, dass mit ‚Wir schaffen das‘ erst mal Schluss sein muss und die vielen Migranten, oft aus anderen Kulturkreisen, erst mal integriert werden müssen.
Integration ist kaum durch Klatschen möglich, sie kostet nicht wenig Geld und Personaleinsatz.
Die AfD wäre sicher auch gegründet, aber durch die vielen Migranten ist die doch groß geworden.
Damit ist doch die CDU zum Steigbügelhalter der AfD geworden! DANKE CDU!