Markiert: AfD

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Antisemitismus-Verdacht bei AfD-Stadtrat

Der hallesche AfD-Stadtrat Donatus Schmidt steht weiterhin heftig in der Kritik. Bereits nach seiner Teilnahme an der rechtsextremen „Wir für Deutschland“-Demo in Berlin hatten andere Stadtrats-Fraktionen seinen Ausschluss aus dem Aufsichtsrat der Theater, Oper...

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AfD: Linke und Grüne brauchen Nachhilfe in Demokratie

Die Stadtratsfraktionen von Linken und  Grünen wollen grundsätzlich keinem Antrag der AfD zustimmen. Das haben beide Fraktionen auf ihren Sitzungen beschlossen. Selbst wenn sich der Antrag einer ‚sachlich guten Sache‘ widmet, werde man seine...

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Sachsen-Anhalts CDU gegen Koalition mit AfD oder Linken

Thüringen steht gerade vor einer schwierigen Regierungsbildung. Eine Landesregierung ohne Beteiligung von Linken oder AfD ist nicht möglich. Der Landesvorstand der CDU in Sachsen-Anhalt stellt klar, dass man eine eine Koalition oder Zusammenarbeit mit...

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Lange fordert Wiegand zur Distanzierung von AfD auf

Mit einem eigenen Kandidaten ist die AfD zur Oberbürgermeisterwahl in Halle nicht angetreten. Die Partei hatte erklärt, keine Wahlempfehlung auszusprechen, doch gelte es, den Kandidaten von Linken, SPD und Grünen, Hendrik Lange, zu verhindern....

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AfD streicht Stadteltern-Rat aus Bildungsausschuss

Der StadtElternRat wird wohl künftig keinen Sitz mehr im Bildungsausschuss haben. Bislang verzichten die Fraktionen auf einen ihnen zustehenden Sitz, um so einer der Organisationen ein Mitspracherecht im Bildungsausschuss zu ermöglichen. So stellen die...

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1304 Straftaten rund um die Schlosserstraße

Rund um den Wohnkomplex Schlosserstraße sind im für die Jahre 2011 bis 2018 insgesamt 1304 Straftaten angezeigt worden. Den Großteil machen Einbrüche, Raub, Diebstahl und Körperverletzungen aus. Doch auch 8 sexuelle Belästigungen wurden bei...

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AfD will parlamentarischen Ausschuss zum Linksextremismus

Die AfD im Landtag will einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus ins Leben rufen. Man wolle „linksextremistische Verbindungen von Parteien und Gewerkschaften sowie Finanzierungsflüsse der linksextremistischen Szene aus dem In- und Ausland“ untersuchen, so...

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AfD-Kundgebung und Gegendemo am Mittwoch

Kurz vor den Europa- und Stadtratswahlen präsentiert sich die AfD am Mittwoch ab 17 Uhr auf dem Hallmarkt in Halle. Unter anderem werden der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt, der Landtagsabgeordnete und Ex-Polizist Mario...

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AfD-Werbeflyer: wenn ein Wörtchen abhanden kommt…

Aktuell landen in den halleschen Briefkästen die Wahlwerbeflyer der Parteien anlässlichen der bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen. Dabei ist der AfD ein Lapsus unterlaufen. „Kinderehen sind staatlich geduldeter“ heißt es dort. Der Satz wird nicht...

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Landtag befasst sich mit totem FCM-Fan Hannes

Seit zweieinhalb Jahren ist das Verhältnis zwischen dem Fans des Halleschen FC und des 1. FC Magdeburg noch angespannter. Im Oktober 2016 kam der FCM-Fan Hannes ums Leben. Zuvor hatte es eine Auseinandersetzung mit...

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AfD stellt 17 Kandidaten zur Kommunalwahl auf

Die AfD wird zur Stadtratswahl Ende Mai mit 17 Kandidaten ins Rennen gehen. Am Freitag seien die Kandidatenlisten aufgestellt worden, so die Partei. Einzelheiten zu dem Kandidaten nannte die Partei nicht. Im Gegensatz zu...

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AfD fordert Konzept zur Ausländerbegrenzung

Halle soll eine „Konzeption zur Begrenzung des Ausländeranteils in den Stadtvierteln von Halle und der Verhinderung des Entstehens von Parallelgesellschaften“, bekommen. Das zumindest fordert die AfD. Wiegand verfolge den Plan, Neustadt zu einem „Ausländerquartier“...

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SPD, Grüne und Linke begrüßen AfD-Prüffall

Die AfD soll vom Verfassungsschutz als Prüffall, ihre Jugendorganisation JA und der offen rechtsextremistische „Flügel“ sollen als Verdachtsfälle eingestuft werden Der Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben (SPD) meint hierzu: „Das ist der richtige Schritt zum richtigen...

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Poggenburg bleibt trotz AfD-Austritt im Landtag

Trotz seines Austritts aus der AfD bleibt André Poggenburg im Landtag von Sachsen-Anhalt. Das hat er bei Twitter angekündigt. Poggenburg verweist auf frühere Äußerungen von ihm: “wenn die #AfD sich so verändern sollte, dass...

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Große Stühlerücken in den Stadtratsausschüssen

In den Fachausschüssen des halleschen Stadtrats steht ein großes Stühlerücken an. Anlass ist die Gründung einer AfD-Stadtratsfraktion. Diese ist möglich, weil zwei parteilose Stadträte ausgeschieden sind und dadurch zwei AfD-Politiker nachgerückt sind. Durch den...

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Grüne wollen AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen

Die AfD soll vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt in ihrem „Grünen Aktionsplan gegen Rechts“. Dabei hatte die Partei noch vor kurzem die Abschaffung gefordert. Damals erklärte der Landtagsabgeordnete Sebastian...

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Stahlknecht erteilt Zusammenarbeit mit der AfD eine Absage

In Sachsen hat die CDU einen Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausgeschlossen. Ganz anders klingen da die Worte aus Sachsen-Anhalt. Dort schickt sich Innenminister Holger Stahlknecht an, vom Stellvertretenden Landesvorsitzenden auf den Chefposten aufzurücken....

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Zwei neue Stadträte der AfD in Halle

Am Mittwoch haben im Stadtrat in Halle zwei neue Politiker Platz genommen. David Hügel und Gernot Nette wurden vom Stadtratsvorsitzenden Hendrik Lange für ihre Tätigkeit verpflichtet. Die beiden rücken für die parteilosen Markus Klätte...

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Proteste gegen AfD-Stand auf dem Marktplatz

Zum Ferienstart gibt es auf dem halleschen Marktplatz ein großes Kinderfest. Und direkt daneben hat sich die AfD postiert. Die Partei ist mit einem Stand am Roten Turm vor Ort mit den Landtagsabgeordneten Alexander...

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Die Flüchtlinge sind an allem Schuld…

Weniger Besucher im Theater und der Oper, Lärm am Landesmuseum, Wohnungspolitik: überall sind die Flüchtlinge Schuld, geht man nach den Äußerungen von AfD-Stadtrat Alexander Raue. Egal was für ein Antrag, in seinen Wortmeldungen im...

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AfD-Angriff auf Linke beim Landtags-Sommerfest?

Beim Sommerfest des Landtags in Magdeburg soll es zu einer Auseinandersetzung zwischen AfD und Die Linke gekommen sein. Der Fraktionsvorsitzende der Linken Thomas Lippmann spricht von einer „andauernden und gezielten Provokation von Mitarbeitern der...

AfD-Landtagsfraktion will Poggenburg loswerden 0

AfD-Landtagsfraktion will Poggenburg loswerden

Für Sachsen-Anhalts Landeschef André Poggenburg wird es eng. Die Landtagsfraktion hat ihm vergangene Woche das Misstrauen ausgesprochen, berichten NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“. Nur ein Fünftel der Abgeordneten hat ihm dabei das Vertrauen ausgesprochen....

CDU und AfD für Ende der Russland-Sanktionen, Grüne für Beibehaltung 0

CDU und AfD für Ende der Russland-Sanktionen, Grüne für Beibehaltung

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist für einen Abbau der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland. „Wir erwarten von der künftigen Bundesregierung, dass der wirtschaftliche Aufholprozess der ostdeutschen Länder weiter intensiv gefördert wird. Wir dürfen jetzt nicht...

AfD-Eklat im Landtag: Kika als „Ficki-Ficki-Anleitungs-TV“ 0

AfD-Eklat im Landtag: Kika als „Ficki-Ficki-Anleitungs-TV“

Die AfD hat am Freitag in der Landtagssitzung für einen Eklat gesorgt. Der Abgeordnete Mario Lehmann, ehemals Leiter einer Polizeistation, hatte bezüglich einer Sendung im Kinderkanal erklärt, dass der Kika in „Ficki-Ficki-Anleitungs-TV“ umbenannt werden...

AfD- und IB-Symphatisanten mit Shitstorm gegen Bar aus Halle 0

AfD- und IB-Symphatisanten mit Shitstorm gegen Bar aus Halle

Das „Anny Kilkenny Irish Pub“ in Halle sieht sich derzeit einem Shitstorm aus den Reihen von AfD und Identitärer Bewegung ausgesetzt. Die Kneipe hatte eine Gruppe Identitärer, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird,...